Bundesratssitz der SPJositsch muss auf ein starkes Wahlergebnis der Grünen hoffen
Von Gil Bieler
8.10.2023
Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch (SP) bewirbt sich erneut um einen Sitz im Bundesrat.
Bild:KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Daniel Jositsch habe schlechte Karten, den frei werdenden SP-Sitz im Bundesrat zu ergattern – das sagt Politik-Analyst Mark Balsiger. Es gibt aber noch ein Szenario, das dem Zürcher in die Hände spielen könnte.
Von Gil Bieler
08.10.2023, 13:00
16.10.2023, 13:24
Gil Bieler
Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen
Die SP sucht nach einem Nachfolger respektive einer Nachfolgerin für Bundesrat Alain Berset, der Ende Jahr zurücktritt.
Bisher haben fünf Kandidaten ihr Interessen angemeldet – einer davon ist der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch.
Doch dass Jositsch auf dem Kandidaten-Ticket der Partei landet, zweifelt Politik-Analyst Mark Balsiger an.
Wenn aber die SP bei den eidgenössischen Wahlen vom Oktober schlecht abschneidet, könnte sich das Blatt für Jositsch wenden.
«Die Chancen von Daniel Jositsch, auf das offizielle Ticket der Fraktion zu kommen, sind sehr bescheiden», sagt Polit-Analyst Mark Balsiger zu blue News. Die Partei habe bereits eine starke Auswahl an Kandidaturen beisammen, weitere Namen kommen wohl noch hinzu.
Jositschs Problem: Er hatte mit seinem Vorpreschen vor einem Jahr, als die SP eine Nachfolgerin für Bundesrätin Simonetta Sommaruga suchte, viele Parteikolleg*innen vor den Kopf gestossen. Denn die Parteispitze wollte damals explizit eine Frau als Nachfolgerin, keinen Mann.
Die Ausgangslage könnte sich allerdings bei den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober ändern. Und zwar, wenn die SP schlecht abschneidet. Dann würde der Druck auf ihren zweiten Bundesratssitz steigen – und das Blatt könnte sich zugunsten Jositschs wenden.
Sozialdemokraten «im Bundesrat übervertreten»
«Generell ist die SP wie die FDP übervertreten im Bundesrat, wenn der Wähler*innenanteil als Massstab dient», erklärt Balsiger. Angenommen, die SP müsse bei den Wahlen markante Verluste hinnehmen und die Grünen könnten ihren Wähler*innenanteil halten, «kommt Dynamik auf».
«Dann könnten die Grünen argumentieren, sie hätten eher Anspruch auf einen Bundesratssitz als die SP auf einen zweiten.»
Mit einem Kandidaten wie Daniel Jositsch, der am rechten Rand der Partei politisiert und daher bei den bürgerlichen Parteien populär ist, könnte die SP versuchen, ihren zweiten Bundesratssitz abzusichern. «Viele bürgerliche Parlamentarier*innen favorisieren ohnehin einen Bundesrat Jositsch», sagt Balsiger.
Wer folgt auf Alain Berset?
Der Basler Regierungspräsident Beat Jans will Bundesrat werden: Er geht ins Rennen um den frei werdenden Sitz von Alain Berset.
Bild: Keystone
Er kandidiert nochmals: Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch brachte sich schon bei der Vakanz von Simonetta Sommaruga ins Spiel.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Auch Nationalrat Matthias Aebischer ist ein aussichtsreicher Kandidat.
Bild: Keystone
Nationalrat Jon Pult aus Graubünden will ebenfalls für Berset nachrücken.
Bild: Keystone/Peter Klaunzer
Auch der ehemalige SP-Fraktionschef und Waadtländer Nationalrat Roger Nordmann will den Sprung in die Landesregierung schaffen. Er ist der einzige Westschweizer im Kandidatenfeld.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Der Basler Nationalrat Mustafa Atici hatte als Erster sein Interesse an einem Bundesratssitz angemeldet. Mittlerweile zog er seine Kandidatur aber wieder zurück.
Bild: Keystone
Aus dem Rennen nimmt sich dagegen Eva Herzog. Die Basler Ständerätin verzichtet auf eine Kandidatur.
Bild: Keystone
Will auch er in den Bundesrat? Der Aargauer Nationalrat und SP-Co-Präsident Cédric Wermuth hat sich dazu noch nicht geäussert.
Bild: Keystone
Auch Wermuths Sparringspartnerin an der SP-Spitze, die SP-Co-Präsidentin und Zürcher Nationalrätin Mattea Meyer, machte noch keine Angaben zu ihren Ambitionen.
Bild: gbi
Der ehemalige SP-Ständerat Christian Levrat ist derzeit Verwaltungsratspräsident der Post und würde für die Rolle als Bundesrat ebenfalls infrage kommen.
Bild: Keystone
Evi Allemann kandidierte zwar schon das letzte Mal für einen Sitz in der Regierung, unterlag jedoch in der internen SP-Ausmarchung.
Bild: Keystone
Wer folgt auf Alain Berset?
Der Basler Regierungspräsident Beat Jans will Bundesrat werden: Er geht ins Rennen um den frei werdenden Sitz von Alain Berset.
Bild: Keystone
Er kandidiert nochmals: Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch brachte sich schon bei der Vakanz von Simonetta Sommaruga ins Spiel.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Auch Nationalrat Matthias Aebischer ist ein aussichtsreicher Kandidat.
Bild: Keystone
Nationalrat Jon Pult aus Graubünden will ebenfalls für Berset nachrücken.
Bild: Keystone/Peter Klaunzer
Auch der ehemalige SP-Fraktionschef und Waadtländer Nationalrat Roger Nordmann will den Sprung in die Landesregierung schaffen. Er ist der einzige Westschweizer im Kandidatenfeld.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Der Basler Nationalrat Mustafa Atici hatte als Erster sein Interesse an einem Bundesratssitz angemeldet. Mittlerweile zog er seine Kandidatur aber wieder zurück.
Bild: Keystone
Aus dem Rennen nimmt sich dagegen Eva Herzog. Die Basler Ständerätin verzichtet auf eine Kandidatur.
Bild: Keystone
Will auch er in den Bundesrat? Der Aargauer Nationalrat und SP-Co-Präsident Cédric Wermuth hat sich dazu noch nicht geäussert.
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Auch Wermuths Sparringspartnerin an der SP-Spitze, die SP-Co-Präsidentin und Zürcher Nationalrätin Mattea Meyer, machte noch keine Angaben zu ihren Ambitionen.
Bild: gbi
Der ehemalige SP-Ständerat Christian Levrat ist derzeit Verwaltungsratspräsident der Post und würde für die Rolle als Bundesrat ebenfalls infrage kommen.
Bild: Keystone
Evi Allemann kandidierte zwar schon das letzte Mal für einen Sitz in der Regierung, unterlag jedoch in der internen SP-Ausmarchung.
Bild: Keystone
Dieses Szenario ist jedoch – Stand heute – primär ein Gedankenspiel. Auch Balsiger glaubt derzeit nicht daran, dass es eintritt. Die Wähler*innen-Befragungen sehen für die SP ein stabiles Abschneiden voraus, für die Grünen dagegen Verluste. Laut der neuesten Umfrage der Tamedia-Titel käme die SP auf 17,6 Prozent (+0,8 Prozent), die Grünen würden 10,5 Prozent (–2,7 Prozent) holen.
Und dennoch: «Das Schachern hinter den Kulissen hat innerhalb der unterschiedlichen Lager längst begonnen, vorab bei der SP», sagt Balsiger.
Grüner Angriff auf die SP?
Bemerkenswert ist, dass die Grünen – anders als in der Vergangenheit – einen Angriff auf die SP nicht mehr ausschliessen. «Die Frage nach einem grünen Bundesratssitz wird sich stellen», sagte Grünen-Parteichef Balthasar Glättli schon im Sommer zu blue News. Denn «auch die schlechtesten Prognosen sehen uns im Herbst in der gleichen Liga mit den Bundesratsparteien».
Der SP-Zeitplan für die Bundesratswahl
29. Oktober: Bis dahin können interessierte Kandidat*innen der SP ihre Bewerbung um das Bundesratsamt einreichen.
Danach treten die Kandidierenden bei öffentlichen Podiumsdiskussionen gegeneinander an: am 6. November in Genf, am 8. November in Biel, am 9. November in Olten, am 14. November in Schaffhausen.
25. November: Die Bundeshausfraktion der SP bestimmt ein Ticket mit den offiziellen Kandidat*innen.
13. Dezember: Die Vereinigte Bundesversammlung wählt den oder die Nachfolger*in von Alain Berset.
Die Bundeshausfraktion der Grünen hat nun im September entschieden, eine eigene Kandidatur zu starten. Interessierte Kandidat*innen können sich bis zum 3. November melden. Primär ziele man auf einen Sitz der FDP, sagte Grünen-Fraktionschefin Aline Trede zu «20 Minuten». Doch die Fraktion bereite sich auf «alle Szenarien vor».
«Als Bundesrat braucht es eine gewisse Beliebtheit beim Volk»
Geht es nach den Leser*innen von blue News wird Daniel Jositsch im kommenden Dezember zum Nachfolger von Alain Berset. Jositsch bedankt sich freundlich für das Vertrauen.