GrossbritannienLondon weist Kritik von UN-Gesandtem an Haft für Klimaprotest zurück
SDA
21.11.2023 - 17:49
Rishi Sunak: «Es ist völlig richtig, dass egoistische Demonstranten (...) mit harten Strafen rechnen müssen.» Foto: Frank Augstein/AP/dpa
Keystone
Der britische Premierminister Rishi Sunak hat Kritik des UN-Sondergesandten zum Schutz der Menschenrechte, Ian Fry, an Haftstrafen für zwei Klimaaktivisten zurückgewiesen.
21.11.2023, 17:49
21.11.2023, 18:08
SDA
«Es ist völlig richtig, dass egoistische Demonstranten, die der hart arbeitenden Mehrheit Leid zufügen wollen, mit harten Strafen rechnen müssen», schrieb der konservative Regierungschef auf der Online-Plattform X (vormals Twitter) am Dienstag. Zuvor hatte die BBC aus einem Brief Frys an die britische Regierung zitiert. Darin zeigte er sich besorgt über die Rechte der Aktivisten auf freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit.
Die beiden Männer, darunter ein Deutscher, hatten im Oktober 2022 etwa eineinhalb Tage lang eine wichtige Autobahnbrücke östlich von London blockiert. Sie wurden mithilfe eines neuen, scharfen Gesetzes, mit dem die Regierung radikale Protestformen vor allem von Klimaschützern verhindern will, zu drei beziehungsweise zwei Jahren Haft verurteilt. Kritiker werfen der konservativen Regierung vor, das Demonstrationsrecht drastisch einzuschränken. Die Tories wiederum betonen, sie wollten die gesetzestreue Mehrheit der Einwohner schützen.
In seinem Schreiben, das auf Mitte August datiert ist, aber erst jetzt bekannt wurde, kritisierte Fry, die Strafen seien viel härter als in früheren Fällen. Der BBC sagte der Sondergesandte nun, er habe eine Antwortfrist von 60 Tagen gesetzt, die verstrichen sei. Dies spiegele «eine allgemeine Missachtung der Menschenrechtsbelange durch die derzeitige Regierung» wider, kritisierte Fry. Hingegen betonte Sunak: «Wer das Gesetz bricht, muss dessen volle Härte spüren.» Das erwarte die Öffentlichkeit und die Regierung habe geliefert.
1 Euro für Fontana di Trevi // Nach Venedig folgt nun Rom mit dem Trevi-Brunnen
ie Stadtverwaltung von Rom will neu eine Gebühr für den Barock-Brunnen Fontana di Trevi verlangen. Ob das eine gute Idee ist, und den grossen Andrang auf den Brunnen begrenzen würde?
06.09.2024
Waldbrand in Bolivien // Diese Tiere werden vor dem Feuer gerettet
Die Tiere, die in Bolivien im Wald leben, sind derzeit stark gefährdet. Seit den Sommermonaten wüten im Land mehrere Waldbrände. Die Einsatzkräfte versuchen so viele Tiere wie möglich zu retten.
06.09.2024
Einzigartiges Erlebnis // Kajakfahrer kommt Brydewal ganz nahe
Er glaubt wohl seinen Augen nicht, als ein Kajakfahrer auf offenem Meer einem Brydewal begegnet. Er kommt dem Wal ganz nahe und filmt ihn, wie er im Wasser spielt.
06.09.2024
1 Euro für Fontana di Trevi // Nach Venedig folgt nun Rom mit dem Trevi-Brunnen
Waldbrand in Bolivien // Diese Tiere werden vor dem Feuer gerettet
Einzigartiges Erlebnis // Kajakfahrer kommt Brydewal ganz nahe