Bund kalkuliert AHV-Ausgaben zu hoch SP-Frauen wollen Abstimmung wiederholen

Die AHV-Ausgaben dürften 2033 rund 6 Prozent tiefer ausfallen als bisher berechnet. Nun fordern die SP Frauen: Die Abstimmung über die Erhöhung des Frauenrentenalters muss wiederholt werden.

Die AHV-Ausgaben dürften 2033 rund 4 Milliarden Franken oder rund 6 Prozent tiefer ausfallen als bisher berechnet. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat am Dienstag die AHV-Finanzperspektiven entsprechend korrigiert.

Bei Kontrollarbeiten habe man festgestellt, dass die AHV-Ausgaben langfristig unplausibel hoch erscheinen, teilte das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) vor den Medien in Bern mit.

Zwei fehlerhafte Formeln

Der Grund dafür seien zwei fehlerhafte Formeln im Berechnungsprogramm. Das Umlagedefizit werde bis 2033 auf rund 4 Milliarden Franken ansteigen. Bisher ging man von über 7 Milliarden Franken aus.

Das BSV hat nach eigenen Angaben umgehend zwei alternative Modelle zur Berechnung erstellt und zwei Forschungsinstitute damit beauftragt, bis Ende August je ein unabhängiges Modell zu entwickeln. Mit diesen könnten die neu berechneten Finanzperspektiven validiert und im September publiziert werden.

SP-Frauen «konsterniert»

Die SP-Frauen sehen sich durch die neuen Entwicklungen bestätigt: «Die AHV hat kein Finanzierungsproblem», schreiben sie in einer Mitteilung. «Konsterniert» sei man, weil der Bundesrat nicht «die ehrlichen politischen Konsequenzen aus diesem Fehler» ziehe. Ihre Forderung: «Die Abstimmung über die Erhöhung des Frauenrentenalters muss wiederholt werden.»

Die Co-Präsidentin der SP-Frauen ist «befremdet», dass sich der Bundesrat auch nicht entschuldige: «Die Frauen in diesem Land haben das Recht auf eine ehrliche Debatte, diese Chance wurde ihnen genommen», wird Tamara Funiciello zitiert. Ihre Gruppe prüfe nun weitere politische wie auch juristische Möglichkeiten.

cz, sda