Mit 117 Stimmen Alain Berset wird neuer Generalsekretär des Europarats

Alain Berset hat es geschafft! Im zweiten Wahlgang gelingt die Wahl zum Generalsekretär des Europarats. 

Alt Bundesrat Alain Berset ist von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zum neuen Generalsekretär des Europarats gewählt worden. Im September wird er als erster Schweizer dieses Amt übernehmen.

Der Freiburger Sozialdemokrat erhielt am Dienstag in Strassburg (Frankreich) nach dem zweiten Wahlgang 117 Stimmen, wie der Präsident der Parlamentarischen Versammlung Theodoros Rousopoulos verkündete. Die anderen Kandidaten, der Este Indrek Saar und der Belgier Didier Reynders, erhielten 85 respektive 46 Stimmen. Insgesamt gingen 245 gültige Wahlzettel ein.

In einer kurzen Ansprache vor dem Parlament bedankte sich für die Unterstützung der Schweiz. Zudem betonte er die Wichtigkeit der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats.

Bekenntnis zur freien Ukraine

Alain Berset will sich unter anderem für die Demokratie, die Menschenrechte und den Rechtsstaat einsetzen. Zudem bekennt er sich zu einer freien und souveränen Ukraine.

Weiter wolle sich Berset für die Regeneration und Stärkung der Demokratie stark machen. Er fordere ein starkes Bekenntnis zu Menschenrechten und zu einer global Governace basierend auf die Rechtsstaatlichkeit. Als letzten Punkt wolle er den Europarat fit für heute und bereit für morgen machen.

Berset wurde zum 15. Generalsekretär des Europarats gewählt. Bis zum Amtsantritt am 18. September bleibt die Kroatin Marija Pejcinovic Buric Generalsekretärin des Europarats.

Bereits im ersten Wahlgang erhielt Berset mit 92 Stimmen am meisten Unterstützung, gefolgt von Saar (78 Stimmen) und Reynders (70 Stimmen). Damals war das absolute Mehr (121 Stimmen) notwentig, um die Wahl zu gewinnen.

Bersets künftige Aufgaben

Als Generalsekretär wird Berset das Sekretariat des Europarats, welches gemäss dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) rund 1800 Mitarbeitende zählt, leiten. Er werde eng mit den verschiedenen Institutionen des Europarats wie dem Ministerkomitee, die Parlamentarische Versammlung oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zusammenarbeiten.

Gemäss dem EDA wird er auch das Budget des Europarts, welches sich im Jahr 2024 auf knapp 625 Millionen Euro beläuft, verantworten Weiter wird er gegenüber anderen Institutionen eine repräsentative Rolle einnehmen.

sda/tcar