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Ukraine-Übersicht Moskau: Hohe Verluste für Ukraine bei Gegenoffensive +++ Deutschland liefert Gepard-Munition
Agenturen/red
5.9.2023
Die Ukraine spricht von Erfolgen bei ihrer Gegenoffensive — und soll dabei Moskau zufolge viele Soldaten verloren haben. Die Ereignisse des Tages im Überblick.
Nach massiven Gefechten und Raketenangriffen hinterlässt Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nach bereits mehr als 18 Monaten eine Spur der Verwüstung — und zahlreiche Opfer. Genaue Zahlen zu Getöteten und Verwundeten sind schwer zu ermitteln. Angaben der Kriegsparteien lassen sich nicht unabhängig prüfen - oft neigen beide Seiten dazu, bei Aussagen zu Verlusten des Gegners zu übertreiben. An Kriegstag 559 nennt Russland nun erneut eine Zahl.
Schoigu: Ukraine hat bei ihrer Offensive 66'000 Soldaten verloren
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat die ukrainischen Verluste seit Beginn der Gegenoffensive Kiews auf mehr als 66 000 Soldaten beziffert. Daneben habe die Ukraine auch gut 7600 Waffensysteme eingebüsst, sagte Schoigu bei einer Videokonferenz des Ministeriums. «In keiner der (Angriffs-)Richtungen haben die Streitkräfte der Ukraine ihr Ziel erreicht», behauptete er.
Bei der seit mehr als drei Monaten laufenden Offensive Kiews hat die Ukraine bisher nur geringe Gebietsgewinne erzielt, aber nach Angaben der eigenen Militärführung nun immerhin die am stärksten befestigte russische Verteidigungslinie an einer Stelle durchbrochen.
Selenskyj inspiziert erneut Lage nahe der Front
Nach seinen jüngsten Besuchen an Frontabschnitten bei Donezk und im Gebiet Saporischschja reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einer Mitteilung zufolge erneut in die Nähe der russisch kontrollierten Stadt Bachmut. Dort suchte er Stäbe von fünf Brigaden und mehrere Erstversorgungsstellen für Verwundete auf.
Behörden melden abgewehrte Drohnenangriffe auf Moskau
Die russische Flugabwehr hat nach offiziellen Angaben Drohnen im Südwesten, Westen und Nordwesten Moskaus abgefangen. «Heute Nacht haben die Flugabwehrkräfte Drohnen im Gebiet Kaluga und im Landkreis Istra vernichtet, die eine Attacke auf Moskau versucht haben», schrieb Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin am Dienstag auf seinem Telegram-Kanal. Später teilte das russische Militär mit, im Gebiet Twer nordwestlich von Moskau einen weiteren Flugapparat abgefangen zu haben. Laut Sobjanin beschädigten im Kreis Istra herabstürzende Trümmer ein «kommunales Objekt». Nähere Angaben zur Art des Objekts und zur Schwere der Schäden machte er nicht.
Rheinmetall liefert erste Gepard-Munition an die Ukraine
Das Rüstungsunternehmen Rheinmetall hat erstmals Munition für den Flugabwehr-Panzer Gepard an die Ukraine geliefert. Eine erste Charge sei auf den Weg gebracht worden, teilte das Unternehmen in Düsseldorf mit. Es sollen weitere Chargen folgen, insgesamt 40 000 Schuss bis Jahresende. Der Bund bezahlt die Munition, er hat der Ukraine bereits 46 Gepard-Panzer überlassen und 6 weitere zugesagt. Insgesamt hat Rheinmetall einen Auftrag über 300 000 Gepard-Schuss bekommen. Die Produktion war aufwendig, weil die Munition des bei der Bundeswehr ausrangierten Flak-Panzers teilweise neu entwickelt werden musste.
Ukrainisches Parlament entlässt Verteidigungsminister Resnikow
Das ukrainische Parlament hat Verteidigungsminister Olexij Resnikow erwartungsgemäss entlassen. Am Dienstag stimmten 327 Abgeordnete bei 226 notwendigen Stimmen für den Beschluss, meldeten örtliche Medien. Die Entlassung des Ministers war am Sonntag angekündigt worden. Resnikow bekleidete den Posten seit November 2021. Die nach dem russischen Einmarsch erfolgten Waffenlieferungen der westlichen Verbündeten wurden auch dem Verhandlungsgeschick des Juristen zugeschrieben. Zu seiner Entlassung sollen Skandale um Korruption bei der Armeeversorgung und in Wehrersatzämtern geführt haben. Resnikow hatte die Vorwürfe immer zurückgewiesen. Designierter Nachfolger ist der bisherige Chef des Fonds für Staatsvermögen, Rustem Umjerow. Dessen Ernennung wird für den Mittwoch erwartet.
Bild soll russischen General Surowikin in der Öffentlichkeit zeigen
Der seit dem Putsch der Wagner-Söldner in Russland im Juni verschollene General Sergej Surowikin soll erstmals wieder in der Öffentlichkeit gesehen worden sein. TV-Moderatorin Xenia Sobtschak teilte am Montag auf Telegram ein Foto von Surowikin in Zivilkleidung mit seiner Frau an einem nicht näher genannten Ort in Moskau. Zuvor hatte die «New York Times» am Montag unter Berufung auf zwei US-Behördenvertreter und eine dem russischen Verteidigungsministerium nahestehende Quelle berichtet, dass Surowikin wenige Tage nach dem Tod des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz freigelassen worden sei.
Surowikin habe bisher seinen Dienstgrad behalten, aber keine Karriereaussichten mehr, hiess es. Der General galt als einer der wichtigsten Verbündeten von Prigoschin in der russischen Armee bei dessen Machtkampf mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow.
Russische Botschaft in Dänemark schliesst Konsularabteilung
Die russische Botschaft in Dänemark hat angekündigt, ab Mittwoch ihre Konsularabteilung zu schliessen. Der Grund dafür sei die Entscheidung der dänischen Behörden, die Zahl russischer Diplomaten im Land zu reduzieren, erklärte die Botschaft auf ihrem Telegram-Kanal. Vergangenen Freitag hatte das dänische Aussenministerium angekündigt, zehn russische Diplomaten auszuweisen. Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, hatte «notwendige Schlussfolgerungen» bezüglich der Ausweisung angekündigt. Als Folge der Schliessung des Konsulats können Russen in Dänemark keine neuen Anträge in Pass-, Visums- oder Rentenfragen einreichen.
Das Wichtigste im Überblick
- Die russische Luftabwehr will in der Umgebung von Moskau mehrere ukrainische Drohnen abgeschossen haben.
- Russische Streitkräfte haben die Grenze der Oblast Sumy 18-mal angegriffen, wie die ukrainische Militärverwaltung mitteilte.
- Bei Robotyne ist offenbar der erste britische Panzer vom Typ Challenger 2 zerstört worden.
- Streubomben haben 2022 mindestens 1172 Opfer gefordert, davon 916 in der Ukraine. 95 Prozent von ihnen sind Zivilisten.
- Die Entwicklungen von Montag findest du hier.
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21.51 Uhr
Wir beenden den Live-Ticker am Dienstag
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21.28 Uhr
Ukraine: Russischer Überläufer-Pilot erhält hohe Prämie
In der Ukraine soll ein übergelaufener russischer Pilot, der einen Mi-8-Helikopter den Streitkräften Kiews übergeben hat, eine Prämie von einer halben Million US-Dollar (rund 444'000 Franken) erhalten. Militärgeheimdienstsprecher Andrij Jussow sagte im Fernsehen, dass das Geld in der Landeswährung Hrywna ausgezahlt werde. Er rief andere russische Militärangehörige auf, dem Beispiel zu folgen. Über den Fall des 28-jährigen Russen, der auch öffentlich auftritt, berichten ukrainische Medien seit Tagen.
Die Ukraine hat eine offizielle Liste an Prämien für Militärtechnik, die russische Soldaten übergeben können. Für einen Panzer etwa gibt es 100'000 US-Dollar. In Russland hingegen werden Abschussprämien für Flugzeuge, Panzer und andere Waffen gezahlt.
«Die Ukraine ist ein demokratischer Rechtsstaat. Wir erfüllen unsere eigenen Verpflichtungen und das internationale Recht», sagte Jussow. «Deshalb noch einmal: Diejenigen Russen, die nicht Kriegsverbrecher werden wollen, bitte, ergebt euch, lauft auf die ukrainische Seite über und verteidigt eure eigene Ehre und euer Gewissen, kämpft gegen (Kremlchef Wladimir) Putins Regime.» Der Geheimdienst hatte den jungen Mann in einer langen Spezialoperation zum Überlaufen bewegt.
Dem Internetportal «Ukrajinska Prawda» zufolge war der Hubschrauber im ostukrainischen Gebiet Charkiw gelandet. Zwei nicht eingeweihte Mitglieder der Besatzung seien getötet worden. Der Pilot befinde sich mit seiner bereits vorher aus Russland geflohenen Familie in der Ukraine, hiess es. Auch der Hubschrauber, der Ersatzteile für russische Kampfjets an Bord gehabt haben soll, sei weiter in dem Land. Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als 18 Monaten mit westlicher Militärhilfe gegen den russischen Angriffskrieg.
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21.07 Uhr
Schon mehr als 100 Abschüsse mit Luftabwehrsystem Iris-T
Das moderne deutsche LuftabwehrsystemSchon mehr als 100 Abschüsse mit Luftabwehrsystem Iris-T hat in der Ukraine nach Angaben des Herstellers schon mehr als 100 Angriffe aus der Luft abgewehrt, darunter zum Beispiel Marschflugkörper und Drohnen. «Wir haben eine nahezu hundertprozentige Abschussquote, das ist das, was uns von den ukrainischen Militärs zurückgemeldet wird», sagte Harald Buschek, ein Geschäftsführer beim Hersteller Diehl Defence. Es habe bislang «über 100 erfolgreiche Abschüsse» gegeben, sagte er.
Die deutsche Bundesregierung habe der Ukraine bislang zwei der Systeme überlassen, ein weiteres werde «in Kürze» ausgeliefert und vier weitere sollten später folgen, sagte Buschek. Das System «rettet dort täglich Leben», sagte Luftwaffenchef Ingo Gerhartz mit Blick auf den Einsatz in der Ukraine.
Das Luftabwehrsystem Iris-T SLM ermöglicht Diehl Defence zufolge Schutz vor Angriffen durch Flugzeuge, Helikopter, Marschflugkörper und ballistische Kurzstreckenraketen. Das System kann auf Ziele bis 20 Kilometer Flughöhe und 40 Kilometer Reichweite feuern. Es wird also eine Art Schutzschirm über einer Fläche gespannt. Eines der Systeme kann zum Beispiel eine mittlere Grossstadt wie Nürnberg oder Hannover schützen. Deutschland hat für die eigene Nutzung sechs der Flugabwehrsysteme bestellt. Das erste soll im kommenden Jahr an die Bundeswehr ausgeliefert werden.
Buschek und Gerhartz sprachen auf dem Truppenübungsplatz Todendorf der Bundeswehr an der Ostsee in Schleswig-Holstein, wo jüngst gemeinsam mit der Luftwaffe eine Ausbildungseinrichtung für bodengebundene Luftverteidigung eröffnet wurde.
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20.50 Uhr
Berichte: Anklage gegen mutmasslichen Spion im BND erhoben
Der im Dezember festgenommene mutmassliche Spion im deutschen Aussengeheimdienst Bundesnachrichtendienst (BND) ist Berichten zufolge wegen Landesverrats angeklagt worden. Der Generalbundesanwalt habe Mitte August gegen Carsten L. und seinen mutmasslichen Helfer Arthur E. vor dem Kammergericht Berlin Anklage erhoben, berichten WDR, NDR und «Süddeutsche Zeitung». Den beiden Männern werde Landesverrat in einem besonders schweren Fall vorgeworfen. Damit droht ihnen bei Verurteilung eine lebenslange Freiheitsstrafe.
Der leitende BND-Mitarbeiter Carsten L. war im Dezember festgenommen worden. Er soll für Russland spioniert haben. Im Januar wurde sein mutmasslicher Komplize E. festgenommen, der als Kurier die Informationen des BND-Mitarbeiters nach Russland gebracht haben soll.
BND-Chef Bruno Kahl hatte im Juli gesagt, der Spion habe nur einen begrenzten Schaden angerichtet. Kahl bezeichnete die Menge der Informationen, die abgeflossen sei, und ihre Verwertbarkeit als «sehr überschaubar». Es sei auch kein Material gewesen, das der BND von anderen Diensten bekommen habe, sagte Kahl damals dem «Tagesspiegel.» Der deutsche Auslandsgeheimdienst habe hier «Glück im Unglück» gehabt.
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20.37 Uhr
Unesco: Kiew und Lwiw sollten gefährdeten Welterbe-Status erhalten
Die Unesco hat sich für eine mögliche Aufnahme der Kiewer Sophienkathedrale und der historischen Altstadt von Lwiw auf die Liste des gefährdeten Weltkulturerbes ausgesprochen. Den beiden Welterbestätten drohe «Zerstörung», sagte der Chef des Welterbe-Programms der UN-Kulturorganisation, Lazare Eloundou, der Nachrichtenagentur AFP in Paris. Es habe bereits Angriffe auf die Pufferzonen rund um diese Stätten gegeben, sagte er. «Wir wissen nicht, was weiter geschehen wird.»
Seinen Angaben zufolge wird das Welterbekomitee, das vom 10. bis 25. September in der saudiarabischen Hauptstadt Riad tagt, die Entscheidung «wahrscheinlich» auf der Grundlage von Expertenmeinungen treffen. Diese besagten, dass die Stätten «nachweislich in Gefahr» seien.
Im Juli hatte die UN-Organisation gewarnt, dass der russische Angriffskrieg «eine wachsende Bedrohung für die ukrainische Kultur» darstelle. Seit dem Beginn der russischen Invasion am 24. Februar 2022 hat sie nach eigenen Angaben schon Schäden an 270 ukrainischen Kulturstätten festgestellt.
Dazu gehört seit Januar auch das historische Zentrum der Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer. Bei einem russischen Luftangriff im Juli war auch die Altstadt getroffen worden. Die Unesco verurteilte den Angriff scharf und zeigte sich «tief bestürzt» über den Beschuss, der «mehrere Kulturstätten» getroffen habe.
Zuvor war in der westukrainischen Stadt Lwiw ein historisches Bauwerk von Raketen getroffen worden. Die Unesco erklärte damals, dies sei der erste Angriff auf ein als Kulturgut geschütztes Gebiet und die erste «Verletzung» der dazugehörigen Konvention durch Russland seit seiner Invasion gewesen.
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19.34 Uhr
Schoigu: Kämpfe konzentrieren sich in Region Saporischschja
Die von Russland illegal für annektiert erklärte ukrainische Region Saporischschja im Südosten der Ukraine ist nach Angaben des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu zum jüngsten Hotspot der Gefechte zwischen Moskau und Kiew geworden. Schoigu sagte zu russischen Militärvertretern, die Ukraine habe dort Reservebrigaden in Stellung gebracht, die von ihren westlichen Verbündeten ausgebildet worden seien. Belege für seine Behauptung, die sich zunächst nicht unabhängig bestätigen liess, brachte er nicht vor. Die Angaben wurden jedoch teils durch andere Berichte untermauert.
Die Kämpfe im Südosten des von Russland angegriffenen Landes könnten von entscheidender Bedeutung sein. Sollte die russische Verteidigung dort zusammenbrechen, könnten die ukrainischen Streitkräfte weiter südwärts in Richtung der Küste marschieren und die russischen Militäreinheiten aufspalten.
In der vergangenen Woche überwanden die ukrainischen Truppen dichte russische Befestigungen und eroberten das Dorf Robotyne zurück. Es war der erste taktisch bedeutende Sieg Kiews in diesem Teil des Landes. Nach Angaben von Pawlo Kowaltschuk, dem Sprecher des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte, erzielten die Truppen in dem Gebiet weitere Fortschritte.
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19.09 Uhr
Saudi-Arabien und Russland behalten Ölförderkürzungen bei
Saudi-Arabien hat die Verlängerung seiner Ölförderkürzung um eine Million Barrel täglich bis zum Ende des Jahres verkündet. In der Erklärung, die von der staatlichen Nachrichtenagentur verbreitet wurde, hiess es, das Königreich werde den Markt weiter beobachten und könne weitere Schritte ergreifen, sollten diese für notwendig befunden werden. Mit der Kürzung der Ölfördermenge will Saudi-Arabien die Rohölpreise ankurbeln.
«Diese zusätzliche freiwillige Kürzung erfolgt, um die Vorsichtsmassnahmen der Opec+-Staaten zu verstärken, die Stabilität und das Gleichgewicht der Ölmärkte zu unterstützen», hiess es in dem Bericht unter Berufung auf einen nicht genannten Vertreter des saudischen Energieministeriums.
Auch Russland teilte am Dienstag mit, es werde seine Ölfördermenge bis zum Ende des Jahres weiter um 300'000 Barrel täglich kürzen. Mit diesen Angaben zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Dienstag den stellvertretenden Ministerpräsidenten und früheren Energieminister Alexander Nowak.
Insgesamt werden dem Weltmarkt damit von beiden Ländern 1,3 Millionen Barrel täglich entzogen. Die Referenzsorte Brent wurde am Dienstag unmittelbar nach den Ankündigungen mit 90 Dollar pro Barrel (je 159 Liter) gehandelt - dieses Preisniveau hatte es seit November nicht mehr gegeben.
Die Entscheidungen Riads und Moskaus dürften dazu führen, dass Kraftfahrer an den Zapfsäulen mehr bezahlen müssen. Auch die Beziehungen Saudi-Arabiens zu den USA dürften durch den Schritt zusätzlich belastet werden. US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr vor nicht näher spezifizierten Konsequenzen für Saudi-Arabien gewarnt, sollte sich dieses mit Russland zusammentun, während Moskau Krieg in der Ukraine führt.
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18.50 Uhr
Kiew: Keine Cholera-Fälle nach Zerstörung des Kachowka-Staudamms
Drei Monate nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms im Süden der Ukraine sind die befürchteten Ausbrüche von Cholera in den von Kiew kontrollierten Flutgebieten laut Regierungsangaben ausgeblieben. Unter den rund 900'000 Menschen im Flutgebiet des Dnipro-Flusses wurden 22 Infektionsfälle wegen unsauberen Trinkwassers registriert, wie der ukrainische Vize-Gesundheitsminister, Ihor Kusin, sagte. Zwei der Fälle wiesen demnach Cholera-Verdachtsmomente auf — keiner davon wurde bestätigt.
Die Zahl der Opfer durch die Überschwemmung stieg leicht. «Bis zu diesem Zeitpunkt wurden 32 Menschen als tot und 28 als verletzt bestätigt», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Kiew. 39 Menschen werden demnach vermisst. Ende Juli gingen ukrainische Regierungsvertreter noch von 31 Toten aus. Die Angaben beziehen sich auf die von der Ukraine kontrollierten Gebiete.
Insgesamt soll eine Fläche von 612 Quadratkilometern (etwa die doppelte Fläche von München) zeitweilig unter Wasser gestanden haben. Mehr als 68 Prozent dieses Gebiets sind laut ukrainischer Regierung von russischen Truppen besetzt. Russische Staatsmedien berichteten zuletzt von 57 Todesopfern in den von Moskau kontrollierten Gebieten. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht.
Der Damm in der von russischen Truppen besetzten Stadt Nowa Kachowka war am 6. Juni zerstört worden. Daraufhin strömten riesige Wassermassen aus dem angrenzenden Stausee aus. Viele Orte der Region wurden überschwemmt. Die Ukraine, die sich seit mehr als 18 Monaten gegen einen russischen Angriffskrieg verteidigt, wirft Russland vor, das Bauwerk gesprengt zu haben. Moskau behauptet dagegen, ukrainische Streitkräfte hätten den Staudamm beschossen und so zerstört.
Die ukrainische Regierung kündigte an, den Staudamm nach der Befreiung des Landes wieder aufbauen zu wollen. Der Chef der russischen staatlichen Wasserversorger, Dmitri Kirillow, gab ebenfalls an, dass der Wiederaufbau «technisch möglich» sei.
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17.43 Uhr
Olena Selenska: «Mein Sohn vermisst seinen Vater»
Die Frau das ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat über das schwierige Familienleben angesichts des russischen Angriffskriegs gesprochen. In einem Interview der britischen BBC erzählte Olena Selenska etwa, dass die Familie nicht so viel Zeit miteinander habe wie gewünscht.
«Das ist vielleicht etwas egoistisch, aber ich brauche meinen Mann – nicht als historische Figur, sondern an meiner Seite», wurde Selenska am Dienstag auf der Internetseite der Rundfunkanstalt zitiert.
Die Familie lebe nicht mit ihm zusammen, sagte Selenska der BBC zufolge. «Wir haben die Gelegenheit, einander zu sehen, aber nicht so oft wie wir es gerne würden. Mein Sohn vermisst seinen Vater.»
Es schmerze auch zu sehen, dass ihre Kinder in einem so jungen Alter keine Pläne machen könnten. «Sie träumen vom Reisen, von neuen Erfahrungen, Gefühlen.» Ihre Tochter sei 19. «Sie hat eine solche Gelegenheit nicht.» Es gebe Grenzen für das, was man sich erlauben könne, und sie versuchten, innerhalb dieser Grenzen zu leben.
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17.06 Uhr
Havanna geht gegen Anwerbung von Kubanern vor
Die kubanischen Behörden gehen gegen mutmassliche Anwerbeversuche von kubanischen Söldnern für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor. Ein Netzwerk in Russland versuche, Kubaner auf Kuba und in Russland für den Krieg in der Ukraine zu rekrutieren, teilte das Aussenministerium in Havanna am Montagabend (Ortszeit) mit. Einige Anwerbeversuche seien bereits unterbunden und strafrechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen eingeleitet worden. Aus Moskau gab es zunächst keine Reaktion.
«Kuba vertritt eine klare Haltung gegen das Söldnertum und setzt sich bei den Vereinten Nationen aktiv gegen diese Praxis ein», hiess es in der Stellungnahme des Aussenministeriums. «Kuba beteiligt sich nicht an dem Krieg in der Ukraine. Wir gehen entschlossen gegen jeden vor, der sich von unserem Hoheitsgebiet aus an der Rekrutierung oder dem Söldnerwesen beteiligt, mit dem Zweck, dass kubanische Bürger die Waffen gegen irgendein Land erheben.»
Zuvor hatte der spanischsprachige US-Sender América TeVé berichtet, Kubaner seien angeworben worden, um auf der Seite von Russland in der Ukraine zu kämpfen. Teilweise würden die Kubaner auch mit falschen Versprechungen nach Russland gelockt. Der Sender América TeVé gilt als sehr kritisch gegenüber der autoritären Regierung in Havanna.
Russland und Kuba pflegen traditionell freundschaftliche Beziehungen. Für die hoch verschuldete Karibikinsel ist Moskau einer der engsten Verbündeten und wichtigsten Geldgeber. Die sozialistische Regierung in Havanna hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nie klar verurteilt. Noch im November 2022 besuchte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel seinen Kollegen Wladimir Putin in Moskau.
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16.42 Uhr
Russland: Ukraine setzt australische Drohnen ein
Nach Angaben der Regierung in Moskau werden australische Drohnen für Angriffe auf russisches Territorium eingesetzt, schreibt «Bild». Australien schliesse sich damit der antirussischen Kampagne der USA an und lasse sich in den Konflikt in der Ukraine hineinziehen, erklärt die Sprecherin des Aussenministeriums, Maria Sacharowa demnach. Sie reagiert mit ihren Äusserungen auf einen Bericht des «Sydney Morning Herald», nach dem aus Australien stammende Drohnen beim ukrainischen Angriff auf einen Flugplatz in der russischen Stadt Kursk eingesetzt wurden.
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16.28 Uhr
Nationalratskommission will russische Spione konsequent ausweisen
Der Bundesrat soll russische und andere ausländische Spione konsequent des Landes verweisen. Das fordert die zuständige Nationalratskommission mit einem Vorstoss. Stimmen die beiden Räte zu, muss der Bundesrat sämtliche ausländischen Personen konsequent des Landes verweisen, die durch verbotene nachrichtendienstliche Tätigkeit die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz oder die Rolle der Schweiz als Gaststaat gefährden und nicht strafrechtlich verfolgt werden können.
Nach Ansicht der Mehrheit der Kommission gefährdet verbotener Nachrichtendienst nicht nur potenziell schützenswerte Informationen und Geheimnisse der Schweiz, von Bürgerinnen und Bürgerinnen oder Unternehmen, sondern auch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gewisser Gemeinschaften. Das Ansehen der Schweiz als sicherer Gaststaat würde dadurch gefährdet.
Die Minderheit aus SVP- und FDP-Kommissionsmitgliedern unterstützt hingegen die gängige Praxis des Bundesrats. Dieser handhabt allfällige Ausweisungen oder Verurteilungen von Mitarbeitenden ausländischer Geheimdienste zurückhaltend – so lange die Spionagetätigkeit nicht die innere Sicherheit der Schweiz bedroht.
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16.12 Uhr
Erdogan: «Es gibt keine Aussicht auf Frieden»
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich in Sotschi mit Wladimir Putin zu Gesprächen getroffen. Danach hat er sich zum Krieg in der Ukraine geäussert. Derzeit gebe es ihm zufolge «keine Aussicht auf Frieden», schreibt die türkische Zeitung «Milliyet».
«Wir haben hart daran gearbeitet, weiteres Blutvergiessen zu verhindern. Anstatt das Problem zu verschärfen und Öl ins Feuer zu giessen, haben wir versucht, beide Seiten dazu zu bringen, sich auf einer gemeinsamen Basis zu begegnen. Leider dauert der Krieg, der seit anderthalb Jahren andauert, immer noch an», sagte Erdogan. Die Türkei wolle aber weiterhin diplomatischen Bemühungen fortsetzen.
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15.23 Uhr
Ukraine startet angeblich Offensive bei Wuhledar
Die ukrainischen Streitkräfte haben angeblich bei Wuhledar eine Offensive begonnen. Die Stadt war im Ferbuar in den Schlagzeilen, als die Gegenseite dort versucht hat, mit Schützenpanzern und Panzern durchzubrechen. Dabei hat die russische Armee schwere Verluste erlitten.
BREAKING:
— Visegrád 24 (@visegrad24) September 5, 2023
The Ukrainian Army has launched a new offensive near Vuhledar.
The strongest push is coming the direction of Novodonetskoye and Novomayorskoye.
The attack comes after 2 days of heavy artillery shelling from the Ukrainians. pic.twitter.com/p9JPeBttudKiews Kräfte haben das Gebiet angeblich zwei Tage unter Artilleriefeier genommen, bevor sie nun westlich von Wuhledar bei Novodonetske und Novomaiorske vorgerückt sind. Wuhledar ist von Bedeutung, weil dahinter eine Eisenbahnlinie liegt, die die Südukraine mit Russland verbindet. Sie ist die Alternative zur Eisenbahnverbindung über die Kertsch-Brücke.
Fragil: Der russische Nachschub der Truppen auf der Krim und in SaporischschjaFragil: Der russische Nachschub der Truppen auf der Krim und in Saporischschja -
14.48 Uhr
Hier erzählt der albanische Premier einen Witz über Putin
Der albanische Premierminister hat beim Bled Strategic Forum, das am 28. und 29. August im slownschen Bled stattfand, Humor bewiesen. «Ich weiss nicht, ob sie von den Verhandlungen gehört haben, mit der Russland versucht, ihre Zeitzonen zu vereinheitlichen, weil sie von der einen zu anderen Seite des Landes neun Stunden Unterschied haben», beginnt Edi Rama seinen Witz.
«Da geht der Premier zu Putin und sagt: ‹Herr Präsident, wir haben ein Problem. Ich habe meine Familie in die Ferien geschickt und sie angerufen, um gute Nacht zu sagen, aber es war schon morgens früh und sie waren am Strand. Ich habe Olaf Scholz angerufen, um ihm zum Jubiläum zu gratulieren, und sie sagten: Das ist erst morgen. Ich habe Xi Jinping wergen Neujahr angerufen und sie sagten: Es ist noch das alte Jahr.›»
😂😂😂 Good joke from the Albanian prime minister about #Putin and #Prigozhin pic.twitter.com/tYQha9T7oe
— Marcello (@Marcello190469) September 5, 2023Und nun die Pointe: «Putin sagte: ‹Das ist mir auch passiert. Ich habe [Jewgeni] Prigoschins Familie angerufen, um zu kondolieren, aber das Flugzeug hat noch gar nicht abgehoben.›»
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13.12 Uhr
Kreml: 66'000 ukrainische Verluste bei Gegenoffensive
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat die ukrainischen Verluste seit Beginn der Gegenoffensive Kiews auf mehr als 66'000 Soldaten beziffert. Daneben habe die Ukraine auch gut 7600 Waffensysteme eingebüsst, sagte Schoigu heute bei einer Videokonferenz des Ministeriums.
«In keiner der (Angriffs-)Richtungen haben die Streitkräfte der Ukraine ihr Ziel erreicht», behauptete der Minister. Unabhängig lassen sich die Angaben der Kriegsparteien nicht prüfen. Oft neigen beide Seiten dazu, bei Aussagen zu Verlusten des Gegners zu übertreiben.
Nach Angaben Schoigus hat die ukrainische Armee bei ihren Angriffsbemühungen «kolossale Verluste» erlitten und versuche nun, dem Westen wenigstens irgendwelche Erfolge zu präsentieren, um weiter Waffenhilfe zu erhalten. Diese würde den Konflikt aber nur verlängern. Der Beschuss ziviler Objekte in Russland werde dabei in der Ukraine als militärischer Erfolg gefeiert, sagte er.
Tatsächlich sind durch die ukrainischen Drohnenangriffe auf russischem Gebiet und den Artilleriebeschuss von Grenzgebieten auch russische Zivilisten ums Leben gekommen. Dies steht jedoch in keinem Vergleich zu den zivilen Opfern auf ukrainischer Seite, die der seit mehr als 18 Monaten dauernde Angriffskrieg Russland bereits gefordert hat.
Bei der seit mehr als drei Monaten laufenden Offensive Kiews hat die Ukraine bisher nur geringe Gebietsgewinne erzielt, aber nach Angaben der eigenen Militärführung nun immerhin die am stärksten befestigte russische Verteidigungslinie an einer Stelle durchbrochen.
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12.04 Uhr
Gepard-Munition: Deutschland ersetzt die Schweiz
Die Schweiz wollte der Ukraine keine 35-Millimeter-Munition für den Flakpanzer Gepard und seine Oerlikon-Zwillingskanone liefern. Rheinmetall hat deshalb in Unterlüss in Niedersachsen in rekordverdächtig kurzer Zeit eine neue Produktionslinie aufgebaut.
Nun trägt diese Arbeit Früchte: Rheinmetall hat Kiew angeblich eine fünfstellige Zahl von Patronen geliefert – deutsche Medien berichten von 300’000 Schuss. Zum Vergleich: Mit der Auslieferung der Gepard-Panzer hatte die Ukraine 60’000 Schuss erhalten, von denen im Januar 2023 etwa die Hälfte verbraucht worden war.
Germany has handed over a first five-digit ammunition supply for Gepard guns to Ukraine, just produced on the restored production line.
— NOELREPORTS 🇪🇺 🇺🇦 (@NOELreports) September 5, 2023
"I'm glad we started production so quickly and without bureaucratic hurdles," said Defense Minister Boris Pistorius.https://t.co/Hj7I0V1J2pDass es nicht mehr war, ist offenbar dem Sparmodus zu verdanken, in dem der Flakpanzer nur sechs statt wie normal 25 Projektile pro Salve verschiesst. Die Lieferung wird der ukrainischen Luftverteidigung von daher grosse Dienste erweisen.
Ukraine Air Force Command releases footage of German-made Gepard anti-aircraft gun taking down what it says is a Shahed drone in the Odesa region. Gepard has radar and optical target tracking with two guns providing combined firing rate of >1,000 rounds per minute. pic.twitter.com/P9g4Mem8fB
— Chris Partridge (@Chris1603) September 4, 2023 -
10.48 Uhr
Ukraine schützt Leopard-Panzer zusätzlich
Ein Feld, irgendwo in der Ukraine: Das Video zeigt rund zwei Dutzend Leopard-2-Panzer der ukrainischen Armee. Ein interessantes Detail: Die deutschen Panzer samt und sonders mit Reaktivpanzerung an den Seiten ausgestattet. So sollen weitere Verluste dieses westlichen Waffentyps verhindert werden – siehe auch nächster Eintrag.
Nearly Ukrainian Leopards tanks featuring explosive reactive armour. pic.twitter.com/bLz9A6yiZF
— Dmitri (@wartranslated) September 2, 2023 -
10.06 Uhr
Erster Challenger 2 in der Ukraine zerstört
Ein Video in den sozialen Netzwerken zeigt angeblich den ersten Challenger 2, den die russische Armee zerstört hat. Grossbritannien hatte Kiew 28 den modernen Kampfpanzer geliefert.
The AFU lost its first Challenger 2 tank. In a video uploaded 18 hours ago, where also a damaged Ukrainian T-64BV is visible, the tank supplied by The UK is seen burning while shelling continues on the background. Presumably Zaporizhzia direction. pic.twitter.com/1NAb7SbV1G
— NOELREPORTS 🇪🇺 🇺🇦 (@NOELreports) September 5, 2023Der Challenger 2 ist angeblich nahe Robotyne getroffen worden. Auch nachdem Kiews Kräfte die Stadt eingenommen haben, liefern sich die Kriegsparteien dort schwere Gefechte. Die britischen Panzer sind der 82nd Air Assault Brigade zugewiesen worden, die derzeit im Süden der Ukraine stationiert ist.
ROBOTYNE - VERBOVE /2120 UTC 4 SEP/ UKR forces continue to press south on T-04-08 HWY axis. UKR forces in contact between RU lines of defense. RU units retreat to southern end of village. pic.twitter.com/txB9epVCIC
— Chuck Pfarrer | Indications & Warnings | (@ChuckPfarrer) September 4, 2023Es handelt sich dabei nicht um den einzigen westlichen Panzer, der beschädigt oder zerstört worden ist: Laut Oryx sind die Verluste von sieben Leopard 2A4 und neun Leopard 2A6 sowie von drei polnischen PT-91 visuell bestätigt. Hinzu kommen vier leichte französische Spähpanzer vom Typ AMX-10 RC.
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9.49 Uhr
Streumunition: 95 Prozent der Opfer sind Zivilisten
2022 wurden wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine so viele Menschen durch Streumunition getötet oder verletzt wie nie zuvor seit Inkrafttreten des Übereinkommens über Streumunition im Jahr 2010. Insgesamt waren es mindestens 1172 Opfer, davon 916 in der Ukraine, wie die Internationale Kampagne gegen Landminen und Streumunition (ICBL-CMC) heute in Genf berichtete.
Sowohl Russland als auch die Ukraine hätten die Munitionsart eingesetzt. 95 Prozent der Betroffenen seien Zivilisten gewesen. Auch das Militär in Myanmar und Syrien habe 2022 von Streumunition Gebrauch gemacht. Im Jahr davor, also 2021, gab es nach dem Bericht der Kampagne deutlich weniger Opfer: 149 wurden weltweit durch Streumunition verletzt oder getötet.
Only in Ukraine! A selfie with an unexploded Russian cluster munition pic.twitter.com/QsNbznJJwL
— Toby Low (@Toby_Low) September 3, 20232022 gab es ausser in der Ukraine auch Opfer unter anderem in Aserbaidschan, dem Irak, Syrien und dem Jemen. Streumunition besteht aus vielen kleinen Sprengsätzen, die in Behältern aus Raketenwerfern oder Kampfflugzeugen abgeschossen werden und sich über große Flächen verteilen. Was nicht explodiert, bleibt als Blindgänger am Boden und kann Jahre später noch Bäuerinnen in Feldern oder Kinder auf dem Weg zur Schule in Fetzen reissen.
Die meisten Opfer sind Zivilisten. Anders als die Schweiz gehören weder Russland noch die Ukraine, Myanmar, Syrien oder die USA zu den 124 Vertragsstaaten des Übereinkommens. Sie ächten die Waffen, versprechen die Zerstörung von Beständen und helfen, verseuchte Gebiete zu reinigen. Russland und die Ukraine setzten 2022 ältere Bestände von Streumunition ein. Im Sommer 2023 haben die USA mit der Lieferung neuerer Modelle dieser Munition an Kiew begonnen.
Northern Robotyne, pre-Ukrainian assault, Ukrainian artillery from the 47th Mechanized Brigade blanketed the town with drone-spotted conventional and DPICM cluster munition strikes. pic.twitter.com/R00evOQdgZ
— OSINTtechnical (@Osinttechnical) September 1, 2023«Es ist skrupellos, dass Zivilisten 15 Jahre nach dem Verbot dieser Waffen immer noch durch Angriffe mit Streumunition sterben», sagte Mary Wareham von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, die den Bericht zusammengestellt hat. Die Vertragsstaaten tagen vom 11. bis zum 14. September in Genf zu einer Überprüfungskonferenz.
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8.33 Uhr
Russland meldet diverse Drohnenabschüsse
Die russische Flugabwehr hat in der Nacht zum heutigen Dienstag nach offiziellen Angaben Drohnen im Südwesten, Westen und Nordwesten Moskaus abgefangen. «Heute Nacht haben die Flugabwehrkräfte Drohnen im Gebiet Kaluga und im Landkreis Istra vernichtet, die eine Attacke auf Moskau versucht haben», schrieb Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin auf seinem Telegram-Kanal.
Später teilte das russische Militär mit, im Gebiet Twer nordwestlich von Moskau einen weiteren Flugapparat abgefangen zu haben. Laut Sobjanin beschädigten im Kreis Istra herabstürzende Trümmer ein «kommunales Objekt». Nähere Angaben zur Art des Objekts und zur Schwere der Schäden machte er nicht.
Der Abschuss der anderen beiden Drohnen hatte demnach keine weiteren Folgen. Wegen des Luftalarms mussten die Moskauer Flughäfen Wnukowo und Scheremetjewo eine Zeit lang schliessen. Flüge wurden auf Ersatzflughäfen umgeleitet. Erst am Morgen nahmen beide Airports den Betrieb wieder im normalen Umfang auf.
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6.56 Uhr
Mi-28-Helikopter vs. Drohnen
Die russischen Streitkräfte setzen bei der Bekämpfung ukrainischer Drohnen auch auf Helikopter. Diese kreisen dann über einem Gebiet, um etwaige unbemannte Flugobjekte vom Himmel zu holen.
Wie alles im Leben klappt das mal mehr und mal weniger gut. Im Falle der Drohnenabwehr gibt es dazu zwei interessante Videos. Das erste ist vom 1. September von der Halbinsel Tarchankut auf der Krim, wo ein Mi-28 Havoc erfolglos versucht, eine ukrainische Aufklärungsdrohne abzuschiessen.
Two Russian attack helicopters and an aircraft chased a Ukrainian drone near Cape Tarkhankut (Crimea) but failed to shoot it down - Defense Intelligence of Ukraine posted a unique video.
— Anton Gerashchenko (@Gerashchenko_en) September 1, 2023
Despite continuous fire, Ukrainian drone left the "battlefield" undamaged and successfully… pic.twitter.com/ScxCz1SP4jNach ukrainischen Angaben ist das misslungen und die Drohne sicher wieder zurückgeflogen. Es ist denkbar, dass der Pilot kein Veteran ist. In einem zweiten, aktuelleren Clip schafft es die Mi-28 dagegen, die Drohne vom Typ UJ-22 zu treffen und auszuschalten.
First-person view of the destruction of Ukrainian UJ-22 Airborne UAV with 30mm autocannon of Russian Mi-28 helicopter. pic.twitter.com/8xYMaOYZpp
— Clash Report (@clashreport) September 4, 2023 -
5 Uhr
Selenskyj besucht Donezk und Saporischschja
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mitten in der laufenden Gegenoffensive unweit der Front die Gebiete Donezk und Saporischschja besucht. Er lobte dabei den Kampf der Soldaten zur Befreiung des Landes als «heldenhaft».
Er habe den ganzen Tag mit Soldaten verbracht, sagte Selenskyj in einer im Zug aufgenommenen Videobotschaft am späten Montagabend. Demnach besuchte er verschiedene Einheiten. «Jede ist stark. Ich bin auf sie alle stolz.» Zu den genauen Orten machte er keine Angaben. Demnach wollte sich Selenskyj einen Überblick über den Zustand der Einheiten und über die Lage an der Front verschaffen.
Er habe sich Probleme angehört. Dabei seien auch die ungenügende personelle Ausstattung einiger Kampfverbände und ein Mangel an bestimmten Munitionstypen zur Sprache gekommen. Bei den Gesprächen sei es zudem um den Bedarf an Drohnen und Waffen zur feindlichen Drohnenabwehr sowie um logistische Aspekte gegangen. «Unsere Top-Priorität ist, ihre Bedürfnisse zu befriedigen», teilte er in der Nacht zum Dienstag auch auf der Plattform X (vormals Twitter) mit.
A day on the frontlines with our warriors and combat medics in the Donetsk and Zaporizhzhia regions.
— Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) September 4, 2023
On behalf of all Ukrainians, I thanked each and every one of them who risk their lives to defend Ukraine and liberate our land.
Our top priority is to meet their needs. All of… pic.twitter.com/iTmj9zIjcvZuvor war in seinem Telegram-Kanal in veröffentlichten Videos zu sehen, wie der Präsident Soldaten mit Orden ehrte und auf Fahnen unterschrieb. Selenskyj besuchte auch Militärärzte.
In der Region Saporischschja traf er die Kommandoebene der Truppen, die zuletzt russische Verteidigungsstellungen überwunden hatten, darunter Brigadegeneral Oleksander Tarnawskyj. Der Offizier hatte in einem Interview gesagt, die Streitkräfte hätten die erste und am stärksten gesicherte russische Verteidigungslinie durchbrochen und bewegten sich nun auf die zweite Linie zu. Selenskyj sagte: «Danke für jeden Schritt auf dem Weg für einen Sieg der Ukraine.»
Die Ukraine kämpft in dem von Russland am 24. Februar 2022 begonnenen Krieg mit westlicher Militärhilfe um ihre Unabhängigkeit. Bei der Gegenoffensive will Kiew die teils von Moskau kontrollierten Gebiete Saporischschja, Donezk, Luhansk und Cherson von der russischen Besatzung befreien. Ein Ziel der Ukraine ist auch die Rückeroberung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim, die Moskau bereits 2014 unter Bruch des Völkerrechts annektiert hatte.
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4.30 Uhr
Russland meldet Abwehr von Drohnen bei Moskau
Russische Luftabwehrsysteme haben über der Stadt Istra und in der Region Kaluga offenbar ukrainische Drohnen abgeschossen, die auf die Hauptstadt Moskau gerichtet waren. Das teilten das russische Verteidigungsministerium und der Moskauer Bürgermeister mit.
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4.15 Uhr
Lettische Hilfe durch schlechte Infrastruktur blockiert
Der lettische Verkehrsminister Jānis Vitenbergs hat bei einem Gespräch mit Ministern der Europäischen Union mitgeteilt, dass die unzureichende Verkehrsinfrastruktur zwischen seinem Land und der Ukraine die Hilfslieferungen verzögert habe. Das berichtet der «Kyiv Independent» unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Delfi.
Vitenbergs sagte, dass Lettlands Strassen, Eisenbahnen, Häfen und Flughäfen allesamt Verbesserungen und EU-Finanzierungen benötigen. «Wir verhandeln mit gleich gesinnten Ländern aus unserer Region und der EU über eine gemeinsame Position, um zusätzliche Mittel für Projekte und Investitionen zu erhalten», sagte der Minister.
Der Ausbau der regionalen Verkehrsnetze könnte den Transport von Militärhilfe in die Ukraine beschleunigen. Bei dem Treffen unterzeichneten die Minister eine Erklärung über EU-Finanzierung für «strategisch wichtige Verkehrsprojekte».
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4.10 Uhr
Russische Angriffe auf Sumy
Russische Streitkräfte haben die Grenze der Oblast Sumy 18-mal angegriffen, wie die ukrainische Militärverwaltung mitteilte. Zwei Zivilisten seien verletzt und die Infrastruktur beschädigt worden. Das berichtet der «Kyiv Independent». Die Grenzgemeinden der Oblast Sumy sind häufig Ziel russischen Beschusses.
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3.40 Uhr
Schwimm-Weltverband lässt Russen und Belarussen zu
Der Schwimm-Weltverband World Aquatics öffnet die Tür für russische und belarussische Athletinnen und Athleten. Nach ausführlichen Beratungen habe der Verband eine Reihe von Kriterien beschlossen, die die Rückkehr von Wassersportlern aus Russland und Belarus als neutrale Athleten ermöglichen, teilte World Aquatics am Montag mit.
Zu den «strengen Kriterien», die von einer vom Präsidium installierten Taskforce ausgearbeitet worden seien, zählten demnach: keine aktive Unterstützung der russischen Invasion in der Ukraine, kein Abspielen der Hymnen, kein Präsentieren der Nationalflaggen sowie gewisse Anti-Doping-Massnahmen. Zudem dürfte nur jeweils ein Athlet oder eine Athletin aus Russland und Belarus in einem Wettbewerb starten.
Der Weltverband berichtete auch von einer Umfrage unter Leistungs-, Junioren- und Masters-Sportlern, nach der 67 Prozent eine Teilnahme von Russen und Belarussen als neutrale Athleten bei gleichzeitiger Einhaltung strenger Kriterien befürworten würden.
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3.20 Uhr
Abgesetzter russischer General Surowikin angeblich bei seiner Familie
Der nach der Revolte der Wagner-Söldner im Juni offenbar in Ungnade gefallene russische General Sergej Surowikin soll erstmals wieder gesichtet worden sein, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Dem Bericht zufolge veröffentlichte die bekannte TV-Moderatorin Ksenia Sobtschak ein Foto, das den General zeigen soll, und schrieb dazu: «General Sergej Surowikin ist draussen. Lebendig, gesund, zu Hause, bei seiner Familie, in Moskau. Das Foto wurde heute aufgenommen.»
Auch der prominente Journalist Alexej Wenediktow schrieb auf Telegram: «General Surowikin ist zu Hause bei seiner Familie. Er ist beurlaubt und steht dem Verteidigungsministerium zur Verfügung.» Reuters konnte die Angaben nicht überprüfen.
Surowikin war im August als Chef der russischen Luftwaffe durch Generaloberst Viktor Afsalow ersetzt worden. Surowikin, der sich beim Einsatz russischer Truppen im Bürgerkrieg in Syrien den Spitznamen «General Armageddon» erworben hatte, verschwand kurz nach dem Aufstand der Wagner-Söldner von der Bildfläche.
Während der Wagner-Meuterei am 23. und 24. Juni war er in einem Video erschienen und hatte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin zur Aufgabe aufgefordert. Dabei wirkte er recht hölzern und trug auch keine militärischen Rangabzeichen.
Russian General Sergei Surovikin spotted for the first time during a walk today with his wife in Moscow after months of absence.
— Clash Report (@clashreport) September 4, 2023
Surovikin was removed from the post of command of the Russian Aerospace Forces after Wagner’s rebellion. pic.twitter.com/HtK9W6iPBgNach dem Aufstand gab es nach Medienberichten Untersuchungen, ob der General in die Meuterei verwickelt war. Demnach soll Surowikin unter Hausarrest gestanden haben. Im Oktober vergangenen Jahres war der General Oberbefehlshaber der russischen Truppen in der Ukraine geworden. Aber schon im Januar wurde das Kommando auf Generalstabschef Waleri Gerassimow übertragen, Surowikin wurde dessen Stellvertreter. Über die Hintergründe der Entwicklungen gibt es keine gesicherten Erkenntnisse.
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3.05 Uhr
Beschleunigte Staatsbürgerschaft für Russen: EU-Kommission besorgt über Serbien
Der EU-Kommission missfällt, dass Russen im beschleunigten Verfahren die serbische Staatsbürgerschaft erhalten. Angesichts der hohen Zahl an eingebürgerten Russen, die dann ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen, erklärt ein Sprecher der EU-Kommission laut der Plattform Schengenvisa, man sei besorgt über mögliche Sicherheitsrisiken für die EU. «Die Europäische Kommission ist sich der grossen Zahl russischer Staatsbürger bewusst, die sich nach der russischen Aggression gegen die Ukraine in Serbien niedergelassen haben. Von Serbien als Kandidatenland wird erwartet, dass es sich schrittweise an die Politik und Entscheidungen der Europäischen Union anpasst», heisst es in der Erklärung des Sprechers. Belgrad solle seine Visapolitik anpassen.
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0 .45 Uhr
Estlands Präsident: Regierungschefin Kallas hätte zurücktreten sollen
Die grosse Aufregung um die Russland-Geschäfte des Ehemanns von Estlands Regierungschefin Kaja Kallas hat nach Ansicht von Staatspräsident Alar Karis dem Ansehen des baltischen EU- und Nato-Landes geschadet. «Ich persönlich hätte es vorgezogen, wenn die Premierministerin zu Beginn dieser Kette von Ereignissen, die sie in den Fokus der Krise gerückt haben, zurückgetreten wäre», sagte Karis am Montag nach einem Treffen mit den Vorsitzenden aller im Parlament vertretenen Parteien. «Diese Entscheidung hätte ihre Glaubwürdigkeit retten können, die ihrer nächsten Angehörigen, die Funktionsfähigkeit der Regierung und die Glaubwürdigkeit von Estlands Verlautbarungen», sagte Karis weiter.
In Estland waren vor rund eineinhalb Wochen Verbindungen von Kallas' Mann Arvo Hallik zu einer Logistikfirma publik geworden, die einen estnischen Kunden in Russland beliefert hat – auch nach dem Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine und den seither verhängten Sanktionen. Kallas war deswegen in die Kritik und zunehmend unter Druck geraten – Rücktrittsforderungen von Opposition und Medien lehnte sie aber ab. Hallik erklärte nach den Enthüllungen, dass seine Frau über seine beruflichen Tätigkeiten nicht auf dem Laufenden gewesen sei. Weiter kündigte er an, seine Anteile an der Spedition zu verkaufen und von seinem Amt als deren Finanzvorstand zurückzutreten.
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0.08 Uhr
«Ausländischer Agent»: Nobelpreisträger Muratow will gegen Einstufung klagen
Der mit dem Nobelpreis ausgezeichnete russische Journalist Dmitri Muratow will einem Medienbericht zufolge mit einer Klage seine Einstufung als «ausländischer Agent» durch die Behörden in Russland anfechten. Der Kreml-Kritiker sei mit der Entscheidung des Justizministeriums nicht einverstanden und werde Klage einreichen, schreibt die von ihm herausgegebene Zeitung «Nowaja Gaseta». Muratow werde deshalb von seiner Rolle als Chefredakteur zurücktreten.
Muratow war am Wochenende zum «ausländischen Agenten» erklärt worden. Er wurde vom Justizministerium zusammen mit anderen russischen Staatsbürgern auf die Liste der als Gegner des Staates eingestuften Menschen gesetzt. Das Ministerium wirft dem Journalisten vor, von ausländischen Agenten produziertes Material verbreitet zu haben.
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0.05 Uhr
Kim plant angeblich Waffendeal mit Putin
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will Medienberichten zufolge nach Russland reisen, um dort mit Präsident Wladimir Putin über Waffenlieferungen zu verhandeln. Moskau gehe es darum, sich Nachschub an Waffen und Munition für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu sichern, berichtete die «New York Times» am Montag unter Berufung auf nicht namentlich genannte Beamte aus den USA und der Regierung von Verbündeten. Unterdessen stattete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mitten in der laufenden Gegenoffensive seinen Soldaten unweit der Front einen Besuch ab.
Kims Besuch soll dem Zeitungsbericht zufolge am Rande eines Wirtschaftsforums in Wladiwostok stattfinden, das für die Zeit vom 10. bis zum 13. September anberaumt ist. Auch die «Washington Post» berichtete über das geplante Treffen. Putin hatte sich schon 2019 mit dem Nordkoreaner in der Grossstadt an der russischen Pazifikküste getroffen. Im Juli besuchte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu Nordkorea, wo er unter anderem an der Militärparade teilnahm.
Kim verlässt sein abgeschottetes Land nur sehr selten, könnte nach Schilderungen der Beamten aber mit einem gepanzerten Zug nach Wladiwostok reisen, wie die «New York Times» schrieb. Möglich sei auch, dass Kim nach Moskau reise. Laut der Zeitung hofft Putin auf die Belieferung mit nordkoreanischen Artilleriegeschossen und Panzerabwehrwaffen. Kim soll demnach auf fortschrittliche Technologie für Satelliten und U-Boote mit Atomantrieb hoffen. Ausserdem bemühe er sich um Nahrungsmittelhilfe für sein verarmtes Land.
Erst am Mittwoch hatte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats der Vereinigten Staaten, John Kirby, gesagt, die US-Geheimdienste hätten Informationen über Verhandlungen zwischen beiden Ländern über Waffenlieferungen. Demnach sei auch Schoigu kürzlich nach Nordkorea gereist, um Pjöngjang davon zu überzeugen, Artilleriemunition an Russland zu verkaufen. Nach diesem Besuch hätten Putin und Kim einen Schriftwechsel geführt, in dem sie sich verpflichtet hätten, ihre bilaterale Zusammenarbeit auszubauen.
Mit den anvisierten Rüstungsgeschäften würde Russland von Nordkorea «bedeutende Mengen und mehrere Typen von Munition» bekommen, «die das russische Militär in der Ukraine einsetzen will», sagte Kirby vergangene Woche. Die US-Regierung fordere Nordkorea auf, die Verhandlungen mit Russland einzustellen.
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0 Uhr
Russen errichten Flugabwehr-Türme im eigenen Land
Mutmasslich zur Abwehr von Drohnenangriffen hat das russische Militär Metalltürme und spezielle Rampen im Land errichtet, auf denen Flugabwehrsysteme vom Typ Panzir S-1 stationiert sind. Das zeigen Aufnahmen des staatlichen Nachrichtensenders Rossija 1, die am Sonntag ausgestrahlt wurden. Offenbar erhoffen sich Russlands Militärplaner, dass damit die unbemannten Flugobjekte besser abgefangen werden können, die seit Wochen russische Regionen attackieren.