WahlsiegerDie Grünen müssen liefern – sonst droht die grosse Enttäuschung
Von Gil Bieler
23.10.2019
Die «grüne Welle» bei den Wahlen war grösser als erwartet. Haben die Ökoparteien jetzt freie Hand? Politologe Mark Balsiger über «dreckige Spiele» im Parlament und das neue CO2-Gesetz als Lackmustest.
Die eidgenössischen Wahlen vom Sonntag haben Déjà-vu-Charakter: Was 2019 die «grüne Welle» ist, war vor vier Jahren der «Rechtsrutsch». SVP und FDP gingen aus den Wahlen 2015 als klare Sieger hervor. Wie jetzt bei den Grünen war es auch damals ein Triumph mit Ansage – der am Ende aber grösser ausfiel als erwartet: Im Nationalrat errangen die beiden bürgerlichen Parteien sogar eine hauchdünne Mehrheit von 101 der 200 Sitze.
Im links-grünen Lager kam die Angst vor einem knallhart bürgerlichen Kurs auf. Bald einmal zeigte sich aber: So einfach ist es im Schweizer Politiksystem nicht.
Exemplarisch dafür stehen zwei Szenen aus dem Jahr 2017: Zuerst versenkte das Stimmvolk damals die Unternehmenssteuerreform III – hinter der alle bürgerlichen Parteien standen – mit 59,1 Prozent Nein-Stimmen. Und nur Wochen später nahm der Nationalrat gegen Widerstand der Bürgerlichen die «Rentenreform 2020» an, mit denkbar knappen 101 Stimmen. Auch wenn die Vorlage später an der Urne scheiterte: Die auf dem Papier bestehende bürgerliche Dominanz war gebrochen.
«Die Grünen müssen liefern»
Nach den Wahlen 2019 fragt man sich darum: Wie lange können sich die Grünen ihr Gewinner-Image erhalten? Für Politologe Mark Balsiger ist klar: «Sie müssen liefern.» Um die Wählerbasis bei der Stange zu halten, müsse es der Partei gelingen, wichtige Abstimmungen an der Urne und im Parlament zu gewinnen und das dann als eigene Erfolge zu verkaufen. «Gerade junge Erstwählerinnen und -wähler sind ungeduldig und könnten sich sonst bei den nächsten Wahlen enttäuscht abwenden, etwa wenn es um Sitze in einem Kantonsparlament geht.»
Galerie: Die Gewinner und Verlierer des Wahlsonntags
Sie ist die strahlende Siegerin der Wahlen: Grünen-Präsidentin Regula Rytz. Ihre Partei kann den Wähleranteil mit 13,2 Prozent verdoppeln, sie ist erstmals stärker als die CVP.
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Auch GLP-Chef Jürg Grossen gehört zu den grossen Gewinnern: Seine Partei gewinnt ebenfalls massiv Wähleranteile hinzu und voraussichtlich neu Sitze zusätzlich erhalten.
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SVP-Präsident Albert Rösti ist der grösste Verlierer der Wahlen vom Sonntag: Seine Partei büsst zwölf Sitze im Nationalrat ein. Und auch Petra Gössis FDP muss Verluste hinnehmen, wenn auch in geringerem Mass: minus vier Sitze im Nationalrat.
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Immerhin ein kleiner Trost für Rösti: Er wurde mit den meisten Stimmen in den Nationalrat gewählt. 128'252 Stimmen konnte der landesweite Stimmenkönig auf sich vereinen.
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Christian Levrat muss gleich zwei Niederlagen verkraften: Zum einen büsst seine SP Wähleranteile und damit vier Sitze im Nationalrat ein, zum anderen kann er seinen Ständeratssitz im Kanton Freiburg nicht im ersten Anlauf verteidigen.
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Zu den grossen Verlierern zählt die BDP – im Kanton Graubünden hat Duri Campell seinen Sitz verloren, und auch in anderen Kantonen büsste die Partei Sitze ein. Damit kommt die Partei, die sich einst von der SVP abgespaltet hat, künftig nicht mehr auf Fraktionsstärke.
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Eine eigentliche Sensation schaffte Mathias Zopfi im Kanton Glarus: Der 35-jährige Grüne gewinnt das Rennen um einen Sitz im Ständerat gegen den amtierenden SVP-Politiker Werner Hösli.
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Und gleich noch eine Überraschungssiegerin der Grünen: Céline Vara zieht für den Kanton Neuenburg in den Ständerat ein. Der Sitzgewinn der 35-Jährigen Politikerin geht zulasten der SP.
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Freuen kann sich auch Magdalena Martullo-Blocher: Die SVP-Frau kann ihren Bündner Nationalratssitz problemlos verteidigen. Ihr Parteikollege Heinz Brand dagegen verliert sein Mandat in der grossen Kammer.
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Monika Rüegger heisst die strahlende Siegerin der SVP im Kanton Obwalden: Sie holt für ihre Partei nach acht Jahren den Sitz im Nationalrat zurück, zudem ist sie die erste Frau, die der Innerschweizer Kanton nach Bern schickt.
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Mit Hans-Ulrich Bigler, hier ein Archivbild, verpasst ein prominenter FDP-Vertreter die Wiederwahl: Der Präsident des Gewerbeverbands fällt nach vier Jahren wieder aus der grossen Kammer.
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Auch bei der SP hat der Sitzverlust bekannte Namen getroffen, allem voran Gewerkschafter Corrado Pardini. Der Nationalrat, auch hier auf einem Archivbild, hat die Wiederwahl verpasst.
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Im Parlament könnte den Grünen der Wirbel um sie sogar zum Nachteil gereichen, glaubt Balsiger. Weil auch der Neid mitspiele. «Man darf nicht unterschätzen, was Parteien alles in Bewegung setzen, um der Konkurrenz einen Sieg zu verunmöglichen.» Solche «dreckigen Spiele» gebe es auch unter Parteien, die sich inhaltlich nahe seien. Könnte also die SP nur darauf lauern, den Grünen ein Bein zu stellen? «Zum Beispiel», meint der Politologe vielsagend.
Dennoch: Die Grünen und die anderen grossen Wahlsieger, die Grünliberalen, müssten nun die Chance nutzen, bei ihrem Kernthema vorwärtszumachen. Die beiden Ökoparteien hätten zwar unterschiedliche Auffassungen davon, auf welchem Weg man den Umweltschutz stärken könne, doch am Ende dürften sie sich einig werden – «dafür wurden sie schliesslich gewählt», sagt Balsiger.
Und: Sie müssen die CVP ins Boot holen. Denn diese habe die Schlüsselrolle im Parlament inne: «Im Nationalrat hat sie zwar zwei Sitze verloren, aber aufgrund der Verluste bei SVP und FDP fällt ihr wieder ihre ursprüngliche Rolle als Mehrheiten-Beschafferin zu.» Und im Ständerat sei zwar die Hälfte der Sitze noch nicht besetzt, aber die CVP bleibe dort aller Voraussicht nach die stärkste Kraft.
Welchen Kurs schlägt die FDP ein?
Ob der grüne Anstrich der FDP auch nach dem Wahlsonntag halte, hänge erstens von den neuen Köpfen in der Fraktion ab: «In der alten Zusammensetzung gab es da niemanden, dem Umweltthemen wichtig gewesen wären.» Und zweitens müsse sich zeigen, ob die Partei nun auch konkrete Vorschläge aufs Tapet bringe, wie sich mit dem Klimaschutz neue Geschäftsfelder erschliessen liessen. Die FDP sei dank ihrer Nähe zu Wirtschaft und Forschung prädestiniert dafür.
Wie es die Parteien mit der Umweltpolitik halten, wird sich am kommenden Montag zeigen. Die vorberatende Umweltkommission des Nationalrats knöpft sich dann das neue CO2-Gesetz für die Zeit bis 2030 vor. Die Grünen pochen selbstbewusst auf Verschärfungen, fordern gemäss «Tages-Anzeiger» etwa höhere Abgaben auf Flugtickets und dass der CO2-Ausstoss von Neuwagen bis 2030 auf null gesenkt wird – was einem Verbot von fossilen Antrieben gleichkäme.
Volksabstimmung als «Lackmustest»
Die SVP hat bereits angekündigt, das Referendum gegen das CO2-Gesetz zu ergreifen. Und diese Volksabstimmung sieht Balsiger als «Lackmustest für die Ökoparteien». Wie diese ausgehen könnte, sei aus heutiger Sicht «noch völlig offen. Wie wichtig den Leuten der Klimaschutz ist, werden wir erst sehen, wenn ihnen bewusst wird: Was heisst das konkret für mich – und wie viel kostet es?»
Der Politologe erinnert daran, dass etwa im Kanton Bern im Februar eine Revision des Energiegesetzes mit 50,6 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt wurde. Eine bittere Niederlage für die Ökoparteien, ein Triumph für Bürgerliche und den Hauseigentümerverband. Paradox findet Balsiger: Obwohl die Klimademos damals bereits im Gange gewesen seien, habe es bei dieser Abstimmung am Ende an der Mobilisierung gefehlt.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
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Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
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Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
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Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
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Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
K-Frage: Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur
Berlin, 21.11.2024: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat zur K-Frage der SPD lange Zeit gesagt, dass er nichts ausschliessen wolle. Jetzt schafft er Klarheit.
Er steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung.
O-Ton Boris Pistorius, Verteidigungsminister
«Soeben habe ich unserer Partei und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers. Das ist meine souveräne, meine persönliche und ganz eigene Entscheidung.»
Nach kontroverser öffentlicher Debatte ist damit der Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei.
Die Nominierung soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag in einer Sitzung des Parteivorstands erfolgen.
O-Ton Boris Pistorius, Verteidigungsminister
«Wir haben mit Olaf Scholz einen hervorragenden Bundeskanzler.»
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte sich in der SPD eine immer lauter werdende Debatte darüber entwickelt, ob es nicht besser wäre, mit Pistorius ins Rennen zu gehen. Mit Blick auf seine deutlich höheren Beliebtheitswerte und vermutete bessere Wahlchancen hatten sich immer mehr SPD-Politiker auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene offen für ihn ausgesprochen.
Washington, 21.11.2024: Der designierte US-Präsident Donald Trump muss sich einen neuen Kandidaten für das Amt des Justizministers suchen: Denn sein Wunschkandidat, der umstrittene frühere Abgeordnete Matt Gaetz, steht nicht mehr zur Verfügung.
Er zieht seine Bereitschaft zurück, teilt Gaetz nach Beratungen mit US-Senatoren auf der Plattform X mit. Der Senat muss Trumps neue Minister absegnen.
In den vergangenen Tagen war eine heftige Debatte über Gaetz entbrannt. Dem früheren Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück.
22.11.2024
Scholz oder Pistorius? K-Frage in SPD zunehmend offen
Olaf Scholz möchte erneut als Kanzlerkandidat der SPD antreten. Doch innerhalb der Partei wächst der Widerstand. Mehrere einflussreiche Abgeordnete halten die K-Frage für offen, besonders im grössten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Beliebter in den Umfragen ist derzeit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Er schliesst eine Kanzlerkandidatur zwar nicht aus, betont jedoch seine Loyalität zu Scholz.
19.11.2024
K-Frage: Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur