USA Trump sieht sich bei erster Kundgebung weiterhin als Wahlsieger

Der amtierende US-Präsident Donald Trump sieht sich trotz seiner klaren Niederlage gegen seinen Herausforderer Joe Biden weiterhin als Sieger der Wahl in den USA. «Sie haben betrogen und unsere Präsidentenwahl manipuliert, aber wir werden trotzdem gewinnen», sagte der Republikaner Trump am Samstagabend (Ortszeit) in Valdosta im Bundesstaat Georgia mit Blick auf die Demokraten. «Wir gewinnen diese Wahl.» Trump kündigte bei seiner ersten Kundgebung seit der Wahl an, weiterhin juristisch gegen das Ergebnis vorzugehen – bis zum Supreme Court in Washington, dem Obersten Gericht der USA.

Der Präsident behauptete erneut, bei der Wahl am 3. November seien Hunderttausende illegale Stimmen abgegeben worden. Trump hat dafür nie Beweise vorgelegt. Justizminister William Barr sagte kürzlich, es gebe keinerlei Belege für Wahlbetrug in einem Ausmass, das das Ergebnis verändern würde. Anwälte Trumps haben in sechs Bundesstaaten insgesamt Dutzende Klagen angestrengt, bislang ohne jeden Erfolg.

Auch in Georgia bemüht sich Trump darum, den knappen Wahlsieg Bidens in dem Bundesstaat wieder zu kippen. Am Samstagabend behauptete Trump erneut, er habe Georgia gewonnen.

Trump setzte sich bei seinem Auftritt in Valdosta für den Erhalt der Mehrheit seiner Republikaner im Senat ein. Er rief eindringlich zur die Wiederwahl der beiden republikanischen Senatoren David Perdue und Kelly Loeffler aus Georgia auf. Sie müssen sich am 5. Januar in Stichwahlen den Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock stellen. Die Wahl ist von herausragender Bedeutung, weil sie über die Mehrheitsverhältnisse im mächtigen US-Senat entscheidet.

Bei den Wahlen am 3. November konnten sich die Republikaner bereits 50 der 100 Sitze in der Parlamentskammer sichern. Sollte es den Demokraten gelingen, die beiden Sitze in Georgia zu gewinnen, gäbe es im Senat ein Patt. Dann hätte die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris – die zugleich Präsidentin des Senats ist – bei Stimmengleichheit das letzte Wort. Damit hätten die Demokraten faktisch eine Mehrheit. Umfragen sahen in Georgia zuletzt die beiden demokratischen Herausforderer knapp vorne.

US-Medien hatten Biden vor knapp einem Monat als Sieger der Präsidentenwahl ausgerufen. Nach den bisherigen Ergebnissen aus den Bundesstaaten kommt Biden auf 306 Wahlleute, Trump auf 232. Wahlgewinner ist, wer mindestens 270 Wahlleute gewinnt. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.

SDA