ShowdownWovon träumen die Demokraten? Fakten zum Impeachment-Auftakt
Von Philipp Dahm
21.1.2020
So ein Amtsenthebungsverfahren ist eine komplizierte Sache – nicht nur, weil Donald Trump sich zu winden gewohnt ist. Hier finden Sie die wesentlichen Punkte klipp und klar erklärt.
Wie geht es beim Impeachment weiter?
Heute beginnt die vorletzte Phase des Impeachment-Verfahrens, bevor 100 Senatoren per Abstimmung darüber entscheiden, ob Donald Trump des Amtes enthoben wird. Der republikanische Mehrheitsführer des Senats Mitch McConnell und der Demokrat Adam Schiff streiten noch über das genaue Prozedere.
Es dürfte jedoch auf dieses Szenario hinauslaufen: Zuerst präsentiert der Kongress seine Anklage, zu der Trumps Anwälte Stellung nehmen können. Insgesamt haben beide Seiten zwei Tage Zeit, ihre Positionen darzulegen. Anschliessend dürfen die Senatoren beider Seiten 16 Stunden lang Fragen stellen, ehe es eine vierstündige Debatte gibt.
Danach könnten neue Zeugen auftreten, sofern es Mitch McConnell nicht gelingt, jene zu verhindern. Der Senat entscheidet in einer Abstimmung, wer noch aussagen darf.
Der ganze Prozess kann bis zu drei Wochen oder länger in Anspruch nehmen. Die Republikaner werden mit Blick auf zwei Termine versuchen, zügig zum Ende des Verfahrens zu kommen: Am 3. Februar sind die Demokraten-Vorwahlen in Iowa, für den 4. Februar hat Trump eine Ansprache an die Nation angekündigt.
Unter welchen Bedingungen müsste Trump abtreten?
Die 100 Senatoren sind seit ihrer Vereidigung nun eigentlich unabhängige Richter. Wenn zwei Drittel von ihnen in der finalen Phase für die Amtsenthebung stimmen, würde Vizepräsident Mike Pence Trumps Job übernehmen. Doch so weit wird es wohl nicht kommen: 53 der 100 Senatoren sind Republikaner.
Ist es vorstellbar, dass 20 Republikaner die Seiten wechseln? Allenfalls neue Zeugen(-aussagen) und neue Aspekte innerhalb der bereits bekannten Vorwürfe könnten noch einmal für Wut beim Wähler sorgen und diesen oder jenen Republikaner überzeugen, seine Loyalität zu Trump aufzukündigen. Dies alles ist aber nur mit ganz viel Fantasie vorstellbar.
Auf welches Verteidigerteam setzt der US-Präsident?
Der prominenteste Name ist der von Kenneth Starr – er hat sich beim Amtsenthebungsverfahren gegen Bill Clinton als Ankläger profiliert. Auch Alan Dershowitz ist ein bekannter Jurist: Er hat Prominente wie O.J Simpson, Jeffrey Epstein oder Harvey Weinstein vertreten.
Doch nicht die beiden Stars des amerikanischen Justiz-Firmaments führen das achtköpfige Team an, sondern Trumps persönlicher Rechtsbeistand Jay Sekulow und Pascale «Pat» Cipollone, Rechtsberater des Weissen Hauses. Die Anwälte Robert Ray, Jane Raskin und Eric Herschmann vervollständigen das Team.
Herschmann ist Partner in der Anwaltskanzlei von Donald Trumps langjährigem Advokat Marc Kasowitz. Jane Raskin wurde unter Ronald Reagan ins Justizministerium berufen und half dem US-Präsidenten schon bei den Russland-Recherchen von Sonderermittler Robert Mueller.
Robert Ray wiederum war Kenneth Stars Nachfolger als Ankläger beim Office of Special Counsel – das war eine unabhängige Behörde innerhalb des Justizministeriums, die nach dem Whitewater-Skandal gegründet wurde, um bis Anfang des Jahrtausends dem Präsidenten Bill Clinton auf die Finger zu schauen.
Welche Strategie hat die Verteidigung?
Seine Mannschaft, die gerade ein Memorandum zur Anklage veröffentlichte, hat sich Donald Trump mit Blick aufs TV-Publikum ausgesucht, berichtet CNN: Die Zuschauer sind das eigentliche Zielpublikum dieses speziellen US-amerikanischen Polit-Theaters.
Trumps Anwälte bezeichneten den Prozess in ihrer Stellungnahme als «fadenscheinig» und als «verfassungsrechtliche Travestie». Konkret argumentieren sie, die beiden Anklagepunkte – Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses in den Ermittlungen dazu – reichten nicht aus, um den Präsidenten tatsächlich des Amtes zu entheben. Trump habe nichts Falsches getan, kein Verbrechen begangen.
Mitch McConnell hat auch deshalb einen komprimierten Plan für die Eröffnungsreden vorgeschlagen – er soll am Donnerstag vom Senat abgesegnet werden. Eigentlich hatte der Republikaner versprochen, sich bei den Regeln am Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren Präsidenten Bill Clinton zu orientieren, er wich jedoch letztlich deutlich davon ab.
Worauf hoffen die Demokraten?
Sie werden sich jetzt vielleicht fragen: Was bleibt den Demokraten eigentlich noch, wenn die Mehrheitsverhältnisse im Senat so klar sind?
Die Partei weiss, dass sie zuallererst eine Sache vermeiden muss: auszusehen wie Wahlverlierer, die dem Erstplatzierten den Sieg nicht gönnen können. Deshalb war bisher jedwedes Handeln der Demokraten hochgradig staatstragend: Die Gründerväter werden bemüht, die Verfassung zitiert und die Gewaltenteilung gelobt.
Es sei nur einmal die Ankündigung Nancy Pelosis vor einigen Wochen, dass das Impeachment eingeleitet werde, betrachtet: Als Demokraten mit Applaus reagieren, wirft sie jenen einen Blick zu und macht eine Geste, die die Parteikollegen sofort verstummen lässt: Keine Häme sollen diese zeigen, sondern ums System besorgte Würdenträger darstellen.
Eine These lautet: Die Demokraten wollen Donald Trump gar nicht des Amtes entheben. Also: wollen schon. Aber sie schätzen es eben auch realistisch ein. Das Verfahren könnte deshalb zumindest dazu dienen, Trump beim Wähler zu diskreditieren: Je mehr Wähler über dessen Gebaren wirklich Bescheid wüssten, desto geringer sei seine Chance auf eine Wiederwahl im kommenden November.
Wenn tatsächlich noch etwas bekannt werden sollte, was Trump erheblich schadete, könnten die Demokraten auch ein zweites Impeachment anstrengen. Insofern hat die amerikanische Linke gar keinen Druck, nur darf sie selbst auch nicht in Verlegenheit geraten.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
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Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
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Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
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Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)