Ukraine-Überblick Rettungsarbeiten in Dnipro eingestellt – 20 Menschen weiter vermisst

Selenskyj fordert schnelle Entscheidungen über weitere Waffenlieferungen

Der jüngste russische Angriff auf die Stadt Dnipro unterstreicht nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wie nötig besser und rascher abgestimmte Entscheidungen über Waffenlieferungen sind.

17.01.2023

Nach dem russischen Beschuss eines Wohnhauses im ukrainischen Dnipro werden noch mehr als 20 Menschen vermisst. Russlands Verteidigungsminister kündigt den Umbau der Armee an. Die Entwicklungen im Tages-Überblick.

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Wir beenden unseren Live-Ticker vom 17. Januar 2023

21.49 Uhr

Rettungsarbeiten in Dnipro eingestellt – 20 Menschen weiter vermisst

Nach dem verheerenden Einschlag einer russischen Rakete in einem Hochhaus der ukrainischen Stadt Dnipro am vergangenen Wochenende haben die Einsatzkräfte die Suche nach Verschütteten eingestellt. Noch immer würden 20 Menschen vermisst, teilte der Zivilschutz am Dienstag mit. «Die Chancen, jemanden zu finden, tendieren leider gegen null», sagte Bürgermeister Borys Filatow. Möglich sei, dass einige Leichen durch Feuer und einstürzende Hausteile so entstellt seien, dass sie kaum noch aufzufinden seien.

Seit dem Angriff am Samstag wurden in der Grossstadt im zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk 45 Tote geborgen, darunter 6 Kinder. Etwa 80 Menschen wurden verletzt. Noch immer lägen 28 Verletzte in Krankenhäusern, bei vielen sei der Zustand kritisch, hiess es. Mehr als 230 Wohnungen des neunstöckigen Hochhauses wurden zerstört.

Der Angriff war der folgenreichste von mehreren russischen Angriffen am Samstag. Die heftigste russische Angriffswelle seit dem Jahreswechsel richtete sich erneut auch gegen die ukrainische Energieinfrastruktur. Neben Dnipropetrowsk waren auch die Region um die Hauptstadt Kiew, das im Westen gelegene Lwiw (Lemberg) und Charkiw im Osten schwer betroffen.

20.58 Uhr

WEF: Kissinger für Nato-Beitritt der Ukraine

Der Ex-US-Aussenminister Henry Kissinger hat seine Meinung über einen Nato-Beitritt der Ukraine nach der russischen Invasion geändert. Unter den jetzigen Voraussetzungen sei «die Idee einer neutralen Ukraine nicht länger sinnvoll», sagte der 99-Jährige.

«Vor diesem Krieg war ich gegen eine Mitgliedschaft der Ukraine, weil ich befürchtete, sie könnte genau den Prozess starten, den wir jetzt sehen», sagte Kissinger am Dienstag per Videoschaltung am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos.

Der langjährige Top-Diplomat hatte sich monatelang für eine Waffenruhe in der Ukraine ausgesprochen, die mit der Anerkennung russischer Gebietsgewinne einhergegangen wäre. Doch in seiner Botschaft an das WEF sagte Kissinger nun, eine Nato-Mitgliedschaft wäre eine «angemessene Folge» der russischen Invasion.

20.20 Uhr

Putin will Verträge mit Europarat gesetzlich für beendet erklären

Russlands Präsident Wladimir Putin will die Kündigung von Verträgen mit dem Europarat gesetzlich verankern lassen. Das betrifft etwa die Europäische Menschenrechtskonvention, das Europäische Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus und die Europäische Sozialcharta. Dies geht aus dem Gesetzentwurf hervor, den Putin am Dienstag ins Parlament einbrachte. Die Verabschiedung gilt als Formsache.

Bereits vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Kremlchef auch die Kündigung von Russlands Beteiligung am Strafrechtsübereinkommen des Europarats zur Korruptionsbekämpfung gesetzlich festschreiben lassen will. 

Dadurch ist das flächenmässig grösste Land der Erde auch kein Mitglied der Europäischen Menschenrechtskonvention mehr, für deren Einhaltung der Gerichtshof sorgt. Dennoch sind am Gerichtshof für Menschenrechte noch mehrere Tausend Klagen gegen Moskau anhängig. Sie wurden alle bis zum formellen Ausschluss Russlands eingereicht und müssen deswegen vom Gericht geprüft werden. Der Konvention zufolge ist Russland vertraglich gebunden, die Urteile umzusetzen. Moskau hat bereits angekündigt, sich daran nicht zu halten.

20.12 Uhr

Auch Niederlande erwägen Lieferung von Patriot-Luftabwehrsystem an Ukraine

Nach den USA und Deutschland erwägen auch die Niederlande, der Ukraine ein Patriot-Luftabwehrsystem zur Verfügung zu stellen. «Wir haben die Absicht uns dem anzuschließen, was Sie mit Deutschland bei dem Patriot-Projekt machen», sagte der niederländische Regierungschef Mark Rutte am Dienstag bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus. «Ich denke, das ist wichtig, und wir haben uns dem angeschlossen.»

19.51 Uhr

Europarat fordert Freilassung von russischem Kreml-Kritiker Nawalny

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, hat anlässlich des zweiten Jahrestags der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny dessen Freilassung gefordert. Trotz der Aufrufe durch den Europarat verbleibe Nawalny «unter sehr harten Bedingungen» in Haft, erklärte Buric. Sie rief erneut zur Solidarität mit Nawalny auf: «Er darf und wird nicht vergessen werden.»

Der 46-jährige Nawalny ist der prominenteste Kritiker von Kreml-Chef Wladimir Putin in Russland und in einem Hochsicherheitsgefängnis außerhalb von Moskau in Haft. Er wurde zu einer neunjährigen Haftstrafe wegen Veruntreuung verurteilt, die Nawalny als politisch motiviert zurückweist.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte bereits im Februar Nawalnys Freilassung gefordert, da er das Leben des Oppositionellen in Gefahr sah. Russland lehnte dies jedoch ab.

18.50 Uhr

Ukrainischer Generalstabschef trifft US-Kollegen in Polen

Der ukrainische Generalstabschef Walerij Saluschnyj ist für ein Treffen mit seinem US-Kollegen Mark Milley nach Polen gereist. «Ich habe den dringenden Bedarf der ukrainischen Streitkräfte dargelegt, dessen Deckung unseren Sieg beschleunigen wird», teilte Saluschnyj in sozialen Netzwerken am Dienstag mit. Mehr Details zum Inhalt des Gesprächs waren zunächst nicht bekannt. Es handelte sich demnach um das erste persönliche Treffen der beiden Militärs, die seit langem bereits in regelmässigem Telefonkontakt stehen.

18.29 Uhr

Neun ukrainische Kraftwerksblöcke durch russische Raketen beschädigt

Der russische Raketenangriff vom vergangenen Samstag ist ukrainischen Angaben zufolge auch mit Blick auf die Energieversorgung einer der verheerendsten seit Kriegsbeginn gewesen. Durch den Angriff seien acht Blöcke von Wärmekraftwerken im Westen und einer im Osten des Landes beschädigt worden, teilte Regierungschef Denys Schmyhal am Dienstag in Kiew mit.

Darüber hinaus seien drei Umspannwerke und eine Hochspannungsleitung getroffen worden. Die Folge seien Notabschaltungen aufgrund eines erhöhten Energiedefizits. «Dennoch hat das Energiesystem standgehalten, bleibt zusammenhängend und lenkbar», betonte der 47-Jährige. Die Reparaturarbeiten liefen rund um die Uhr.

18.14 Uhr

Spanien stellt Gesuch zu Weitergabe von Schweizer Kanonen an Kiew

Spanien will von der Schweiz die Erlaubnis zur Weitergabe zweier Flugabwehrkanonen an die Ukraine. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat am Montag ein solches Gesuch erhalten, wie ein Seco-Sprecher der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Dienstag mitteilte.

Das Seco werde das Gesuch für zwei aus der Schweiz eingeführte 35-Millimeter-Flugabwehrkanonen prüfen, teilte der Sprecher weiter mit. Gleichzeit erklärte er, dass eine Zustimmung zur Weitergabe von Schweizer Kriegsmaterial durch Spanien an die Ukraine voraussichtlich nicht möglich sei.

Die Schweizer Regierung hatte im Juni 2022 entschieden, Wiederausfuhren von Schweizer Kriegsmaterial in die Ukraine aufgrund des neutralitätsrechtlichen Gleichbehandlungsgebots und des Kriegsmaterialgesetzes nicht zu bewilligen. Sie begründete dies damit, dass sie gemäss dem Kriegsmaterialgesetz Kriegsmaterialexporte ablehnen muss, wenn das Bestimmungsland in einen internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Russland und die Ukraine befänden sich seit Februar 2022 in einem solchen Konflikt.

18.04 Uhr

USA weiten Sanktionen gegen Belarus aus

Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen die belarussische Regierung ausgeweitet. Man reagiere damit auf die fortgesetzte Unterdrückung von Oppositionellen durch die Regierung des autoritären Machthabers Alexander Lukaschenko, teilte US-Aussenminister Antony Blinken am Dienstag mit. Konkret verhänge das US-Aussenministerium Visarestriktionen gegen 25 Individuen, weil sie sich daran beteiligt hätten, die Demokratie zu untergraben, hiess es in der Mitteilung.

Von den Sanktionen betroffen seien auch Parlamentsabgeordnete, die für Gesetze gestimmt hätten, die die Todesstrafe für «versuchte Terrorangriffe» erlaube. Laut US-Aussenministerium sei das ein Vorwurf, der dazu verwendet werde, die demokratische Opposition in dem Land zu unterdrücken und einzuschüchtern. Mit den neuen Strafmassnahmen habe das US-Aussenministerium nach eigenen Angaben seit der Präsidentschaftswahl im August 2020 in dem Land nun insgesamt 322 Belarussen mit Sanktionen belegt.

Nach der von der EU nicht anerkannten Wahl gab es Massenproteste gegen Lukaschenko, die der Machthaber niederschlagen liess. Lukaschenko, der im Westen nicht mehr als Präsident anerkannt wird, werden Mord, Folter und weitere schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

17.25 Uhr

EU legt in Finnland Vorräte für Abwehr von atomaren Bedrohungen an

Die EU legt in Finnland Vorräte für die Abwehr von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Bedrohungen an. Wie die Europäische Kommission mitteilte, wurden dafür am Dienstag 242 Millionen Euro freigegeben. Das Geld soll zum Beispiel zur Anschaffung von Impfstoffen, Gegenmitteln, Medizinprodukten und Messgeräten genutzt werden. Im Ernstfall würden die Hilfsgüter dann von Finnland aus in betroffene EU-Staaten oder Partnerländer geliefert.

«Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Notwendigkeit betätigt, die Abwehrbereitschaft der EU zu stärken», sagte der zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic. Die Reserven würden künftig ein wichtiges Sicherheitsnetz bieten und eine schnelle und koordinierte Reaktion ermöglichen.

16.27 Uhr

Geflohener Wagner-Söldner soll in Norwegen aussagen

Ein nach Norwegen geflüchteter Ex-Offizier der russischen Söldnertruppe Wagner soll in Norwegen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine befragt werden. Die norwegische Ermittlungsbehörde NCIS teilte am Dienstag mit, sie sei in Kontakt mit Andrej Medwedew und seinem norwegischen Anwalt, um ihn in der nahen Zukunft zu verhören. Der Russe werde als Zeuge behandelt. NCIS ist an den Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs zu Gräueltaten in der Ukraine beteiligt.

Medwedew war vergangene Woche zu Fuss über die Grenze nach Norwegen geflohen und hatte dort Asyl beantragt. Nach eigenen Angaben desertierte er, weil sein Vertrag bei der Söldnertruppe gegen seinen Willen verlängert worden sei. Er habe nicht das gleiche Schicksal erleiden wollen wie ein anderer Rekrut, dessen Kopf bei einer öffentlichen Hinrichtung zertrümmert worden sei, sagte Medwedew der russischen Dissidentenorganisation Gulagu.net. Er sei bereit, über die Machenschaften der Wagner-Gruppe und deren Eigentümer Jewgeni Prigoschin auszupacken.

15.39 Uhr

Mehrere EU-Länder erhöhen Druck auf Scholz

In der Diskussion um eine mögliche Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine haben Vertreter mehrerer EU-Länder den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht. Die Präsidenten Polens und Litauens sowie der finnische Aussenminister drängten Scholz beim Weltwirtschaftsforum in Davos am Dienstag dazu, die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine schnell zu genehmigen.

15.26 Uhr

Von der Leyen: EU wird «so lange wie nötig» unterstützen

Die Europäische Union wird die Ukraine angesichts des russischen Angriffskrieges laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen «so lange wie nötig» unterstützen. «Unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine wird nicht nachlassen, von der Hilfe bei der Wiederherstellung der Strom-, Wärme- und Wasserversorgung bis hin zur Vorbereitung langfristiger Wiederaufbaubemühungen», sagte von der Leyen am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. «Wir sind dabei - so lange wie nötig, und stehen an der Seite unserer ukrainischen Freunde.»

14.51 Uhr

Kiew: Russen töteten bisher mehr als 9000 Zivilisten

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind laut dem Stabschef des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mehr als 9000 Zivilisten in seinem Land getötet worden. Darunter befänden sich 453 Kinder, sagte Andryj Jermak auf dem WEF in Davos. Zudem habe die Ukraine mehr als 80'000 russische Kriegsverbrechen verzeichnet. «Jeder Verbrecher wird zur Rechenschaft gezogen», kündigte Jermak an.

13.56 Uhr

Weitere Tote in Dnipro gefunden

Rettungstrupps haben in den Trümmern des am Wochenende von einer russischen Rakete getroffenen Hauses in Dnipro weitere Leichen gefunden. Nach Ende der Räumung liege die Zahl der Toten bei 44, sagte der Vizechef der Präsidialkanzlei, Kyrylo Tymoschenko am Dienstag. Zu ihnen gehörten 24 Menschen, die zunächst als vermisst gegolten hätten. 79 Menschen seien verletzt.

13.34 Uhr

EU zahlt Ukraine weiteren Milliardenkredit aus

Die Ukraine hat von der EU gegen Auflagen einen neuen Hilfskredit über 3 Milliarden Euro erhalten. Angesichts der russischen Aggression komme es jetzt entscheidend darauf an, das Land bei der Deckung seines Finanzierungsbedarfs zu unterstützen, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag zu der Auszahlung des Geldes. Die 3 Milliarden Euro seien der erste Teilbetrag des neuen, insgesamt bis zu 18 Milliarden Euro umfassenden Darlehensprogramms, das im Dezember von den EU-Mitgliedstaaten für dieses Jahr vereinbart wurde. Ab März sollen monatlich 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt werden.

Die Kredite sind nach Angaben der EU-Kommission trotz des andauernden Krieges an 20 Reformzusagen und Berichtspflichten geknüpft. Bei ihnen geht es beispielsweise um Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. «Die vereinbarten politischen Bedingungen sind darauf ausgerichtet, die Institutionen der Ukraine zu stärken, den Weg für einen erfolgreichen Wiederaufbau zu ebnen und die Ukraine auf ihrem europäischen Weg zu unterstützen», erklärte die EU-Behörde am Dienstag.

Mit den neuen Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Renten zahlen zu können. Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus wird das Geld auch genutzt werden können, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen. Dazu gehören zum Beispiel Stromleitungen, Wassersysteme sowie Strassen und Brücken.

13.31 Uhr

Putin: Russischer Wirtschaft ergeht es besser als erwartet

Russlands Wirtschaft schlägt sich nach Darstellung von Präsident Wladimir Putin besser als von den meisten Experten erwartet. Sie dürfte im vergangenen Jahr um lediglich 2,5 Prozent geschrumpft sein, sagte Putin bei einem Treffen, an dem auch der Finanzminister und die Chefin der Zentralbank teilnehmen. Das Reallohn-Wachstum müsse angekurbelt werden, sagte Putin. Er unterzeichnete zudem einen Erlass, wonach gewisse russische Unternehmen die Stimmen von Aktionären aus «unfreundlichen» Ländern ignorieren dürfen.

12.45 Uhr

Von der Leyen: Gas mittlerweile billiger als vor Ukraine-Krieg

Die Gaspreise in Europa sind nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schneller gefallen als erwartet. Im Vergleich zu ihrem Höchststand im August von 350 Euro pro Megawattstunde seien die europäischen Erdgaspreise diesen Monat um 80 Prozent gesunken, sagte von der Leyen beim Weltwirtschaftsforum in Davos am Dienstag. «Das ist niedriger als vor dem Krieg in der Ukraine.»

Als Grund für die Entwicklung nannte von der Leyen die gemeinsamen Anstrengungen der EU. Europa habe die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland überwunden und rund 80 Prozent des russischen Pipelinegases ersetzt. Zudem habe man die Gasspeicher gefüllt und die Nachfrage verringert – zwischen August und November um mehr als ein Fünftel.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und des drastischen Rückgangs russischer Gaslieferungen an Europa war der Gaspreis 2022 rasant gestiegen und hatte im August einen Höhepunkt erreicht. Bei Ausbruch des Ukraine-Kriegs im Februar vorigen Jahres kostete Gas um die 120 Euro pro Megawattstunde. Zuletzt lag der Preis am Dienstagmorgen zwischen 50 und 60 Euro pro Megawattstunde. Grund dafür ist unter anderem auch der milde Winter.

12.15 Uhr

Selenska spricht am WEF über Situation der Ukraine 

Die ukrainische First Lady Olena Selenska hat am Dienstag am WEF eine Rede zur Situation der Ukraine gehalten. «Die Welt, wie wir sie kennen, hat aufgehört zu existieren», sagt Selenska.

Sie mahnt, dass sich die russischen Ziele längerfristig nicht auf die Ukraine beschränken würden. Ihr Mann habe deshalb einen 10-Punkte-Plan vorgelegt, wie der Krieg beendet werden könne, bevor er zu einer weltweiten Krise werde.



Olena Selenska spricht am WEF in Davos

Die ukrainische First Lady Olena Selenska drohte am Weltwirtschaftsforum in Davos angesichts des russischen Angriffskrieges gegen ihr Land mit einer «Welt, die zusammenbricht». Sie wünschte sich, dass 2023 das «Jahr der ukrainischen Friedensformel» wird.

17.01.2023

12.05 Uhr

Moskau kündigt Umbau der Streitkräfte an

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat einen Umbau der russischen Armee angekündigt, um die vom Kreml geforderte Aufstockung der Truppenstärke umzusetzen. Nur durch strukturelle Veränderungen der Streitkräfte sei es möglich, Russlands Sicherheit zu gewährleisten, sagte Schoigu am Dienstag bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums. Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs hatte Kremlchef Wladimir Putin kurz vor Silvester angekündigt, die Zahl der Soldaten von 1,15 auf 1,5 Millionen zu erhöhen.

Laut Schoigu sollen dazu nun zwei grosse Territorialeinheiten geschaffen werden, die mehrere Waffengattungen vereinen; der Moskauer und der Leningrader Wehrkreis. In den von Russland annektierten ukrainischen Gebieten sollen ebenfalls selbstständige Militäreinheiten aufgebaut werden. Daneben kündigte Schoigu die Aufstellung eines Armeekorps in der nordrussischen Teilrepublik Karelien an. Dies könnte eine Reaktion auf den geplanten Nato-Beitritt der skandinavischen Länder Schweden und Finnland sein.

Gestärkt werden solle auch die Kampfkraft der Flotte, der Luftwaffe und der Raketenstreitkräfte, forderte Schoigu. Die Erneuerung der Strukturen soll demnach im Zeitraum zwischen 2023 und 2026 abgeschlossen werden. Wegen einer Vielzahl von Niederlagen im Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die Militärführung in Moskau mit zahlreichen Problemen und Unzulänglichkeiten konfrontiert, die nun behoben werden sollen.

11.58 Uhr

Kinderleiche unter Trümmern in Dnipro gefunden

In den Trümmern des am Wochenende von einer russischen Rakete getroffenen Hauses in Dnipro ist ein totes Kind entdeckt worden. Damit sei die Zahl der Toten auf 41 gestiegen, sagte Gouverneur Walentyn Resnitschenko am Dienstag. 25 Menschen würden noch vermisst.

In dem Gebäude wohnten rund 1700 Menschen. Resnitschenko sagte, die Rettungskräfte hätten nach 63 Stunden Suche etwa 90 Prozent der Trümmer geräumt. 79 Menschen seien bei dem Angriff am Samstag verletzt worden, 28 lägen noch im Krankenhaus, 10 von ihnen seien in ernstem Zustand.

11.48 Uhr

Selenskyj-Berater kündigt nach Kritik

Nach einer Welle der öffentlichen Empörung hat der externe Berater im ukrainischen Präsidentenbüro, Olexij Arestowytsch, gekündigt. «Ich möchte ein Beispiel zivilisierten Verhaltens zeigen», schrieb der 47-Jährige am Dienstag bei Facebook. Anlass des Rücktritts sei seine Aussage in einer Internetlivesendung in der Nacht zum Sonntag. Arestowytsch hatte dort als eine mögliche Ursache für den Einschlag einer russischen Rakete in einem Wohnhaus in der Grosstadt Dnipro die ukrainische Flugabwehr genannt.

Nach der Äusserung schlug dem 47-Jährigen eine Welle der Entrüstung entgegen. Er wurde unter anderem der Arbeit für die russische Propaganda bezichtigt. Die ukrainische Luftwaffe wies zudem die Möglichkeit zurück, dass sie in der Lage sei, russische Überschallraketen des Typs Ch-22 abzufangen. Vorherige offizielle Veröffentlichungen dazu seien nicht richtig gewesen. In der Nacht zum Dienstag entschuldigte sich Arestowytsch für die Äusserung bei den Hinterbliebenen.

11.38 Uhr

Estland kündigt Ministertreffen vor Ramstein-Gesprächen an

Vor neuen Gesprächen in Ramstein über westliche Militärhilfe für die von Russland angegriffene Ukraine wollen die Verteidigungsminister mehrerer europäischer Staaten in Estland zusammenkommen. Bei einem Treffen am Donnerstag auf dem estnischen Militärstützpunkt Tapa wollen der baltische EU- und Nato-Staat, Grossbritannien und mehrere andere Länder ihre neuesten Hilfspakete für Kiew vorstellen. Diese beinhalteten auch «schwere Waffen, die die Ukraine braucht, um der russischen Aggression entgegenzuwirken», wie das Verteidigungsministerium in Tallinn am Dienstag mitteilte.

Neben Gastgeber Hanno Pevkur und dessen britischen Amtskollegen Ben Wallace, auf deren beider Initiative das Treffen stattfinde, haben demnach auch die Verteidigungsminister von Polen, Lettland und Litauen ihre Teilnahme zugesagt. Einladungen seien zudem an Vertreter aus zehn weiteren Ländern - darunter Deutschland - verschickt worden, hiess es in der Mitteilung.

Die Verteidigungsminister der westlichen Verbündeten der Ukraine werden am Freitag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz zusammenkommen. Dort wollen sie über die weitere militärische Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen die russischen Angreifer beraten. Kiew fordert seit langem besonders die Lieferung westlicher Kampfpanzer, allem voran des deutschen Leopard.

10.10 Uhr

Noch viele Vermisste in Dnipro

Nach dem Einschlag einer russischen Rakete in einem Hochhaus in der ukrainischen Stadt Dnipro suchen die Einsatzkräfte weiter nach mehr als 20 Vermissten.

Die Trümmer des Hauses seien zu 90 Prozent abgetragen, teilte der Militärgouverneur des Gebiets Dnipropetrowsk, Walentyn Resnitschenko, am Dienstag mit. Dort könnten immer noch Menschen liegen. 40 Tote sind bisher aus den Trümmern gezogen worden; etwa 80 Menschen wurden verletzt, unter ihnen auch 16 Kinder.

Noch immer lägen 28 Verletzte in Spitälern, bei vielen sei der Zustand kritisch, hiess es. Ein grosser Teil des neunstöckigen Hochhauses war am Samstag nach einem Raketentreffer eingestürzt. 200 Wohnungen wurden zerstört.

9.21 Uhr

London: Russland hat Probleme mit Zielgenauigkeit

Die russische Armee hat nach Angaben britischer Geheimdienste Schwierigkeiten, ihre Angriffe im Krieg gegen die Ukraine zielgenau auszuführen und Folgeschäden vorab einzuschätzen. Beispiele aus dem Krieg zeigten, dass Russland Schwächen bei der Angriffsfähigkeit mit Langstreckenwaffen habe, hiess es am Dienstag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums.

Als Beispiel nennen die Briten den Angriff auf einen Wohnkomplex in der ukrainischen Stadt Dnipro. Der dort vor einigen Tagen eingeschlagene Raketentyp sei wegen des Radarsystems notorisch ungenau beim Einsatz auf Ziele am Boden und in Städten. Ähnliche Waffen hätten auch bei anderen Gelegenheiten bereits zu hohen Opferzahlen geführt, etwa beim Angriff auf ein ukrainisches Einkaufszentrum im vergangenen Juni.

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 17 January 2023

Find out more about the UK government's response: https://t.co/cJMPkLSUgH

🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/cOHXJS6j6E

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) January 17, 2023

Der kürzliche Angriff auf das im Gebiet Dnipropetrowsk gelegene Dnipro war der folgenreichste von mehreren russischen Angriffen am vergangenen Wochenende gewesen. Die ukrainischen Behörden meldeten bis Montagmittag den Tod von 40 Menschen, unter ihnen 3 Kinder. Ungeachtet der Beteuerungen aus Moskau, angeblich nur militärische Ziele anzugreifen, haben russische Geschosse in dem seit fast elf Monaten andauernden Angriffskrieg bereits wiederholt viele Zivilisten auf einmal getötet.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.

6.56 Uhr

Selenskyj prangert Angriff auf Wohnhaus als «Kriegsverbrechen» an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den tödlichen Angriff auf ein Wohnhaus in Dnipro im Osten des Landes als «Kriegsverbrechen» angeprangert. «Jede Person, die für dieses Kriegsverbrechen verantwortlich ist, wird identifiziert und vor Gericht gestellt», sagte der Staatschef in der Nacht zum Dienstag in seiner täglichen Videoansprache. Kiew macht Russland für den Angriff verantwortlich – Moskau weist dies zurück.

Der Angriff auf Dnipro traf ein mehrstöckiges Wohngebäude in der ostukrainischen Stadt. Bis Montagabend wurden 40 Leichen geborgen, nach 25 zunächst noch vermissten Menschen sollte am Dienstag weiter gesucht werden. Bei dem Angriff wurden zudem 77 Menschen verletzt.

Nach UN-Angaben war es einer der Angriffe mit den meisten Toten in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion. UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte den Angriff am Montag und sprach von einem «weiteren Beispiel für eine mutmassliche Verletzung des Kriegsrechts».

6.15 Uhr 

Ukraine bereitet sich auf neuen Vorstoss Russlands vor

Der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates, Oleski Danilow, sagt im ukrainischen Fernsehen, die Ukraine rechne mit einem «letzten Vorstoss Russlands» am Jahrestag der Invasion am 24. Februar oder im März. Daher müssten die Waffenlieferungen des Westens beschleunigt werden. «Wir müssen uns jeden Tag auf solche Ereignisse vorbereiten. Und wir bereiten uns vor. Die erste und letzte Frage ist immer die nach Waffen, nach Hilfe, um diesen Aggressor, der in unser Land eingedrungen ist, zu besiegen».

5.30 Uhr

Selenskyj drängt zu Eile bei Entscheidung über Kampfpanzer

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts des russischen Raketenangriffs auf die Industriestadt Dnipro schwere Waffen aus dem Westen gefordert und Grossbritannien deshalb gelobt. «Ein neues Verteidigungshilfepaket wurde angekündigt – genau das, was benötigt wird: Kampfpanzer, andere gepanzerte Fahrzeuge und Artillerie», sagte der 44-Jährige am Montagabend in seiner täglichen Videoansprache. Er erwarte Entscheidungen über weitere Waffenlieferungen vom Weltwirtschaftsforum in Davos, das am Dienstag beginnt, und der Konferenz der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein.

Selenskyj zufolge starben am Wochenende beim Einschlag einer russischen Rakete in einem Wohnhaus der Industriestadt Dnipro etwa 40 Menschen. Immer noch gelten etwa zwei Dutzend als vermisst. Die Ukraine werde alles daran setzen, die Schuldigen zu finden und vor Gericht zu stellen. Zugleich mahnte der Präsident den Westen zu Eile bei der Lieferung der gewünschten Panzer. Russlands Angriff auf Dnipro und dessen neue Versuche, im Krieg die Initiative zu ergreifen erforderten «neue Lösungen» und schnellere Entscheidungen.

Selenskyj verwies auf starke russische Truppenkonzentrationen im Donbass, speziell um die Städte Bachmut und Soledar, aber auch im Süden der Ukraine. «Wir werden sehen, was Russland hier vorbereitet», sagte der Präsident.

4.10 Uhr

Australian Open verbieten russische Flaggen

Bei den Australian Open sind ab sofort russische und belarussische Flaggen auch auf den Zuschauerrängen verboten. «Das Verbot gilt ab sofort», teilte Tennis Australia am Dienstag in einer Stellungnahme mit. Flaggen anderer Länder sind weiter erlaubt. Der Verband reagierte damit auf die Aufregung während und nach des Erstrundenmatches zwischen der siegreichen Ukrainerin Kateryna Baindl gegen die Russin Kamilla Rachimowa am Montag, als Fans eine russische Flagge präsentierten. Weil Bilder davon in den sozialen Medien vielfach geteilt und kritisch kommentiert wurden, gaben die Organisatoren ihre ursprüngliche Haltung bezüglich der Nationalflaggen für die Fans auf. Diese waren zunächst auf dem Gelände des Melbourne Parks erlaubt gewesen, so lange sie niemanden stören.

In den sozialen Medien hatte unter anderem Wasyl Miroschnytschenko, der ukrainische Botschafter in Australien, Kritik geäussert. Er verurteile die Aktion «aufs Schärfste» und forderte Tennis Australia auf, die «Politik der ‚neutralen Flagge‘ unverzüglich durchzusetzen». Russische und Belarusische Tennisspieler dürfen beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres zwar starten, allerdings nur unter neutraler Flagge. In Wimbledon waren sie wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine noch ausgeschlossen gewesen.

3.40 Uhr

USA versichern Ukraine Unterstützung

Zwei Tage nach dem tödlichen Angriff auf ein Wohnhaus im ostukrainischen Dnipro hat die stellvertretende US-Verteidigungsministerin Wendy Sherman der Ukraine abermals die «unerschütterliche» Unterstützung ihres Landes zugesichert. Sherman sei nach Kiew gereist und habe sowohl den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als auch Verteidigungsminister Oleksij Resnikow getroffen, teilte das Aussenministerium in Washington mit. Bei den Gesprächen sei es vor allem um die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Kiews angesichts der russischen Aggression gegangen.

Der Angriff auf ein Wohngebäude in Dnipro am Samstagabend war nach UN-Angaben einer der Angriffe mit den meisten Toten in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion. Dabei wurden mindestens 40 Menschen getötet.

3.07 Uhr

Selenskyj fordert Unterstützung von OSZE

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) auf, mehr für die laut Kiew zwangsweise nach Russland deportierten Ukrainer zu tun. «Keine internationale Organisation hat bisher die Kraft gefunden, sich Zugang zu den Haftorten unserer Gefangenen in Russland zu verschaffen. Dies muss korrigiert werden», sagt Selenski in seiner abendlichen Videoansprache. Er hatte sich zuvor mit dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden und Aussenminister von Nordmazedonien, Bujar Osmani, getroffen.

Die Ukraine beschuldigt Russland, seit dem Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 Tausende Ukrainer deportiert zu haben. Nach Schätzungen des US-Aussenministeriums wurden im vergangenen Jahr zwischen 900’000 und 1,6 Millionen ukrainische Bürger, darunter 260’000 Kinder, gewaltsam auf russisches Gebiet gebracht. Nach russischen Angaben handelt es sich bei den Menschen um Kriegsflüchtlinge. Russland bestreitet die Abschiebungen und behauptet, bei den Ankommenden handele es sich um Kriegsflüchtlinge. Im November erklärte das ukrainische Katastrophenschutzministerium, dass seit Februar etwa 4,8 Millionen Ukrainer, darunter 712’000 Kinder, nach Russland gekommen seien.

3.06 Uhr

Kiew: Viele Städte und Dörfer unter russischem Beschuss

Nach Angaben des Generalstabs der ukrainischen Armee stehen rund 25 Städte und Dörfer in der Umgebung von Bachmut und Awdijiwka in der Donbass-Region unter russischem Artilleriebeschuss. Zudem setze Russland den Beschuss von über 30 Siedlungen in den nordöstlichen Gebieten Charkiw und Sumy nahe der russischen Grenze fort. Auch im Süden würden mehrere Städte, darunter die Regionalhauptstadt Cherson, mit Mörser- und Artilleriebeschuss angegriffen.

2.53 Uhr

Ukrainische Luftwaffe: Russen haben wenige ballistische Raketen

Das russische Angriffsmuster zeigt nach Einschätzung der ukrainischen Luftwaffe, dass Moskau nur einen geringen Vorrat an ballistischen Raketen hat. Russland nutze verstärkt die Flugabwehrraketensysteme S-300 und S-400, um damit Angriffe auf Bodenziele auszuführen, sagt ein Sprecher der ukrainischen Luftwaffe unter Berufung auf Informationen des inländischen Geheimdienstes. Russland gehe die Munition für Iskander-Raketen aus.

0 Uhr

Unbekannte legen Blumen an ukrainischem Denkmal in Moskau nieder

Nach dem russischen Raketenangriff auf die Stadt Dnipro in der Ukraine mit mindestens 40 Todesopfern haben Unbekannte in Moskau Blumen an einem Denkmal niedergelegt. «In Moskau haben Menschen Blumen und Spielzeuge im Andenken an die Toten von Dnipro gebracht», berichtete das oppositionelle Internet-Portal Astra am Montag. Das Denkmal im Zentrum der russischen Hauptstadt erinnert an die ukrainische Dichterin Lessja Ukrajinka. Dort war auch ein gerahmtes Foto des zerstörten Wohnhauses in Dnipro zu sehen.

Die heftigste russische Angriffswelle seit dem Jahreswechsel richtete sich am Wochenende erneut vor allem gegen die ukrainische Energieinfrastruktur. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Sonntag den Menschen in Russland «feiges Schweigen» zu den Angriffen der Kremlführung vorgeworfen.

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