Ältester US-Präsident bei Amtsantritt Tot oder geistig verwirrt: Was passiert bei Trumps Ausfall?

Kein anderer US-Präsident war bei Amtsantritt so alt wie Trump – nicht einmal Biden. Was, wenn er die vier Jahre nicht durchhält?

DPA, tcar

17.01.2025, 21:20

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Wenn Donald Trump am Montag wieder ins Weisse Haus einzieht, ist er der älteste US-Präsident bei Amtsantritt. Mit seinen 78 Jahren ist er sogar einige Monate älter als sein Vorgänger Joe Biden vor vier Jahren, der damals der älteste US-Präsident bei Amtsantritt war. Dieser zog sich im Sommer nach Zweifeln an seiner geistigen Fitness aus dem Präsidentschaftsrennen zurück. Jeder Versprecher und jeder Stolperer waren damals ein riesiges Thema. Bei Trump ist das Thema Alter weniger virulent – auch weil der Republikaner zumindest körperlich rüstiger wirkt als Biden.

Doch auch Trump wird sich in den kommenden Jahren wohl Fragen nach seiner Gesundheit und seinem Alter gefallen lassen müssen. Was würde passieren, wenn der Republikaner die vier kommenden Jahre nicht durchhält?

Bei Tod übernimmt der Vize

Wenn ein US-Präsident stirbt, übernimmt sofort der Vize das Amt. In Trumps Fall wäre dies der ehemalige Senator J.D. Vance (40). Vance würde in diesem Fall den Amtseid ablegen und die Geschäfte weiterführen. Die Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize ist der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses – in diesem Fall also der Republikaner Mike Johnson (52). Danach folgen der Präsident pro tempore des Senats, dann der Aussenminister, der Finanzminister und in der Folge weitere Kabinettsmitglieder. 

Tot oder geistig verwirrt: Was passiert bei Trumps Ausfall?

Donald Trump wird mit 78 Jahren der älteste US-Präsident bei Amtsantritt sein. Doch was passiert, wenn er die vier Jahre nicht durchhält? Sollte der Präsident nicht regieren können, übernimmt der Vizepräsident – im Fall von Trump also J.D. Vance. Danach folgen der Vorsitzende des Repräsentantenhauses und weitere Kabinettsmitglieder.

17.01.2025

Da etwa bei der traditionellen Rede des US-Präsidenten zur Lage der Nation das gesamte Kabinett und die Kongressmitglieder anwesend sind, muss wegen der Gefahr eines Anschlags immer ein Kabinettsmitglied der Rede fernbleiben. So wird sichergestellt, dass die Regierung handlungsfähig bleibt. Das Prinzip heisst «designated survivor» («designierter Überlebender»). Es ist etwa aus der gleichnamigen Fernsehserie mit dem Schauspieler Kiefer Sutherland bekannt.

So kann der Präsident für regierungsunfähig erklärt werden

Der Zusatzartikel 25 der Verfassung erlaubt es in Abschnitt vier, den Präsidenten für unfähig zu erklären, «die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben». Die Hürden dafür sind aber enorm hoch – der Abschnitt wurde noch nie angewandt. Allerdings wurde er immer wieder diskutiert – zuletzt auch nach Bidens desaströsem Auftritt bei der TV-Debatte im Wahlkampf. 

Der Vizepräsident und eine Mehrheit der wichtigsten Kabinettsmitglieder müssen eine entsprechende Erklärung abgegeben, um den Präsidenten für nicht regierungsfähig zu erklären. Sie müssen diese schriftliche Erklärung an die Vorsitzenden des Senats und des Repräsentantenhauses übermitteln. Der Präsident kann aber widersprechen. 

Der Vizepräsident und die entsprechenden Minister können den Präsidenten anschliessend überstimmen. Danach ist der Kongress am Zug – und bis zu einer Entscheidung des Parlaments ist der Vizepräsident amtierender Präsident. Der Kongress hat 21 Tage Zeit, um abzustimmen. Für eine Amtsenthebung des Präsidenten müssen in beiden Kammern jeweils Zweidrittelmehrheiten zusammenkommen.

Trump und Musk greifen vor drohendem Shutdown in US-Haushaltsdebatte ein

STORY: Der designierte US-Präsident Donald Trump und sein Berater Elon Musk haben sich in die laufende Haushaltsdebatte eingebracht und damit die Gefahr eines Shutdowns ab Samstag erhöht. Der Republikaner und der reichste Mensch der Welt riefen am Mittwoch die Kongressabgeordneten auf, nicht einem ausgehandelten Gesetz für eine Übergangsfinanzierung zuzustimmen. Trump warnte davor, dass Republikaner, die für das aktuelle Gesetzespaket stimmen, Schwierigkeiten bei der Wiederwahl bekommen könnten. Trump schrieb in den sozialen Medien: «Jeder Republikaner, der so dumm wäre, dies zu tun, sollte und wird in den Vorwahlen herausgefordert werden.» Die Spitzen der beiden Kongresskammern hatten sich am Dienstag auf ein Gesetz verständigt, das die Finanzierung zunächst bis zum 14. März sichern soll. Sollte der Kongress in den kommenden Tagen keine Einigung erzielen, geht der Bundesregierung ab Samstag das Geld aus – ein sogenannter Shutdown. In der Folge käme beispielsweise die Arbeit von Bundesbehörden und anderen staatlichen Institutionen zum Erliegen, viele Staatsbedienstete würden unbezahlt nach Hause geschickt.

20.12.2024