In Mitteleuropa werden in den nächsten Wochen Tausende Geflüchtete erwartet. Manche kommen von der Mittelmeerinsel Lampedusa, andere über die Balkanroute. Jetzt reagiert die Schweiz und schickt laut «SonntagsZeitung» mehr Personal an die Grenze ins Tessin.
Aufgrund der aktuellen Lage habe man entschieden, den Zoll Süd «mit zusätzlichen Mitarbeitenden aus der Deutschschweiz moderat zu verstärken», teilte das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit mit. Für die auf Lampedusa gestrandeten Afrikaner sei die Schweiz hingegen nicht das bevorzugte Asylland. Das könnte sich aber ändern, wenn sich herumspricht, dass die Einreise in die Schweiz einfacher ist als in andere EU-Länder.
Die EU-Kommission hat beim Bund am 22. September nachgefragt, ob die Schweiz freiwillig Geflüchtete aus Lampedusa aufzunehmen würde, wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) der «SonntagsZeitung» bestätigt hat. «Dies ist bis auf weiteres nicht vorgesehen», heisst es beim SEM. Weil Rom das Dublin-Abkommen im Dezember ausgesetzt habe, fehle dazu die Grundlage.
Illegale Aufenthalte nehmen zu
Die Zahlen der illegalen Aufenthalte nehmen aktuell wieder stark zu. Griffen die Behörden im Juli 2023 noch 3721 Personen auf, waren es im August bereits 5763, wie aus den Daten des Bundes hervorgeht.
Damit liegen die Zahlen auf demselben Niveau wie im August 2022. Damals wollten 5837 Personen illegal in die Schweiz einreisen. Bis im Oktober 2022 stieg diese Zahl bis auf 7892. Heuer stammen die meisten Migrantinnen und Migranten aus Afghanistan. Diese würden über die Balkanroute auf die Schweiz zusteuern, hiess es in der «SonntagsZeitung».
Das BAZG beobachte die Migrationslage aufmerksam und treffe notwendige Massnahmen, hiess es in der Stellungnahme weiter. Aus einsatztaktischen Gründen wolle man keine weiteren Angaben machen.
Forderung nach Grenzschliessung
Die SVP Schweiz forderte indessen, die Grenzen nach dem Vorbild Frankreichs für Migrantinnen und Migranten ganz zu schliessen. «Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb der Bundesrat dem Asylansturm tatenlos zuschaut», liess sich der SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi in der «SonntagsZeitung» zitieren. Weiter forderte er die Mobilisierung der Armee.
Frankreich setzt derzeit im Kampf gegen illegale Einwanderung zusätzlich Drohnen und Helikopter ein. Ersteres ist in der Schweiz nicht möglich, weil das neue Drohnen-Modell der Armee noch nicht zur Verfügung steht, bestätigte das BAZG.
Der Einsatz von Drohnen brächte den Grenzbehörden jedoch keinen Mehrwert. Anders als bei unübersichtlichen Grenzen zwischen anderen Ländern, würden im Tessin die Menschen grösstenteils mit dem Zug ankommen.