«Sky Shield Initiative» Amherd will unter europäischen Schutzschirm

Um sich besser vor Raketen und Drohnen schützen will die Schweiz dem europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield Initiative» beitreten. Verteidigungsministerin Viola Amherd wird am Freitag eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen.

Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd wird am Freitag am DACH-Treffen in Bern eine Absichtserklärung zur Teilnahme an der «European Sky Shield Initiative» unterzeichnen. Zusätzlich werde Amherd eine Absprache zur Förderung der Forschungskooperation im Rüstungsbereich unterzeichnen. Dies bestätigte das Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Montagabend Radio SRF.

Eine Beteiligung sei auch für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich, so das VBS laut SRF. Die Schweiz und Österreich würden ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte aber in einer Zusatzerklärung festschreiben.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und dessen österreichische Amtskollegin Klaudia Tanner werden am Freitag im Rahmen des DACH-Treffens in Bern sein.

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Österreichische Medien meldeten Beitrittabsicht

In verschiedenen österreichischen Medien war zuvor von einer Absichtserklärung der Schweiz für einen Beitritt zum europäischen Luftverteidigungssystem die Rede, das von den Verteidigungsministerinnen gemeinsam unterzeichnet werden solle. VBS-Kommunikationschef Renato Kalbermatten bestätigte auf Anfrage von Keystone-SDA zuvor, dass Sky Shield unter anderem Thema der Gespräche im Rahmen der regelmässigen DACH-Treffen sei.

Am DACH-Treffen am 6. und 7. Juli tauschen sich Deutschland, Österreich und die Schweiz über sicherheitspolitische Fragen aus. Die Schweiz ist dieses Jahr Gastgeberland.

Inhaltliche Schwerpunkte des DACH-Treffens sollen die sicherheitspolitische Lage in Europa und die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, die trilaterale Kooperation sowie die militärische Friedensförderung sein.

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Gespräche zwischen Amherd und Stoltenberg

Österreich hatte das Treffen am Freitag in Bern offenbar bereits als Termin einer Unterzeichnung ins Auge gefasst, wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur APA in Wien sagte. Geplant sei, dass Tanner eine Absichtserklärung in Anwesenheit von Pistorius und Amherd unterzeichne; sie sehe kein Problem wegen der Neutralität ihres Landes. «Es handelt sich um die Beteiligung an einem Schutzschirm, der zur Gefahrenabwehr dient», argumentierten Nehammer und Tanner in einer Erklärung.

Ob die Schweiz mitziehe, wollte das VBS zunächst weder bestätigen noch dementieren.

Bereits im März hatte Amherd bei einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel ihre konkreten Wünsche einer verstärkten Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Verteidigungsbündnis erläutert. Stoltenberg habe ihr bestätigt, dass die Nato dafür offen sei, sagte sie danach.

Dass das neutrale Österreich den Beitritt zum deutschen Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems plane, hatte Bundeskanzler Karl Nehammer schon am Samstag bekannt gegeben.

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Die European Sky Shield Initiative

Die von Deutschland initiierte «European Sky Shield Initiative» soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, Lücken im derzeitigen Nato-Schutzschirm für Europa zu schliessen. Um das möglichst schnell und effizient zu erreichen, haben sich europäische Staaten zusammengeschlossen um die entsprechenden Systeme gemeinsam zu beschaffen, nutzen und warten. Defizite gibt es beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn grosse Höhen erreichen, aber auch bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern. Vorbild ist der israelische Iron Dome. 

17 europäische Staaten haben sich dem Projekt bereits angeschlossen. Beteiligt sind die Nato-Mitglieder Grossbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und der Nato-Beitrittskandidat Schweden dem Projekt an.

SDA/dor