Kritik wird ihm zum VerhängnisBadener Politiker möchte Ortsbürger werden – abgelehnt
Vanessa Büchel
22.7.2024
Der Badener Politiker Gian von Planta wurde von den Ortsbürger*innen abgelehnt.
KEYSTONE
Gian von Planta aus Baden AG wollte Ortsbürger werden. In der Versammlung wird er mit klarer Mehrheit abgelehnt – wohl, weil er in der Vergangenheit die Ortsbürgergemeinden schon kritisierte.
Vanessa Büchel
22.07.2024, 18:08
Vanessa Büchel
Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen
Gian von Planta, Badener Geschäftsmann und Politiker, wollte in die Ortsbürgergemeinde aufgenommen werden.
Dies, obwohl er sich in der Vergangenheit als Ortsbürger-Kritiker entpuppte.
Der Maschinenbauingenieur erhielt bei der Versammlung eine klare Absage.
Der Badener Geschäftsmann und Politiker Gian von Planta (50) will Ortsbürger werden. Dies, nachdem er das System der Bürgerorts- oder Bürgergemeinden selbst stark kritisierte. Wie «Blick» schreibt, habe von Plata sich in der Vergangenheit negativ dazu geäussert: «Die Ortsbürgerschaften bremsen die Demokratie aus.»
Ortsbürger*in werden kann nur, wer das Recht von Geburt an innehat. Oder wer bei einer Abstimmung angenommen wird.
Mitglieder der Ortsbürgergemeinden geniessen einen gehobenen Status, dürfen über grosse Besitztümer wie Wald, Land und Immobilien mitbestimmen und sind einflussreich in der Gemeindepolitik.
Dies sei für von Planta unverständlich. «So etwas geht heute gar nicht mehr. Ich will als gewähltes Mitglied eines Parlaments im Sinne des Volkes entscheiden können, ohne dass eine zusätzliche Macht sinnvolle Entscheide in der Umsetzung verhindert», soll der Badener Maschinenbauingenieur laut «Blick» befunden haben.
Doch diese Meinung hinderte ihn nicht daran, selbst Mitglied bei der Ortsbürgergemeinde werden zu wollen. Von Planta wurde bei der Versammlung aber deutlich abgewiesen – weil er sich schon als Ortsbürger-Kritiker positionierte?
Gab es in der Geschichte der Ortsbürger bislang nicht
Zu der Abstimmung Ende Juni sollen 119 stimmberechtigte Ortsbürger*innen erschienen sein, wie das «Badener Tagblatt» berichtet. Die Abfuhr für von Planta zeigte sich deutlich in den Zahlen. Das Ergebnis: 79 Nein- zu 32 Ja-Stimmen.
Dies sei ein überraschender Fall und so in der Geschichte der Ortsbürger*innen noch nicht vorgekommen. «In den letzten 20 Jahren sicher nicht. Jedes Jahr werden zehn bis 20 Personen in das Bürgerrecht aufgenommen», erklärte Stefan Bräm zum «Badener Tagblatt». Er ist Präsident der Finanzkommission, die sich zuvor um eine Vorprüfung der Einbürgerungsgesuche gekümmert hatte.
Von Planta ist nicht nur erfolgreicher Geschäftsmann, sondern auch grünliberaler Grossrat und war mehrere Jahre Teil des Badener Stadtparlaments. Laut «Blick» begründet er seinen Antrag zur Aufnahme in die Ortsbürgergemeinde: «Ein umfassender Dienst an der Allgemeinheit ist in Baden nur möglich, wenn man bei der Ortsbürgergemeinde dabei ist.»
Seine Frau und die beiden Töchter wurden aufgenommen, auch wenn mit einem knappen Ergebnis.
Wie das «Badener Tagblatt» vermeldet, werde von Planta ein anfechtbarer Entscheid zugestellt. Ob er gegen die Abfuhr vorgehen will, bleibt offen. blue News konnte Gian von Planta bislang nicht erreichen.