Spekulationen beendetMutmassliche Oligarchen-Jacht «Dilbar» wird nicht beschlagnahmt
dpa
3.3.2022 - 23:55
Spekulationen, dass die in Hamburg liegende Jacht «Dilbar» wegen des Ukraine-Kriegs beschlagnahmt worden sein könnte, haben sich nicht bewahrheitet. Nach langem Zögern dementieren die Behörden.
03.03.2022, 23:55
dpa/twei
Seit Anfang Januar liegt die «Dilbar» dem Schiffsortungsdienst vesselfinder.com zufolge im Hamburger Hafen. 2016 gebaut, 156 Meter lang und 24 Meter breit, wird die angeblich mit knapp 600 Millionen Euro teuerste Luxusjacht der Welt bei der Werft Blohm+Voss aufgehübscht.
Für Hamburger ist das normalerweise nicht der Rede wert, sie sind es gewöhnt, dass die Superreichen ihre Spielzeuge in der Hansestadt aufrüsten oder umbauen lassen.
Seit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine ist das jedoch anders. Seither steht die «Dilbar» im Zentrum weltweiten Interesses, denn das Schiff wird mit einem russischen Oligarchen in Verbindung gebracht. Dieser steht auf der Sanktionsliste der Europäischen Union. Er habe enge Verbindungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und russische Entscheidungsträger, «die für die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verantwortlich sind, materiell oder finanziell aktiv unterstützt», heisst es in der Begründung der EU.
Wirtschaftssenator prescht vor – doch es ist komplex
Das bedeutet für ihn: Er darf die Europäische Union nicht mehr betreten und seine Vermögenswerte können eingefroren werden. Was theoretisch ganz einfach klingt, ist praktisch jedoch kompliziert. Denn gerade in der Superjachten-Szene werden Schiffe gerne über Holdings oder Briefkastenfirmen in Steuerparadiesen registriert, um die wahren Eigentümer zu verschleiern.
Genau dieser Nachweis ist aber notwendig, um ein solches Schiff an die Kette legen zu können, heisst es aus dem Umfeld des für eine Sicherstellung zuständigen Zolls.
Super-Yacht eines Oligarchen in Hamburg beschlagnahmt
Wegen des Ukraine-Konflikts hat die Europäische Union unter anderem auch harte Sanktionen gegen russische Geschäftsleute verhängt.
03.03.2022
Entsprechend gross die Aufregung, als am Dienstag Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) vorprescht und über den Hamburger Hafen behauptet: «Sie können davon ausgehen, dass ab jetzt keine Jachten mehr rausgehen.»
Westhagemann bezog sich dabei auf das Aussetzen der automatischen Überlassung von Waren nach Russland, was jedoch etwas anderes ist als Sanktionen gegen Oligarchen. Denn das bedeutet nur, dass Waren, die nach Russland gehen oder von dort kommen, nun beim Zoll angemeldet werden müssen.
Spekulationen schossen ins Kraut
Doch da war es schon zu spät. Weltweit schossen Spekulationen ins Kraut, dass nun die erste Jacht russischer Oligarchen in Deutschland beschlagnahmt worden ist. Der Hamburger Zoll ging erst einmal auf Tauchstation, verwies auf das Bundeswirtschaftsministerium, das seinerseits zunächst im Ungefähren blieb. «Was die Jachten betrifft, so kann ich über den Sachverhalt hier natürlich nichts sagen, weil er im Einzelnen geprüft werden muss», sagte ein Sprecher am Mittwoch.
Am Donnerstag dann schaffen das Bundesministerium und die Hamburger Wirtschaftsbehörde Klarheit. «Nach unserer Kenntnis ist die Jacht nicht beschlagnahmt worden», sagt die Sprecherin der Wirtschaftsbehörde. Bislang gebe es auch keine derartige behördliche Anordnung. Gleiches ist aus dem Bundesministerium zu hören.
Frankreich beschlagnahmt Jacht von Oligarch
Was die Beschlagnahme von Jachten russischer Oligarchen anbelangt, hat Frankreich gegenüber Deutschland nun die Nase vorn. Der französische Zoll hat in der Nacht zu Donnerstag die Jacht eines Unternehmens festgesetzt, dessen Hauptaktionär den Angaben zufolge auf der Sanktionsliste steht.
Das Schiff sei für Reparaturen in eine Werft in La Ciotat in der Nähe von Marseille gebracht worden, wo es dann in der Nacht zu Donnerstag in Beschlag genommen worden sei, teilte das französische Wirtschaftsministerium mit.
Die Jacht habe zu Beginn der Zollkontrolle noch auslaufen wollen und damit gegen geltende Regelungen verstossen. Daraufhin sei die Beschlagnahmung ausgesprochen worden. Als Besitzer stellten die Beamten den Angaben zufolge ein Unternehmen fest, dessen Hauptaktionär auf der Sanktionsliste der Europäischen Union gegen russische Oligarchen stehe.
Un yacht appartenant à un oligarque russe a été saisi. Merci aux douaniers français qui font respecter les sanctions de l'Union européenne à l'encontre des proches du pouvoir russe. pic.twitter.com/AZVzmlet2P
Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hatte zuvor angekündigt, Besitztümer von sanktionierten Russen in Frankreich beschlagnahmen zu wollen. Hierzu werde man die rechtlichen Voraussetzungen schaffen.
Man arbeite an einer Übersicht über das Finanzvermögen, die Immobilien, Jachten und Luxusfahrzeuge von Russen in Frankreich, die bereits mit Sanktionen belegt sind. «Wir werden ausserdem alle russischen Personen mit Vermögen in Frankreich identifizieren, die wegen ihrer Nähe zur russischen Regierung noch auf die europäische Sanktionsliste gesetzt werden könnten.»