Überraschung in Dublin Irischer Regierungschef Leo Varadkar tritt zurück

Irlands Regierungschef Leo Varadkar schmeisst hin. Zuletzt hatte seine Regierung eine krachende Niederlage in zwei Volksabstimmungen erlitten.

Der irische Regierungschef Leo Varadkar will übereinstimmenden Medienberichten zufolge zurücktreten. Der 45-Jährige werde auch sein Amt als Chef der Partei Fine Gael niederlegen, berichteten der Sender RTÉ sowie die Zeitungen «Irish Independent» und «Irish Times» am Mittwoch. Als Nachfolgekandidaten waren unter anderem der Minister für öffentliche Ausgaben, Paschal Donohoe, sowie Handelsminister Simon Coveney im Gespräch. Es wurde aber vermutet, dass keine vorgezogene Parlamentswahl notwendig wird.

Das Kabinett hatte sich am Mittwochvormittag erstmals seit der krachenden Niederlage in zwei Referenden zur Rolle der Familien getroffen. Dabei hatte eine Mehrheit der Menschen in dem EU-Land Verfassungsänderungen abgelehnt, mit denen Formulierungen zur Rolle der Frau im Haushalt und zur Familie modernisiert werden sollten. Die Regierung hatte die Passagen als veraltet und sexistisch empfunden und die Änderungen empfohlen.

Die liberal-bürgerliche Partei Fine Gael regiert seit 2020 in einer Koalition mit der liberal-konservativen Partei Fianna Fail. Deren Vorsitzender Michéal Martin hatte sich mit Varadkar im Amt des Regierungschefs nach der Hälfte der Legislaturperiode abgelöst. Ziel der beiden Volksparteien war, mit der Regelung eine Regierungsbeteiligung der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein zu verhindern, die früher als politischer Arm der Terrorgruppe IRA galt.

Varadkar war vergangene Woche noch traditionell anlässlich der Feiern zum irischen St. Patrick's Day in die USA gereist und hatte sich dort mit Präsident Joe Biden getroffen. Er hatte bereits mehrere Regierungsämter inne, aber betont, sich mit 50 Jahren aus der Politik zurückziehen zu wollen.