1,2 Milliarden fehlen im BudgetPanzer, Mörser, Funkgeräte – So lang war die Einkaufsliste der Armee
Carsten Dörges
3.2.2024
Grosse Finanzlücke im Budget der Schweizer Armee. Laut Armeechef Thomas Süssli müssen Verpflichtungen verschoben werden. Trotz geplanter Sparmassnahmen waren die Einkaufslisten aber voll.
Carsten Dörges
03.02.2024, 00:00
Carsten Dörges
Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen
Finanzmisere bei der Armee: 1,2 Milliarden Franken fehlen in der Kasse.
Eigentlich sollten Kosten eingespart werden, um den Kauf neuer Kampfflugzeuge und eines Luftverteidigungssystems für rund acht Milliarden Franken finanzieren zu können.
Doch ab 2020 wurden wieder verstärkt Rüstungskäufe getätigt.
Plötzlich befindet sich die Armee in grosser Erklärungsnot: 1,2 Milliarden Franken fehlen im Budget. Laut Armeechef Thomas Süssli müssen Verpflichtungen im Umfang von 800 Millionen Franken von 2024 auf 2025 verschoben werden. 2025 müssten dann – wegen des erwarteten etwas höheren Budgets – noch 400 Millionen Franken auf 2026 verschoben werden und 2026 wiederum 200 Millionen Franken auf 2027.
Sparmassnahmen geplant
Und das, obwohl eigentlich vor acht Jahren beschlossen wurde, weniger Rüstungsgüter zu beschaffen, um den Kauf neuer Kampfflugzeuge und eines Luftverteidigungssystems für rund acht Milliarden Franken finanzieren zu können, wie der «Tages-Anzeiger» schreibt. Dieser Plan schlug fehl: Ab 2020 liess sich das Militär von Bundesrat und Parlament deutlich umfangreichere Rüstungskäufe bewilligen, als noch 2018 geplant.
Wie «20 Minuten» auflistet, landeten gravierende Posten auf der Einkaufsliste.
Laut Armeebotschaft 2020
Rettungsausrüstung für militärische Katastrophenhilfe für 116 Millionen Franken.
Funk- und Richtstrahlgeräte sowie das integrierte militärische Fernmeldesystem für 600 Millionen Franken.
Ersatzteile für den Schützenpanzer 2000 für 438 Millionen Franken.
Der Fokus liegt auf der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums. Entsprechend beinhaltet die Armeebotschaft 2022 die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen F-35A sowie von fünf Feuereinheiten der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Patriot.
Nach der grossen Lücke im Etat muss die Armee jetzt mit den Herstellern und Lieferanten von Rüstungsgütern verhandeln, wie und wann die Zahlungen getätigt werden. Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Armee werde sich laut Süssli um mehrere Jahre verzögern.