Corona-Überblick Gastrosuisse enttäuscht von geplanten Lockerungen des Bundesrates

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit BAG am Mittwoch 1253 Coronavirus-Ansteckungen bei 33'449 Tests innerhalb eines Tages gemeldet worden. Das entspricht einer Positivitätsrate von 3,7 Prozent. 22 Personen sind an den Folgen von Covid-19 gestorben, 66 Personen mussten ins Spital eingewiesen werden.

Der Bundesrat plant «vorsichtige Öffnungen» ab dem 1. März, wie auf einer Medienkonferenz am Nachmittag mitgeteilt wurde. Zuerst sollen Orte mit geringem Übertragungsrisiko aufgehen, das schliesst Läden, Museen und Bibliotheken ein, ebenso Aussenbereiche von Kultur- und Freizeitbetrieben. Trotzdem warnte Bundespräsident Guy Parmelin: «Der Tunnel ist noch sehr lang.»

Genauere Entscheidungen, was und wie genau geöffnet werde, entscheidet der Bundesrat am 24. Februar, wie Alain Berset erklärte. Ab 1. März sollen wieder Treffen mit maximal 15 Personen im Freien möglich sein, Restaurants bleiben hingegen vorerst zu. Im Restaurant sitze man lange mit vielen Menschen zusammen im Innern, begründete Berset. «Ziel bleibt, in dieser Situation immer einen guten Zugang zum Gesundheitssystem zu haben», betonte der Gesundheitsminister.

Die Corona-Pandemie und die Massnahmen führen für 2020 zu einem rekordhohen Defizit von 15,8 Milliarden Franken. Auch für das laufende Jahr sind die Aussichten nicht gut: Bereits habe der Bundesrat für das laufende Jahr Nachtragskredite von 14,3 Milliarden Franken beantragt, wie Finanzminister Ueli Maurer ausführte.

Gastrosuisse reagierte enttäuscht auf die vom Bundesrat geplanten schrittweisen Lockerungen der Corona-Schutzmassnahmen. Es gebe keinen Grund, weshalb Restaurants bis mindestens 1. April geschlossen bleiben müssen, teilte der Verband für Hotellerie und Restauration am Mittwoch mit. «Die Krise soll damit weiterhin auf dem Buckel des Gastgewerbes ausgetragen werden», kritisierte Casimir Platzer, Präsident von Gastrosuisse.

Corona-Mutationen auf dem Vormarsch

Derweil sind Mutanten des Coronavirus weiter auf dem Vormarsch: In der Schweiz sind bisher 6590 Fälle mit mutierten Coronavirus-Varianten festgestellt worden, 1805 mehr als vor einer Woche. Die meisten davon sind keiner der bekannten Mutationen zuzuschreiben. Auch in Deutschland nimmt der Anteil an Mutanten bei Positivtests zu – insbesondere bei der britischen Mutation: von 6 auf mehr als 22 Prozent.

Die Zahl der neu gemeldeten Corona-Infektionen ging weltweit weiter zurück. In der vergangenen Woche (bis 14. Februar) waren es noch 2,7 Millionen Neuinfektionen, wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf berichtete. Das war ein Rückgang um 16 Prozent zur Vorwoche.

21.54 Uhr: Wir beenden unseren Live-Ticker am Mittwoch

21.21 Uhr: Venezuela beginnt Impfungen mit Sputnik V

In Venezuela beginnen am Donnerstag die Impfungen gegen das Coronavirus mit dem russischen Vakzin Sputnik V. Zunächst seien Pflegepersonal und Staatsbedienstete an der Reihe, kündigte Staatschef Nicolás Maduro am Mittwoch in Caracas an. Dazu gehörten Abgeordnete, Polizisten, Soldaten und Regierungsvertreter. Für sie sei «aufgrund ihrer Arbeit auf der Strasse» ein «besonderer Schutz» gerechtfertigt. Die restliche Bevölkerung werde ab April geimpft.

In Venezuela haben die Behörden bislang rund knapp 134'000 Fälle von Infektionen mit dem Coronavirus verzeichnet. Die offizielle Zahl der Corona-Toten liegt bei fast 1300. Menschenrechtsaktivisten werfen der Regierung des linksgerichteten Präsidenten allerdings vor, das wahre Ausmass der Ausbreitung des Virus in dem 30-Millionen-Einwohner-Land zu vertuschen.

Am Samstag waren 100'000 Dosen des russischen Vakzins nach Caracas geliefert worden. Venezolaner hatten auch an den klinischen Tests für das russische Serum teilgenommen, dem in Erinnerung an den ersten sowjetischen Weltraumsatelliten der Name «Sputnik V» gegeben worden war.

21.07 Uhr: Russland hofft laut Report auf geschwächten Westen durch Covid

Russland verspricht sich von der Corona-Pandemie nach Erkenntnissen von estnischen Geheimdienstlern eine Schwächung des Zusammenhalts im Westen. Denn dann könnte Moskau auf der politischen Weltbühne eine prominentere Rolle erringen und der westliche Einfluss wiederum schwinden, hiess es in einem am Mittwoch veröffentlichten Jahresreport des Auslandsgeheimdiensts.

Das Kalkül Russlands sei, dass die Pandemie westliche Länder zum Fokus auf die Innenpolitik und wirtschaftliche Probleme zwingen werde. Zugleich hoffe Moskau dort auf ein Erstarken populistischer und extremistischer Bewegungen.

Russland sei ferner bereit, «die Flammen anzufachen», um diese Trends zu verstärken, hiess es weiter. Daher sei auch im laufenden Jahr mit russischen Einflussnahmeoperationen zu rechnen, die Spaltungen in und zwischen westlichen Gesellschaften zu vertiefen. Dies gelte auch auf Ebene der Europäischen Union.

Russland dürfte etwa die Strategie verfolgen, in westlichen Staaten entwickelte Corona-Impfstoffe in Misskredit zu bringen, vor allem das vom britisch-schwedischen Konzern Astrazeneca produzierte Vakzin. Mit der Schmierkampagne hoffe Moskau, seine Weltmarktposition bei den eigenen Impfstoffen zu stärken und andererseits seine Ambition zu befördern, sich als die erste Grossmacht zu präsentieren, die eine Lösung der Corona-Krise anbieten könne.

Die russische Regierung äusserte sich zunächst nicht zu dem Report aus der ehemaligen Sowjetrepublik Estland. Moskau hat jedoch wiederholt ähnliche Vorwürfe böser Absichten zurückgewiesen. Zugleich warf es dem Westen vor, den in Russland produzierten Impfstoff Sputnik V in Verruf bringen zu wollen.

20.22 Uhr: Kölner Oberbürgermeisterin wirbt für «No Covid»-Strategie

Obwohl die Corona-Inzidenzwerte in Deutschland seit einigen Wochen konstant zurückgehen, hat die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker nun für noch schärfere Massnahmen geworben. In einem Interview mit dem «Kölner Stadt-Anzeiger» warb sie für die «No Covid»-Strategie: «In dieser Phase der Pandemie halte ich einen kurzen, konsequenteren Lockdown für zielführend, wenn es darum geht, dass wir die coronabedingten Einschränkungen damit möglichst schnell und nachhaltig lockern können.»

Ziel müsse es sein, die Inzidenzen auf einen Wert von unter zehn zu bringen, so die Forderung Rekers. Bei der deutschen Regierung bemängelte die Politikerin eine «zögerliche» Haltung aus und sprach sich für mehr Eigenverantwortung der Kommunen aus. Die derzeitigen Lockdown-Regelungen in Deutschland gelten bis 7. März.

19.47 Uhr: Guterres ruft zu globalem Corona-Impfplan auf

Zehn Länder haben 75 Prozent aller Covid-Impfungen gemacht – aber 130 Länder noch nicht einmal eine einzige Dosis. UN-Generalsekretär Guterres ruft nun zum Handeln auf. An die Adresse der grossen Industrie- und Schwellenländer appellierte er vor dem UN-Sicherheitsrat: «Ich glaube, die G20 sind gut aufgestellt, um eine Notfall-Taskforce einzurichten, die einen solchen globalen Impfplan erstellt und dessen Umsetzung und Finanzierung koordiniert.» Daran müssten alle Länder teilnehmen, die Kapazitäten zur Entwicklung oder Herstellung von Impfstoffen haben. An diesem Freitag beraten die sieben grossen Industrienationen (G7).

Guterres betonte, dass eine weltweite Impfstrategie im eigenen Interesse der Industrienationen liege. «Wenn sich das Virus wie ein Lauffeuer im globalen Süden ausbreiten darf, mutiert es immer wieder. Neue Varianten könnten übertragbarer und tödlicher werden und möglicherweise die Wirksamkeit aktueller Impfstoffe und Diagnostika gefährden.» Bislang haben den Vereinten Nationen zufolge zehn Länder 75 Prozent aller Impfdosen verabreicht – 130 Nationen dagegen noch kein einziges der begehrten Mittel.

Die von Grossbritannien organisierte Sitzung zielte darauf ab, die Verteilung von Impfstoffen in Konfliktgebieten voranzutreiben. Dafür bringt London einen Resolutionsentwurf in den Sicherheitsrat ein. Damit soll die Impfung von 160 Millionen Menschen gewährleistet werden, die aufgrund von Konflikten und politischer Instabilität gefährdet sind. Aussenminister Dominic Raab sagte, die weltweite Verteilung der Impfstoffe müsse «die Schwächsten einschliessen – einschliesslich derer, die in Flüchtlingslagern oder in kriegsgeschüttelten Konfliktgebieten leiden».

Auch die Direktorin des UN-Kinderhilfswerks Unicef, Henrietta Fore, forderte dafür eine globale Feuerpause. Für die USA versicherte Aussenminister Antony Blinken, sein Land arbeite mit allen Partnern zusammen, um den Zugang zu den Impfstoffen zu verbessern.

19.08 Uhr: Gastrosuisse enttäuscht von geplanten Lockerungen des Bundesrates

Gastrosuisse ist enttäuscht von den vom Bundesrat geplanten schrittweisen Lockerungen der Corona-Schutzmassnahmen. Es gebe keinen Grund, weshalb Restaurants bis mindestens 1. April geschlossen bleiben müssen, teilte der Verband für Hotellerie und Restauration am Mittwoch mit. «Die Krise soll damit weiterhin auf dem Buckel des Gastgewerbes ausgetragen werden», kritisiert Casimir Platzer, Präsident von Gastrosuisse.

Bisher gebe es keinen Nachweis, dass die Restaurants ein Ansteckungsherd seien. Im Gegenteil: Die Schutzkonzepte der Gastrononomie funktionierten. Die Gastronomie werde einzig als Mittel zum Zweck benützt, um Kontakte einzuschränken. Paradox sei dabei, dass Kontakte bei geschlossenen Restaurants dann einfach im privaten Bereich ohne Schutzkonzepte stattfänden.

18.51 Uhr: US-Regierung baut Corona-Testkapazitäten aus

m Kampf gegen die Corona-Pandemie pumpt die US-Regierung weitere Millionensummen in die Testkapazitäten im Land. Das Weisse Haus teilte am Mittwoch mit, 815 Millionen US-Dollar sollten in die Produktion von Test-Material fliessen. 650 Millionen US-Dollar sollten eingesetzt werden, um die Testkapazitäten in Schulen sowie in Einrichtungen wie etwa Obdachlosenunterkünften auszubauen. Ausserdem will die Regierung rund 200 Millionen US-Dollar einsetzen, um mutierte Corona-Viren gezielter aufzuspüren – durch die verstärkte Nutzung der sogenannten Genom-Sequenzierung.

Die Direktorin der Gesundheitsbehörde CDC, Rochelle Walensky, sagte am Mittwoch, die ansteckendere britische Coronavirus-Mutation sei in den USA inzwischen in 42 der 50 Bundesstaaten nachgewiesen worden. Die Behörde CDC hatte Mitte Januar gewarnt, die britische Mutation verbreite sich schnell und könne bis März in den USA «zur vorherrschenden Variante» des Coronavirus werden.

Walensky sagte zugleich, die Zahl neuer Corona-Infektionen in den USA sei fünf Wochen in Folge gesunken. In der vergangenen Woche seien im Schnitt 86'000 neue Fälle pro Tag gezählt worden.

US-Präsident Joe Biden hat die Eindämmung der Pandemie zu seinem vorrangigen Anliegen erklärt. Er hat unter anderem als Ziel ausgegeben, dass bis zum Ende seiner ersten 100 Tage im Amt – Ende April – mindestens 100 Millionen Impfdosen verabreicht sein sollen. In den vergangenen Wochen nahm das Impf-Tempo deutlich zu. Laut CDC wurden bislang mehr als 55 Millionen Impfdosen in den USA verabreicht, 15 Millionen Menschen bekamen bereits zwei Impfdosen. Nach Angaben aus dem Weissen Haus wurden im Schnitt von sieben Tagen zuletzt täglich rund 1,7 Millionen Impfdosen gespritzt. Die USA haben rund 330 Millionen Einwohner.

18.43 Uhr: Kanton Luzern beschliesst Maskenpflicht ab 5. Primarklasse

Die Schulen im Kanton Luzern starten nach den Fasnachtsferien im Präsenzunterricht. Neu gilt ab der 5. Primarklasse eine Maskenpflicht. Auf präventive Massentests, wie sie der Kanton Zug einführt, verzichtet Luzern.

Der Kanton Luzern verzichtet darauf, wegen der Corona-Pandemie für Schülerinnen und Schüler der Volksschule, Gymnasien und Berufsfachschulen Fernunterricht einzuführen. Sie starten nach den Ferien im Präsenzunterricht mit den bisherigen Rahmenschutzkonzepten, wie das Bildungs- und Kulturdepartement am Mittwoch entschieden hat.

Mit einer neuen generellen Maskenpflicht ab der 5. Primarklasse soll beim Auftreten der hochansteckenden Virusmutation die Quarantäne-Anordnung für das jeweilige Schulhaus minimiert werden. Auf präventive Massentests an Schulen wird dagegen verzichtet.

18.23 Uhr: Serbien verabreicht eine Million Impfungen

Serbien hat mit Stand Mittwochnachmittag mehr als eine Million Impfungen gegen die vom Coronavirus ausgelöste Krankheit Covid-19 verabreicht. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tanjug unter Berufung auf Regierungskreise. Die Zahl schliesst Erst- und Zweitimpfungen ein. 356'010 Bürger erhielten die zweite Impfung, nach der bei den derzeit vorhandenen Impfstoffen der weitestgehende Schutz entsteht.

In Hinblick auf die Impfrate steht Serbien in Europa an zweiter Stelle hinter Grossbritannien. Das hohe Tempo bei den Impfungen erreicht das Balkanland mit sieben Millionen Einwohnern, weil es neben den westlichen auch russische und chinesische Vakzine verabreicht. Dabei spielt eine Rolle, dass die Führung in Belgrad gute Beziehungen zu Moskau und Peking pflegt. Vor allem aus China konnte sie deshalb relativ zügig grosse Mengen an Impfstoff besorgen.

«Wir haben Tag und Nacht an nichts anderem gearbeitet», sagte der serbische Präsident Aleksandar Vucic in einem Interview mit «bild.de», das in der Nacht zum Mittwoch veröffentlicht wurde. Die weitaus meisten Impfungen erfolgen mit dem chinesischen Vakzin Sinopharm, das in der EU nicht zugelassen ist.

Auf Kritik an der Menschenrechtslage in den beiden autokratisch regierten Ländern wollte Vucic in dem «Bild»-Interview nicht eingehen. «Wir müssen uns um uns selbst kümmern, um unsere eigenen Leute.» In die inneren Angelegenheiten anderer Länder mische er sich grundsätzlich nicht ein, erklärte er.

17.50 Uhr: Britische Variante in Neuseeland wieder im Griff

Nach einem dreitägigen Lockdown wegen des Auftauchens der britischen Coronavirus-Variante in Auckland werden die Massnahmen in Neuseelands grösster Stadt weitgehend wieder aufgehoben.

Am vergangenen Wochenende waren drei Menschen positiv auf die britische Variante getestet worden. Bei den Infizierten handelte es sich um Mitglieder einer Familie im Süden der Millionenstadt. Bei grossangelegten Tests seien seither drei weitere Infizierte entdeckt worden, die aber alle aus der gleichen Familie stammen, sagte der Chef der Gesundheitsbehörde, Ashley Bloomfield.

Wegen extrem strenger Massnahmen und genauer Kontaktverfolgungen ist Neuseeland mit seinen gut fünf Millionen Einwohnern bislang extrem erfolgreich im Kampf gegen das Virus. Der Inselstaat ist schon lange zu einer weitgehenden Normalität zurückgekehrt. So gibt es auch wieder voll besetzte Stadien ohne Maskenpflicht.

17.34 Uhr: 536 positive Selbsttests an Schulen in Österreich

Bei den Corona-Tests an österreichischen Schulen sind in dieser Woche 536 Schüler und Lehrer positiv getestet worden. Das teilte das Bildungsministerium der österreichischen Nachrichtenagentur APA mit. Am Montag und Mittwoch wurden insgesamt 1,3 Millionen sogenannte Nasenbohrer-Tests gemacht. Wer den seit 8. Februar wieder eingeführten Präsenzunterricht besuchen will, muss sich selbst testen.

«Gerade Volksschulkinder verstehen es von Woche zu Woche besser, die Probenentnahme durchzuführen und damit für valide Ergebnisse zu sorgen», sagte Bildungsminister Heinz Fassmann. Im Vergleich zur Vorwoche stieg die Zahl der Fälle in einzelnen Bundesländern. Dies liege aber wohl nicht an einer steigenden Infektionshäufigkeit, sondern an einer besseren Testroutine, hiess es.

17 Uhr: Impfkampagne in Südafrika und Japan gestartet

Mit dem Start der Impfkampagnen in Südafrika und Japan ist der weltweite Kampf gegen die Corona-Pandemie ein Stückchen weiter vorangetrieben worden. In Südafrika wurden erste Impfdosen des US-Konzerns Johnson & Johnson in einem Township in Kapstadt verabreicht, in der japanischen Hauptstadt wurde die erste Spritze mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer gesetzt. 

16.31 Uhr: Ende der Medienkonferenz

Wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

16.31 Uhr: Wo sind wir in einem Jahr?

«Hoffentlich auf der Terrasse mit einem Bier», sagt Berset lachend. «Dasselbe, nur mit einem Glas Weisswein», ergänzt Parmelin.

16.29 Uhr: Wann ist Publikum an Veranstaltungen denkbar?

Maske, Sitzpflicht und Kapazitätsbegrenzungen – in diese Richtung wird es gehen, sagt Berset.

16.22 Uhr: Warum so viel Polizei in Bern?

Das «Sicherheitsdispositiv» habe sich geändert, heisst es. Ob es konkrete Bedrohungen gab, wird nicht verraten.

16.21 Uhr: Hilfe Ja, aber kein Grundeinkommen

Der Bundesrat sei gewillt, den Kulturschaffenden unter die Arme zu greifen, so Alain Berset. Denn es liege ja nicht an ihnen, dass sie nun in dieser Situation steckten. Aber ein bedingungsloses Grundeinkommen für diesen Sektor werde es gleichwohl nicht geben, auch wenn man Kulturschaffende nun besser unterstützen wolle.

16.19 Uhr: Kein Ampelsystem?

Automatismen greifen in der Krise nicht, glaubt Berset und erinnert in diesem Zusammenhang an die Inzidenz-Grenze, die vor einem Jahr diskutiert worden ist.

16.16 Uhr: Wieso hat die Schweiz plötzlich so niedrige Zahlen im internationalen Vergleich?

«Weil die Bevölkerung sich wirklich gut an die Massnahmen hält», lobt Berset. Gerade vor der Medienkonferenz habe er eine Mail einer Bürgerin erhalten, die zwar Mühe bekunde mit der Situation, aber sich gleichwohl «an jeden Buchstaben» der Massnahmen halte.

16.13 Uhr: Wie verlaufen die Impfungen?

«Es gibt zwei Punkte», sagt Berset: Zum einen die Impfstoff-Beschaffung, zum anderen die Impf-Kapazitäten. «Es ist viel Arbeit, logistisch gesehen, Ich glaube, bis jetzt geht es nicht so schlecht.» Es habe Verzögerungen gegeben, aber der Wille sei sowohl bei den Behörden als auch bei den Bürgern da.

16.12 Uhr: Parmelin und Maurer nehmen Berset in Schutz

Ein Journalist spricht die teils heftige Kritik an Bundesrat Berset an und fragt Bundespräsident Parmelin, wie er die Situation beurteile. «Sieht er denn in Ihren Augen wirklich wie ein Diktator aus?», fragt Parmelin zurück. Und betont dann, dass die Entscheidungen, die nun kritisiert würden, immer vom Kollegium gefällt werden und nicht von den einzelnen Bundesräten.

Bundesrat Ueli Maurer doppelt nach: Es könne sei, dass man unterschiedliche Meinungen habe, doch das Kollegium stehe stets als Gesamtes hinter den Entscheidungen des Gesamtbundesrats. Und mit Blick auf die anwesenden Journalisten mahnt Maurer an, dass auch die Medien hier zuweilen Meinungsunterschiede der einzelnen Bundesräte hochspielten.

16.08 Uhr: Steht der Bundesrat unter Druck?

«Wir sind es gewohnt, unter Druck zu arbeiten», sagt Berset. Jeder wolle jetzt Perspektiven haben, die man aber gerade nicht geben könne. «Wir folgen einfach einer natürlichen Entwicklung, man muss sich ständig anpassen.»

16.05 Uhr: Das Netz des Bundes wird nicht alle auffangen

Das Auffangnetz des Bundes sei derzeit gut aufgespannt, sagt Finanzminister Maurer. Aber gerade in Branchen mit tiefen Löhnen, allen voran bei den Restaurants, können Leute durch die Maschen fallen, da die Kurzarbeitsentschädigung nur 80 Prozent des Lohnausfalles decke.

Die Folgen der Pandemie und die Massnahmen dagegen träfen besonders Leute mit kleinen Einkommen hart. Dann gebe es auch viele Unternehmer, die schlicht über keine Reserven verfügten. «Es wird Existenzen geben, die Jahre und Jahrzehnte nicht mehr auf die Beine kommen», sagt Maurer ohne Umschweife.

15.58 Uhr: Was ist mit dem Home Office?

Guy Parmelin sagt, die Unternehmen hätten ihre Schutzkonzepte umgesetzt und Massnahmen ergriffen. Das habe dazu beigetragen, dass die Zahlen rückläufig sind. Er hoffe, das Home Office störe Betriebe und Arbeitnehmende nicht zu sehr. Die Regel werde beibehalten.

15.54 Uhr: Bundesrat glaubt nicht an Zero-Covid-Strategie

Eine Zero-Covid-Strategie halte der Bundesrat in der Schweiz nicht für machbar, sagt Berset. Schliesslich sei unser Land keine Insel.

15.50 Uhr: Hat der Bundesrat neue Ziele?

«Ziel bleibt, in dieser Situation immer einen guten Zugang zum Gesundheitssystem zu haben», sagt Berset und erinnert auch an verschobene Operationen. Mit Blick auf die Zahlen ergänzt er, man wisse jetzt mehr über die Ansteckungen und zudem käme nun noch das Impfen zum Tragen.

15.48 Uhr: Schnelle Öffnungen könnten Problem verlängern

Der Bundesrat sei sich bewusst, dass die anhaltenden Schliessungen für Restaurants hart seien für die Betroffenen, antwortet Berset auf eine eher rhetorische Frage eines Journalisten. Allerdings müsse man sehen, dass eine zu schnelle Öffnung das Problem unter Umständen verlängern könne. Denn wenn die Zahlen wieder zunähmen, wären auch wieder neue Einschränkungen notwendig.

15.45 Uhr: Auszahlungen zu langsam für KMU?

«Wir verteilen Milliarden von Steuergeldern», sagt Maurer. Die Anträge müssten von den Kantonen sorgsam geprüft werden. Es sei Pflicht, mit den Steuergeldern sorgsam umzugehen. Er verstehe aber, dass die Betriebe schnell Geld bräuchten.

15.43 Uhr: Mehr Kontrolle bei etappenweisen Öffnungen

«Wir haben etwas gelernt vom letzten Jahr», antwortet Berset auf die Frage, weshalb die Öffnungsschritte im Takt von vier Wochen geplant sind. Damals habe man in einem Rhythmus von drei Wochen geöffnet, was zu einem Blindflug geführt habe. Nun wolle man alle vier Wochen einen Schritt gehen, damit man die Auswirkungen des vorangehenden Schritts besser beurteilen könne.

15.41 Uhr: Wieso so wenig regionale Unterscheidungen?

Das würde zu Konkurrenz unter den Kantonen führen, sagt Berset. Besucherströme von einem in den anderen Kanton sollen so vermieden werden.

15.40 Uhr: Chor- und Bandproben für Jugendliche erlaubt

«Die junge Generation zahlt einen hohen Preis», sagt Berset zu den geplanten Lockerungen für Jugendliche. Michael Gerber vom Bundesamt für Gesundheit führt aus, dass hier insbesondere kulturelle Aktivitäten wie Chor- oder Bandproben wieder möglich sein sollen. Öffnungen von Kinos nur für Jugendliche seien hingegen nicht vorgesehen.

15.38 Uhr: Fragen der Journalisten

Wieso dürfen Coiffeure in Innenräumen arbeiten, Gastronomen aber nicht? Berset sagt, im Restaurant sitze man lange mit vielen Menschen zusammen im Innern. Im Privatbereich bleibe ja auch die Fünf-Personen-Regel in Kraft. Draussen dürften dagegen nun ja bis zu 15 Personen zusammen sein. Das biete eine Perspektive für Gastronomen bei einem zweiten Lockerungsschritt. Die Stabilisierung der Lage dürfe nun aber nicht gefährdet werden.

15.31 Uhr: 10 Milliarden für Härtefälle

Der Härtefall-Fonds soll ein weiteres Mal ausgeweitet werden, so Maurer. Der Bundesrat wolle diesen auf 10 Milliarden Franken aufstocken. 6 Milliarden davon dienen kleinen und mittleren Unternehmen, weitere 3 Milliarden will der Bund für Firmen aufwenden, deren Jahresumsatz über 5 Milliarden Franken liegt. 

Der Bund soll auch für das laufende Jahr die Kosten für die Kurzarbeitsentschädigung übernehmen. Ausserdem sollen neu auch Kulturschaffende in den Genuss von Beihilfen kommen, nicht mehr nur Kulturinstitutionen. Wie viel Geld hier investiert werden soll, ist noch nicht klar. Derzeit gehe es in erster Linie darum, die Rechtsgrundlage für entsprechende Beiträge zu schaffen.

15.28 Uhr: Rekordhohes Defizit – und kein Ende in Sicht

Nun übernimmt Finanzminister Ueli Maurer mit einem Blick auf die Rechnung des Bundes. Die Pandemie habe tiefe Spuren hinterlassen in der Erfolgsrechnung der Eidgenossenschaft. Für das vergangene Jahr resultiere ein Defizit von 15,8 Milliarden Franken. Und auch für das laufende Jahr sind die Aussichten nicht gut: Bereits habe der Bundesrat für das laufende Jahr Nachtragskredite von 14,3 Milliarden Franken beantragt, so Maurer. Und das dürfte leider noch nicht alles gewesen sein.

15.23 Uhr: «Unser Ziel ist es, Leid zu verhindern»

Die Zahlen entwickelten sich derzeit positiv, sagt Berset nun auch noch auf Deutsch. Allerdings sei die Lage weiterhin fragil, insbesondere wegen der sich ausbreitenden Virus-Varianten.

«Unser Ziel ist es, Leid zu verhindern», sagt Berset zusammenfassend. Einerseits das Leid, das die Covid-Erkrankungen verursachten, aber auch jenes, das die derzeit geltenden Einschränkungen auslösten. Die Krise verlange uns allen viel ab, dessen sei man sich bewusst.

15.20 Uhr: Sportwettkämpfe und Konzerte für Jugendliche

Ab dem 1. März sollen für Jugendliche bis 18 Jahre weitergehende Lockerungen gelten: Sie sollen wieder zu Sportwettkämpfen antreten dürfen, auch Konzerte sollen wieder möglich sein. Allerdings nur mit der klaren Altersgrenze, so Berset.

Der Bundesrat hat auch Kriterien diskutiert, gemäss denen am 24. März weitere Öffnungsschritte möglich würden. Berset betont aber klar, dass kein Automatismus geplant sei. Die weiteren Schritte werde man erst beschliessen, wenn sich die positive Entwicklung bei den Pandemie-Zahlen fortsetzt.

15.15 Uhr: Öffnungen im Monatstakt geplant

Nun übernimmt Alain Berset. Der Gesundheitsminister betont, dass es für die Öffnung weiterhin einen Effort brauche bei den Massnahmen. Um einen Jojo-Effekt zu verhindern bei den Ansteckungszahlen, sollen die Lockerungen Schritt um Schritt erfolgen. Ein erster Schritt ist für den 1. März geplant. Was und wie dann genau geöffnet wird, entscheidet der Bundesrat in seiner nächsten Sitzung vom 24. Februar.

Die weiteren Öffnungen sollen dann in Monatsschritten erfolgen, so Berset. Das stelle sicher, dass man den Effekt einzelner Schritte jeweils überprüfen könne, bevor man weitere Lockerungen beschliesse.

15.10 Uhr: Schnellere Lockerungen für Jugendliche

Besondere Beachtung hat der Bundesrat der Situation der Jungen gewidmet, da sie sehr stark unter den Massnahmen litten, so Parmelin. Darum soll es hier schnellere Lockerungen geben. Geplant ist insbesondere, Kultur- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wieder zu erlauben. Im Namen des Bundesrats dankt Parmelin für den Durchhaltewillen und die Solidarität der Bevölkerung.

Für die nächsten Wochen bleibe das Motto «Testen, testen, testen», um möglichst viele asymptomatische Fälle zu finden und die erneute Ausbreitung des Virus zu verhindern.

15.05 Uhr: «Der Tunnel ist noch sehr lang»

Als Erster hat der Bundespräsident das Wort. Er sagt gleich vorneweg: «Der Tunnel ist noch sehr lang.» Darum erfolge der Ausstieg aus dem Lockdown nun Schritt für Schritt. Ausserdem habe der Bundesrat die Hilfsprogramme für Firmen, die von der Pandemie stark betroffen sind, ausgeweitet. Dazu schlägt der Bundesrat weitere Änderungen des Covid-19-Gesetzes vor. Geplant ist unter anderem eine Ausweitung der maximalen Bezugsdauer für die Arbeitslosenversicherung. 

15 Uhr: «Vorsichtige Öffnungen» ab dem 1. März geplant

Der Bundesrat will ab dem 1. März «vorsichtige Öffnungen» wagen: Dann sollen die Läden wieder öffnen können, ebenso Museen, Bibliotheken und andere Orte mit geringem Übertragungsrisiko. Der definitive Entscheid zu den Öffnungen soll in der nächsten Bundesratssitzung am 24. Februar fallen.

14.41 Uhr: Bis zu 300 Millionen Moderna-Impfdosen für EU

Die EU-Kommission hat einen Vertrag über bis zu 300 Millionen weitere Impfstoffdosen des US-Herstellers Moderna ausgehandelt. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel mit.

Von der Leyen legte ausserdem einen Aktionsplan im Kampf gegen die gefürchteten Varianten des Coronavirus vor. Ziel ist, rasch angepasste Impfstoffe gegen die mutierten Viren in grossen Mengen zur Verfügung zu haben. «Neue Varianten des Virus entwickeln sich schnell, aber wir müssen in unserer Reaktion noch schneller sein», erklärte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.

Der Plan namens «Hera Incubator» setzt an mehreren Stellen an: Entdeckung der mutierten Viren, schnelle Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen und Ausbau der Impfstoffproduktion in der EU.

14.25 Uhr: Kantonales Schwingfest soll stattfinden

Das 111. Zürcher Kantonal-Schwingfest soll stattfinden: Das Organisationskomitee hofft, dass sich die Corona-Pandemie in den kommenden Wochen und Monaten so günstig entwickelt, dass das Fest im August durchgeführt werden kann. Voraussetzung ist, dass maximal noch eine Hygienemaske als Sicherheitsmassnahme notwendig ist.

Ursprünglich war das Schwingfest für den 9. Mai geplant. Mit der aktuellen Corona-Situation sei an eine ordentliche Durchführung jedoch nicht zu denken, teilte das Organisationskomitee am Mittwoch mit. Deshalb wurde ein neues Datum gesucht.

«Wir führen am 8. August in Stäfa ein vollwertiges 111. Zürcher Kantonal-Schwingfest durch», wird OK-Präsident Christian Schnell in der Mitteilung zitiert. Das Fest findet allerdings nur dann statt, wenn als behördliche Auflage maximal das Tragen einer Schutzmaske vorgeschrieben wird. Personenbeschränkungen will das OK beim Schwingfest nicht einführen müssen. Das Fest solle eine «Vollversion» sein, weil der Aufwand für weniger Zuschauende ja gleich gross sei. Sollten zum Stichtag am 31. Mai noch Personenbeschränkungen oder weitergehende Massnahmen nötig sein, wird das Fest abgesagt.

13.40 Uhr: Um 15 Uhr treten drei Bundesräte vor die Medien

Angesichts der sinkenden Infektions-Zahlen ist der Druck auf den Bundesrat gross, die Massnahmen gegen die Pandemie zu lockern. Ab 15 Uhr informieren Bundespräsident Guy Parmelin, Finanzminister Ueli Maurer und Gesundheitsminister Alain Berset darüber, wie es für die Schweiz weitergeht. «blue News» wird die Medienkonferenz hier live übertragen und im Ticker begleiten.

13.32 Uhr: 1253 Neuinfektionen und 22 Tote

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit BAG am Mittwoch 1253 Coronavirus-Ansteckungen bei 33'449 Tests innerhalb eines Tages gemeldet worden. Das entspricht einer Positivitätsrate von 3,7 Prozent. 22 Personen sind an den Folgen von Covid-19 gestorben, 66 Personen mussten ins Spital eingewiesen werden.

Die Positivitätsrate für die vergangenen zwei Wochen lag bei 5,2 Prozent. Im gleichen Zeitraum wurden pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner 187,45 laborbestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet. Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele Personen eine infizierte Person im Durchschnitt ansteckt, lag am 5. Februar bei 0,88.

Insgesamt wurden bis Montagabend 782'675 Impfdosen an die Kantone und Liechtenstein ausgeliefert. Davon wurden 542'196 Dosen bereits verabreicht. Seit Beginn der Pandemie wurden in der Schweiz und in Liechtenstein 4'797'666 Tests auf Sars-CoV-2 durchgeführt, den Erreger der Atemwegserkrankung Covid-19, wie das BAG weiter mitteilte. Insgesamt gab es 545'535 laborbestätigte Fälle von Ansteckungen mit dem Coronavirus.

12.21 Uhr: Kanton Freiburg lockert Regeln in Pflegeheimen 

Der Kanton Freiburg lockert am 1. März die Corona-Regeln in Pflegeheimen. So werden Bezugspersonen Heimbewohnerinnen und -bewohner wieder im Zimmer besuchen und mit ihnen in der Cafeteria essen können.

Auch Ausflüge oder Spaziergänge mit Familienmitgliedern sollen für Heimbewohner wieder möglich sein. Und bei der patientennahen Pflege fällt ab Anfang März die Maskentragpflicht weg. Das hat die freiburgische Gesundheitsdirektion am Mittwoch bekannt gegeben.

Sie begründet die Lockerung mit dem Fortschritt der Impfkampagne: Am 25. Februar werden 95 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen gegen das Coronavirus geimpft sein, ebenso 40 Prozent des Heimpersonals. Die Fallzahl im Kanton Freiburg sinkt und die Reproduktionszahl liegt bei 0,84.

12.02 Uhr: Grossbritannien infiziert für Studie Freiwillige 

Für ein besseres Verständnis des Coronavirus will Grossbritannien absichtlich Probanden mit dem Erreger infizieren. Bis zu 90 Freiwillige zwischen 18 und 30 Jahren würden in einer «sicheren und kontrollierten Umgebung» dem Virus ausgesetzt, teilte das Wirtschaftsministerium in London am Mittwoch mit. Gesucht würden gesunde, junge Menschen. Die Probanden würden nicht zuvor geimpft, sagte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage.

Das Projekt soll in den kommenden Wochen starten. Man wolle unter anderem herausfinden, wie das Immunsystem auf das Virus reagiert und wie Infizierte Viruspartikel in die Umgebung abgeben, hiess es. Die Studie werde auch eine zentrale Rolle bei der Entwicklung von Impfstoffen spielen. In einer Folgestudie sollen Probanden mit einem neuen Wirkstoff geimpft und dann dem Virus ausgesetzt werden.

«Die Sicherheit der Freiwilligen hat Vorrang», betonte das Ministerium. Genutzt werde der Corona-Erreger, der seit März 2020 in Grossbritannien auftritt und nicht die weitaus ansteckendere Variante B.1.1.7, die im Herbst in Südostengland erstmals aufgetreten war. Ärzte und Wissenschaftler würden die Probanden rund um die Uhr überwachen.

11.46 Uhr: Britische Mutante breitet sich in Deutschland aus

Die in Grossbritannien entdeckte, wohl deutlich ansteckendere Variante des Coronavirus breitet sich nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Deutschland schnell aus. Nach neuen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) stieg der Anteil dieser Mutation an den untersuchten positiven Proben binnen zwei Wochen von knapp 6 Prozent auf mehr als 22 Prozent, wie Spahn am Mittwoch in Berlin sagte.

11.21 Uhr: Mehr Gewalt von Kindern gegen Eltern in Bern 

Die Corona-Pandemie wirkt sich auf die Fachstellen Häusliche Gewalt und Stalking der Stadt Bern aus. Wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Statistik 2020 von Berns Fachstelle Häusliche Gewalt zu entnehmen ist, verzeichnete diese im vergangenen Jahr 17 solcher Fälle gegenüber 10 im Jahr zuvor. Zurückgeführt wurde die Zunahme unter anderem durch die vielen coronabedingten Verbote und fehlende Möglichkeiten für Aktivitäten, was den Druck in den Familien habe steigen lassen.

Die Fachstelle Stalking verzeichnete im vergangenen Jahr 117 Anfragen gegenüber 147 im Vorjahr. Den Rückgang führt die Stadt Bern auf die Einschränkungen des sozialen Lebens während der Corona-Pandemie zurück.

10.50 Uhr: 6590 Fälle von mutierten Coronaviren entdeckt 

In der Schweiz sind bisher 6590 Fälle mit mutierten Coronavirus-Varianten festgestellt worden, 1805 mehr als vor einer Woche. Die meisten davon sind keiner der bekannten Mutationen zuzuschreiben.

Das teilte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Am Mittwoch vergangener Woche hatte das BAG noch insgesamt 4785 Ansteckungen mit mutierten Varianten gemeldet.

Laut den neusten Zahlen wurden bisher 2512 Fälle der britischen Variante (B.1.1.7) zugeschrieben und 99 der südafrikanischen (B.1.351). Inzwischen sind drei Fälle der brasilianischen Mutation (P.1) bekannt. Zwei davon wurden in Genf und einer in Zürich festgestellt. Bei den übrigen 3976 Fällen war zwar eine Mutation vorhanden, die Linie aber unklar. Viren mutieren ständig.

Die Zunahme der mutierten Fälle steigt im Gegensatz zum alten bekannten Virenstamm exponentiell. Das BAG weist darauf hin, dass die Zahlen nicht repräsentativ seien. Grund seien starke Unterschätzungen in Kantonen, in denen nur wenig oder kein Material sequenziert worden sei.

10.30 Uhr: Innerrhoder Landsgemeinde wieder abgesagt

Die Appenzell Innerrhoder Landsgemeinde von Ende April ist wegen der Corona-Krise erneut abgesagt. Dies hat die Standeskommission (Regierung) entschieden. Statt der Landsgemeinde soll es vor den Sommerferien einen Urnengang geben.

Die Ansteckungszahlen seien zwar sinkend. Wegen der Virus-Mutationen dürfte sich die Situation aber bis Ende April nicht genug entspannen, um eine Landsgemeinde unter annehmbaren Bedingungen durchzuführen, teilte die Standeskommission am Mittwoch mit. Abgesagt sind auch die Bezirksgemeinden von Anfang Mai.

Auf eine Verschiebung der Landsgemeinde und der Bezirksgemeinden wie im vergangenen Jahr werde verzichtet, heisst es. Die Termine für die ausserordentlichen Urnenabstimmungen will die Regierung so ansetzen, dass die Geschäfte noch vor den Sommerferien erledigt sein werden.

10.05 Uhr: Weltweit immer weniger gemeldete Infektionen

Die Zahl der neu gemeldeten Corona-Infektionen geht weltweit weiter zurück. In der vergangenen Woche (bis 14. Februar) waren es noch 2,7 Millionen Neuinfektionen, wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf berichtete. Das war ein Rückgang um 16 Prozent zur Vorwoche. Anfang Januar wurden der WHO noch mehr als fünf Millionen neue Infektionen pro Woche gemeldet.

Die WHO geht davon aus, dass die Entwicklung auf die strikten Massnahmen in vielen Ländern zurückzuführen ist, wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus dazu sagte. Er verband dies mit einer Warnung: «Jetzt ist für kein Land der richtige Zeitpunkt, um Massnahmen zu lockern, ebenso nicht für einzelne Menschen, in ihrer Wachsamkeit nachzulassen», sagte er vergangenen Freitag.

Auch die Zahl der gemeldeten Todesfälle geht weiter zurück: Vergangene Woche waren es weltweit noch 81'000, zehn Prozent weniger als in der Woche davor. Mitte Januar waren der WHO noch fast 100'000 neue Todesfälle pro Woche gemeldet worden. Seit Beginn der Pandemie Anfang 2020 wurden der WHO bis zum 16. Februar dieses Jahres 108,8 Millionen Sars-CoV-2-Infektionen und 2,4 Millionen Todesfälle gemeldet. Vielfach wird eine hohe Dunkelziffer nicht erfasster Fälle angenommen.

9.52 Uhr: Mehr als 7500 Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 7500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 7556 Ansteckungsfälle registriert. Im Vergleich zum Mittwoch vor einer Woche waren dies zwar 516 Neuinfektionen weniger. Allerdings gab es vor einer Woche rund 600 Nachmeldungen, sodass es im Wochenvergleich tatsächlich einen leichten Anstieg gab.

9.25 Uhr: Schädlinge in Museen profitieren von Corona

Schädlinge haben in Grossbritannien von der Corona-Pandemie profitiert und sind in einigen Museen und historischen Gebäuden zur Plage geworden. Ihre Zahl habe 2020 um elf Prozent im Vergleich zum Vorjahr zugenommen, ergab eine Analyse der Denkmalschutzorganisation National Trust. «Es besteht kein Zweifel, dass der Lockdown den Insekten gutgetan hat», sagte Konservatorin Hilary Jarvis der Nachrichtenagentur PA zufolge. «Die relative Ruhe, Dunkelheit und fehlende Störungen durch Besucher und Mitarbeiter haben seit März perfekte Bedingungen für Larven und erwachsene Tiere gleichermassen geboten.» Auch Schimmelpilze seien vermehrt aufgetreten.

Im Kampf gegen Kleidermotten (Tineola bisselliella) testet die Organisation nun ein zweiseitiges Vorgehen. Zum einen wird eine winzige Wespe – Trichogramma evanescens – eingesetzt. Das nur 0,5 Millimeter kleine Insekt ist der Erzfeind der Kleidermotte, es legt seine Eier in deren Nester und stirbt dann. Ausserdem werden Pheromone, ein Botenstoff, versprüht. Das soll männliche Kleidermotten verwirren und die Paarung verhindern. «Wir hoffen sehr, dass dieser wegweisende Ansatz eine praktische und nachhaltige Methode bietet, mit der in all unseren Objekten gegen schweren Befall vorgegangen werden kann», sagte Konservatorin Jarvis.

Zunächst laufen Tests mit der Doppelmethode im ostenglischen Herrenhaus Blickling Hall. Dort sind Kleidermotten zu einer Plage geworden. Gefährdet ist dort unter anderem eine Tapisserie, die den Sieg des russischen Herrschers Peter des Grossen über die Schweden zeigt und dem damaligen Besitzer des Anwesens von Zarin Katharina der Grossen geschenkt wurde.

8.41 Uhr: Corona lässt in Deutschland die Löhne sinken

Die Corona-Krise hat negative Auswirkungen auf die Einkommen der Menschen in Deutschland. Erstmals seit Beginn der Erhebungen 2007 sind im vergangenen Jahr die Nominallöhne zurückgegangen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden berichtete.

Einschliesslich von Sonderzahlungen lagen die Bruttolöhne durchschnittlich 0,6 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor, hiess es auf der Grundlage vorläufiger Zahlen. Da gleichzeitig die Verbraucherpreise um 0,5 Prozent gestiegen sind, blieben den Beschäftigten real rund 1,0 Prozent weniger Gehalt als noch 2019.

In der Statistik ist allerdings das Kurzarbeitergeld nicht berücksichtigt, das in der Corona-Krise für Millionen Erwerbstätige die Einkommensverluste zumindest abgefedert hat. Die Ausschläge nach unten sind 2020 wesentlich heftiger als in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2009. Damals waren die nominalen Verdienste noch minimal um 0,2 Prozent gestiegen und die realen Verdienste um 0,1 Prozent gesunken.

7.34 Uhr: Südafrika erhält Impfstoff von Johnson & Johnson

Südafrika hat die ersten 80'000 Dosen des Corona-Impfstoffs des Pharmakonzerns Johnson & Johnson erhalten. Die Ladung traf laut Regierungsangaben am Dienstagabend auf dem Johannesburger Flughafen ein und soll demnächst vorrangig an das Personal des Gesundheitswesens gehen. «Der Impfstoff wurde von Südafrikas Behörde für Gesundheitsprodukte genehmigt», teilte das Gesundheitsministerium in einer Erklärung mit.

Von dem Impfstoff hat auch die EU-Kommission Mengen für mindestens 200 Millionen Menschen geordert; er muss aber noch zugelassen werden. Das Besondere ist, dass er voraussichtlich nur einmal gespritzt werden muss.

Laut offiziellen Angaben hat sich der Kap-Staat neun Millionen Dosen dieses Impfstoffs gesichert, nachdem eine zuvor geplante Impfaktion mit dem Präparat von Astrazeneca wegen Zweifeln an dessen Wirksamkeit gegen die im Lande vorherrschende Coronavirus-Variante kurzfristig ausgesetzt worden war. Gesundheitsminister Zweli Mkhize teilte im Kurznachrichtendienst Twitter mit, dass diese Dosen nun der Afrikanischen Union (AU) zur Verteilung an interessierte Länder auf dem Kontinent angeboten werden sollen.

6.30 Uhr: Streit um Sitzplätze bei Take-away in Skigebieten

Mehrere Kantone erlauben Restaurants in Skigebieten geordnete Sitzgelegenheiten, auf denen Gäste ihr Take-away-Essen konsumieren können. Damit befinden sie sich auf Konfrontationskurs mit dem Bundesrat, da diese in Graubünden, Obwalden, Nidwalden, Schwyz, Tessin und Uri praktizierte Regelung gegen die Covid-Verordnung des Bundes verstösst. Es sei unzulässig, heisst es dort zu Take-away-Essen, im «umliegenden Bereich Steh- oder Sitzgelegenheiten für die Konsumation einzurichten; erlaubt ist nur der Bezug der Speisen und Getränke». 

Nun hat sich SRF zufolge das Bundesamt für Gesundheit (BAG) eingeschaltet. «Ein Take-away mit Sitzgelegenheiten ist kein Take-away mehr, sondern ein Selbstbedienungsrestaurant», schreibe BAG-Direktorin Anne Lévy in einem Brief an die Kantonsregierungen. «Wir weisen die Kantone somit ausdrücklich darauf hin, dass das Bereitstellen von Sitzgelegenheiten (…) unzulässig ist.» Betreiber von Take-aways müssten Massnahmen treffen, um Menschenansammlungen vor dem Betrieb zu verhindern.

Der «Tages-Anzeiger» schreibt, dass sich keiner der Kantone einsichtig zeige. Der Vollzug der Regelung sei laut BAG Verantwortung der Kantone. Dem Bundesamt stünden höchstens «Gespräche zur Verfügung, die Suche nach einem gemeinsamen Konsens sowie Schreiben beziehungsweise Weisungen», heisse es auf Anfrage der Zeitung beim BAG. Auf Beschwerde eines Bürgers hin könne zudem ein Gericht entscheiden, ob das Handeln des Kantons rechtskonform sei oder nicht. Der Bund habe darauf aber keinen Einfluss.

6.15 Uhr: Bundesrat diskutiert über Lockerungen

Heute trifft sich der Bundesrat, um die aktuelle Corona-Lage zu besprechen – und die noch bis Ende Monat schweizweit geltenden Massnahmen. Zuletzt wurde der Druck auf die Regierung immer grösser, Lockerungen vorzunehmen. Ob die Schutzmassnahmen womöglich angepasst werden, wird der Bundesrat heute Nachmittag bei einer Pressekonferenz ankündigen. Konkrete Entscheide will er aber erst am 24. Februar fällen. Zuerst sollen die Kantone angehört werden. Hier lesen Sie mehr dazu.

5.45 Uhr: Am Donnerstag wieder Fans bei Australian Open

Bei den Australian Open der Tennisprofis in Melbourne sollen am Donnerstag wieder Zuschauer auf die Anlage dürfen. Der fünftägige Lockdown ende wie geplant um Mitternacht, teilte der Premierminister des Bundesstaates Victoria, Daniel Andrews, heute in einer Pressekonferenz mit. In der australischen Metropole sei in den vergangenen Tagen kein neuer Corona-Fall aufgetreten, weshalb die strengen Massnahmen wieder gelockert werden könnten, erklärte Andrews.

Wegen eines Corona-Ausbruchs in einem Flughafen-Hotel war zuletzt ein fünftägiger Lockdown verhängt worden. Dies führte dazu, dass bei dem Grand-Slam-Turnier am vergangenen Freitagabend um 23:30 Uhr Ortszeit alle Fans während des Matches zwischen Novak Djokovic und Taylor Fritz die Rod-Laver-Arena verlassen mussten. Von Samstag bis einschliesslich heute waren dann keine Zuschauer zugelassen.

Weil die Regierung die Profisportler in die Gruppe der «notwendigen Berufe» einstufte, durfte das Turnier fortgesetzt werden. Wie viele Zuschauer ab Donnerstag auf die Anlage dürfen, steht australischen Medienberichten zufolge noch nicht fest. Die Obergrenze war für die ersten Turniertage auf 30’000 Besucher pro Tag festgesetzt worden.

5.32 Uhr: Britische Variante in 94 Ländern nachgewiesen

Die zuerst in Grossbritannien aufgetretene und besonders ansteckende Variante des Coronavirus ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in mittlerweile 94 Ländern nachgewiesen worden. Das teilte die Organisation am späten Dienstagabend in Genf mit. Die aus Südafrika stammende Virus-Variante hat sich demnach bereits auf 46 Länder ausgebreitet, bei der zunächst in Brasilien und Japan entdeckten Mutante seien es 21 Länder. Anzunehmen ist jedoch, dass Varianten wie die britische Mutante B.1.1.7 sich unbemerkt noch weiter ausgebreitet haben, da nicht jede Ansteckung auch entdeckt und entsprechend registriert wird.

Sorgen bereitet vor allem die britische Mutante, die nach vorsichtigen Schätzungen gut ein Drittel ansteckender ist als das ursprüngliche Virus. Auch für andere Varianten wie die südafrikanische wird eine höhere Übertragbarkeit angenommen, genaue Daten dazu gibt es aber noch nicht.

Angesichts der zunehmenden Verbreitung dieser Virus-Varianten bietet die gleichzeitig zurückgehende Gesamtzahl der Neuinfektionen wenig Anlass zur Entwarnung. In der vergangenen Woche wurden nach WHO-Angaben weltweit 2,7 Millionen zusätzliche Infektionen nachgewiesen. Das seien rund 500’000 Fälle oder 16 Prozent weniger als in der Vorwoche, hiess es. Der stetige Rückgang der Neuinfektionen vom bisherigen Höchststand von knapp fünf Millionen Fällen in der ersten vollen Januar-Woche setze sich damit fort. Bei den Sterbefällen gab es laut WHO einen Rückgang von zehn Prozent auf 81’000 zusätzliche Tote im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.

5 Uhr: Von der Leyen will rasch Vakzine gegen Virus-Varianten

Nach heftiger Kritik am Impfstoffmangel in Europa ergreift EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Initiative im Kampf gegen die gefürchteten Varianten des Coronavirus. Ziel ist es, möglichst rasch angepasste Impfstoffe gegen die mutierten Viren in grossen Mengen zur Verfügung zu haben. Den Plan will Von der Leyen heute (gegen 12:00 Uhr) in Brüssel vorstellen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur umfasst er im Wesentlichen fünf Punkte: die schnelle Entdeckung der mutierten Viren durch Genom-Sequenzierung, die rasche Anpassung der Corona-Impfstoffe an die Mutanten, die Gründung eines europäischen Netzwerks für klinische Tests, die beschleunigte Zulassung der angepassten Impfstoffe sowie verkürzte Genehmigungsverfahren für neue oder umgewandelte Impfstofffabriken und Hilfen zur raschen Produktionsausweitung.

Für das Programm namens «Hera Incubator» will die Kommission nach dpa-Informationen unter anderem 150 Millionen Euro zur Erforschung der Virus-Varianten locker machen. Weitere 75 Millionen Euro sollen helfen, die Genom-Sequenzierung in den EU-Staaten auszubauen, damit mindestens 5 Prozent der positiven Corona-Tests genauer auf Mutanten untersucht werden können. Auch das Netzwerk für klinische Tests von Impfstoffen – genannt Vaccelerate – soll von der EU finanziell unterstützt werden. Zweck ist die Beschleunigung der Tests von Vakzinen gegen mutierte Coronaviren an Freiwilligen. Vernetzen sollen sich dafür EU-weit Wissenschaft, Industrie und Behörden. Die EU-Arzneimittelagentur EMA soll ebenfalls mitwirken.

Langfristig soll eine neue Behörde namens Hera (Health Emergency Response Authority) die EU gegen sogenannte biologische Gefahren wappnen. Das Programm ist eine Art Vorstufe – Incubator heisst auf Deutsch Brutkasten.

4.13 Uhr: Brasiliens Umweltminister mit Coronavirus infiziert

Mit dem brasilianischen Umweltminister Ricardo Salles ist ein weiteres Kabinettsmitglied positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dies berichteten brasilianische Medien unter Berufung auf das Umweltministerium in Brasília am Dienstagabend (Ortszeit). Salles habe hohes Fieber und werde in Isolation bleiben, aber es gehe ihm gut. Salles ist den Berichten zufolge das 15. Mitglied der ersten Ebene der Regierung, das sich mit dem Virus infiziert hat. Dazu gehören auch Präsident Jair Bolsonaro (im Juli) und Vizepräsident Hamilton Mourão (im Dezember). Bolsonaro hatte das Coronavirus zuerst verharmlost und zieht mittlerweile auch den Sinn von Impfungen in Zweifel.

Bislang haben sich im grössten Land Lateinamerikas mehr als 9,9 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert – nur in den USA und in Indien sind die Zahlen noch höher. Zudem sind fast 241’000 Patienten in Brasilien im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Brasilien hat 210 Millionen Einwohner und ist 24-mal so gross wie Deutschland.

Angesichts fehlender Impfstoffdosen setzen nach der Ankündigung Rio de Janeiros auch die brasilianischen Metropolen Cuiabá und Salvador die Corona-Impfungen aus oder kündigten eine Unterbrechung an. Das Gesundheitsministerium, das bisher rund zwölf Millionen Dosen der Impfstoffe von Astrazeneca und dem chinesischen Hersteller Sinovac bekommen hat, kündigte die Lieferung weiterer 54 Millionen Dosen von Sinovac an.

2.33 Uhr: Japan beginnt mit ersten Impfungen

Weniger als sechs Monate vor den geplanten Olympischen Spielen in Tokio und deutlich später als andere Länder hat nun auch Japan mit den ersten Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Zuerst soll während der am Mittwoch angelaufenen Impfkampagne 40’000 Mitarbeitern im Gesundheitswesen das Vakzin des US-Konzerns Pfizer und seines deutschen Partners Biontech gespritzt werden. Darunter sind 20’000 Ärzte und Pfleger, die sich bereiterklärt hatten, an einer Studie über mögliche Nebenwirkungen teilzunehmen. Weitere 3,7 Millionen Mitarbeiter im Gesundheitswesen sollen die Impfungen im März erhalten. Von April an sollen dann rund 36 Millionen Bürger an die Reihe kommen, die älter als 65 Jahre sind. Als Nächstes sind Menschen mit Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter von Altenheimen dran. Erst danach sollen die restlichen der insgesamt 127 Millionen Landesbewohner zum Zug kommen.

Die Regierung von Ministerpräsident Yoshihide Suga steht wegen ihres Krisenmanagements in der Corona-Pandemie schwer in der Kritik. Japan will im Sommer die Olympischen Spiele in Tokio ausrichten, allerdings mehren sich die Zweifel, ob dieser Plan wirklich zu halten ist.

2.23 Uhr: Frankreich verschiebt Regionalwahlen wegen Virus

Die eigentlich für März geplanten Regionalwahlen in Frankreich sind wegen der Corona-Pandemie um drei Monate auf Mitte Juni verschoben worden. Das Parlament stimmte einem entsprechenden Gesetzesvorschlag am Dienstag zu. Hintergrund sind vor allem Bedenken, dass sich das Corona-Virus durch Menschenansammlungen in und vor Wahllokalen rasant verbreiten könnte.

Wahlen werden in Frankreich nur äusserst selten verschoben. Wegen der Corona-Krise war jedoch bereits im Frühjahr 2020 die zweite Runde der Kommunalwahlen auf Juni verschoben worden. Bei den Regionalwahlen werden unter anderem die Regionalräte neu besetzt.

1.27 Uhr: Britische Variante verursacht in Dänemark viele Infektionen

Die zuerst in Grossbritannien entdeckte, infektiösere Variante des Coronavirus ist in Dänemark nach offiziellen Angaben zuletzt für fast die Hälfte der Corona-Infektionen verantwortlich gewesen. Dies sei bei fast der Hälfte der in der zweiten Februarwoche untersuchten Proben der Fall gewesen, erklärte der dänische Gesundheitsminister Magnus Heunicke. Bei Twitter äusserte er sich am Dienstag verständnisvoll über das wachsende Bedürfnis in der Bevölkerung nach Öffnungen und Lockerungen. Es sei jedoch nötig, weiter Schritt für Schritt vorzugehen, um die Kontrolle über die Situation zu behalten.

1.05 Uhr: Grossbritannien: Waffenruhen für Impfungen

Der britische Aussenminister Dominic Raab hat zu Waffenruhen in Krisenregionen aufgerufen, um dort Corona-Impfprogramme zu ermöglichen. «Eine globale Versorgung mit Impfungen ist notwendig, um das Coronavirus zu bekämpfen», sagte Raab vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Mittwoch. «Deshalb fordert Grossbritannien Feuerpausen für Impfungen, damit die Covid-19-Impfstoffe bei Menschen ankommen, die in Konfliktregionen leben.» Die Briten, die in diesem Monat den Vorsitz des Gremiums innehaben, wollen sich für eine entsprechende Resolution einsetzen.

Dem britischen Aussenministerium zufolge sind weltweit 160 Millionen Menschen aufgrund von Konflikten und politischer Instabilität gefährdet, keine Corona-Impfung zu erhalten – etwa in Jemen, im Sudan, Somalia oder Äthiopien.

1 Uhr: Wachstum und Klima Themen für Yellen und Lagarde

Die neue US-Finanzministerin Janet Yellen hat nach Angaben ihres Ministeriums mit EZB-Chefin Christine Lagarde telefoniert. Dabei sei auch über Möglichkeiten zur Wachstumsförderung gesprochen worden, teilte das US-Ministerium am Dienstagabend (Ortszeit) mit. Zudem sei ein Ausbau der Beschäftigung in den USA und in Europa ein weiteres Gesprächsthema gewesen, hiess es. Darüber hinaus sei es um eine Vertiefung der transatlantischen Kooperation sowie Themen aus den Bereichen Wirtschaft und Finanzen gegangen.

Yellen habe auch die schnelle und entschiedene Antwort der Europäischen Zentralbank (EZB) auf die Pandemie gewürdigt und die gemeinsamen Prioritäten beider Seiten hervorgehoben. Dazu zählten der Kampf gegen das Coronavirus, die Unterstützung einer starken Erholung der Weltwirtschaft, stabile Finanzen und der Kampf gegen den Klimawandel.

Yellen stand von 2014 bis 2018 an der Spitze der US-Notenbank Fed. Sie hat angekündigt, in ihrem Amt als US-Finanzministerin die amerikanische Wirtschaft mit massiven Konjunkturhilfen durch die Coronavirus-Krise bringen zu wollen.

0.46 Uhr: Slowakei löst Portugal bei Corona-Todesrate ab

Die Slowakei hat Portugal als führendes Land bei den Corona-Todesfällen bezogen auf die Einwohnerzahl abgelöst. Portugal hatte die traurige Statistik mehr als drei Wochen lang angeführt. Trotz eines bestehenden Lockdowns in der Slowakei stieg die Zahl der je 100’000 Einwohnern innerhalb einer Woche an oder mit dem Coronavirus durchschnittlich gestorbenen Menschen nach Stand vom Montag von 1,68 auf 1,78, wie die Johns Hopkins University in den USA ermittelte.

Das slowakische Gesundheitsministerium erklärte, am Montag seien insgesamt 111 Menschen im Zusammenhang mit der Pandemie gestorben. Die Gesamtzahl stieg auf 6063 registrierte Todesfälle. Das Land hat etwa 5,4 Millionen Einwohner.

0.09 Uhr: Spanien: Impfausweise für britische Touristen?

Spanien will einem Insider zufolge den Tourismus aus Grossbritannien im Sommer mit Coronavirus-Impfausweisen ermöglichen. Dies solle von weiteren Massnahmen wie Covid-Tests vor der Abreise, ausreichendem Abstand und Masken flankiert werden.

Dies sagte ein Vertreter des Tourismusministeriums am Dienstagabend. Man hoffe darauf, dass es ein allgemeines Abkommen zwischen Europa und Grossbritannien geben werde. Quarantänen seien nicht geplant. Die Tourismusbranche machte vor der Coronavirus-Pandemie 19 Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung aus. Schätzungen zufolge fiel der Anteil im vergangenen Jahr auf vier bis fünf Prozent.

0.06 Uhr: Winterwetter in USA: Lieferproblemen bei Vakzinen

US-Präsident Joe Biden erwartet wegen des extremen Winterwetters in Teilen der USA Verzögerungen bei den Corona-Impfstofflieferungen. Man rechne mit Einschränkungen an einem Fedex-Standort in Memphis, Tennessee, sowie bei UPS in Louisville, Kentucky, teilte die US-Regierung mit. An beiden Standorten werden Vakzin-Lieferungen für mehrere US-Staaten abgewickelt.

Die Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention (CDC) und weitere Bundesbehörden arbeiteten daran, die Wetterbedingungen zu analysieren und mögliche Auswirkungen auf die Impfstoff-Auslieferung aufzufangen und abzumildern, hiess es.