Corona-Krise 76 Neuinfektionen — Nationalrat bewilligt 57 Milliarden für Corona-Krise

Der Nationalrat genehmigte zur Bewältigung der Corona-Krise  am ersten Tag der ausserordentlichen Session Kredite im Umfang von rund 57 Milliarden Franken. Unterdessen meldet das BAG nur mehr 76 Neuansteckungen — «Es sieht gut aus», sagte Daniel Koch. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Am ersten Tag der ausserordentlichen Session hat der Nationalrat Kredite im Umfang von rund 57 Milliarden Franken genehmigt. Er folgte dabei den Anträgen des Bundesrats. Das Geld wird zur Bewältigung der Corona-Krise verwendet.

Einen grossen Teil davon hat die Finanzdelegation bereits als Vorschuss genehmigt. Das Gesetz schreibt aber vor, dass das Parlament die Kredite nachträglich genehmigen muss. Das hat der Nationalrat ohne nennenswerte Opposition getan. Obwohl einzelne Elemente des Pakets kritisiert worden sind, stellten die Fraktionen dem Bundesrat doch insgesamt gute Noten aus.

40 Milliarden Franken sind zur Sicherung von Überbrückungskrediten für KMU vorgesehen. Dieser Verpflichtungskredit war im Nationalrat unbestritten, ebenso die Freigabe einer Milliarde Franken für Bürgschaften, die schon dieses Jahr fällig werden könnten.

Arbeitslosenversicherung in Nöten

Unbestritten waren auch die 6 Milliarden Franken, die der Bundesrat für die Arbeitslosenversicherung beantragt hat. Mit dem Geld und einer zusätzlichen Verschuldung werden die Kosten der Kurzarbeitsentschädigungen gedeckt. Schon jetzt steht fest, dass der Betrag nicht ausreichen wird: Laut Finanzminister Ueli Maurer benötigt die Arbeitslosenversicherung bis zu 18 Milliarden Franken zusätzlich.

Für Erwerbsersatz für Selbstständige genehmigte der Nationalrat insgesamt 5,3 Millionen Franken, für die Beschaffung von Medikamenten, Masken und anderem Sanitätsmaterial knapp 2,6 Milliarden Franken. Die SVP beantragte erfolglos, diesen Kredit um rund 600 Millionen Franken zu kürzen, dafür aber die gleichen Stückzahlen zu kaufen. Auch für die Kürzung der Nothilfe im Kulturbereich, die die SVP verlangte, gab es im Nationalrat keine Mehrheit.

Zu reden gab die Staatshilfe für die Luftfahrt. Der Nationalrat ist einverstanden damit, Airlines mit 1,275 Milliarden Franken zu unterstützen, flugnahe Betriebe mit 600 Millionen Franken. Er verband die Staatshilfe aber mit zusätzlichen Umwelt- und Sozialauflagen. Weitergehende Forderungen aus dem links-grünen Lager scheiterten.

Geld für Kitas

Im Gegensatz zum Bundesrat sieht der Nationalrat auch Handlungsbedarf bei der familienergänzenden Kinderbetreuung. Auf Antrag seiner Finanzkommission bewilligte er dafür 100 Millionen Franken. Nach Ansicht des Bundesrats ist das Sache der Kantone. Im Ständerat steht eine Unterstützung im Umfang von 65 Millionen Franken zur Diskussion.

Die ausserordentliche Session ist ausschliesslich der Bewältigung der Corona-Krise gewidmet. Neben den Corona-Krediten muss das Parlament den Armeeeinsatz genehmigen und rund 40 Vorstösse behandeln. Die Session findet in der Berner Messe Bernexpo statt, weil im Parlamentsgebäude die Distanzregeln nicht eingehalten werden könnten.

Der Ständerat hat am Montag vor der Behandlung der Sachgeschäfte entschieden, wie er ausserhalb des Bundeshauses abstimmen möchte. Er tut dies durch Aufstehen. Das elektronische Abstimmungskästchen wird damit überflüssig.

Anders als im Bundeshaus ist das Stimmverhalten im National- und Ständerat während der Sondersession auf dem Bernexpo-Gelände nicht detailliert auf einer elektronischen Anzeigetafel ersichtlich. Das Büro des Ständerats wollte deshalb zunächst ganz auf die Veröffentlichung von Namenslisten verzichten.

Die Ereignisse des Tages im Überblick:

21.42 Uhr: Israel lockert Corona-Beschränkungen weiter

Israel lockert die Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus weiter. Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte am Montagabend eine Reihe von Lockerungen an. Zunächst werde die Beschränkung aufgehoben, der zufolge sich die Bürger nur in Ausnahmefällen mehr als 100 Meter von ihrem Zuhause entfernen durften. Die Israelis dürften sich wieder frei bewegen, sagte Netanjahu. Auch Grosseltern könnten wieder besucht werden. «Aber ohne Umarmungen und Küsse», betonte er. «Ich weiss, das ist besonders bei kleinen Enkelkindern schwer.»

Von Donnerstag an sollten dann auch Einkaufszentren und Freiluft-Märkte wieder geöffnet werden. «Wir wollen die Wirtschaft wieder ankurbeln.» Bis Ende des Monats könnten an den Schulen wieder alle Klassen unterrichtet werden. «Wenn alles gut läuft, werden wir in zwei Wochen auch Versammlungen von bis zu 50 Menschen erlauben», sagte Netanjahu. Am 31. Mai sollten Versammlungen von bis zu 100 Leuten erlaubt werden. Am 14. Juni wolle man dann alle Versammlungsbeschränkungen aufheben. In den kommenden Wochen sollten auch schrittweise mehr Sportaktivitäten erlaubt werden.

21.25 Uhr: Ständerat verlangt gesetzliche Grundlage für Tracing- und Warn-App

Die Nutzung einer Corona-Warn- und Tracing-App soll freiwillig sein und auf gesetzlichen Grundlagen beruhen. Der Ständerat hat dazu eine Motion gutgeheissen. Im Nationalrat ist ein gleich lautender Vorstoss hängig.

Der Ständerat sagte am Montagabend mit 32 zu 10 Stimmen Ja zur Motion seiner Staatspolitische Kommission (SPK). Der Vorstoss verlangt, dass nur technische Lösungen zugelassen werden sollen, die keine personenbezogenen Daten zentral speichern. Bei den gesetzlichen Grundlagen für die App soll das Parlament mitreden können.

Coronavirus – SchweizFeldversuche für Contact-Tracing-App

So genannte Contact-Tracing-Apps sind ein Teil der Strategie des Bundesrats zur Eindämmung des Coronavirus. Eine Schweizer Lösung steht kurz vor der Lancierung. Die App DP-3T, die von den beiden ETH mitentwickelt wird, soll bis zum 11. Mai fertiggestellt werden.

Das Kürzel DP-3T steht für Decentralized Privacy-Preserving Proximity Tracing. Es handelt sich um ein Projekt eines internationalen Kollektivs, an dem auch Forscher der beiden ETH beteiligt sind.

21.16 Uhr: Ständerat drängt auf bessere Medikamentenversorgung

Der Bund soll die Pflichtlager für Medikamente und Impfstoffe ausweiten und auch eine verstärkte Produktion im Inland ins Auge fassen. Das fordert der Ständerat.

Die kleine Kammer stimmte einer entsprechenden Motion ihrer Gesundheitskommission zu. Der Bundesrat soll beauftragt werden, mit den Akteuren im Gesundheitswesen ein Inventar der Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Medikamenten und Impfstoffen zu erstellen und auf nationaler und internationaler Ebene Lösungen zu erarbeiten.

Zudem soll der Bundesrat eine Erweiterung und Anpassung des Mandats der Armeeapotheke prüfen, damit diese bei Engpässen die subsidiäre Funktion einer Bundesapotheke für zugelassene oder nach Rezeptur hergestellte Arzneimittel übernehmen kann.

Der Ständerat nahm eine weitere Motion an, die vom Bundesrat «eine risikobasierte Präventions- und Krisenstrategie zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten» fordert. Der Vorstoss ist identisch mit einem ihrer Schwesterkommission. Beide Motionen werden noch vom Nationalrat behandelt. Der Bundesrat ist mit den Anliegen einverstanden.

20.59 Uhr: Internes Dokument: Steigende Infektionszahlen in USA prognostiziert

US-Präsident Donald Trump drängt auf eine Öffnung der Wirtschaft in den USA — nach einem internen Dokument der Gesundheitsbehörde CDC könnte sich die Corona-Krise dort allerdings noch zuspitzen. Die «New York Times» veröffentlichte am Montag eine CDC-Präsentation, dessen Diagramme mit dem Vermerk «nur für den Dienstgebrauch» versehen sind. In einem Diagramm wird prognostiziert, dass die Zahl der neuen Coronavirus-Fälle bis zum 1. Juni auf rund 200'000 pro Tag zunehmen könnte. Zuletzt hatte CDC von Samstag auf Sonntag einen Anstieg um knapp 30'000 verzeichnet.

Coronavirus – USAÜber eine Million Corona-Infizierte in USA

Die Experten erwarten einem weiteren Diagramm zufolge, dass die Zahl der Todesfälle infolge einer Covid-19-Erkrankung bis zum 1. Juni auf etwa 3000 pro Tag steigen könnten. Zuletzt hatte die Gesundheitsbehörde wiederum von Samstag auf Sonntag einen Anstieg der Toten um 1452 vermeldet. Das Weisse Haus wies die Prognosen zurück. Sie spiegelten weder die Modelle der Coronavirus-Arbeitsgruppe im Weissen Haus noch die von ihr analysierten Daten wieder, teilte der Vizesprecher des Weissen Hauses, Judd Deere, am Montag mit.

Coronavirus – USATrump geht von weniger als 100'000 Toten aus

Trump hatte seine früheren Prognosen über die befürchteten Todeszahlen in den USA durch das Virus am Sonntagabend nach oben korrigiert. Er gehe jetzt von insgesamt 75'000 bis 100'000 Toten aus, sagte der Präsident dem Sender Fox News. Mitte April hatte Trump noch mit 60'000 bis 65'000 Toten gerechnet. CDC hatte bis Sonntag 1,12 Millionen Infektionen und 65'735 Tote in den USA verzeichnet.

20.55 Uhr: Ständerat will Aufschluss über Kosten für das Gesundheitswesen

Der Ständerat will wissen, welche Kosten die Corona-Pandemie für das Schweizer Gesundheitswesen verursacht. Oppositionslos hat er vom Bundesrat einen Bericht dazu bestellt.

Er überwies am Montag ein Postulat seiner Sozial- und Gesundheitskommission (SGK). Der Bericht soll Aufschluss geben über die Kapazitäten der Spitäler zur Bewältigung von Pandemien. Aufgeführt werden sollen zu Beginn der Covid-19-Welle bestehende und zusätzlich eingerichtete Betten und Intensivpflegeplätze.

Aufschluss will der Ständerat auch über die Kosten für Spitäler und Kantone sowie die finanzielle Belastung für die Krankenkassen und die Versicherten. Der Bundesrat erklärte sich mit dem Auftrag einverstanden.

Die Krise sei allerdings nicht vorbei, und es sei noch zu früh für eine fundierte Bilanz, betonte Gesundheitsminister Alain Berset. Es könnten sich deshalb später noch Konsequenzen ergeben, etwa für die Spitäler. Die Krankenkassen seien zur Bildung von Reserven verpflichtet.

20.48 Uhr: Ständerat will Grundlage für Bundesbeteiligung an Kita-Hilfe

Kitas sollen mit Geld aus der Bundeskasse unterstützt werden. Das verlangt der Ständerat. Er hat eine Motion seiner Bildungskommission angenommen. Der Nationalrat hat bereits einen Kredit von 100 Millionen Franken bewilligt.

Die gesetzliche Grundlage dazu hat die grosse Kammer noch nicht verabschiedet. Das soll am Dienstag erfolgen. Die vorberatende Kommission will dafür die bereits bewilligten 100 Millionen Franken einsetzen. Die Kantone sollen sich mit dem gleichen Betrag beteiligen.

Der Ständerat fordert mit seiner Motion, dass sich der Bund mit 33 Prozent an den Unterstützungsmassnahmen der Kantone für die familienergänzende Kinderbetreuung beteiligt. Seine Finanzkommission beantragt Kredite in Höhe von 65 Millionen Franken. Das Geschäft ist für Dienstag traktandiert.

Der Bundesrat hat zwar über Corona-Nothilfe für Kitas diskutiert, eine Mehrheit fand sich dafür im Gremium aber nicht. Kantone und Gemeinden seien zuständig, argumentierte Finanzminister Ueli Maurer.

20.40 Uhr: Finnland lockert Corona-Beschränkungen weiter

Finnland lockert die Corona-Beschränkungen weiter. Die Regierung kündigte an, ab dem 1. Juni werde die Zahl der Menschen, die sich treffen dürften, von 10 auf 50 erhöht. Zudem würden Büchereien und Museen wiedereröffnet. Der Ausnahmezustand bleibt jedoch bestehen, wie die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin bekanntgab. Die Massnahmen waren im März zur Eindämmung des Coronavirus angeordnet worden. Ende April hatte die Regierung bereits bekannt gegeben, dass die ersten Kinder ab Mitte Mai wieder in die Schule gehen können.

In Finnland hat sich die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 in den vergangenen Wochen deutlich verlangsamt. Bis Montag starben 240 mit dem Virus infizierte Menschen.

20.31 Uhr: Auch Nationalrat stimmt Luftfahrt-Hilfen zu

Der Nationalrat hiess mit 116 zu 77 Stimmen einen Kredit von 1,275 Milliarden Franken gut, mit dem Bankdarlehen an die Airlines Swiss und Edelweiss verbürgt werden. Oppositionslos genehmigte er einen zweiten Kredit von 600 Millionen Franken, mit dem flugnahe Betriebe unterstützt werden sollen. Dazu gehört die Fracht- und Gepäckabwicklung, Unterhalt und Verpflegung.

Die entsprechenden Unternehmen gehören mehrheitlich asiatischen Investoren. Laut Maurer würden diese ausschliesslich im Rahmen einer schweizerischen Auffanggesellschaft unterstützt. Die für die Staatshilfe notwendige gesetzliche Grundlage soll ebenfalls im Lauf der ausserordentlichen Session geschaffen werden. Der Ständerat hat dieser bereits zugestimmt.

LuftverkehrAirlines im Sturzflug wegen Coronavirus

20.19 Uhr: Ständerat will Medien in der Krise Überbrückungshilfe leisten

Der Ständerat will in der Corona-Krise die Medien unterstützen. Er fordert mit zwei Motionen unentgeltliche Agenturmeldungen, kostenlose oder vergünstigte Zeitungszustellung und Nothilfe von 30 Millionen Franken für regionale Radio- und TV-Stationen.

20.14 Uhr: Gemeinde im Kanton Zürich sorgt mit Corona-Plakaten für Empörung 

«Abstand halten, sonst kriegt der Berset noch mehr Falten». Die Gemeinde Stäfa ZH hat scheinbar versucht, seine Bürgerinnen und Bürger durch Humor für die Einhaltung der Corona-Regeln zu gewinnen. Dies berichtet «Blick».

Demnach sei der Schuss allerdings eher nach hinten losgegangen. Auf Facebook machten mehrere Nutzer ihrem Ärger Luft. 

Gemeindeschreiber Daniel Scheidegger erklärte dem Bericht zufolge: «Wir finden die Plakate überhaupt nicht abschätzig.». Man habe eben «auf nicht wie gewohnt humorlose, bürokratisch abgelöschte Art und Weise» versuchen wollen, auf die Wiedereröffnung der öffentlichen Anlagen hinzuweisen.

20.02 Uhr: Mehr als 25'000 Todesfälle in Frankreich

In Frankreich sind mehr als 25'000 Menschen in Folge einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Bis Montagabend seien insgesamt 25'201 Todesfälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Seit Sonntag wurden demnach 306 neue Todesfälle verzeichnet. Der Fortschritt der Epidemie habe sich in Frankreich in den letzten Wochen aber verlangsamt, so das Ministerium. Die Zahl der Patientinnen und Patienten, die täglich neu in Krankenhäusern aufgenommen würden, sei seit der ersten Aprilhälfte zurückgegangen.

Die Zahl der Covid-19-Patienten auf der Intensivstation lag nach Angaben des Ministeriums am Montag bei 3696, 123 Menschen weniger als am Vortag. In Frankreich gelten seit Mitte März strenge Ausgangsbeschränkungen. Diese sollen ab dem 11. Mai schrittweise gelockert werden.

19.51 Uhr: Ständerat stimmt gesetzlicher Grundlage für Luftfahrt-Hilfe zu

Damit der Bund neben den Airlines Swiss und Edelweiss auch flugnahe Betriebe auf den Landesflughäfen unterstützen kann, braucht es eine neue gesetzliche Grundlage. Der Ständerat befürwortet die Anpassung des Luftfahrtgesetzes deutlich — ohne strenge Klimaauflagen.

Mit 39 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen nahm die kleine Kammer am Montag die dringliche Gesetzesänderung in der Gesamtabstimmung an. Der Nationalrat behandelt die Vorlage am Dienstag. Bereits am Montag diskutierte die grosse Kammer den entsprechenden Verpflichtungs- sowie den Nachtragskredit von jeweils 600 Millionen Franken. Über diese stimmt dann der Ständerat am Dienstag ab.

Angeschlagene AirlinesSwiss und Edelweiss erhalten Hilfe vom Staat

Bereits klar ist: Die kleine Kammer ist deutlich der Auffassung, dass nebst den Schweizer Fluggesellschaften auch die flugnahen Betriebe unterstützt werden sollen. Auch die bundesrätlichen Bedingungen, etwa dass das gesprochene Geld in der Schweiz bleibt, hält die kleine Kammer für angebracht. Zudem müssten künftig erwirtschaftete Mittel prioritär zur Rückzahlung der Kredite verwendet werden.

19.37 Uhr: Apple und Google wollen eine Corona-App pro Land unterstützen

Apple und Google wollen ihre Schnittstellen für Corona-Warn-Apps grundsätzlich für jeweils eine Anwendung pro Land verfügbar machen. Das solle dafür sorgen, dass mehr Nutzer sie installieren sowie einen Flickenteppich aus verschiedenen Apps verhindern, wie die Unternehmen erklärten. Wenn jedoch ein Land beschliesst, verschiedene Apps für einzelne Regionen aufzusetzen, sei man bereit, sie dabei zu unterstützen.

Die Corona-Apps sollen helfen, Ansteckungen nachzuverfolgen, wenn die Ausgehbeschränkungen gelockert werden. Sie sollen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind — und Nutzer warnen, wenn sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufgehalten hatten.

Gemeinsame InitiativeGoogle und Apple stärken Datenschutz bei Corona-Apps

Von Google und Apple kommen die beiden relevanten Smartphone-Systeme - Android und die iOS-Software für das iPhone. Sie sind damit als einzige in der Lage, die Basis für eine effiziente Einbindung der Corona-Apps in die Telefone zu schaffen. Insbesondere bei den Apple-Smartphones sind die Entwickler einer Corona-App auf die Kooperation mit dem Hersteller angewiesen, da auf dem iPhone keine ständigen Bluetooth-Zugriffe möglich sind, wenn die App nur im Hintergrund läuft.

Die US-Konzerne stellen Entwicklern auch Beispiel-Softwarecode für die Entwicklung von Corona-Apps zur Verfügung damit sie die Schnittstellen ausprobieren und ihre Anwendungen schneller programmieren können. Am Montag präsentierten Google und Apple zudem erste Konzepte für die Bedienung der Apps. Darunter ist auch der Mechanismus für die Verifizierung einer Infektionsmeldung mit Hilfe von Codes der Gesundheitsämter.

19.23 Uhr: Madonna gibt eine Million Dollar für Suche nach Corona-Impfstoff

Popstar Madonna hat eine Million Dollar (rund 956'000 Franken) für die weltweite Suche nach einem Impfstoff und Medikamenten gegen das Coronavirus gespendet. Dies gab EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag bei einer internationalen Geberkonferenz bekannt, die insgesamt 7,4 Milliarden Euro (rund 7,8 Milliarden Franken) an Zusagen von Regierungen und Organisationen brachte.

«Kanada ist langweilig»Madonna bietet Meghan und Harry ihre Wohnung an

Madonnas Million ist nach Angaben aus EU-Kreisen in dem Gesamtergebnis enthalten. Ziel der Organisatoren ist, vor allem die Entwicklung eines Impfstoffs zu beschleunigen und dann dafür zu sorgen, dass alle Länder weltweit ihn zu erschwinglichen Preisen bekommen können.

19.10 Uhr: WHO-Chef sieht gerechte Verteilung etwaigen Impfstoffs als zentral

Für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist die gerechte Verteilung eines etwaigen Impfstoffs oder eines Medikaments gegen das Coronavirus eine zentrale Messlatte für den Erfolg im Kampf gegen Covid-19. Niemand könne eine Welt akzeptieren, in der einige Menschen geschützt seien, andere aber nicht, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus  in Genf. «Niemand von uns ist sicher, bis jeder sicher ist.» Tedros zeigte sich sehr angetan von der Geber-Konferenz unter Führung der EU zur weiteren Anschubfinanzierung der Forschung gegen Covid-19. Die von verschiedenen Staaten am Montag versprochenen 7,4 Milliarden Euro (rund 7,8 Milliarden Franken) seien ein starkes und inspirierendes Zeichen weltweiter Solidarität.

Tedros wies ausserdem auf die mangelhafte Hygiene-Ausstattung vieler Gesundheits-Einrichtungen in der Welt hin. Nur zwei von drei solcher Einrichtungen hätten Hygiene-Stationen zum Desinfizieren der Hände. Und drei Milliarden Menschen fehle es an Seife und fliessend Wasser zu Hause. «Das ist ein altes Problem, das neuer und viel umfassenderer Aufmerksamkeit bedarf», sagte der WHO-Chef. Die Gelegenheit zum Händewaschen könne den Unterschied zwischen Leben und Tod ausmachen.

19.02 Uhr: Todeszahlen im US-Bundesstaat New York sinken weiter

Im besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen US-Bundesstaat New York sinken die Todeszahlen weiter. Am Sonntag seien 226 Menschen nach einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus gestorben, teilte Gouverneur Andrew Cuomo bei seiner täglichen Pressekonferenz mit. Das waren rund 70 Prozent weniger als zum Höhepunkt des Ausbruchs im April.

Auch die Zahl der Infizierten, die im Krankenhaus liegen, sank weiter, ebenso die Zahl der Neu-Infizierten. Insgesamt haben sich in dem US-Bundesstaat bislang mehr als 300'000 Menschen mit dem Virus infiziert, rund 19'000 sind daran gestorben. In dem Bundesstaat leben rund 19 Millionen Einwohner, etwa die Hälfte davon in der Metropole New York City.

18.51 Uhr: Kanton Neuenburg sagt Maturitätsprüfungen ab

Maturandinnen und Maturanden im Kanton Neuenburg müssen nicht zu den Maturitätsprüfungen antreten. Das beschloss die Erziehungsdirektion am Montag. Sie stützt sich auf einen Bundesratsentscheid, der es den Kantonen anheimstellt, ob sie Prüfungen abhalten oder nicht.

Die Noten des Schuljahrs würden ausreichen, um die Studierfähigkeit zu beweisen, hielt die Direktion fest. Bereits im Normalfall seien die Erfahrungsnoten ausschlaggebender als die Prüfungsresultate.

Coronavirus – SchweizMaturitätsprüfungen dürfen wegfallen

Nicht alle kommen aber ohne Prüfung davon. Bei pädagogischen Maturitätslehrgängen und bei der Berufsmatura gibt es auch zu Zeiten der Covid-19-Pandemie Prüfungen.

18.47 Uhr: Ständerat stellt sich hinter Armeeeinsatz

Der Ständerat stellt sich oppositionslos hinter den Armeeeinsatz während der Corona-Pandemie. Er hat am Montag den Assistenzdienst für bis zu 8000 Armeeangehörige bis höchstens Ende Juni nachträglich gutgeheissen.

Der Armeeeinsatz ist vom Bundesrat im März angeordnet worden, muss jedoch nachträglich vom Parlament genehmigt werden. Die Zustimmung der Räte ist nötig, wenn mehr als 2000 Armeeangehörige aufgeboten werden und der Einsatz über drei Wochen dauert. Der Ständerat gab als Erstrat mit 42 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung grünes Licht.

Coronavirus – SchweizArmeechef mit Coronavirus-Einsatz zufrieden

In der vorberatenden Kommission war der Einsatz nicht umstritten. Die sicherheitspolitische Kommission (SiK) unterstützte auch den Vorschlag des Bundesrates, den Dienstleistenden bis zu zwei Wiederholungskurse als Dienstzeit anzurechnen und ihnen für die ganze Einsatzzeit den Lohn vollständig abzugelten.

Als «grösste Mobilmachung seit dem Zweiten Weltkrieg» hatte Verteidigungsministerin Viola Amherd den Armeeeinsatz für den Kampf gegen Covid-19 angekündigt. Vorgesehen waren die Armeeangehörigen für subsidiäre Einsätze, auf Ersuchen der Kantone.

18.40 Uhr: Maurer: Arbeitslosenversicherung braucht weiter Milliarden

Um Stellen zu retten, hat der Bundesrat den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung ausgeweitet. Inzwischen wurde für über ein Drittel der Beschäftigten ein Gesuch eingereicht. Die vom Bundesrat beantragten 6 Milliarden Franken dürften nicht reichen.

Das Geld geht an den Fonds der Arbeitslosenversicherung (ALV). Das sei eine Sofortmassnahme, damit die ALV liquide bleibe, sagte Finanzminister Ueli Maurer am Montag im Nationalrat. Der Bundesrat habe zudem beschlossen, dass sich die Versicherung mit 8 Milliarden Franken verschulden könne.

Drohende RezessionWie schlimm trifft die Krise die Schweizer Wirtschaft?

Laut Maurer genügt das nicht. Er schätzt, dass weitere 15 Milliarden bis 18 Milliarden Franken nötig sein werden. Die Zahl der Kurzarbeitsgesuche steige weiter. «Das wird uns noch etwas kosten», sagte Maurer.

Die vom Bundesrat beantragten 6 Milliarden Franken blieben unbestritten. Eine Erhöhung lehnte der Nationalrat mit 124 zu 54 Stimmen bei 16 Enthaltungen ab. Die Grüne Stefania Prezioso Batou (GE) hatte beantragt, den Betrag um 5 Milliarden Franken auf 11 Milliarden aufzustocken.

18.31 Uhr: Globale Allianz erreicht Ziel: 7,8 Milliarden Franken für Corona-Impfstoff

Eine globale Allianz gegen das Coronavirus hat 7,4 Milliarden Euro (rund 7,8 Milliarden Franken) für die Suche nach Impfstoffen und Medikamenten gesammelt und ihr selbstgestecktes Ziel damit erreicht. «Die Welt ist vereint gegen das Coronavirus und die Welt wird gewinnen», sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag nach einer von der Brüsseler Behörde organisierten Geberkonferenz mit Dutzenden Ländern und Organisationen.

Ziel der Konferenz war eine Summe von 7,5 Milliarden Euro beziehungsweise 8 Milliarden Dollar zu sammeln. Umgerechnet sind genau 8,07 Milliarden Dollar zusammengekommen.

Mit einem Beitrag von einer Milliarde Euro trägt die EU-Kommission selbst einen grossen Anteil dazu bei. Weitere Grossspenden kommen etwa aus Deutschland (525 Millionen Euro), Frankreich (500 Millionen Euro), Grossbritannien (umgerechnet 442 Millionen Euro) und Kanada (umgerechnet 780 Millionen Euro). Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung sagte 100 Millionen Euro zu, Italien 140 Millionen Euro.

Ziel der Initiative ist, dass alle Kräfte für die Forschung an Impfstoffen und Arzneien gebündelt werden und alle Länder weltweit - auch ärmere - davon profitieren. Von der Leyen machte am Montag zugleich klar, dass in den kommenden Wochen und Monaten noch viel mehr Geld gebraucht werde: «Der heutige Sprint war ein grossartiger Start unseres Marathons.» UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte, dass rund fünf Mal so viel Geld nötig sei.

18.19 Uhr: Abgeordnete stimmen durch Aufstehen ab

Der Ständerat hat vor der Behandlung der Sachgeschäfte entschieden, wie er ausserhalb des Bundeshauses abstimmen möchte. Er tut dies durch Aufstehen. Das elektronische Abstimmungskästchen wird damit überflüssig.

Anders als im Bundeshaus ist das Stimmverhalten im National- und Ständerat während der Sondersession auf dem Bernexpo-Gelände nicht detailliert auf einer elektronischen Anzeigetafel ersichtlich. Das Büro des Ständerats wollte deshalb zunächst ganz auf die Veröffentlichung von Namenslisten verzichten.

Coronavirus – SessionStänderat stimmt per Aufstehen ab

Dazu kam es aber nicht. Büro-Sprecher Alex Kuprecht (SVP/SZ) zog den Antrag des Büros im Plenum zurück. Die kleine Kammer nahm am Montag stattdessen mit 25 zu 20 Stimmen einen Antrag von Daniel Jositsch (SP/ZH) an, der eine Stimmabgabe durch Aufstehen forderte.

Bei diesem Prozedere kann im Videomitschnitt der Verhandlungen nachgeschaut werden, wer wie gestimmt hat. Jahrzehntelang hatte die kleine Kammer per Handaufheben abgestimmt, ehe 2014 eine moderne Abstimmungsanlage installiert wurde. Zuvor waren Auszählfehler aufgedeckt worden.

Nur knapp unterlag der Antrag von Werner Salzmann (SVP/BE), der wie im Nationalrat Namenslisten bei allen Abstimmungen veröffentlicht haben wollte. Salzmann sagte, das sei «im Interesse der Transparenz». Anders als im Nationalrat hätte die Auswertung bereits am Folgetag veröffentlicht werden können.

18.11 Uhr: Ständerat gibt sich zu Beginn der Sondersession selbstkritisch

Wie im Nationalrat hat auch der Ständerat den Bundesrat gelobt für die bisherige Politik in der Corona-Krise, und er hat Selbstkritik geübt. In der Krisenzeit sei das Parlament zu lange nicht handlungsfähig gewesen, kritisierten mehrere Votanten.

Den Corona-bedingten Abbruch der März-Session bedauerten mehrere Redner. «Der Hals-über-Kopf-Abbruch war keine Sternstunde der Parlamentsgeschichte», monierte Paul Rechsteiner (SP/SG). «Der Abbruch war ein Irrtum», doppelte Christian Levrat (SP/FR) nach.

«Das Parlament hat sich selbst aus dem Spiel genommen und wir uns in unseren Rechten beschnitten», fügte Beat Rieder (CVP/VS) hinzu. Ein Parlament sollte in Krisenzeiten nahtlos funktionieren. Beim Ausstieg müsse das Parlament seine Verantwortung voll tragen, auch wenn der Bundesrat seine Entscheide in guten Treuen getroffen habe.

17.50 Uhr: SVP unterliegt mit Kürzungsantrag

Der Nationalrat ist dagegen, das Budget für den Einkauf von Sanitätsmaterial zu kürzen. Er hat einen Antrag der SVP mit dieser Forderung mit 136 zu 57 Stimmen abgelehnt.

Insgesamt beantragt der Bundesrat zur Bewältigung der Coronakrise mehr als 57 Milliarden Franken. Für die Beschaffung von Masken, Beatmungsgeräten, Medikamenten, Impfstoff und weiterem Sanitätsmaterial budgetiert er total 2,59 Milliarden Franken

Die SVP wollte diesen Kredit um rund 600 Millionen Franken kürzen, dafür aber gleich grosse Stückzahlen beschaffen. Die Berechnungen seien mit massiv überhöhten Preisen angestellt worden, sagte SVP-Fraktionssprecher Franz Grüter (LU).

Die übrigen Fraktionen sprachen sich allesamt gegen eine Kürzung aus. Das Material koste so viel, wie es im Moment der Beschaffung eben koste, sagte SP-Sprecherin Barbara Gysi (SG).

17.45 Uhr: Premiere am obersten US-Gericht

Doppelte Premiere am Supreme Court der USA: Wegen der Coronakrise hat das höchste Gericht der Vereinigten Staaten am Montag erstmals eine Anhörung über eine Telefonschalte abgehalten. Zum ersten Mal wurden die Aussagen ausserdem im Livestream übertragen. Das Gericht in Washington folgt damit Richtlinien zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus.

Beim Fall am Montag ging es um einen Markenzeichen-Streit zwischen dem amerikanischen Patent- und Markenamt sowie dem Online-Hotelbuchungsportal Booking.com.

17.22 Uhr: Keine halben Sachen

An der Sondersession der eidgenössischen Räte auf dem Bernexpo-Gelände wird Social Distancing gross geschrieben. So wurde sogar auf der Herrentoilette jedes zweite Pissoir abgesperrt, damit sich die Parlamentarier nicht zu nahe kommen. 

17.10 Uhr: St. Gallen hat Contact Tracing gestartet

Der Kanton St. Gallen hat das Contact Tracing heute wieder aufgenommen. In der Startphase stehen zehn sogenannte «Tracer» im Einsatz, die Kontaktpersonen von Coronavirus-Infizierten ausfindig machen sollen. Dies erklärte Gesundheitschefin Heidi Hanselmann (SP) auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. 

Zum Ablauf des Contact Tracing erklärte wie folgt: Wenn bei einer Person ein positiver Test vorliegt, informieren die Hausärztin, der Hausarzt oder das Labor das Kantonsarztamt. Von dort wird der Auftrag für weitere Abklärungen an einen Tracer weitergegeben. (Mehr zum Thema lesen Sie hier.) 

16.55 Uhr: Nachlokale wollen «klare Ansage», aber keine «Hauruck-Übung»

Lokale des Nachtlebens sollen nicht in einer «Hauruck»-Übung wiedereröffnet werden. Dies fordert die Branchenvereinigungen Schweizer Bar und Club Kommission. Mehr gedient wäre den Betrieben mit Planugssicherheit.

Zwar habe der Bundesrat vergangene Woche Klarheit geschaffen zur Wiedereröffnung der Gastronomie und zu Grossveranstaltungen. Doch wie es mit den Veranstaltungslokalen mit einer Kapazität von weniger als 1'000 Personen weitergehe, sei nach wie vor ungewiss, bedauert die Schweizer Bar und Club Kommission in einer Mitteilung vom Montag.

Den inzwischen laut gewordenen Forderungen für eine möglichst rasche Wiedereröffnung von Bars, Lounges oder Diskotheken steht die Bar- und Clubkommission trotzdem skeptisch gegenüber. Gerade im Nachleben lasse sich das Gebot von Social Distancing nur schwierig räumlich und wirtschaftlich umsetzen. «Und das Gebot steht auch in einem Widerspruch dazu, was unsere Gäste suchen, nämlich die soziale Nähe», schreibt die Vereinigung.

Vor allem aber bräuchten die Betriebe eine «klare Ansage», ab wann Veranstaltungen bis zu 1'000 Personen in der Schweiz wieder stattfinden können, betont die Vereinigung. Dies müsse noch vor dem 27. Mai bekannt werden mit einer Vorlaufzeit von mindestens einem Monat.

VeranstaltungsverbotWas gilt bei kleinen Konzerten? Veranstalter fordern Klarheit

16.45 Uhr: Roche liefert Millionen Tests nach Deutschland

Rund drei Millionen der neuen Antikörpertests von Roche sollen noch im Mai an Gesundheitseinrichtungen in Deutschland ausgeliefert werden. Nach Angaben des deutschen Gesundheitsministers Jens Spahn sind für die Folgemonate fortlaufend Auslieferungen von jeweils fünf Millionen Tests vereinbart.

«Der neue Test ist eine wichtige neue Wegmarke im Kampf gegen das Virus», sagte Spahn am Montag im Roche-Werk im süddeutschen Penzberg. Der Test zeige, wer eine Corona-Infektion schon durchgemacht habe. «So gewinnen wir Erkenntnisse über das tatsächliche Ausbruchsgeschehen.» Deutschland arbeite dazu aber auch mit anderen Testherstellern wie Euroimmun zusammen

In Deutschland könnten sich laut der sogenannten Heinsberg-Studie möglicherweise schon 1,8 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert haben. Dies ergebe eine Schätzung auf der Grundlage einer Modellrechnung, teilte die Universität Bonn am Montag mit.

16.40 Uhr: Nationalräte wollen Kitas unterstützen

Im Gegensatz zum Bundesrat will der Nationalrat die Kitas in der Coronakrise unterstützen. Er hat am Montag 100 Millionen Franken dafür bewilligt.

Der Bundesrat hatte zwar über Corona-Nothilfe für Kindertagesstätten diskutiert, eine Mehrheit fand sich dafür im Gremium aber nicht. Kantone und Gemeinden seien zuständig, argumentierte Finanzminister Ueli Maurer.

Die Bildungskommissionen beider Räte sehen das anders. Beide reichten Motionen ein, die Bundeshilfe für die familienergänzende Kinderbetreuung verlangen. Die Räte haben noch nicht über die Vorstösse entschieden, die Finanzkommissionen beider Räte haben aber bereits entsprechende Kreditanträge gestellt. Der Nationalrat sprach sich mit 130 zu 60 Stimmen für die Unterstützung über 100 Millionen Franken aus.

16.38 Uhr: SVP scheitert mit Kürzungen für Kulturbranche

Der Nationalrat will die Corona-Nothilfe für die Kulturbranche nicht kürzen. Er hat entsprechende Anträge der SVP heute klar abgelehnt. Es handelte sich um einen der ersten Entscheide der ausserordentlichen Session in Bern.

Insgesamt hat der Bundesrat 280 Millionen Franken für den Kulturbereich beantragt. 100 Millionen davon sind als Soforthilfe für Kulturunternehmen vorgesehen, 25 Millionen für Kulturschaffende. 145 Millionen Franken will der Bundesrat für Ausfallentschädigungen einsetzen, 10 Millionen Franken für Musik- und Theatervereine im Laienbereich.

Die SVP beantragte, die Soforthilfe für Kulturschaffende zu streichen und die Ausfallentschädigung um 45 Millionen Franken zu kürzen.

16.27 Uhr: Macron warnt vor Alleingängen 

Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie will Frankreich 500 Millionen Euro für die internationale Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten bereitstellen. «Ein Jeder-für-sich wäre ein grosser Fehler», betonte Staatschef Emmanuel Macron am Montag bei einer Online-Geberkonferenz ein. 

Macron forderte, dass ein künftiger Impfstoff ein weltweites Allgemeingut werden müsse. «Der Wettlauf mit der Zeit hat begonnen.»

16 Uhr: Luftwaffe fährt Betrieb ab nächster Woche hoch

Was Brigadier Droz eben vor den Bundeshausmedien erklärte, hat das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) heute auch auf Twitter angekündigt: Die Luftwaffe wird ihren Flugbetrieb ab dem nächsten Montag in drei Schritten wieder hochfahren. Seit dem 27. März sind die Trainingsflüge vorübergehend auf ein Minimum reduziert.

In der ersten Etappe werden die F/A-18-Flugstunden ab kommendem Montag auf 120 pro Woche beschränkt, es findet kein Training im Erdkampf statt und die Flüge der Vorführteams bleiben eingestellt. Ab dem 8. Juni 2020 ist die Aufhebung der meisten Einschränkungen vorgesehen. Die letzte Etappe sieht die Wiederaufnahme der Trainingsflüge der Vorführteams und der Wiederholungskurse nach den Sommerferien sowie des Nachtflugtrainings im Oktober 2020 vor.

15.46 Uhr: Millionen für Suche nach einem Impfstoff

Deutschland will 525 Millionen Euro für die internationale Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten gegen das Coronavirus bereitstellen. Das sagte Kanzlerin Angela Merkel bei einer Online-Geberkonferenz, zu der die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eingeladen hatte.

Die Pandemie sei eine globale Herausforderung, die auch nur mit einer weltweiten Zusammenarbeit besiegt werden könne, sagte Merkel. Sie kritisierte, dass in dieser Zeit nicht alle zu einer multilateralen Zusammenarbeit bereit seien. Doch: «Deutschland wird sich tatkräftig einbringen.»

CoronavirusWie die Krise einen Keil zwischen Jung und Alt treibt

15.38 Uhr: Pressekonferenz ist beendet

Das war's schon in Bern, die Medienkonferenz ist nach einer knappen halben Stunde bereits vorbei. 

15.36 Uhr: Quarantäne für Alleinerziehende

«Sinnvollerweise werden diese gemeinsam isoliert», sagt Koch über Alleinerziehende, die in Quarantäne müssen. Und damit endet diese Pressekonferenz.

15.35 Uhr: Preise der Hygienemasken

Masken würden zu sehr unterschiedlichen Preisen verkauft: Zu welchen Preisen würden die Detailhändler diese vom Bund einkaufen – und wie teuer dürften sie diese verkaufen? Dazu können die anwesenden Experten keine Angaben machen, da die Verteilung der Masken über die Armeeapotheke laufe.

15.32 Uhr: Ansteckungsgefahr

Wo kann man sich anstecken? Bisher habe es kein «contact tracing» gegeben, es lägen aber einige Daten von Ärzten vor, die noch nicht ausgewertet seien, so Koch.

15.32 Uhr: Wirtschaftsentwicklung im Ausland

Gibt es Schätzungen, wie sich die Wirtschaftslage in den Nachbarländern entwickelt? Man beobachte das natürlich, sagt Ineichen-Fleisch vom Seco. Aber wie das in die Schweizer Prognosen einfliesse, wisse sie nicht.

15.31 Uhr: Kontrolle der Quarantäne

«Konkrete Vorgaben gibt es nicht», sagt Koch. Die Kantone als Vollzugsbehörden müssten Quarantäne kontrollieren und durchsetzen. Verstösse gegen solche Verfügungen können kantonal geahndet werden.

15.25 Uhr: Wie stark ist das Militär im Tessin noch präsent?

Weniger als 50 Armeeangehörige seien im Tessin präsent, sagt Brigadier Droz. Das Tessin sei damit noch immer einer von drei Hotspots, die anderen beiden seien in der Westschweiz. Für die Grenzsicherung seien schweizweit 450 Armeeangehörige abgestellt

15.20 Uhr: Fragerunde eröffnet

Ältere fühlen sich als «Risikogruppe» diskriminiert, meint eine Journalistin. Eine differenzierte Datenanalyse sei geplant, will Koch beruhigen. Einen «Risikocheck» von Über-65-Jährigen sieht er aber skeptisch: Auch Senioren ohne Vorerkrankungen hätten schwere Krankheitsverläufe, weshalb ein Test so kaum machbar sei. «Je älter man ist desto häufiger erkrankt man», so Koch. Diskriminierung dürfe das aber nicht befördern.

15.17 Uhr: Armeeeinsatz

Nun informiert Brigadier Droz über den Stand des Militäreinsatzes. Aktuell seien 3'200 Armeeangehörige im Einsatz, davon 2'000 in Sanitätsbereich. Insgesamt würden noch 66 Einsätze in 19 Kantonen laufen. Für den weiteren Verlauf des Einsatzes plane die Armee mit drei verschiedenen Szenarien. Ab kommender Woche würden die Einsatzflüge der FA/18-Maschinen wieder aufgenommen. In zwei weiteren Schritten würden diese Einsatzzeiten weiter ausgebaut.

15.15 Uhr: Wichtig, dass die Wirtschaft läuft

Es sei wichtig, dass die Wirtschaft wieder anlaufe – doch müssten die Sicherheits- und Hygienevorschriften des BAG stets berücksichtigt werden. Ineichen-Fleisch betont aber auch, dass der weitere Verlauf der Pandemie unsicher sei und die Wirtschaftspolitik von der Gesundheitspolitik abhängen werde. Zum Schluss versichert die Seco-Expertin, dass man sich stets auch über die langfristigen Entwicklungen Gedanken mache.

15.10 Uhr: Hilfe für Start-ups rollt an

Zu den Überbrückungskrediten von maximal 40 Milliarden sagt Ineichen-Fleisch, 14,6 Milliarden Franken seien bereits verbürgt worden. Ab dem 7. Mai könnten sich auch Start-up-Unternehmen um Kredite bewerben, für die Bund und Kantone bürgen würden. Als erster Kanton hätte Waadt seine Teilnahme an diesem Programm erklärt. 

15.05 Uhr: 1,9 Millionen Angestellt von Kurzarbeit betroffen

Als nächstes hat Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) das Wort. Bereits seien 1,91 Millionen Angestellte für Kurzarbeit angemeldet, sagt sie – das sei «ein historisches Ausmass». Und obwohl man so viel wie möglich mache, könne der Bund nicht jedem in jeder Situation helfen.

Die weiteren wirtschaftlichen Aussichten seien düster: «Meine Ökonomen im Seco rechnen damit, dass die Schweiz 2020 in eine Rezession fällt.» Eine Wertschöpfung von 500 Millionen Franken gehe der Schweiz seit Beginn des Shutdowns täglich verloren. 

15 Uhr: Es geht los

Die Pressekonferenz ist eröffnet. Zuerst hat Daniel Koch das Wort. Morgen sei der internationale Tag der Händehygiene, sagt der Coronavirus-Beauftragte des BAG. Vor einem Jahr hätte sich wohl niemand vorstellen können, welche Bedeutung dieses Thema annehmen werde.

Dann bestätigt Koch die aktuellen Fallzahlen für die Schweiz: 29'981 Personen haben sich nachweislich mit dem Coronavirus infiziert, ein Plus von 76 gegenüber dem Vortag. Insgesamt sind schon 1'477 Menschen daran gestorben. «Es sieht gut aus im Moment», sagt Koch. Die Kantone nähmen das Contact Tracing wieder auf, ab nächster Woche solle es wieder schweizweit möglich sein, Kontaktketten nachzuverfolgen. Das sollte es ermöglichen, die Fallzahlen weiter zu senken. 

14.45 Uhr: Behörden informieren um 15 Uhr

In wenigen Minuten informieren einmal mehr die Experten des Bundes über die aktuelle Entwicklung in der Coronavirus-Krise. Daniel Koch vom Bundesamt für Gesundheit, Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Staatssekretärin des Seco, sowie Brigadier Raynald Droz sollen vor die Medien treten. «Bluewin» berichtet hier im Ticker sowie im Videostream.

14.30 Uhr: Petitionen sammeln Unterschriften

Der Neubeginn nach dem Coronavirus-Lockdown soll nachhaltiger, menschlicher und auf lokale Bedürfnisse zugeschnitten sein. Das fordert eine Petition an die eidgenössischen Räte. Sie trägt 52'900 Unterschriften und wurde zu Beginn der Sondersession in Bern eingereicht.

Parallel zum «Aufruf vom 4. Mai» kam es am Montag vor allem in Westschweizer Städten, zu Sympathiebekundungen auf Balkonen und auf Plätzen, etwa in Genf, Lausanne und Neuenburg.

Auch eine von der Umweltschutzorganisation Greenpeace angestossene Petition für stärkeren Klimaschutz wurde auf dem Bernexpo-Gelände eingereicht. Sie trägt 22'000 Unterschriften.

CoronakriseMehr Schweizer beerdigen den Traum vom Eigenheim

14.20 Uhr: «Chaos pur» – Bildungsdirektion unter Beschuss

Die Wiederaufnahme des Schulbetriebes sei zu einem föderalistischen Flickenteppich geworden: Parteien von links bis rechts haben am Montag im Zürcher Kantonsrat gemeinsam die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) harsch kritisiert. Die EDK habe unter der Führung der Zürcher Bildungsdirektorin Silvia Steiner (CVP) in den letzten Wochen versagt, erklärten SP, FDP, SVP, GLP und AL in einer gemeinsamen Fraktionserklärung.

Es sei nicht gelungen, gemeinsame Eckwerte für einen geordneten Übergang zum Präsenzunterricht zu vereinbaren. Die EDK habe offensichtlich «kapituliert vor dem überbordenden Eigensinn der kantonal Erziehungsdirektorinnen und -direktoren», sagte der Sprecher der fünf Parteien, Markus Späth (SP, Feuerthalen). Der entstandene Flickenteppich trage wenig bei zu einer geordneten Normalisierung.

Zudem überzeuge es keineswegs, wie der Kanton Zürich diesen föderalistischen Spielraum nutze. Der Start mit Halbklassen sei nicht durchdacht und die kommunale Regelung der schulergänzenden Kinderbetreuung lebensfremd. «Das wird viele Familien erneut vor unlösbare Probleme stellen», warnen die Fraktionen. Die Regelung der Kinderbetreuung müsse korrigiert werden, fordern sie. Ohne gesicherte Kinderbetreuung sei die wirtschaftliche Lockerung nicht zu haben.

Besonders krass zeige sich das Versagen der EDK bei den Maturitätsprüfungen, meinen SP, FDP, SVP, GLP und AL. Jeder Kanton mache, was er wolle und jeder etwas anderes. «Es herrscht Chaos pur auf engstem Raum», lautete das Fazit. Die Bildungsdirektion habe während der letzten Wochen der Corona-Krise die Kommunikation mit dem Parlament praktisch eingestellt, kritisierten die Fraktionen. Nun zeige sich, wohin es führe, wenn Entscheidungen ohne politische Diskussion gefällt würden. 

13.15 Uhr: Abstimmungsprozedere im Ständerat 

SP-Präsident und -Ständerat Christian Levrat (FR) geht davon aus, dass auch der Ständerat an der ausserordentlichen Session auf dem Bernexpo-Gelände offen abstimmen wird. Der Berner SVP-Ständerat Werner Salzmann reichte am Montagvormittag einen Antrag zur Veröffentlichung von Namenslisten bei allen Abstimmungen ein. Anders als im Bundeshaus ist das Stimmverhalten im Ständerat während der Sondersession auf dem Bernexpo-Gelände namentlich nicht ersichtlich – es fehlt eine elektronische Anzeigetafel. 

Ständeratssekretärin Martina Buol bestätigte Salzmanns Antrag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Aus technischen Gründen würde sonst bei den Abstimmungen über Milliardenkredite, die der Bundesrat zur Bewältigung der Corona-Krise bereitstellen will, keine Transparenz herrschen. Auch Levrat erklärte vor Ort, er gehe davon aus, dass der Entscheid zu den Abstimmungen im Ständerat am frühen Nachmittag korrigiert werde. Das sei ein «Patzer» gewesen. Man habe zu spät realisiert, was das bedeute.

Weil es keine elektronische Anzeigetafel gebe, sehe er zwei Möglichkeiten: entweder durch Handaufheben, wie dies jahrzehntelang Usus gewesen sei in der Kleinen Kammer. Man könne dann im Videomitschnitt der Verhandlungen nachschauen, wer wie gestimmt habe; oder durch eine Veröffentlichung der Namenslisten, wie es Salzmann vorschlägt. Das werde allerdings einen oder mehrere Tage dauern. Der Ständerat habe laut Buol bisher aber nie alle Abstimmungen namentlich nach Ständeratsmitgliedern publik machen wollen.

13.05 Uhr: Basel Stadt sagt Bundesfeiern ab

Der Kanton Basel-Stadt hat eine weitere Absage wegen der Corona-Pandemie bekanntgegeben: Die traditionelle Bundesfeier am Rhein mit Feuerwerk am 31. Juli werde abgesagt, weil der Bundesrat noch bis Ende August Veranstaltungen mit 1000 oder mehr Personen verbiete. Von der Absage ebenfalls betroffen seien die offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz und die Bundesfeier Riehen am 1. August, wie es in einer Medienmitteilung hiess. 

13 Uhr: Spaniens Weg zurück – glückliche Kanaren

Im besonders schwer von der Corona-Krise betroffenen Spanien hat am Montag die erste von insgesamt vier Phasen zum Ausstieg aus dem strikten Lockdown begonnen. Zunächst durften kleine Läden wie Friseurgeschäfte wieder öffnen, allerdings nur auf Terminbasis. Kunden können sich ab sofort bei Restaurants ihr Essen nach vorheriger Bestellung selbst abholen – seit Mitte März war nur Lieferungsservice erlaubt. Sport im Freien und Spaziergänge dürfen Spanier schon seit dem Wochenende zu bestimmten Uhrzeiten wieder machen.

Grössere Lockerungen gab es derweil bereits auf den kaum von dem Virus betroffenen Kanareninseln El Hierro, La Graciosa und La Gomera sowie auf der Baleareninsel Formentera. Alle durften die erste Phase überspringen und gleich in die zweite mit der Öffnung erster Geschäfte und kleinerer Märkte sowie von Restaurants und Cafés im Freien eintreten. Die Zahl der Kunden ist stark begrenzt, aber generell dürfen sich wieder Gruppen von bis zu zehn Menschen treffen.

Im Rest Spaniens startet diese zweite Stufe am 11. Mai. In den folgenden Phasen sollen grössere Geschäfte, Theater, Kinos, Hotels und Fitnessstudios wieder öffnen. So will die Regierung das Land bis voraussichtlich Ende Juni zur «neuen Normalität» führen. Die Schulen bleiben noch bis September geschlossen.

12.45 Uhr: 164 Millionen für psychologische Online-Hilfe

Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat angekündigt, psychologische Online-Beratungen im grossen Stil fördern zu wollen: Umgerechnet 164 Millionen Franken will die Regierung in die Hand nehmen, um entsprechende Gesundheitsangebote auszubauen, hiess es in der offiziellen Mitteilung – neben Chats oder Online-Konferenzen sollen auch telefonische Beratungen unterstützt werden.

«Während jeder seinen Teil beiträgt, um Covid-19 zu bekämpfen, kann es zur Herausforderung werden, mit dem klarzukommen, was um uns herum geschieht, und sich die Hilfe und Unterstützung zu holen, die man braucht, um sich gut zu fühlen», wird Trudeau zur Erhöhung der Mittel zitiert. «Es ist wichtig, dass wir uns und unseren Familien in diesen herausfordernden Zeiten Sorge tragen.»

12.20 Uhr: Zahl der Neu-Infektionen sinkt weiter

In der Schweiz und in Liechtenstein haben sich innerhalb eines Tages 76 Personen neu mit dem Coronavirus angesteckt. Am Sonntag hatte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) noch 88 zusätzliche Fälle gemeldet, am Samstag waren es 112 gewesen.

Insgesamt gab es nach Angaben des BAG vom Montag 29'981 laborbestätigte Fälle. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit jeweils tieferen Zahlen am Wochenende.

Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 in allen Kantonen zusammen betrug nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Montagmittag 1'766. Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten und aktualisiert sie zweimal täglich, mittags und abends.

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer mit 1'477 an. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis am Sonntagmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG. Pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 349 Infektionen.

Bisher wurden insgesamt 282'750 Tests durchgeführt. Davon waren nach Angaben des BAG zwölf Prozent positiv. Eine Person kann mehrere Male getestet worden sein. Das BAG empfiehlt Tests für alle Patienten mit Symptomen von Covid-19.

12 Uhr: Spannende Dunkelziffer-Studie aus Österreich

In Österreich ist die geschätzte Dunkelziffer der akut mit dem Coronavirus infizierten Menschen analog zu den bekannten Fällen deutlich zurückgegangen. Aufgrund einer Studie sei für die jüngste Zeit von höchstens 11'000 Infizierten auszugehen, sagte Forschungsminister Heinz Fassmann am Montag in Wien. Die erste derartige Studie hatte für Anfang April noch eine maximale Dunkelziffer von rund 60'000 Infizierten in der Bevölkerung über 16 Jahren ausgewiesen.

Bei Antikörper-Tests in 27 besonders betroffenen Gemeinden habe sich zudem herausgestellt, dass dort nur etwa jeder 20. Bürger mit dem Virus in Kontakt gekommen sei. «Die Vorstellung, dass das Virus gleichsam unbemerkt die Bevölkerung erfasst und dort eine hohe Immunisierung hinterlässt, die möglicherweise als Bremse bei einer weiteren Infektionswelle wirkt, diese Vorstellung scheint doch Illusion zu sein», sagte Fassmann. Statistik Austria hat für die aktuelle Studie eine repräsentative Stichprobe von 2'800 Personen ab 16 Jahren ausgewählt.

Österreich hat sich nach einem frühen Shutdown Mitte März seit einiger Zeit wieder zum stufenweisen Hochfahren der Wirtschaft entschlossen. Grundlage ist die äusserst niedrige Zahl an täglichen Neuinfektionen, die seit 17. April jeweils unter 100 Fällen liegt. In den Krankenhäusern müssen aktuell nur rund 400 Covid-19-Patienten behandelt werden. Seit Samstag haben alle Geschäfte wieder geöffnet. Mitte Mai sollen die Restaurants folgen, Ende Mai die Hotels.

11.50 Uhr: Portugals Weg zurück

Von Porto bis Faro kehrt langsam das Leben zurück: Portugal hat am Montag nach dem Ende des sechswöchigen Corona-Ausnahmezustands mit einer Lockerung der strikten Ausgangssperre begonnen. Zunächst durften kleinere Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 200 Quadratmetern wieder öffnen, darunter Buch-, Friseur- und Schuhläden sowie Autohäuser. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften gibt es eine Maskenpflicht.

Auch Sport im Freien ist nun wieder erlaubt. Dafür sollten auch einige Strandabschnitte geöffnet werden, um verschiedene Wassersportarten wie das Surfen zu ermöglichen. Ministerpräsident António Costa hatte vergangene Woche einen Drei-Phasen-Plan zum «schrittweisen und vorsichtigen» Ausstieg aus dem Lockdown vorgestellt. Er appellierte dabei aber eindringlich an die zehn Millionen Bürger, weiterhin Vorsichtsmassnahmen zu ergreifen.

Die zweite Phase beginnt am 18. Mai, wenn auch Läden mit Flächen bis 400 Quadratmetern wieder öffnen können. Zudem dürfen Cafés und Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen - mit einer Kapazität von 50 Prozent und bis maximal 23 Uhr. Auch Schulen und Kindertagesstätten sind dann wieder offen. Am 1. Juni startet Phase drei. Dann können auch Einkaufszentren sowie Kinos, Theater und Museen wieder ihre Pforten öffnen, wenn auch zunächst noch mit deutlich reduziertem Gästevolumen. Konkrete Pläne für die Wiederaufnahme des Tourismus gibt es nicht.

11.40 Uhr : Mehr zum «Green Deal»

Die Grünen haben ihre Forderung bekräftigt, den Luftverkehr nur zu unterstützen, wenn den Betrieben Klima-Auflagen gemacht werden.  «Wollen wir mit Milliarden die graue Wirtschaft von gestern erhalten oder schaffen wir es, den Umbau zu einer grünen Wirtschaft zu beschleunigen?», fragte Fraktionschef Balthasar Glättli (ZH).

Die Schweiz habe auf das Coronavirus schnell reagiert. Die Politik solle sich ein Beispiel daran nehmen für die Bewältigung der «anderen grossen Krise», die bevorstehe, nämlich der Klimakrise. «Wir wissen, was zu tun ist: null Öl, null Gas, null Kohle.» Hier gelte es, auf dem demokratischen Weg mit dem gleichen Ernst und der gleichen Dringlichkeit zu handeln.

Vom Parlament forderte Glättli eine Vorbereitung auf dieses Szenario. Die Räte müssten in der Lage sein, online zu tagen und Notverordnungen beantragen zu können. Eine zu schaffende unabhängige gerichtliche Instanz müsse zudem die Verfassungsmässigkeit von Notverordnungen rasch überprüfen können.

Die Grünen wollen ausserdem mit einem Vorstoss erreichen, dass die Corona-Krise nicht auf die Krankenkassenprämien durchschlägt. Mit einem weiteren Vorstoss wollen sie eine finanzielle Entschädigung für Pflegende fordern und mit einer dritten einen Green Deal. Die Umwelt sei ein wichtiges Thema, wenn es um die öffentliche Gesundheit gehe, sagte Léonore Porchet (VD).

11.30 Uhr: Mitte-Fraktion beschwört Zusammenhalt

Aus Sicht der Mitte-Fraktion muss jetzt ein Projekt für die Zukunft des Landes lanciert werden. Dabei gehe es um die Digitalisierung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, um ein gutes Gesundheitswesen sowie um gesunde Staatsfinanzen. Für die CVP ist dabei die Eigenverantwortlichkeit entscheidend, wie am Montag der Tessiner CVP-Nationalrat Marco Romano in der grossen Kammer sagte. 

«Wir müssen dankbar sein, dass wir die Mittel haben, diese Krise zu bekämpfen», sagte Romano. Zudem sei der Föderalismus eine gute Waffe. Die Kantone und die Gemeinden hätten Verantwortung übernommen. Es sei wichtig, dass auch in der nächsten Phase die Unterschiede der Regionen berücksichtigt würden.

Der Ausstieg aus den Massnahmen bedeute zugleich der Einstieg in die «grössten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen», sagte Romano weiter. Die CVP werde sich dabei weiterhin für Freiheit und Solidarität einsetzen. Die Schweiz brauche eine Politik für den Zusammenhalt. Gerade in unsicheren Zeiten seien eine starke Politik der Mitte, Pragmatismus und ein lösungsorientiertes Vorgehen wichtig.

Martin Landolt (BDP/GL) betonte, dass sich die BDP weiterhin vorbehaltlos hinter den Bundesrat stelle. «Die aktuelle Krise hat alle auf dem falschen Fuss erwischt», sagte er. Dennoch sei der Krisenbewältigung des Bundesrats ein gutes Zeugnis auszustellen. Die Massnahmen hätten gegriffen und ihre Wirkung erzielt.

11.20 Uhr: «Unternehmen haben sich vor existentielle Fragen gestellt gesehen»

Beat Walti von der FDP hat jetzt das Wort: «Unternehmen haben sich vor existentielle Fragen gestellt gesehen. Auch alle anderen mussten sich umorganisieren.» Die Menschen haben innert kürzester Zeit ihr Leben umorganisieren müssen. Man müsse nun die Innovationskraft der Schweiz erhalten.

11.10 Uhr: «Umbau hin zu einer grüneren Welt»

Jetzt spricht Balthasar Glätti von den Grünen. «Schaffen wir den Umbau hin zu einer grüneren Welt?» Zuvor im Tram Richtung Bernexpo trug er noch eine Maske, jetzt am Rednerpult nicht mehr. «Wir sind nicht bereit, Flugzeuge zu retten statt Menschen», sagt Glättli weiter. Und spielt damit auf die Kredite für die Swiss an. Der Bundesrat beantragt dafür eine Finanzspritze von insgesamt 1,875 Milliarden Franken.

Corona-SessionSo will der Bund 55 Milliarden Franken verteilen

10.50 Uhr: Nordmann ruft zu Klimaschutz auf

Nun tritt Roger Nordmann von der SP-Fraktion an eines der drei Rednerpulte. Auch er spricht zuerst einmal allen Helfenden seinen Dank aus. Nordmann prangert die Haltung an, Hilfe für die Wirtschaft und Klimaschutz gegeneinander auszuspielen. Darum habe seine Fraktion vorgeschlagen, die Rettung der Luftfahrtindustrie an starke Massnahmen zum Umweltschutz zu verknüpfen.

Seine Partei setze sich zudem dafür ein, der Bevölkerung Geld in Form von Gutscheinen erhält, das sie dann in besonders gebeutelten Wirtschaftssektoren ausgeben könne. Es sei zentral, nun die Binnennachfrage zu stützen.

10.37 Uhr: SVP-Präsident Rösti ergreift das Wort

Nun erhält Albert Rösti für die SVP-Fraktion das Wort. Er wolle sich dem Dank seiner Vorrednerinnen anschliessen, erweitert diesen explizit aber auch noch auf die Institutionen Armee und Polizei.

Man müsse die Bevölkerung nicht nur vor dem Virus schützen, sondern auch vor den wirtschaftlichen Folgen der Massnahmen, sagt Rösti. Rösti fordert im Namen seiner Fraktion die Forderun, dass das Notrecht aufzuheben sei. Ein weiterer Lockdown sei nicht tragbar, es müsse mit freiwilligen Massnahmen gelingen, das Virus im Zaum zu halten.

Rösti fordert ausserdem, die Personenfreizügigkeit auszusetzen. Es könne nicht angehen, dass nun ausländische Arbeitskräfte einreisten, anstatt dass Schweizerinnen und Schweizer Arbeit erhalten. Weiter kritisiert der SVP-Präsident die «Klimastreik-Kreise», die die Politik mit Tausenden von Mails eingedeckt habe, um gegen die Beihilfen an die Fluggesellschaften zu protestieren. Als nächstes tritt SVP-Politikerin Céline Amaudruz das Rednerpult und führt die Position ihrer Partei weiter aus.

10.32 Uhr: Dank auch von Sommaruga

Es gehe nun darum, tragfähige Lösungen für die Zukunft zu finden. Die Menschen in der Schweiz hätten dies verdient. Zum Schluss ihrer Rede dankt auch die Bundespräsidentin allen, die sich in der Krise in besonderem Masse eingesetzt haben.

10.30 Uhr: Sommaruga begründet erneut die Massnahmen

«Wir erleben eine Krise, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat», beginnt Sommaruga ihre Rede. Die Coronakrise habe gezeigt, dass die Schweiz nicht unverwundbar sei und nage damit auch an unserem Selbstverständnis. Der Bundesrat habe stark in die Grundrechte eingreifen müssen. Ziel dieser Massnahmen seit stets gewesen, die Pandemie zu bremsen – was nach einer ersten, vorsichtigen Bilanz zu gelingen scheine. 

«Jetzt gilt es, die Schweiz aus der Krise zu führen und sie widerstandsfähiger zu machen», so Sommaruga. Und dazu brauche es nun die Mitglieder der eidgenössischen Räte. Bisher habe der Bundesrat in der Krise nach Notrecht gehandelt, doch nun müsse wieder das Parlament übernehmen. «Das Virus darf unsere Demokratie nicht beschädigen.»

10.25 Uhr: Simonetta Sommaruga tritt ans Rednerpult

Zum Auftakt der Debatte tritt die Bundespräsidentin ans Rednerpult. Sie wird die Position des Bundesrats vertreten.

10.15 Uhr: Debattieren mit Hygiene- und Abstandsregeln

Zum Auftakt der Session gibt Moret die Regeln durch: Das wichtigste sei es, die Distanz zu anderen Menschen einzuhalten – nicht ganz einfach, wenn die Nationalräte einzeln nach vorne an die drei Rednerpulte treten für ihre Voten.

10 Uhr: Sondersession beginnt mit Schweigeminute

Im Berner Expogelände eröffnet Nationalratspräsidentin Isabelle Moret die Sondersession der eidgenössischen Räte mit einer Schweigeminute für die Opfer der Coronavirus-Epidemie. Anschliessend applaudieren die Räte all den Helfenden, die in dieser Zeit einen ausserordentlichen Einsatz leisten.

9.59 Uhr: Covid-19 beschäftigt uns laut Studie noch Monate

Eine neue Studie der University of Minnesota macht der Welt wenig Hoffnung, dass alles bald wieder seinen gewohnten Gang gehen wird: Um den weiteren Verlauf der Pandemie vorherzusagen, haben die Forscher den Fortgang von acht Seuchen, die nach 1700. ausgebrochen sind, zum Vergleich genommen. Von den acht Krankheiten hätten sieben nach dem ersten Höhepunkt nach sechs Monaten eine zweite Spitze erreicht. Es dauere demnach wohl noch 18 bis 24 Monate, bis 70 Prozent der Bevölkerung immunisiert seien.

9.50 Uhr: Trübe Aussichten am Arbeitsmarkt

Der sogenannte Beschäftigungsindikator der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) weist für das zweite Quartal 2020 einen Wert von -19,9 Punkten auf. Im vergangenen Quartal lag er noch bei 2,9 Punkten (revidiert von 3,9 Punkten). Gegenwärtig liege der Vorlaufindikator somit tiefer als während des Höhepunkts der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009, teilte die KOF am Montag mit.

Damals erreichte er im zweiten Quartal 2009 - zum Höhepunkt der Krise - einen Wert von -16,5 Punkten. Zudem hat sich der Rückgang des Indikators damals auf drei Quartale verteilt, während sich der gegenwärtige Absturz auf ein einziges Quartal konzentriert, wie es in dem Communiqué weiter heisst. Wie damals sei aber auch nun davon auszugehen, dass sich diese Zahlen in einem bedeutenden Rückgang der Beschäftigung widerspiegeln.

Gastronomie, Detailhandel, aber auch Bausektor seien betroffen. Starke Rückgänge verzeichneten auch andere Dienstleistungsbranchen wie etwa das Verkehrswesen, die zuvor stets als Stabilisator gegolten haben. Der einzige Wirtschaftsbereich mit weiterhin positiven Jobaussichten sei der Versicherungssektor, schrieb die KOF.

9.15 Uhr: Stimmung bei KMU weniger düster

Die Stimmung bei KMU ist nicht mehr ganz so düster. Kleine und mittlere Unternehmen in der Schweiz würden ihre finanzielle Situation positiver als noch vor einem Monat beurteilen, stellte die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) in ihrer am Montag veröffentlichten Coronavirus-KMU-Erhebung fest.

Der Anteil der Firmen, die mit finanziellen Schwierigkeiten in den kommenden zwölf Monaten rechnen, ist von über der Hälfte auf 36 Prozent gesunken. Noch etwas mehr als jedes achte Unternehmen stuft das Risiko eines Konkurses in diesem Zeitraum als gross ein. Für die zweite Coronavirus-KMU-Erhebung wurden vom 21. bis 24. April über 350 KMU zu ihrer wirtschaftlichen Situation befragt.

«Wir sehen in unserem Panel erste positive Signale insbesondere, was die kurzfristigen Aussichten der KMU betrifft. Allerdings hat sich die langfristige Einschätzung noch nicht grundsätzlich verbessert», sagte ZHAW-Finanzdozent Andreas Schweizer laut Communiqué.

70 Prozent der KMU würden weiterhin eine negative oder sehr negative Entwicklung der Geschäftstätigkeit in den nächsten zwölf Monaten erwarten, hiess es. Dieser Anteil sei seit März nur um 7 Prozentpunkte gesunken.

9.10 Uhr: Ausbreitung des Coronavirus in ausgewählten Ländern 

Entwicklung der Fallzahlen nach Überschreitung von 100 Fällen pro Land.

8.35 Uhr: Schwyzer Wirtschaft leidet überdurchschnittlich

Auch der Kanton Schwyz wird wegen der Corona-Krise nicht von einer Rezession verschont werden, wie es in einer am Montag veröffentlichten Wirtschaftsprognose der Schwyzer Kantonalbank heisst. Die meisten Branchen würden demnach vom Einbruch des privaten Konsums und der Investitionen direkt betroffen sein und teilweise mit kräftigen Verlusten bei der Bruttowertschöpfung zu kämpfen haben.

Die Kantonalbank geht davon aus, dass das Bruttoinlandprodukt (Bip) des Kantons Schwyz 2020 um 3,0 Prozent sinken dürfte. Der Rückgang würde damit überdurchschnittlich hoch sein, denn für die Schweiz dürfte er bei 2,5 Prozent liegen. Der äussere Kantonsteil dürfte die Krise stärker spüren als der innere.

Am besten gehen wird es in der Krise denjenigen, die Güter des Grundbedarfs herstellen, also die Nahrungsmittel- und die Genussmittelindustrie. Diese können ihr Wertschöpfungswachstum aufrecht erhalten, schreibt die Kantonalbank. Diese Branche sei jedoch zu klein, um einen spürbaren gesamtwirtschaftlichen Effekt zu haben.

8.11 Uhr: Müllmänner in Tokio sorgen sich vor Ansteckung

In den Hausmüll geworfene Schutzmasken und Papiertaschentücher bereiten Tokios Müllmännern Sorge vor einer Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus.

Wie der japanische Fernsehsender NHK am Montag berichtete, hat sich die Menge an Abfall von privaten Haushalten um etwa zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr erhöht, da die Bürger angehalten sind, möglichst zu Hause zu bleiben. Es komme aber immer wieder vor, dass die Mülltüten nicht richtig zugemacht wurden und gebrauchte Schutzmasken und Tissue-Tücher herumliegen, was Sorge vor einer Ansteckung der Müllmänner bereite. In Japan wird der Hausmüll am Abholtag in Tüten unter Netzen oder in Drahtverhauen gesammelt.

8.06 Uhr: China sieht Ablenkungsmanöver der USA

Chinesische Staatsmedien haben Vorwürfe der US-Regierung über Vertuschung in der Corona-Krise und den Ursprung des Virus als «grundlose Beschuldigungen» zurückgewiesen. Es sei eine Strategie, von der eigenen «Unfähigkeit» im Kampf gegen die Pandemie abzulenken, kommentierte am Montag die Zeitung «Global Times», die vom kommunistischen Parteiorgan «Volkszeitung» herausgegeben wird.

Die Äusserungen von US-Aussenminister Mike Pompeo, Geheimdienste gingen «signifikanten» Belegen nach, dass das Virus aus einem Labor in der chinesischen Stadt Wuhan stamme, nannte das Blatt einen «Bluff». «Die Wahrheit ist, dass Pompeo keinerlei Beweise hat.» Wenn es sie gäbe, sollten die USA die Belege Forschungsinstituten und Wissenschaftlern geben, damit diese sie prüfen könnten.

Ziel der US-Regierung sei es, China die Schuld für die Pandemie zu geben, um die öffentliche Meinung zu manipulieren und «Klagen wegen Amtspflichtverletzung» hinsichtlich der eigenen Reaktion auf die Pandemie zu entgehen. «Das ultimative Ziel ist es jetzt, die Wahl zu gewinnen», schrieb der Kommentator zu den Anstrengungen von Präsident Donald Trump, im November eine zweite Amtszeit zu erreichen. Kritiker werfen ihm vor, die Gefahr lange heruntergespielt zu haben.

Zu der Theorie, dass das Virus aus dem Labor in Wuhan stammen könnte, sagte auch Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau nach Angaben kanadischer Medien, es sei «zu früh, um feste Schlüsse zu ziehen». Kanada ist Mitglied der Geheimdienstallianz «Five Eyes» mit den USA, Grossbritannien, Australien und Neuseeland.

Die australische Zeitung «Saturday Telegraph» hatte zuvor über ein Geheimpapier der Gruppe berichtet, in dem schwere Vorwürfe gegen China erhoben wurden. Das 15-seitige Dossier beklagt dem Blatt zufolge Vertuschung und weist auf riskante Forschungsarbeiten in dem Labor in Wuhan hin. Es erwähnt demnach allerdings auch die Differenzen in dem Geheimdienstbündnis über den Verdacht, dass das Virus wirklich aus dem Labor stammen könnte.

6.52 Uhr: Mehr als 100'000 Corona-Fälle in Brasilien

In Brasilien haben sich nach offiziellen Angaben nun mehr als 100'000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Wie das Gesundheitsministerium in Brasília am Sonntag (Ortszeit) bekannt gab, lag die Zahl der Corona-Infizierten bei 101'147. Mindestens 7'025 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus bislang gestorben.

Den Daten der Johns-Hopkins-Universität in den Vereinigten Staaten zufolge liegt Brasilien in absoluten Zahlen damit auf Platz neun der am schwersten betroffenen Länder weltweit. Die Dunkelziffer der Infizierten dürfte unter anderem aufgrund fehlender Tests und noch nicht ausgewerteter Laborergebnisse noch weit höher liegen.

6.02 Uhr: Weltweite Allianz für Impfstoff startet mit Geberkonferenz

Im Kampf gegen das Coronavirus will eine weltweite Allianz an diesem Montag mindestens 7,5 Milliarden Euro Anschubfinanzierung für Impfstoffe, Arzneien und Tests sammeln. Ziel ist, die Gegenmittel schnellstmöglich auf den Markt zu bringen und dann preiswert weltweit zugänglich zu machen.

Beteiligt sind nicht nur die Vereinten Nationen und die Weltgesundheitsorganisation WHO, sondern auch private Partner wie die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung, die Koalition für Innovationen zur Vorsorge gegen Epidemien Cepi und die Globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierungen Gavi. Die USA sind hingegen vorerst nicht vertreten. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt ein eigenes Programm gestartet, um rasch einen Impfstoff für sein Land zu entwickeln.

6 Uhr: Stöckli kritisiert Lockerungspolitik des Bundesrats

Der Präsident des Ständerats, Hans Stöckli, hat den Bundesrat wegen seiner Entscheide in der Lockerungsphase kritisiert. Das Gremium sei mit seinem Mikromanagement zum Getriebenen geworden, sagte der Berner SP-Politiker den Zeitungen von CH-Media. Zwar habe der Bundesrat seine Verantwortung wahrgenommen und das gemeinsame Interesse in den Vordergrund gestellt, und er sei während der Coronavirus-Krise auch nicht in die gleiche Kakofonie wie im Europadossier verfallen. Allerdings habe sich der Bundesrat dann bei der Lockerungsphase auf die Ebene des Mikromanagement verirrt.

CoronakriseStöckli: «Der Bundesrat hat viel Geschirr zerschlagen»

«Da verstrickte er sich in Widersprüche: Grossverteiler konnten Bücher verkaufen, Buchhandlungen nicht; Grosseltern dürfen Enkel herzen, hüten nicht; Museen öffnen am 11. Mai, Zoos erst am 8. Juni», sagt er. Solche Details könnten aber von einem strategischen Führungsorgan wie der Landesregierung unter diesem Zeitdruck gar nicht gemanagt werden. «Jetzt hat der Bundesrat viel Geschirr zerschlagen.»

5.01 Uhr: US-Vize bedauert Verzicht auf Maske

Nach massiver Kritik hat US-Vizepräsident Mike Pence sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass er bei einem Klinikbesuch in der vergangenen Woche keine Schutzmaske getragen hat. Er werde regelmässig auf das Coronavirus getestet und sei deshalb davon ausgegangen, dass eine solche Massnahme nicht notwendig sei, sagte Pence am Sonntagabend (Ortszeit) dem Sender Fox News. «Aber ich hätte in der Klinik eine Maske tragen sollen.» Pence hatte keine Maske an, obwohl das in dem Krankenhaus im US-Bundesstaat Minnesota vorgeschrieben ist.

4.58 Uhr: Europa lockert Corona-Regeln

Das unbeschwerte Reisen innerhalb Europas wird noch eine Weile nicht möglich sein, doch in den einzelnen Ländern erwacht das öffentliche Leben wieder. Die Spanier durften schon am Wochenende wieder ins Freie zum Sport und zum Flanieren. Zahlreiche europäische Länder lockern zu Wochenbeginn einige, teils drastische Anti-Corona-Massnahmen. Allerdings haben viele strikte Vorsichtsregeln weiter Bestand.

4.55 Uhr: Trump rechnet mit Impfstoff bis Jahresende

US-Präsident Donald Trump rechnet mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus noch in diesem Jahr und drängt auf eine baldige Öffnung der Wirtschaft im Land. «Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir bis zum Ende des Jahres einen Impfstoff haben werden», sagte Trump am Sonntagabend (Ortszeit) bei einer Veranstaltung des Senders Fox News in Washington. Er räumte ein, dass Ärzte ihm von einer solchen Aussage abraten würden, sagte aber, er rechne dennoch mit diesem Zeitrahmen. Trump verteidigte sein Krisenmanagement zugleich gegen Kritik.

Der prominente US-Regierungsberater und Immunologe Anthony Fauci hatte sich am Donnerstag im Sender CNN vorsichtiger geäussert. Er rechne im Idealfall im Januar mit einem Impfstoff, sagte Fauci. «Ich kann das aber nicht garantieren.» Es gebe zahlreiche Unsicherheitsfaktoren, die einen Impfstoff verzögern könnten. Trumps Regierung hat eine «Operation-Warp-Geschwindigkeit» für die beschleunigte Entwicklung eines Impfstoffes ins Leben gerufen. Trump sagte nun auf die Frage, ob es ihn stören würde, wenn andere Staaten schneller einen Impfstoff entwickeln sollten als die USA: «Wenn es ein anderes Land ist, werde ich meinen Hut vor ihnen ziehen.»