Israel Regierungsbildung nach Israels vierter Wahl in zwei Jahren ungewiss

Auch nach Israels vierter Wahl in zwei Jahren ist die Regierungsbildung ungewiss.

Nach Auszählung von 65 Prozent der Stimmen blieb der rechtskonservative Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Mittwochmorgen mit 31 Mandaten stärkste Fraktion. Auf Platz zwei kam mit 18 Sitzen die Zukunftspartei des Oppositionsführers Jair Lapid.

Das rechtsreligiöse Lager um Netanjahu kam demnach auf 56 von 120 Mandaten. Das Anti-Netanjahu-Lager erzielte 57 Sitze. Mit sieben Sitzen der siedlerfreundlichen Jamina-Partei hätte Netanjahus Block aber eine Mehrheit von 63 Mandaten.

Das Bild kann sich jedoch bis Auszählung aller Stimmen, mit der nicht vor Freitag gerechnet wird, noch deutlich verschieben. Aktualisierte Prognosen von drei Fernsehsendern zeigen eine Pattsituation zwischen beiden Lagern oder sogar einen leichten Vorteil des Lagers, das Netanjahu ablösen will.

Die Bildung einer Regierung dürfte grundsätzlich für das Anti-Netanjahu-Lager äusserst schwierig werden – manch potenzielle Koalitionäre liegen inhaltlich weit auseinander. Eine fünfte Wahl noch in diesem Jahr ist deshalb weiterhin nicht auszuschliessen.

Netanjahu sprach sich in einer Ansprache in der Nacht gegen eine weitere Wahl aus und rief zur Bildung einer stabilen Regierung auf. Dabei schliesse er niemanden als potenziellen Koalitionspartner aus, sagte der 71-Jährige.