SP- und SVP-Kandidat*innenRennen um Bundesratssitze geht in die entscheidende Phase
SDA/uri
18.11.2022 - 07:37
Bei der SVP und der SP fallen am heutigen Freitag wichtige Entscheidungen für die bevorstehende Bundesratswahl: Die SVP-Fraktion nominiert ihre Kandidaten, die SP bestimmt, ob auch ein Mann aufs Ticket darf.
18.11.2022, 07:37
18.11.2022, 08:39
SDA/uri
Knapp drei Wochen vor dem Wahltag geht das Rennen um die frei werdenden Bundesratssitze von Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga in die Schlussphase. Die SVP-Fraktion entscheidet am Freitag, wer aufs Ticket kommt. Die SP-Fraktion klärt, welche Kriterien ihre Kandidatur erfüllen muss.
Bei der SVP fällt am Freitag also eine Vorentscheidung, wer ab dem kommenden Jahr in der Landesregierung sitzen wird. Der Fraktionsvorstand empfiehlt der Fraktion ein Zweierticket.
Rösti als Kronfavorit
Kronfavorit ist der frühere Parteipräsident und heutige Nationalrat Albert Rösti. Dass er auf das Ticket zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung kommt, scheint praktisch sicher. Spannend ist, wen die Fraktion neben ihm aufstellen wird.
Zur Auswahl stehen der Berner Ständerat Werner Salzmann, der Zürcher alt Nationalrat Hans-Ueli Vogt sowie die Kantonsregierungsmitglieder Michèle Blöchliger (NW) und Heinz Tännler (ZG). Geht es nach den Kommentatoren, hat Vogt von diesem Quartett die besten Chancen – auch, weil er wie der zurücktretende Finanzminister aus dem Kanton Zürich stammt, von wo aus SVP-Übervater Christoph Blocher seit Langem den Takt vorgibt.
Salzmann und Tännler werden Aussenseiterchancen nachgesagt. Schwierig haben dürfte es dagegen Blöchliger, die einzige Frau im Feld. Sie hatte bei der Lancierung ihrer Kandidatur mit einer unglücklichen Aussage betreffend ihre Doppelbürgerschaft für Negativschlagzeilen gesorgt.
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Wer SVP-Bundesrat oder -Bundesrätin werden will, kommt um eine Nomination der Fraktion nicht herum. Denn die Statuten der SVP sehen den automatischen Parteiausschluss vor für Mitglieder, die nach der Wahl das Bundesratsamt annehmen, ohne von der Fraktion auf das Ticket gesetzt worden zu sein.
Geschlechterfrage bei der SP
Einen Schritt weniger weit auf der Suche nach einem neuen Mitglied im Bundesrat ist die SP. Sie will erst am Samstag in einer Woche definitiv entscheiden, wen sie dem Parlament vorschlägt. Nach dem überraschenden Rücktritt von Sommaruga vor gut zwei Wochen haben sich unterdessen drei Interessentinnen und ein Interessent gemeldet.
Topfavoritin ist die Basler Ständerätin Eva Herzog, ebenfalls im Rennen ist die Berner Regierungsrätin Evi Allemann sowie die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider. Alle drei haben laut Politologen das Format für eine Bundesrätin.
Am meisten Chancen hat indes Herzog. Sie gehört dem liberalen Flügel der SP an und ist deshalb vor allem für die bürgerliche Mehrheit im National- und Ständerat eine valable Option.
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Die meisten Schlagzeilen machte in den vergangenen Wochen aber die Kandidatur des Zürcher Ständerats Daniel Jositsch. Er stellte sich der SP-Parteileitung entgegen und kritisierte deren Antrag, nur Frauenkandidaturen zuzulassen. Die SP-Fraktion klärt nun deshalb am Freitagabend, welche Kriterien die Kandidatur erfüllen muss.