US-Präsident Joe Biden hat Deutschland nach Angaben von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier versichert, dass auf die USA mit Blick auf die weitere Unterstützung der Ukraine «Verlass» sei.
Beiden sei es bei einem Treffen am 6. Oktober im Weissen Haus in Washington wichtig gewesen, ein «Signal» zu senden, sagte Steinmeier nach dem Treffen in Washington. «Wir werden die Ukraine in ihrem Kampf für ihr Land, ihre Freiheit, ihre Demokratie weiter unterstützen.» Der US-Präsident habe sich auch überzeugt gezeigt, dass es trotz des Chaos im US-Kongress gelingen werde, eine Lösung zu finden.
Steinmeier in den USA: «Stehen fest an der Seite der Ukraine»
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Besuch im Weissen Haus in den USA: «Wir haben ausführlich gesprochen über Themen, die uns und alle Demokraten bewegen: kraftvolle Unterstützung der Ukraine, zum einen und natürlich auch über die Entwicklung unserer liberalen Demokratien des Westens. Und ich darf Ihnen vorab sagen, das war ein wirklicher Austausch unter Freunden.»
07.10.2023
In einem am Wochenende vom Kongress verabschiedeten Übergangshaushalt sind keine weiteren Hilfen für die Ukraine vorgesehen. Das heisst zwar nicht, dass die USA ihre Unterstützung für die Ukraine von jetzt auf gleich einstellen. Aber das bisher genehmigte Geld geht zur Neige, neue Mittel müssen her.
US-Präsident Biden bemüht sich, bei Nato-Verbündeten und Partnern Sorgen zu zerstreuen, dass die US-Militärhilfe für Kiew versiegen könnte. Die Reise Steinmeiers nach Washington kam überraschend. Als offiziellen Anlass für den Besuch nannte das Weisse Haus den Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft.