Tag der Entscheidung Wie geht es mit dem F-35 weiter?

Looping, Kampfeinsatz und ein mulmiges Gefühl: Der Kampfjet F-35 im Testflug

Wie fühlt es sich an, einen Supercomputer zu fliegen? blue News hat den Test gemacht, und sich unter Anleitung von zwei F-35-Piloten in den Flugsimulator gewagt.

23.09.2021

Heute erteilt der Ständerat wohl die Erlaubnis, die 36 Kampfjets für rund sechs Milliarden zu kaufen, obwohl die Abstimmung über die Initiative noch aussteht. Hier die wichtigsten Fakten.

Beim Geschäft zur Beschaffung der 36 Kampfflugzeuge F-35 befindet sich der Bundesrat in einer Zwickmühle. Denn einerseits läuft die Offerte des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin nur noch bis zum kommenden Frühjahr, danach würde sich der Preis wohl erhöhen.

Anderseits wurde vergangene Woche bekannt, dass die SP, die Grünen und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee rund 100'000 Unterschriften gegen den Typ-Entscheid gesammelt haben und es somit zur Abstimmung kommt.

Aufgrund der Fristen kann die Abstimmung jedoch nicht vor Frühjahr 2023 stattfinden: Der Bundesrat muss sich also entscheiden. Wartet er eine Volksabstimmung ab oder nützt er die Offerte?

Heute zeigt sich, ob der Ständerat dem Bundesrat bei dieser Entscheidung zu Hilfe eilt. Denn in der Armeebotschaft, über die sich das Gremium heute beugt, will die Sicherheitspolitische Kommission explizit festschreiben, dass die Kampfjets noch vor dem Frühjahr 2023 erworben werden sollen.

blue News hat die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.

Experte zum Kampfjetkauf«Von aussen sieht es durchaus nach Zwängerei aus»

Danach sieht es nicht aus. Bisher hatte der Bundesrat die Absicht, das Ergebnis der Volksabstimmung abzuwarten. Da er nun aber davon ausgeht, dass sich die Kosten erhöhen, wenn er die Offerte verstreichen lässt, sucht er eine Lösung. 

Zwischenzeitlich habe Viola Amherd den Bundesrat davon überzeugen können, die Volksabstimmung nicht abzuwarten. Wenn er also die Erlaubnis erhält, wird der Bundesrat den Jet wohl kaufen.

Grundsätzlich nicht, denn das Volk stellte sich per Abstimmung hinter den Kampfjet-Kauf, was dem Bundesrat das Recht gibt, diesen zu beschaffen. Historisch gesehen nahm der Bundesrat bislang in solchen Fällen aber immer Rücksicht darauf, ob noch eine Unterschriftensammlung läuft. Mit gewichtigen Entscheiden oder Anschaffungen wurde bislang also zugewartet.

Zwar hat der Ständerat noch nicht über die Militärbotschaft befunden, doch stehen die Chancen auf die Kauf-Erlaubnis gut. Marc Bühlmann, Professor an der Universität Bern und Direktor von Année Politique Suisse, glaubt, dass sich der Rat bei seiner Entscheidung am Ja des Stimmvolks zum Kampfjet-Kauf orientiert.