Kein RücktrittBerset: «Ich bin noch voller Energie»
SDA/dor
14.12.2022 - 05:02
Parlament wählt Alain Berset zum Bundespräsidenten
Innenminister Alain Berset präsidiert im kommenden Jahr zum zweiten Mal den Bundesrat. Er erhielt am Mittwoch allerdings lediglich 140 Stimmen. Zahlreiche Ratsmitglieder legten leer ein oder gaben ihre Stimmen anderen.
14.12.2022
Innenminister Alain Berset will auch nach 2023 Bundesrat bleiben. Damit setzt er Spekulationen um seinen Rücktritt ein Ende.
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14.12.2022, 05:02
14.12.2022, 08:40
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Alain Berset denkt trotz seines schlechten Abschneidens bei der Wahl zum Bundesratspräsidenten vergangene Woche und der Tatsache, dass er im Innendepartement bleiben muss, nicht an einen Rücktritt. Er habe wichtige Projekte, die bei Weitem noch nicht abgeschlossen seien, sagte Berset in einem Interview mit dem «Blick» (Mittwochausgabe). Er wolle über 2023 hinaus weiterarbeiten und seine Dossiers vorantreiben.
«Ich bin ab 2023 der Amtsälteste und gleichzeitig der Jüngste. Ich bin noch voller Energie und habe Lust, weiterzumachen», sagte Berset weiter. Man müsse aber auch bescheiden bleiben. Das Leben könne sich rasch ändern. Das habe man jüngst bei Simonetta Sommaruga gesehen.
Gerüchte, wonach er bei der jüngsten Neuverteilung der Departemente nicht ins Finanz- oder Aussendepartement habe wechseln dürfen, kommentierte der SP-Bundesrat nicht. Der Bundesrat habe die Pflicht, das Team so aufzustellen, dass es für das Land am besten sei.
Trotz Rösti: Energiewende wird nicht rückgängig gemacht
Seine Leidenschaft für das Innendepartement (EDI) sei unverändert gross. Er sei dort sehr glücklich. In der Gesundheitspolitik gebe es viele Baustellen wie die einheitliche Finanzierung von ambulanter und stationärer Leistungen. Das sei ein Generationenprojekt, das Fehlanreize beseitige. Zudem seien zwei Volksinitiativen zu den Gesundheitskosten mit Gegenvorschlägen hängig.
In der Altersvorsorge gehe es um die Reform der zweiten Säule und die Verbesserung der Renten von Frauen und Personen mit niedrigem Verdienst. Was der Ständerat wolle, sei weit weg von dem, was der Bundesrat vorschlage. Das werde kein Spaziergang.
Berset relativierte Befürchtungen, wonach mit der Übernahme des UVEK durch SVP-Bundesrat Albert Rösti die Energiewende rückgängig gemacht werden könnte. Ein Departementschef habe zwar einen gewissen Einfluss. Doch folge dann in der Regierung und im Parlament immer eine offene Debatte. Um den eingeschlagenen Weg der Energiewende zu verlassen, müsste der gesamte Bundesrat seine Meinung ändern. Das halte er nicht für realistisch.