ÜbersichtDetailhandel, Masken, Sport – was der Bundesrat beschlossen hat
SDA/gbi/jen
22.4.2020 - 15:08
Täglich eine Million Hygienemasken für Detailhändler, Finanzhilfe für Start-ups, dafür keine Maskenpflicht und keine Sortimentserweiterung in den Läden – die neuesten Beschlüsse des Bundesrats zur Corona-Krise.
Detailhändler dürfen Sortiment doch nicht erweitern
Das Sortiment in Lebensmittelläden bleibt nun doch eingeschränkt. Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden und damit seinen Entscheid von vergangener Woche revidiert. Damals hatte es geheissen, Güter des täglichen Bedarfs und weitere Güter sollten verkauft werden dürfen, sofern sie sich auf der Verkaufsfläche der Lebensmittelläden befinden.
An der Bundesrats-Pressekonferenz von heute Mittwoch hiess es, dieser Entscheid habe viele Fragen aufgeworfen, unter anderem zur Umsetzung bei grossen Detailhändlern und zur Ungleichbehandlung gegenüber den Fachgeschäften.
Eine allgemeine Maskentragpflicht will der Bundesrat weiterhin nicht einführen. Masken sollen aber in gewissen Branchen zum Einsatz kommen. Diese müssen Schutzkonzepte erarbeiten, wenn der Betrieb wieder aufgenommen werden soll. Das Tragen einer Maske könne darin empfohlen oder vorgesehen werden, schreibt der Bundesrat.
Der Bevölkerung empfiehlt er, weiterhin die geltenden Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Masken schützten primär die anderen Menschen und nur in geringem Mass die Person, die sie trage. Deshalb kämen solche nur ergänzend zu den Distanz- und Hygieneregeln zum Einsatz.
Hygienemasken für Detailhändler
Für die Beschaffung von Masken sind das Gesundheitswesen, Unternehmen und Privathaushalte grundsätzlich selber verantwortlich. Ab nächster Woche wird die Armeeapotheke aber während zwei Wochen täglich eine Million Hygienemasken an Detailhändler abgeben.
Zudem unterstütze der Bund soweit möglich die Beschaffung, falls über die normalen Kanäle der Bedarf nicht gedeckt werden kann. Wie Verteidigungsministerin Viola Amherd vor den Medien sagte, hat die Armeeapotheke bisher 21 Millionen Hygienemasken an die Kantone verteilt. Die aktuellen Lagerbestände des Bundes umfassen 18 Millionen Hygienemasken sowie 1,2 Millionen FFP2-Masken.
Im Sinne einer Anschubversorgung liefert die Armeeapotheke ab nächster Woche, während zwei Wochen, täglich eine Million Hygienemasken an führende Detailhändler.
Bereits ab Anfang Mai sollen Sportaktivitäten ohne Körperkontakt wie Tennis oder Golf wieder stattfinden können. Das sagte die für Sport zuständige Bundesrätin Viola Amherd vor den Medien.
Die grosse Bedeutung des Sports für die psychische und physische Gesundheit sei unbestritten, so Amherd. Entsprechend gross sei das Bedürfnis nach einer raschen Umsetzung einer Exit-Strategie sowohl in der Bevölkerung als auch bei den Sportverbänden und Profiligen. Ausserdem sei der professionelle Sport mit seinen nationalen Ligen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Bis Ende April werde ihr Departement, das VBS, dem Bundesrat eine entsprechende Änderung der Covid-Verordnung 2 beantragen.
Wann Bars und Restaurants wieder geöffnet werden können, bliebt auch am Mittwoch ungewiss. Gesundheitsminister Alain Berset sagt dazu, dass die Branche derzeit ein Schutzkonzept ausarbeite und der Bundesrat am 29. April dazu informieren werde. Auf die Frage einer Journalistin, ob Restaurants und Bars bereits am 8. Juli öffnen könnten, sagt Berset, dass derzeit nichts ausgeschlossen werden könne.
Unterstützung für Start-ups
Der Bundesrat will Unternehmen in der Gründungsphase, sogenannte Start-ups, mehr Unterstützung bieten. Diese hätten bisher «nur sehr eingeschränkt oder gar nicht auf die bestehenden Notmassnahmen des Bundes zurückgreifen» können, begründet die Landesregierung. Zusammen mit den Kantonen will der Bund deshalb für Bankkredite von zukunftsfähigen Start-ups bürgen, was diese vor der Insolvenz bewahren soll.
Für Start-ups soll unter dem bestehenden Bürgschaftswesen bis am 30. April ein neues Verfahren geschaffen werden. Dabei werde der Bund zwei Drittel und der Kanton ein Drittel eines Kredits verbürgen, wie Finanzminister Ueli Maurer erklärte.
Start-ups könnten so bis zum 31. August 2020 einen Bürgschaftsantrag an die zuständige kantonale Stelle richten. Gibt es von den Behörden grünes Licht, kann das Start-up bei einer beliebigen Bank einen Kredit beantragen. Gesamthaft könne der Bund auf diesem Weg bis zu 100 Millionen Franken verbürgen, gemeinsam mit den Kantonen ergebe das Kredite von bis zu 154 Millionen Franken.
Armeeangehörige erhalten vollen Lohn
Zur Bewältigung der Corona-Krise hat der Bundesrat im März beschlossen, dass die Armee die zivilen Behörden mit einem Assistenzdienst unterstützt. Weil die Bundesversammlung diesen Einsatz in der nächsten Session genehmigen muss, hat der Bundesrat nun einen Entwurf seines Beschlusses samt zugehöriger Botschaft verabschiedet.
Die Kosten des Einsatzes könnten voraussichtlich innerhalb des bewilligten Budgets des VBS aufgefangen werden, teilte der Bundesrat mit. Wenn nötig, werde das VBS einen Nachtragskredit beantragen. Die konkreten Kosten könnten jetzt jedoch noch nicht beziffert werden, da sie vom Ausmass des Einsatzes abhängen würden.
Zudem beschloss der Bundesrat, dass die Armeeangehörigen im Assistenzdienst den vollen Lohn erhalten. Diese Regelung gilt für die Diensttage, die die Armeeangehörigen über den Ausbildungsdienst hinaus leisten, der für das laufende Jahr vorgesehen war. Der finanzielle Mehraufwand wird auf maximal 20 Millionen Franken geschätzt, dürfte aber tiefer ausfallen, da das mögliche Truppenaufgebot wohl nicht ausgeschöpft werden müsse. Der Bundesrat hat zudem entschieden, dass der Einsatz im Assistenzdienst als ordentlicher Wiederholungskurs gilt.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
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Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
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Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
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Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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