Bitcoin unerwünscht Putin verbietet Krypto-Zahlungen

Kapitalverkehrskontrollen halten den Rubel stabil. Jetzt verbietet Russland auch noch Zahlungen mit Bitcoin und Co.

Russland hat Zahlungen mit Kryptowährungen verboten. Machthaber Wladimir Putin unterschrieb ein entsprechendes von der Duma verabschiedetes Gesetz. Die Verwendung jeglicher Art von Krypto-Technologie — seien es Währungen wie Bitcoin oder Kunst-NFTs — zur Zahlung für Güter und Dienstleistungen ist damit ab sofort untersagt.

Der reine Besitz von Kryptowährungen oder das Mining derselbigen ist weiterhin erlaubt. Nach seiner Invasion der Ukraine und den darauffolgenden westlichen Sanktionen hatte Russland massive Kapitalverkehrskontrollen eingeführt. Das trug dazu bei, dass der Rubel sich nach anfänglicher Talfahrt inzwischen wieder stabilisierte. Kryptowährungen sind eine Möglichkeit, um ein staatliches Verbot zur Ausfuhr von Devisen zu umgehen.

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Widersprüchliche Politik zu Kryptowährungen

Die russische Politik gegenüber Kryptowährungen ist allerdings weiterhin von Gegensätzen geprägt. Noch im Januar lobte Putin die Technik und sagte, gerade beim Mining habe sein Land aufgrund des billigen Stroms und «qualifizierten Personals» einen Wettbewerbsvorteil.

Im Mai prüfte die russische Zentralbank dann die Verwendung für Kryptowährungen für den internationalen Zahlungsverkehr, um Sanktionen gegen Banken zu umgehen. Diese Bestrebungen wurden aber offenbar inzwischen aufgegeben.

Unabhängig von staatlichen Regulierungen ist es für russische Bürger*innen seit Beginn des Angriffskrieges jedoch erheblich schwerer geworden, mit Kryptowährungen zu handeln. Viele Krypto-Börsen haben ihre Dienste für russische Nutzer*innen eingeschränkt oder ganz eingestellt. Beim Marktführer Binance gibt es beispielsweise seit April eine Konto-Obergrenze von rund 10'000 Franken.

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