Kantonsfinanzen AG Aargau weist für 2023 Überschuss von 119,5 Millionen Franken aus

Der Kanton Aargau hat zum siebten Mal in Folge eine Jahresrechnung mit einem Millionenüberschuss vorgelegt. Die Rechnung 2023 weist trotz ausbleibender Gewinnbeteiligung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) einen Überschuss von 119,5 Millionen Franken aus.

Bereits im vergangenen Sommer habe sich abgezeichnet, dass das Budget mit einem Minus von 296,5 Millionen Franken zu pessimistisch gewesen sei, sagte Finanzdirektor Markus Dieth (Mitte) am Freitag vor den Medien.

Weniger Ukraine-Flüchtlinge

Der Unterschied von über 400 Millionen Franken hat laut Regierungsrat verschiedene Gründe. Bei der Budgetunterschreitung von rund 237 Millionen Franken seien besonders die tieferen Ausgaben für die Unterbringung, Betreuung und Beschulung von Schutzsuchenden aus der Ukraine. Die Prognosen des Bundes zur Anzahl seien zu hoch gewesen, sagte Dieth, der Krieg sei jedoch bekanntlich noch nicht vorbei.

Weiter hätten eine «strikte Haushaltsdisziplin» und mehr Steuereinnahmen zum guten Ergebnis geführt. Mit dem Rechnungsergebnis von 2023 werde der Staatshaushalt des Kantons nun schuldenfrei, nachdem seit dem Jahr 2016 stetig 1,3 Milliarden Franken an Schulden abgebaut worden seien.

Reserve steigt auf fast eine Milliarde Franken

Nach dem siebten positiven Rechnungsabschluss in Folge stehe der Aargauer Finanzhaushalt auf einem sehr stabilen Fundament, sagte Finanzdirektor Dieth: «Die Schulden sind abbezahlt und eine Finanzreserve ist gebildet.»

Der Überschuss von 2023 soll in diese Finanzausgleichsreserve fliessen. Stimmt der Grosse Rat zu, steigt diese Reserve auf 957 Millionen Franken an. Das «Polster» helfe mit, zukünftige Herausforderungen und Investition wie der Bau von Mittelschulen, steigende Gesundheitskosten oder die Digitalisierung der Verwaltung zu bewältigen, hiess es.

«Sparbüechli» für Unvorhergesehenes

Die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen waren 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 0,6 Prozent höher, die Steuereinnahmen der juristischen Personen um 0,9 Prozent. Mit rund 81 Prozent oder gut 2,003 Milliarden Franken stammte der grösste Teil der Einnahmen von natürlichen Personen, wie es hiess.

Auch über das Jahr 2023 hinaus stünden die Einnahmen und Ausgaben des Kantons «in einem guten Verhältnis», sagte Dieth. «Man muss aber immer auch mit zuvor Undenkbarem rechnen», sagte Dieth im Hinblick auf Krisen wie Pandemie, Krieg und Energiekrise. Deshalb sei es angebracht, die Millionen «ins Sparbüechli» zu legen. Die Reserve gebe zudem Planungssicherheit.

Die Regierung arbeite weiter daran, die Steuerstrategie 2022 – 2030 umzusetzen und mit dem Programm «Aargau 2030» den Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stärken und den Aargau als «innovativen Kanton» zu positionieren.

roch, sda