Nachfolge im Bundesrat weiter offen Viola Amherd: «Ich sehe nicht, dass die Situation chaotisch ist»

Bundesrätin Viola Amherd auf Truppenbesuch am WEF in Davos

Bundesrätin Viola Amherd besucht die Truppen der Schweizer Armee am Weltwirtschaftsforum in Davos. Bei einem kurzen Treffen mit den Medien äussert sich die abtretende Bundesrätin zur schwierigen Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger.

22.01.2025

Die scheidende Bundesrätin Viola Amherd hat das vermeintliche Chaos um ihre Nachfolge relativiert. «Ich sehe nicht, dass die Situation chaotisch ist», sagt sie im ersten Interview seit sie ihren Rücktritt aus dem Bundesrat angekündigt hat.

Keystone-SDA, SDA/Helene Laube

24.01.2025, 05:34

24.01.2025, 06:30

SDA

Absagen mehrerer Favoriten seien persönliche Entscheidungen, die nicht die Präferenzen des Parlaments widerspiegelten, erklärte Verteidigungsministerin Viola Amherd in einem am Freitag veröffentlichten Interview der Tamedia-Zeitungen. Es gebe keine Pflicht, für den Bundesrat zu kandidieren, sagte Amherd weiter: «Jede Person trifft diese Entscheidung für sich selbst.» Ihre Partei sei auf die Ersatzwahl vorbereitet, und die Abläufe dafür seien erprobt.

Amherd verkündete am 15. Januar ihren Rücktritt aus dem Bundesrat. Sie wird Ende März aus der Regierung austreten. Nach 30 Jahren in der Politik und sechs Jahren im Bundesrat sei es an der Zeit, jemand «Frischem» Platz zu machen, sagt

Bei den in die Kritik geratenen Armeebeschaffungsprojekten räumte Amherd Probleme ein. «Das bedeutet aber nicht, dass alle Projekte gescheitert sind», betonte sie. Im Fall der Aufklärungsdrohnen habe sie bereits vor drei Jahren prüfen lassen, ob das Vorhaben abgebrochen werden könne. «Vor drei Jahren habe ich gesagt: 'Mir reicht es jetzt',» erklärte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Ein Abbruch sei aber aufgrund der bereits getätigten hohen Investitionen nicht mehr möglich gewesen.

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Finanzkontrolle kritisierte Drohnen-Projekt scharf

Die Schweiz beschafft derzeit ein unbemanntes und unbewaffnetes Drohnen-Aufklärungssystem. Beschlossen wurde der Kauf 2015 vom Parlament. Die sechs Drohnen samt Bodenkomponenten, Simulatoren und Logistik werden vom israelischen Unternehmen Elbit geliefert. Fünf Drohnen sind mittlerweile in der Schweiz eingetroffen.

Der Abschluss des Projekts war für 2019 geplant, ist aber mittlerweile auf 2026 verschoben worden. Doch gemäss einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) wird dann ein System geliefert, das nicht alle Anforderungen erfüllt. «Das Projekt ist in der Krise», schrieb die EFK dazu. Sie stellte zu ehrgeizige Ziele, mangelhafte Planung und Steuerung und ein nicht genügendes Risiko- und Qualitätsmanagement fest.

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Auch Beschaffung der F-35-Jets verzögert sich

Auch andere Rüstungsprojekte stehen unter Druck, darunter die Luftraumüberwachung und die Beschaffung der neuen F-35-Jets, die erst in drei Jahren geliefert werden. Dennoch sei die Luftwaffe weiterhin einsatzfähig, versicherte Amherd in den «Tamedia-Zeitungen». Sonst hätte man das Weltwirtschaftsforum (WEF) nicht durchführen können.

Mit Blick auf ihre Amtszeit zeigte sich die Verteidigungsministerin zufrieden. «Es war spannend, herausfordernd, und ich hatte viele Gestaltungsmöglichkeiten, die ich auch genutzt habe», sagte Amherd. Die Sicherheit der Schweiz sei dabei stets im Fokus gestanden.

Viola Amherd verlässt die Landesregierung per Ende März

Verteidigungsministerin Viola Amherd hat am Mittwoch ihren Rücktritt aus der Landesregierung angekündigt. Sie stelle ihr Amt per Ende März nach gut sechs Jahren zur Verfügung, sagte sie in Bern vor den Medien. Über einen Rücktritt war seit Längerem spekuliert worden. Die Rücktrittsankündigung erfolgt wenige Wochen, nachdem Amherd ihr Präsidialjahr beendet hat. Der Rücktritt von Mitte-Präsident Gerhard Pfister Anfang dieser Woche befeuerte die Gerüchte über einen Rücktritt Amherdvon Neuem. Nun herrscht Klarheit. Die 62-jährige Mitte-Politikerin aus Brig-Glis VS ist seit 2019 Mitglied der Landesregierung und folgte auf Doris Leuthard.

15.01.2025