ÜbersichtBundesrat will Läden, Museen und Zoos wieder öffnen – Restaurants bleiben zu
SDA/aka
17.2.2021 - 15:01
Ab 1. März sollen Läden, Museen und Zoos wieder öffnen. Im Freien sollen Treffen mit 15 Personen möglich sein. Restaurants aber bleiben zu. Diese Grundsatzentscheide hat der Bundesrat heute getroffen.
Ein erster Schritt in Richtung Normalität: Der Bundesrat folgt mit den ersten skizzierten Lockerungsschritten zumindest teilweise dem öffentlichen Ruf nach mehr Freiheiten. Definitiv entscheiden will er in einer Woche, nach der Konsultation der Kantone.
Klar ist, dass der Bundesrat den betroffenen Menschen und Betrieben ab sofort mehr Perspektiven geben will. Bei günstiger epidemiologischer Entwicklung und höherer Durchimpfungsrate sollen jeweils per Anfang Monat weitere Lockerungen in Kraft treten, «um dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben wieder mehr Raum zu geben».
Abstandsregeln und Maskenpflicht
Stand heute sollen ab dem 1. März alle Läden wieder öffnen können. Ebenfalls sollen Museen sowie Lesesäle von Archiven und Bibliotheken wieder ihre Tore öffnen können. Zudem sollen Freizeit- und Unterhaltungseinrichtungen im Aussenbereich wieder zugänglich sein, namentlich Zoos, botanische Gärten und Erlebnisparks.
Die Anzahl der Kundinnen und Kunden muss laut dem Bundesrat beschränkt werden. An allen Orten gelten Maskenpflicht und Abstandsregeln.
Im Freien plant der Bundesrat weitere Lockerungen: So sollen private Veranstaltungen mit maximal 15 Personen wieder möglich sein. Ebenso sollen Sportanlagen wie Kunsteisbahnen, Tennis- und Fussballplätze oder Leichtathletikstadien wieder öffnen dürfen.
Ausnahmen für junge Leute
Hier gelten neben Kapazitätsbeschränkungen ebenfalls Maskentragpflicht oder Abstandhalten. Erlaubt sind jeweils nur Gruppen von maximal fünf Personen; Wettkämpfe und Veranstaltungen sind im Erwachsenen-Breitensport weiterhin nicht erlaubt.
Für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre gelten bereits heute im Sport- und Kulturbereich gewisse Erleichterungen. Der Bundesrat möchte die Altersgrenze nun auf 18 Jahre anheben und die erlaubten Sport- und Kulturangebote ausweiten. Zudem sollen Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit wieder zugänglich sein.
Homeofficepflicht bleibt bestehen
Der Bundesrat kommentiert die ersten Lockerungen als «vorsichtigen Öffnungsschritt». Die epidemiologische Entwicklung sei derzeit günstig, wegen der neuen, ansteckenderen Virusvarianten aber weiterhin «fragil». Deshalb sollen zunächst nur Aktivitäten mit geringem Infektionsrisiko wieder zugelassen werden.
Noch nicht öffnen will der Bundesrat aus demselben Grund Restaurants und weitere Aktivitäten. Auch alle übrigen Massnahmen, die der Bundesrat im Dezember und Januar beschlossen hat, sollen um einen Monat bis Ende März verlängert werden. Beispielsweise bleibt Homeoffice eine Pflicht.
Zweiter Schritt vor Ostern
Am 1. April, kurz vor Ostern, soll laut dem Bundesrat ein zweiter Öffnungsschritt folgen – «bei günstiger Entwicklung und höherer Durchimpfungsrate». Vorgesehen wäre zum Beispiel, Kultur- und Sportveranstaltungen mit Publikum in eng begrenztem Rahmen wieder zu ermöglichen, ebenso Sport in Innenräumen oder die Öffnung von Restaurantterrassen.
Es wird weiterhin kein Ampelsystem, also keinen Automatismus geben. Der Bundesrat hat aber kommuniziert, von welchen Richtwerten er weitere Lockerungsschritte abhängig macht: Die Positivitätsrate soll unter 5 Prozent, die Auslastung der Intensivpflegeplätze mit Covid-19-Patienten unter 25 Prozent, die durchschnittliche Reproduktionszahl über die letzten 7 Tage unter 1 liegen. Zudem soll die 14-Tages-Inzidenz am 24. März nicht höher sein als bei der Öffnung am 1. März.
Schliesslich hat der Bundesrat die Einreiseregeln für Kinder präzisiert. Kinder unter 12 Jahren sind ab sofort von der Testpflicht bei der Einreise ausgenommen. Zudem müssen Personen, die sich aus geschäftlichen Gründen nur kurz in der Schweiz aufhalten, wie zum Beispiel Lastwagenfahrende, kein Einreiseformular ausfüllen. Neben PCR-Tests sind neu auch Antigenschnelltest als Testnachweis für die Einreise zugelassen.
Berlin, Paris und Warschau wollen Sicherheitspolitik bündeln
Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts hybrider Bedrohungen durch Russland verstärkt Motor für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik sein und vor der Europawahl intensiver gegen Desinformation vorgehen.
23.05.2024
Offensive in Rafah: Israel beugt sich scheinbar US-Druck
Seit Monaten warnen die USA Israel vor einer grossangelegten Bodenoffensive in Rafah – anscheinend mit Erfolg. Israel hat sein umstrittenes militärisches Vorgehen in der Stadt im Süden des Gazastreifens Medienberichten zufolge an die Forderungen der verbündeten USA nach begrenzten Einsätzen angepasst.
22.05.2024
US-Zentralkommando – Mehr als 569 Tonnen humanitäre Hilfe über Gaza-Pier geliefert
Über die vom US-Militär errichtete schwimmende Anlegestelle an der Küste des Gazastreifens sind bisher mehr als 569 Tonnen humanitäre Hilfe in das Palästinensergebiet geliefert worden. Das teilte das Central Command der US-Armee am Dienstag mit. Die Transporte an Land dauerten an, noch nicht alle Hilfsgüter hätten die Lagerhäuser erreicht, hiess es weiter.
21.05.2024
Berlin, Paris und Warschau wollen Sicherheitspolitik bündeln
Offensive in Rafah: Israel beugt sich scheinbar US-Druck
US-Zentralkommando – Mehr als 569 Tonnen humanitäre Hilfe über Gaza-Pier geliefert