Kundgebungen Stadt Bern will keine Grossdemos mehr bis Weihnachten

Die Stadt Bern will in der Innenstadt ab 17. November bis Weihnachten keine Grosskundgebungen und Umzüge mehr bewilligen. Das teilte der Gemeinderat am Mittwoch mit.

Die öffentlichen Plätze seien bereits stark genutzt, hiess es als Begründung. Zahlreiche Veranstaltungen und Grossanlässe stünden bevor. Es gebe aber auch sicherheitsrelevante Überlegungen.

Kleinere Kundgebungen, beispielsweise Mahnwachen, könnten in der Innenstadt nach wie vor bewilligt werden. Auch auf dem restlichen Stadtgebiet seien Demonstrationen möglich.

Zuvor hatte der kantonale Sicherheitsdirektor Philippe Müller (FDP) in den Tamedia-Zeitungen zum Verzicht auf Palästina-Kundgebungen aufgerufen. Die Wahrscheinlichkeit von Gewalt bei einer nächsten Kundgebung sei gross, sagte er in einem Interview. Die Bewilligungsbehörde sei aber die Stadt Bern und nicht der Kanton.

Tausende Menschen hatten sich an den beiden vergangenen Samstagen auf dem Bundesplatz mit den Palästinensern solidarisiert. Die Stimmung an der Kundgebung war laut und teilweise aufgeheizt, aber nicht gewalttätig. Die Polizei war präsent, hielt sich aber mit einem grösseren Aufgebot im Hintergrund.