PolitikErdogan will Nato-Beitritt Finnlands zustimmen
SDA
17.3.2023 - 16:13
Recep Tayyip Erdogan (r), Präsident der Türkei, und Sauli Niinistö, Präsident von Finnland, geben sich die Hand. Foto: Burhan Ozbilici/AP
Keystone
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will dem angestrebten Nato-Beitritt Finnlands zustimmen. Man werde den Ratifizierungsprozess im Parlament einleiten, sagte Erdogan am Freitag in Ankara.
17.03.2023, 16:13
SDA
Erdogan hat damit seine Blockade gegen die Nato-Norderweiterung zumindest zu einem Teil aufgegeben. Denn anders als Finnland muss Schweden weiter auf die Zustimmung aus Ankara warten. Über Schweden werde man noch nachdenken müssen, sagte Erdogan nach einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö. Dieser sagte, die Mitgliedschaft Finnlands sei ohne die von Schweden nicht komplett.
Das türkische Parlament könnte das finnische Beitrittsprotokoll somit noch bis Mitte April ratifizieren – dann stellt es die Arbeit vor der türkischen Parlamentswahl am 14. Mai ein. Bislang fehlen für die Beitritte nur noch die Zustimmungen aus der Türkei und aus Ungarn.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatten sich Schweden und Finnland im vergangenen Jahr dazu entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die Nato zu beantragen. 28 der 30 derzeitigen Bündnismitglieder haben die Beitritte längst ratifiziert, in Ungarn wird zeitnah mit einem Parlamentsvotum gerechnet.
Die Türkei blockiert den Doppelbeitritt dagegen seit Monaten. Ihre Einwände richten sich vor allem gegen Schweden, dem sie mangelnden Einsatz gegen «Terrororganisationen» vorwerfen. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Schweden und Finnland haben seit der Antragstellung im Mai 2022 immer wieder hervorgehoben, dass sie zeitgleich und «Hand in Hand» in die Nato aufgenommen werden wollen. Die türkische Blockade, die sich nach mehreren islamfeindlichen Protestaktionen in Stockholm zu Jahresbeginn weiter verfestigt hatte, machte diesen Parallelschritt komplizierter. Deshalb stand seit einiger Zeit im Raum, dass die Türkei zunächst einem Nato-Beitritt von Finnland zustimmt und Schweden dann zu einem späteren Zeitpunkt folgen könnte.
Dass Erdogan Finnland den Vortritt und Schweden warten lässt, damit hatte man im Norden Europas zuletzt immer stärker gerechnet. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte am Mittwoch bei einem Besuch beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass sein Land auch auf diese Möglichkeit vorbereitet sei – auch wenn ihm ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland weiterhin lieber wäre. Scholz betonte, dass Deutschland die beiden nordischen Länder schnell in der Nato sehen wolle.
1 Euro für Fontana di Trevi // Nach Venedig folgt nun Rom mit dem Trevi-Brunnen
ie Stadtverwaltung von Rom will neu eine Gebühr für den Barock-Brunnen Fontana di Trevi verlangen. Ob das eine gute Idee ist, und den grossen Andrang auf den Brunnen begrenzen würde?
06.09.2024
Waldbrand in Bolivien // Diese Tiere werden vor dem Feuer gerettet
Die Tiere, die in Bolivien im Wald leben, sind derzeit stark gefährdet. Seit den Sommermonaten wüten im Land mehrere Waldbrände. Die Einsatzkräfte versuchen so viele Tiere wie möglich zu retten.
06.09.2024
Einzigartiges Erlebnis // Kajakfahrer kommt Brydewal ganz nahe
Er glaubt wohl seinen Augen nicht, als ein Kajakfahrer auf offenem Meer einem Brydewal begegnet. Er kommt dem Wal ganz nahe und filmt ihn, wie er im Wasser spielt.
06.09.2024
1 Euro für Fontana di Trevi // Nach Venedig folgt nun Rom mit dem Trevi-Brunnen
Waldbrand in Bolivien // Diese Tiere werden vor dem Feuer gerettet
Einzigartiges Erlebnis // Kajakfahrer kommt Brydewal ganz nahe