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Grossbritannien Parlament stimmt für Johnsons «ofenfertigen Brexit-Deal»
Das Brexit-Abkommen von Premier Boris Johnson hat eine wichtige Hürde im britischen Unterhaus genommen. Damit will er den EU-Austritt seines Landes bis Ende Januar festzurren.
Die Abgeordneten im britischen Parlament votierten am Freitag mit 358 zu 234 Stimmen für den von Premierminister Boris Johnson vorgelegten Gesetzestext zum Austrittsvertrag mit der Europäischen Union.
Kurz vor der Abstimmung hatte Johnson die Parlamentarier dazu aufgerufen, den «toten Punkt» beim EU-Austritt zu überwinden. Mit Blick auf einen «ofenfertigen Brexit-Deal», den er bei seiner Wahlkampagne versprochen hatte, sagte er im Unterhaus: «Der Ofen ist an, er ist auf Gasstufe 4 gestellt, wir können bis Mittag fertig sein – oder bis zu einem späten Mittagessen.» Nun könne ein neues Kapitel in der Geschichte Grossbritanniens geschrieben werden.
Eine Mehrheit für das Abkommen im Unterhaus galt nach dem haushohem Sieg von Boris Johnsons Konservativen bei der Neuwahl in der vergangenen Woche als sicher. Die EU-Mitgliedschaft Grossbritanniens könnte dann Ende Januar enden.
Die Schlussabstimmung soll Anfang Januar folgen. Die Gesetzgebung muss nach dem Unterhaus noch ins Oberhaus. Dort kontrolliert die Regierung zwar nicht die Terminplanung. Allerdings blockieren die Lords in der Regel nicht Vorhaben, die sich im Wahlprogramm einer Regierung fanden.
Übergangsphase bis Ende 2020
Johnson will Grossbritannien bis spätestens Ende Januar aus der Europäischen Union führen. Anschliessend beginnt eine Übergangsphase, in der die künftigen Handelsbeziehungen geregelt werden sollen. Johnson will dies bis spätestens Ende 2020 abgeschlossen haben, diese Frist gilt jedoch als äusserst knapp. In dieser Zeit bleibt zunächst so gut wie alles beim Alten.
Der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, bezeichnete Johnsons mit Brüssel nachverhandelten Deal als «schrecklich» und schädlich für das Land. Die britischen Sozialdemokraten befürchten unter anderem eine Absenkung der Standards für Arbeitnehmerrechte und negative Folgen für Nordirland. Der Brexit werde grossen Einfluss auf die Wirtschaft und Gesellschaft des britischen Landesteils haben, warnte Corbyn.
Die Bilder der Woche
Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Klein, aber oho: Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11'050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das, obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
