Filz bei Zürcher FDP? Freisinn will Jazzorchester stärker fördern, als der Linken lieb ist

Normalerweise will die FDP sparsam mit Steuergeldern umgehen. Dass sie sich für die Erhöhung der Fördergelder für ein Jazzorchester einsetzt, verwundert Beobachter. Nun stellt sich heraus: Ein Zürcher FDP-Stadrat ist mit der Geschäftsführerin des Orchesters zusammen.

Dass sich die FDP für kulturelle Organisationen oder Anlässe ins Zeug legt, kommt eher selten vor. Die Partei ist üblicherweise eine Verfechterin davon, dass die Kultur ohne Zuwendungen der öffentlichen Hand zurechtkommen sollte.

In der Stadt Zürich ist dies nun anders. Dort setzten sich Exponent*innen der FDP für die Erhöhung der Beiträge für das Zürich Jazz Orchestra (ZJO) ein. Anstelle von 137’000 Franken sollte es laut Stadtrat neu rund 207’000 Franken pro Jahr erhalten. Das Orchester hatte sogar 250'000 Franken gefordert, war damit beim Stadtrat und den linken Parteien aber aufgelaufen, wie der «Tages-Anzeiger» schreibt.

Es geht um die Erhöhung der Lohnsummen

Gemeinde- und Stadtrat seien für die 207'000 Franken gewesen, doch die FDP habe während der Debatte weiterhin für die volle Summe von 250'000 Franken argumentiert.

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Konkret geht es um eine Erhöhung der Lohnsummen. So sollte das Leitungstrio des Jazzorchesters von 63'000 Franken auf neu 156'000 Franken für die zusammengenommenen rund 130 Stellenprozente kommen. Dass dies einem doppelt so hohen Lohn wie bisher entspricht, ist gerechtfertigt, findet der Gemeinderat. 

Frau eines FDP-Stadtrates leitet die Geschicke des Orchesters

Diese verkehrte Welt löst im Gemeinderat Misstrauen aus. Urs Riklin von den Grünen wies darauf hin, dass Bettina Uhlmann Baumer – sie leitet die Geschäftsstelle des Jazzorchesters – die Frau von FDP-Stadtrat Michael Baumer ist.

Auch ist mit Thomas Vogel ein ehemaliger FDP-Kantonsrat und ehemaliger Regierungsratskandidat Präsident des ZJO. Dieser Umstand wurde während der Ratsdebatte jedoch nicht besprochen. Der «Tages-Anzeiger» erwähnte es jedoch.

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Riklin stellte zudem die Frage, ob Baumer bei dem Geschäft in der Stadtratssitzung in den Ausstand getreten sei. Das Präsidialdepartement beziehe sich via E-Mail auf das Sitzungsgeheimnis, dessen Sprecher schreibt aber: «Dass die Geschäftsführerin des Jazz Orchestra die Frau von Stadtrat Baumer ist, ist allgemein bekannt. Die Mitglieder des Stadtrats sind sich ihrer Ausstandspflichten bewusst.»

Sophie Blaser, eine AL-Gemeinderätin, sagt zur Zeitung: «Hier agiert ein FDP-Netzwerk.» FDP-Gemeinderätin Sabine Koch verteidigt sich: «Wir unterstützen Kulturorganisationen unabhängig davon, ob wir die Verantwortlichen persönlich kennen oder nicht. Dies zeigt beispielsweise unser Engagement für Stok und Keller62.»