RaumplanungParlament will Zahl der Bauten ausserhalb Bauzonen stabilisieren
su, sda
15.6.2023 - 09:26
Ausserhalb der Bauzonen soll die Zahl der Gebäude nicht mehr steigen. Zu diesem Ziel bekennt sich das Parlament. Im zweiten Anlauf hat der Nationalrat das revidierte Raumplanungsgesetz am Donnerstag mit 173 zu 0 Stimmen und mit 13 Enthaltungen angenommen.
Keystone-SDA, su, sda
15.06.2023, 09:26
15.06.2023, 15:48
SDA
Die Vorlage ist seit langem hängig im Parlament. Ende 2019 hatte der Nationalrat nicht darauf eintreten wollen. Danach hat die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates die Vorlage vereinfacht, und der Ständerat hat sie gutgeheissen. Er ist nach den Entscheiden des Nationalrats nun wieder am Zug.
Um die Zahl der Gebäude ausserhalb von Bauzonen nicht weiter ausufern zu lassen, will der Nationalrat keine zusätzlichen Ausnahmen zum Bauen ausserhalb des Baugebiets. Einzelne Beschlüsse des Ständerates hat er deshalb enger gefasst.
Minderheiten beantragten zwar Ausnahmen, unterlagen aber fast immer. Beide Räte entschieden zudem, das revidierte Raumplanungsgesetz zum indirekten Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative zu machen. Die Initiative will die Trennung von Baugebiet und Nicht-Baugebiet in die Verfassung schreiben.
Zwischen Saxofonklängen und Anti-Kapitalismus-Transparenten: Die Strike WEF-Bewegung zog am Wochenende mit 350 Teilnehmer*innen aus ganz Europa nach Davos, um ihre Forderungen nach Klimagerechtigkeit lautstark zu unterstreichen.
19.01.2025
Davoser Skipisten leer: «Das ist die beste Zeit zum Skifahren»
Während des WEFs ist die Davoser Innenstadt voll mit Besucher*innen. Dafür sind die Skipisten fast leer. Seilbahnen, Sportgeschäfte und Skifahrende berichten über den Ausnahmezustand.
17.01.2025
5000 Soldaten und tausende Polizisten: Sogar bewaffnete Kampfjets sind am WEF im Einsatz
Der wohl sicherste Ort der Welt ist nächste Woche Davos. Das WEF geht in die nächste Runde. Am Freitag informieren die Kantonspolizei Graubünden und die Armee zum Sicherheitsdispositiv während der ganzen Woche.
17.01.2025
Trump-Doppelgänger kritisiert WEF-Elite an Demo
Davoser Skipisten leer: «Das ist die beste Zeit zum Skifahren»
5000 Soldaten und tausende Polizisten: Sogar bewaffnete Kampfjets sind am WEF im Einsatz