Koalitionsstreit Corona-Streit stürzt slowakische Regierung in die Krise

Ein heftiger Koalitionsstreit hat die slowakische Regierung in eine schwere Krise gestürzt.

Knapp ein Jahr nach ihrem Amtsantritt ist die Regierung in der Slowakei durch Streit über die Bekämpfung der Corona-Pandemie in ihre bisher grösste Krise geraten. Während die Zahl der Neuinfektionen steigt und das EU-Land gemessen an der Bevölkerungszahl mittlerweile die höchste Zahl an Corona-Toten weltweit verzeichnet, tragen die vier Regierungsparteien einen heftigen Koalitionsstreit aus.

Am Donnerstag forderte der liberale Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Richard Sulik den Rücktritt des populistisch-konservativen Regierungschefs Igor Matovic. Auch die zweite Vize-Regierungschefin Veronika Remisova von der konservativen Partei Für die Menschen drohte mit dem Bruch der Koalition.

Matovic hatte entgegen einem offiziellen Regierungsbeschluss den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V bestellt und persönlich in Empfang genommen. Am Donnerstag betonten sowohl Sulik als auch Remisova, Sputnik V sei nicht das Hauptproblem. Es gehe vielmehr um den «unerträglichen Regierungsstil» Matovics. Er beschimpfe seine Koalitionspartner regelmässig über soziale Medien anstatt mit ihnen über gemeinsame Strategien zu beraten.