Kantonsrat SO Solothurner Regierung integriert Telefonspesen in Pauschale

Ab 2025 werden die Solothurner Regierungsräte keine gesonderten Entschädigungen für ihre Smartphones mehr erhalten. Diese Kosten werden in die bestehende Spesenpauschale integriert, was auf eine Anfrage im Kantonsrat zurückgeht.

Ab Januar 2025 wird die Solothurner Regierung keine separaten Entschädigungen mehr für die Nutzung privater Smartphones an ihre Regierungsräte auszahlen. Diese Entscheidung wurde als Antwort auf eine Interpellation im Kantonsrat bekannt gegeben. Die jährliche Spesenpauschale von 10'000 Franken wird künftig auch die Kosten für Smartphones abdecken.

Hintergrund der Entscheidung

Die Diskussion über Spesenregelungen wurde durch die Berner Regierung angestossen, die wegen der Abrechnung von Kleinspesen wie Bananen und Brötchen in die Kritik geraten war. Dies veranlasste Kantonsrat Adrian Läng (SVP) dazu, Fragen zur Spesenpraxis in Solothurn zu stellen. Die Solothurner Regierung betonte, dass in den letzten zehn Jahren keine Einzelspesen geltend gemacht wurden, was auf eine transparente Praxis hinweist.

Details zur bisherigen Praxis

Seit 2017 erhielten die Regierungsräte monatlich 10 Franken für die Nutzung und Wartung ihrer privaten Smartphones sowie eine Beteiligung an einem Monatsabonnement von bis zu 12.65 Franken. Vor dieser Regelung stellte das Amt für Informatik und Organisation die Geräte und Abonnements zur Verfügung. Die Regierung entschied, dass diese 22.65 Franken in die bestehende Pauschale integriert werden sollen.

Reaktionen und Ausblick

Kantonsrat Läng äusserte sich zufrieden über die Einsparungen, die durch seine Anfrage erzielt wurden. Die Staatskanzlei bestätigte, dass ab 2025 auf die Zahlung dieser Zusatzspesen verzichtet wird, was eine Vereinfachung der Spesenregelung darstellt.

roch, sda