Eva Herzog kandidiert für Bundesrat «Ich bringe mit, was es für das Amt braucht»

Ja, sie will: Die Basler Ständerätin Eva Herzog hat ihre Bundesratskandidatur heute in Bern bekannt gegeben. Damit gibt es nun zwei Kandidatinnen und einen Kandidaten.

Plötzlich geht es bei der SP Schlag auf Schlag: Am Mittwoch gab die Berner Regierungsrätin Evi Allemann ihre Bundesratskandidatur bekannt.

Nun hat auch die Basler Ständerätin Eva Herzog in Bern ihre Kandidatur bekannt gegeben.

Zu Beginn ihrer Medienkonferenz begrüsste Herzog die für den Zukunftstag mitgekommenen Kinder. Sie nehme das als gutes Omen, sagte sie.

Die 60-Jährige wolle grosse und schwierige Geschäfte der Schweiz anpacken, sagt sie. Sie kandidiere mit Herz und Bauch, aber voller Respekt für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga. So reagierte sie auch auf deren Rücktritt bestürzt: Sommaruga sei sei eine ausgezeichnete Bundesrätin mit grossem Leistungsausweis.

Langjährige Erfahrung und Krisen erprobt

Ihre Kandidatur begründete sie mit ihrer 15-jährigen Erfahrung als basel-städtische Regierungsrätin. Sie wolle diese und die drei Jahre Erfahrung im Ständerat einbringen. Ihre Schwerpunkte in der nationalen Politik seien soziale Gerechtigkeit, Gleichstellung sowie Forschung und Bildung: «Ich bringe mit, was es für das Amt braucht.»

Als Mitglied der Finanzdelegation von Stände- und Nationalrat habe sie tiefe Einblicke in die Budgetpolitik und grosse Herausforderungen erlebt. Sie nannte darunter die Corona-Kredite.

Nach der kaum ausgestandenen Corona-Krise sei die Schweiz nun mit einem Krieg in Europa konfrontiert. Das sei für die Menschen in der Ukraine schrecklich. Die Folgen für die Schweiz unter anderem mit dem möglichen Energiemangel und der Inflation seien schwerwiegend.

Die Inflation treffe gerade Menschen mit tieferem Einkommen. Die gemeinsame Verteidigung demokratischer Werte habe in Europa ein neues Gewicht erhalten. Der Umgang mit der Klimaerwärmung sei zentral.

Das SP-Kandidat*innenfeld formt sich

Mit Herzogs Kandidatur gewinnt das Kandidat*innenfeld an Kontur: Nach der unerwarteten Rücktrittsankündigung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga – ihr Mann hat einen Schlaganfall erlitten – hatten sich zunächst noch die Absagen gemehrt.

Sommaruga-NachfolgeWer noch im Rennen ist – und wer abgesagt hat

Mit dem Zürcher Daniel Jositsch hat sich am Dienstag dann ausgerechnet ein Mann als Erster aus der Deckung gewagt – und trat damit der eigenen Parteileitung auf die Füsse. Die SP-Spitze hat sich deutlich für eine Frau als Nachfolgerin von Sommaruga ausgesprochen. Diese Einschränkung kritisiert Jositsch als diskriminierend und verfassungswidrig.

Jositsch will in den Bundesrat«Mangelndes Selbstbewusstsein kann man ihm nicht vorwerfen»

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10.01 Uhr

Wir danken für die Aufmerksamkeit

Die Medienkonferenz ist vorbei.

9.59 Uhr

Pharmabranche

In der SP-Fraktion werde Herzog wegen der Nähe zur Pharmabranche kritisiert. Was entgegnet sie? Als Bundesrätin müsse sie ja nicht die Basler Interessen vertreten, sondern die Interessen des Landes, lautet die Antwort. Als Baslerin sei sie mehr durch das Leben im Dreiländereck geprägt, was eine grössere Offenheit bringe als in anderen Kantonen.

09.58 Uhr

«Auch das VBS hat viel Spannendes»

Bezüglich der Departemente: Wie sähe eine sozialdemokratische Führung im Verteidigungs-, Bevölkerungsschutz und Sport-Departement (VBS) aus, will ein Journalist wissen. «Es sei ein hochaktuelles und spannendes Departement», sagt Herzog. Sie sei interessengeleitet und sehe in allen Bereichen Spannendes. «Ob man eine Sozialdemokratin tatsächlich ins VBS lässt, ist eine andere Frage.»

9.56 Uhr

Kann sie mit Bürgerlichen?

In Basel habe sie mit einer Regierung mit linker Mehrheit gearbeitet. Könne sie sich auch im bürgerlich dominierten Bundesrat durchsetzen? Sie könne mit allen Leuten zusammenarbeiten, sagt Herzog, und sie respektiere auch andere Meinungen. Simonetta Sommaruga habe sich im Bundesrat auch gut geschlagen. Auch sie verhandle gerne, sagt Herzog.

09.54 Uhr

Man spreche schon zu lange über das Frauenticket

Was hält sie vom Vorschlag eines reinen Frauentickets? «Sie wären sicher auch stark genug, um gegen Männer zu kämpfen,» so ein Journalist. Es sei legitim, wenn ein Leitungsgremium ein Ziel habe und sich solche Überlegungen mache. «Man diskutiert schon viel zu lange über das Frauenticket und zu wenig über Inhalte – letztlich entscheidet die Fraktion.»

09.51 Uhr

«Ich kann ihre Kritik nicht nachvollziehen»

Sie müsse die SP davon überzeugen, dass sie ausreichend links politisiere. In verschiedenen Geschäften war sie entweder gegen die Partei oder sei auffallend ruhig gewesen, so der Journalist weiter. «Meine Positionen passen gut für einen Bundesrat», sagt sie. Sie habe sich in den vergangenen Jahren stets klar positioniert und könne die vom Journalisten vorgebrachte Kritik nicht nachvollziehen, so Herzog.

9.50 Uhr

Muss sich die Schweiz verändern?

Die Schweiz habe sich trotz globaler Krisen als aussergewöhnlich stabil erwiesen. Was würde Herzog überhaupt verändern wollen? Man könne die Krisen auch als Anlass sehen, um Verbesserungen einzuleiten. Man könnte die Neutralität der Schweiz zum Beispiel überdenken: Welche Neutralität sollte es sein? Das könne sie im Bundesrat einbringen.

09.46 Uhr

Seitenhieb an Daniel Jositsch?

Machen Sie einen Seitenhieb an Daniel Jositsch, will ein Journalist wissen. Seit Tagen schreiben die Medien darüber, ob sie nicht zu alt sei für eine Kandidatur, konstatiert Herzog und übt auch Kritik an den Medien. «Ich finde es positiv, dass sich Frauen mit schulpflichtigen Kindern um dieses Amt bewerben», sagt sie. Als sie selber für das Amt der Regierungsrätin von Basel-Stadt kandidierte, galten ihre schulpflichtigen Kinder eher als etwas Negatives. Dass dem nicht mehr so sei, sei sehr positiv.

9.44 Uhr

Fragen der Journalist*innen

Herzog ist 60 Jahre: Wie lange würde sie im Bundesrat mitwirken, will ein Journalist wissen. Diese Frage müsste man konsequenterweise auch den männlichen Politikern stellen, kontert Herzog. Das sei aber nicht der Fall. Sie finde es aber schön zu sehen, dass heute auch junge Mütter kein Handicap mehr hätten. Das Alter spiele also weniger eine Rolle. Sie finde es wichtig, dass jemand mit Kindern im schulpflichtigen Alter genauso infrage komme wie jemand mit 60 Jahren. «Ich bin aber sehr motiviert, darum habe ich mich beworben.»

9.41 Uhr

Einsatzbereitschaft und Teamplayer-Qualitäten

Hans-Peter Wessels, der mit Herzog zwölf Jahre in der Basler Regierung gearbeitet hat, lobt ihren Einsatz, wenn es darum geht, sich in ein Thema zu vertiefen. Eine besondere Gabe seien auch ihre Teamplayer-Qualitäten: Kompromisse zu finden, sei eine Stärke von ihr. Das käme auch der Landesregierung zugute, so Wessels. 

9.39 Uhr

Familie und Politik vereinbar machen

Nun spricht Lisa Mathys, Co-Präsidentin der SP Basel-Stadt, über die Kandidatin. Sie betont, dass Herzog im Laufe ihrer Karriere gezeigt habe, dass Familie und Politik miteinander vereinbar seien. Und das müsse auch weiterhin ein Anliegen der Politik sein. Das dürfte eine Bemerkung mit dem Hintergrund sein, dass in der SP vermehrt nach einer jungen Mutter für den Bundesrat diskutiert wird. Herzog hat zwei erwachsene Kinder. 

9.36 Uhr

Der Rucksack stimmt

«Ich bringe mit, was es für das Amt braucht», zeigt sich Herzog überzeugt. Gleichzeitig habe sie auch grossen Respekt für das Amt. Den Umweltschutz und die Gleichstellung zählt sie als weitere Herzensangelegenheiten ihres politischen Schaffens auf. 

9.35 Uhr

Sie betont ihre Krisenerfahrung

Mit der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine sei sie in den letzten Jahren auch krisengestählt, betont Herzog. Dabei gehe es ihr immer um die Frage, was solche Krisen für die Menschen in der Schweiz bedeuten. 

9.32 Uhr

Ja, sie will

Nun lässt sie die Katze aus dem Sack: Ja, sie will für die SP in den Bundesrat. Sie politisiere seit drei Jahren im Ständerat und habe in dieser Funktion ein breites Themenspektrum abzudecken. Bildung und Finanzen zählen zu ihren Schwerpunkten.

9.31 Uhr

Lob für Sommaruga

Sie bedauere den unerwarteten Rücktritt von Simonetta Sommaruga, betont Herzog. Das wünsche man niemandem. Sommaruga habe im Bundesrat gute Arbeit gemacht.

9.30 Uhr

Die Medienkonferenz beginnt

Eva Herzog eröffnet die Medienkonferenz und begrüsst die Anwesenden auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Dass Kinder anwesend seien, sehe sie als gutes Omen: Es ist Zukunftstag. 

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