Innenminister Alain Berset tritt zurück «Wir sind nicht da, um ewig zu bleiben»

Alain Bersets Karriere in Bildern

Alain Berset hat am Mittwoch auf einer Medienkonferenz überraschend bekannt gegeben, dass er Ende des Jahres seinen Hut als Bundesrat nimmt. Im Bild: Berset  am 22. April 2020 in Bern.

Bild: Keystone

Sein Name dürfte nicht zuletzt verbunden bleiben mit einer der schwersten Krisen in der jüngsten Zeit, der Corona-Pandemie. Im Bild: Berset fliegt 2020 in den Kanton Graubünden zu einer Veranstaltung anlässlich der aktuellen Corona-Situation.

Bild: KEYSTONE

Berset kommt aus einer SP-Familie und wurde zunächst auf Kantonsebene aktiv. Im Bild: Ständerat Berset bei einer Medieninformation am 5. Juli 2005.

Bild: Keystone

Seine Karriere verlief steil nach oben. 2003 wählte das Freiburger Stimmvolk den heute 51-jährigen Sozialdemokraten in den Ständerat. 2009 wurde er, damals jüngstes Mitglied der kleinen Kammer, Ständeratspräsident.

Bild: Keystone

Im Jahr 2011 wurde Berset als Nachfolger der Genferin Micheline Calmy-Rey in den Bundesrat gewählt. Er trat am 1. Januar 2012 sein Amt als Vorsteher des Departements des Innern EDI an.

Bild: Keystone

Am 6. Dezember 2017 wurde Berset mit 190 von 210 gültigen Stimmen zum Bundespräsidenten für das Amtsjahr 2018 gewählt.

Bild: Keystone

Als Bundespräsident tanzte Berset auf dem internationalen Parkett – etwa mit Donald Trump – hier am 26. Januar 2018 beim WEF in Davos.

Bild: Keystone

In seinem zweiten Jahr als Bundespräsident geriet Berset ins Umfeld von Indiskretionen. Bersets ehemaliger Kommunikationschef Peter Lauener (links) soll Ringier-CEO Marc Walder Interna zu Pandemie-Massnahmen zugespielt haben.

Bild: Keystone

Berset wird nicht zuletzt als der Bundesrat in Erinnerung bleiben, der die Schweiz durch die Corona-Pandemie gebracht hat. Im Bild ist er am 28. Januar 2022 auf dem Weg zur Besichtigung der Labormedizin im Kantonsspital Aarau.

Bild: Keystone

Die Mehrheit stützte indes den Kurs des Bundesrates: Drei Mal, zuletzt am Sonntag, sagte das Volk an der Urne Ja zum Covid-19-Gesetz. 

Bild: Keystone

Im Herbst 2022 musste Berset dann die Rechnung der Pandemie präsentieren: Die Prämien der Krankenkassen stiegen 2023 um 6,6 Prozent. Grund waren höhere Gesundheitskosten durch Covid-19 und Nachholeffekte wegen verschobener Eingriffe.

Bild: Keystone

Auch die Bilder eines nahbaren Bundesrats werden bleiben, nicht zuletzt der Schnappschuss, der den «Swiss President» im September 2018 vor dem Uno-Gebäude beim Lesen von Unterlagen, im Anzug auf einem Randstein sitzend zeigt.

Bild: Keystone

Negative Schlagzeilen bekam Berset unterdessen wegen des Erpressungsversuchs einer ehemaligen Geliebten und den Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung an seinen früheren Vertrauten und Mediensprecher im Zusammenhang mit der Crypto-Affäre. Im Bild: Berset mit seiner Frau Muriel Zeender im Mai 2018 beim Filmfestival in Cannes.

Bild: Keystone

Durch einen Fehler der französischen Luftpolizei wurde Berset im Jahr 2022 als Privatpilot geoutet: Weil die Behörde Berset falsch anfunkte und dieser nicht reagierte, holte die Luftpolizei den in einem Kleinflugzeug allein reisenden Minister zu Boden. Berset hat bereits 2009 eine Pilotenlizenz erworben. Im Bild: Berset bei einem Staatsbesuch im Jahr 2019.

Bild: Keystone

Alain Bersets Karriere in Bildern

Alain Berset hat am Mittwoch auf einer Medienkonferenz überraschend bekannt gegeben, dass er Ende des Jahres seinen Hut als Bundesrat nimmt. Im Bild: Berset  am 22. April 2020 in Bern.

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Sein Name dürfte nicht zuletzt verbunden bleiben mit einer der schwersten Krisen in der jüngsten Zeit, der Corona-Pandemie. Im Bild: Berset fliegt 2020 in den Kanton Graubünden zu einer Veranstaltung anlässlich der aktuellen Corona-Situation.

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Berset kommt aus einer SP-Familie und wurde zunächst auf Kantonsebene aktiv. Im Bild: Ständerat Berset bei einer Medieninformation am 5. Juli 2005.

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Seine Karriere verlief steil nach oben. 2003 wählte das Freiburger Stimmvolk den heute 51-jährigen Sozialdemokraten in den Ständerat. 2009 wurde er, damals jüngstes Mitglied der kleinen Kammer, Ständeratspräsident.

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Im Jahr 2011 wurde Berset als Nachfolger der Genferin Micheline Calmy-Rey in den Bundesrat gewählt. Er trat am 1. Januar 2012 sein Amt als Vorsteher des Departements des Innern EDI an.

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Am 6. Dezember 2017 wurde Berset mit 190 von 210 gültigen Stimmen zum Bundespräsidenten für das Amtsjahr 2018 gewählt.

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Als Bundespräsident tanzte Berset auf dem internationalen Parkett – etwa mit Donald Trump – hier am 26. Januar 2018 beim WEF in Davos.

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In seinem zweiten Jahr als Bundespräsident geriet Berset ins Umfeld von Indiskretionen. Bersets ehemaliger Kommunikationschef Peter Lauener (links) soll Ringier-CEO Marc Walder Interna zu Pandemie-Massnahmen zugespielt haben.

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Berset wird nicht zuletzt als der Bundesrat in Erinnerung bleiben, der die Schweiz durch die Corona-Pandemie gebracht hat. Im Bild ist er am 28. Januar 2022 auf dem Weg zur Besichtigung der Labormedizin im Kantonsspital Aarau.

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Die Mehrheit stützte indes den Kurs des Bundesrates: Drei Mal, zuletzt am Sonntag, sagte das Volk an der Urne Ja zum Covid-19-Gesetz. 

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Im Herbst 2022 musste Berset dann die Rechnung der Pandemie präsentieren: Die Prämien der Krankenkassen stiegen 2023 um 6,6 Prozent. Grund waren höhere Gesundheitskosten durch Covid-19 und Nachholeffekte wegen verschobener Eingriffe.

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Auch die Bilder eines nahbaren Bundesrats werden bleiben, nicht zuletzt der Schnappschuss, der den «Swiss President» im September 2018 vor dem Uno-Gebäude beim Lesen von Unterlagen, im Anzug auf einem Randstein sitzend zeigt.

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Negative Schlagzeilen bekam Berset unterdessen wegen des Erpressungsversuchs einer ehemaligen Geliebten und den Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung an seinen früheren Vertrauten und Mediensprecher im Zusammenhang mit der Crypto-Affäre. Im Bild: Berset mit seiner Frau Muriel Zeender im Mai 2018 beim Filmfestival in Cannes.

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Durch einen Fehler der französischen Luftpolizei wurde Berset im Jahr 2022 als Privatpilot geoutet: Weil die Behörde Berset falsch anfunkte und dieser nicht reagierte, holte die Luftpolizei den in einem Kleinflugzeug allein reisenden Minister zu Boden. Berset hat bereits 2009 eine Pilotenlizenz erworben. Im Bild: Berset bei einem Staatsbesuch im Jahr 2019.

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Gesundheitsminister und Bundespräsident Alain Berset hat am Mittwochmittag überraschend seinen Rücktritt als Bundesrat angekündigt. Der Vorsteher des Innendepartements wird nach Ende der Legislatur sein Amt abgeben. 

Nach drei Legislaturen im Departement des Innern, 29 Volksabstimmungen und einer Pandemie geht Bundesrat Alain Berset. Im Dezember will er sich nicht mehr zur Wahl stellen für eine vierte Legislatur.

Es sei der richtige Moment das für diesen Schritt, sagte an Jahren jüngste, aber mittlerweile amtsälteste Bundesrat am Mittwoch in Bern vor den Medien. Er sei 51 Jahre alt und seit über elf Jahren Mitglied der Landesregierung. Noch nie zuvor habe er einen Job derart lange Zeit ausgeübt. Es sei Zeit für eine Veränderung.

«Ensuite - on verra»

Über das, was er nach seiner Zeit im Bundesrat unternehmen wird, hat sich Berset laut eigener Aussage noch keine Gedanken gemacht. Er gebe bis Ende Jahr alles für seinen Job, sagte er. «Ensuite - on verra.»

Zum dritten Mal habe das Volk am Sonntag Verlängerungen im Covid-19-Gesetz bewilligt, und die Pandemie sei bewältigt, sagte Berset zum Anlass für seinen Rücktritt. Die Zeit mit Covid-19 hob er als besonders hervor. «Das war eine intensive, ausserordentliche und auch schwierige Zeit - als Bundesrat, aber auch als Privatperson.»

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Alain Berset hat am Mittwoch auf einer Medienkonferenz überraschend bekannt gegeben, dass er Ende des Jahres seinen Hut als Bundesrat nimmt. Im Bild: Berset  am 22. April 2020 in Bern.

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Sein Name dürfte nicht zuletzt verbunden bleiben mit einer der schwersten Krisen in der jüngsten Zeit, der Corona-Pandemie. Im Bild: Berset fliegt 2020 in den Kanton Graubünden zu einer Veranstaltung anlässlich der aktuellen Corona-Situation.

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Berset kommt aus einer SP-Familie und wurde zunächst auf Kantonsebene aktiv. Im Bild: Ständerat Berset bei einer Medieninformation am 5. Juli 2005.

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Seine Karriere verlief steil nach oben. 2003 wählte das Freiburger Stimmvolk den heute 51-jährigen Sozialdemokraten in den Ständerat. 2009 wurde er, damals jüngstes Mitglied der kleinen Kammer, Ständeratspräsident.

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Im Jahr 2011 wurde Berset als Nachfolger der Genferin Micheline Calmy-Rey in den Bundesrat gewählt. Er trat am 1. Januar 2012 sein Amt als Vorsteher des Departements des Innern EDI an.

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Am 6. Dezember 2017 wurde Berset mit 190 von 210 gültigen Stimmen zum Bundespräsidenten für das Amtsjahr 2018 gewählt.

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Als Bundespräsident tanzte Berset auf dem internationalen Parkett – etwa mit Donald Trump – hier am 26. Januar 2018 beim WEF in Davos.

Bild: Keystone

In seinem zweiten Jahr als Bundespräsident geriet Berset ins Umfeld von Indiskretionen. Bersets ehemaliger Kommunikationschef Peter Lauener (links) soll Ringier-CEO Marc Walder Interna zu Pandemie-Massnahmen zugespielt haben.

Bild: Keystone

Berset wird nicht zuletzt als der Bundesrat in Erinnerung bleiben, der die Schweiz durch die Corona-Pandemie gebracht hat. Im Bild ist er am 28. Januar 2022 auf dem Weg zur Besichtigung der Labormedizin im Kantonsspital Aarau.

Bild: Keystone

Die Mehrheit stützte indes den Kurs des Bundesrates: Drei Mal, zuletzt am Sonntag, sagte das Volk an der Urne Ja zum Covid-19-Gesetz. 

Bild: Keystone

Im Herbst 2022 musste Berset dann die Rechnung der Pandemie präsentieren: Die Prämien der Krankenkassen stiegen 2023 um 6,6 Prozent. Grund waren höhere Gesundheitskosten durch Covid-19 und Nachholeffekte wegen verschobener Eingriffe.

Bild: Keystone

Auch die Bilder eines nahbaren Bundesrats werden bleiben, nicht zuletzt der Schnappschuss, der den «Swiss President» im September 2018 vor dem Uno-Gebäude beim Lesen von Unterlagen, im Anzug auf einem Randstein sitzend zeigt.

Bild: Keystone

Negative Schlagzeilen bekam Berset unterdessen wegen des Erpressungsversuchs einer ehemaligen Geliebten und den Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung an seinen früheren Vertrauten und Mediensprecher im Zusammenhang mit der Crypto-Affäre. Im Bild: Berset mit seiner Frau Muriel Zeender im Mai 2018 beim Filmfestival in Cannes.

Bild: Keystone

Durch einen Fehler der französischen Luftpolizei wurde Berset im Jahr 2022 als Privatpilot geoutet: Weil die Behörde Berset falsch anfunkte und dieser nicht reagierte, holte die Luftpolizei den in einem Kleinflugzeug allein reisenden Minister zu Boden. Berset hat bereits 2009 eine Pilotenlizenz erworben. Im Bild: Berset bei einem Staatsbesuch im Jahr 2019.

Bild: Keystone

Während der Covid-Krise sei er an seine Grenzen gekommen, berichtete Berset. Die Arbeitslast sei «riesig» gewesen und von einer «Brutalität», die er so zuvor nicht gekannt habe. Es habe Drohungen gegeben gegen seine Person.

Kritik und Affären ohne Einfluss

Anfang Jahr war Berset ins Umfeld von Indiskretionen geraten, ausgerechnet im Zusammenhang mit Covid-19. Die Zeitung «Schweiz am Wochenende» berichtete über Mails mit Interna zu Massnahmen während der Pandemie, die Bersets ehemaliger Kommunikationschef dem Ringier-CEO Marc Walder zugespielt habe, vor den Entscheiden im Bundesrat.

Die Justiz ermittelt, und auch die Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments haben das Thema aufgegriffen. Er sei bereit, sich den Fragen der parlamentarischen Aufsicht zu stellen, versicherte Berset.

Kritik und Affären hätten keinen Einfluss auf seinen Abgangsentscheid gehabt, sagte Berset nun. Es habe in den vergangen Jahren diesbezüglich «viele Sachen» gegeben. Aber dies habe ihn zu keinem Zeitpunkt beeindruckt.

«Es soll ein Mensch sein»

«Es soll ein Mensch sein», sagte Berset lakonisch und ohne sich weiter zu äussern zur Frage einer Journalistin, wie er sich seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin vorstelle. Ratschläge hingegen formulierte er: «Es braucht Offenheit, Vielfalt und Toleranz.»

Und: Man müsse sehr viel schultern können und wissen, wohin man damit gehe. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin im Bundesrat sollte die Institutionen über alles stellen. «Wir machen das nicht für einen Titel oder für Privilegien, sondern um alles zu geben für das Land und für die Gesellschaft.»

29 Volksabstimmungen hat Berset bestritten, verteilt auf alle seine zwölf Amtsjahre. Unter seiner Ägide wurde mehrfach über die AHV entschieden: Die Erhöhung des Frauenrentenalters auf Jahre 65 und die Zusatzfinanzierung der AHV scheiterten zwar 2017, wurden aber vergangenes Jahr an der Urne angenommen.

Der Pandemie-Minister zieht sich aus dem Amt zurück

Alain Bersets Name dürfte verbunden bleiben mit einer der schwersten Krisen in der jüngsten Zeit: der Covid-19-Pandemie. Aber er ist auch der Sozialminister, dem eine substanzielle AHV-Reform gelungen ist. Am Mittwoch hat Berset den Rücktritt angekündigt.

21.06.2023

Liste von Abstimmungserfolgen

Die Liste weiterer Erfolge beginnt mit dem Verfassungsartikel zur Jugendmusikförderung und führt über das Nein zur Einheits-Krankenkasse und zur Initiative für höhere AHV-Renten, die Gesetze über Präimplantationsdiagnostik und Fortpflanzungsmedizin, einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub und das Filmgesetz bis zum dritten Ja zum Covid-19-Gesetz am Sonntag.

Unterlegen ist Berset mit der Landesregierung bei der Einführung von Managed-Care in der Krankenversicherung und beim Verfassungsartikel zur Familienpolitik. Er hätte Bund und Kantone verpflichtet, die Vereinbarkeit von Familienarbeit und Erwerbstätigkeit sowie von Familienarbeit und Ausbildung zu fördern.

Gegen den Willen des Bundesrates nahmen Volk und Stände die Pflegeinitiative an, die eine Aufwertung des Pflegeberufes fordert. Auch die populäre Initiative für den Schutz von Minderjährigen vor Tabakwerbung hatte der Bundesrat nicht unterstützt.

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13.14 Uhr

Die Medienkonferenz ist vorbei

Wir bedanken uns für deine Aufmerksamkeit.

13.14 Uhr

«Niemand muss sich vor Abstimmungen fürchten»

Im kommenden Jahr wird es zu 5 Abstimmungen kommen, welche das Innendepartement betreffen, konstatiert eine Journalistin. Sei dies wirklich der richtige Zeitpunkt? Alain Berset betont nochmals, dass er in seiner Karriere als Bundesrat 29 Abstimmungen begleitet habe und sich niemand vor Abstimmungen fürchten sollte.

13.12 Uhr

Gab es Phasen des Unwohlseins im Bundesrat?

«Das ist eine schwierige Frage», sagt Bundesrat und verweist darauf, dass der Bundserat eine Gruppe ist mit sieben Mitgliedern die lebt, die unterschiedlich sind. Es hätte immer unterschiedliche Phasen gegeben. Aber immer mit dem Willen, wenn etwas nicht gut läuft, zu verbessern.

Es hat Momente gegeben, wo er sich weniger wohl gefühlt habe und an seine Grenzen gekommen sei.

«Zum Beispiel während der Corona-Zeit», erinnert sich Berset und erwähnt Drohungen und aggressive Momente. Aber das habe nie mit dem Bundesrat zu tun gehabt.

13.08 Uhr

Was kommt danach?

Welche Zukunftsuassichten sieht Berset für sich? Diese Frage werde er sich Ende Jahr stellen, da er sich im Moment noch voll und ganz auf das Amt konzentriere.

Verliert die SP den Sitz?

Wird nun der Sitz der SP von den Grünen und den Grünliberalen attackiert? Es geschehe nicht oft, dass ein Regierungsmitglied seine Legislaturen von Beginn bis Ende fertig macht, sagt Berset. «Diese Zeiten zu respektieren ist mir sehr wichtig.»

Welche Ratschläge hat für seine/n Nachfolger*in?

Eine Journalistin will wissen, wer die Nachfolge von Berset antreten soll. «Es muss ein Mensch sein», sagt Alain Berset und erlaubt sich damit einen kleinen Seitenhieb auf seinen ehemaligen Amtskollegen Ueli Maurer, der auf dieselbe Frage damit antwortete, dass die Nachfolge kein «Es» sein soll. Das sei alles, was er sagte. Für das Amt brauche es Offenheit, Toleranz und Belastbarkeit. Man müsse viel stemmen können als Bundesrat.

Was haben Sie nicht gut gemacht?

Ein Journalist will wissen, was ihm nicht gelungen ist. Im Nachhinein sei man immer klüger, sagt Berset und er habe in den vergangenen Jahren sehr viel gelernt. Bei machen Abstimmungen würde er im Nachhinein anders reagieren, so Berset.

12.57 Uhr

Wusste Berset von den Corona-Leaks? Ja, Nein?

Auf die Frage, ob er von den Corona-Leaks gewusst habe, antwortet Berset zurückhaltend: «Ich habe gesagt, dass ich immer alles, was ich weiss, innerhalb der Institutionen teile.»

12.55 Uhr

Interview erweckt anderen Eindruck

«Wann wurde dieser Entscheid gefällt?», will eine Journalistin wissen. Denn in einem Interview, das er kürzlich gegeben hat, erweckte er den Eindruck, dass er noch weitere vier Jahre im Amt bleiben will. Er habe sich nun für eine Weile darüber Gedanken gemacht und habe zum Zeitpunkt des Interviews schon gewusst, dass er nicht mehr antreten werde.

12.52 Uhr

Was folgt danach?

«Ich habe gehört, es sei Zeit für Yoga, vielleicht mache ich Yoga», mit dieser Antwort sorgt Berset für Lacher im Medienzentrum.

Danach antwortet der Gesundheitsminister ernsthaft und sagt, dass er sich jetzt auf das Beenden seiner dritten Legislatur konzentriere, danach habe er noch keinen Plan.

«Niemals eine so brutale Pandemie vorstellen können»

«Worauf sind Sie besonders stolz», will ein Journalist wissen. Die 29 Abstimmungen, die er begleitet habe, seien enorm wichtig gewesen, da die Institutionen dadurch miteinander sprechen würden, so Berset. Zudem hätte er sich niemals eine derart brutale Pandemie vorstellen können. Eine solche Krise zu meistern, sei auch sehr wichtig gewesen.

12.46 Uhr

Hat die Partei Druck ausgeübt, dass Berset zurücktritt?

«Nein», dementiert Berset entschieden die Frage des Journalisten. Es sei vielmehr die Länge seiner Amtszeit gewesen. «Wir sind nicht da, um ewig zu bleiben», resümiert Berset.

12.42 Uhr

Erfolge bei den Krankenkassen-Prämien?

Die Krankenkassenprämien explodieren derzeit. Hinterlässt Berset hier nicht einen grossen Trümmerhaufen, will ein Journalist wissen. «Die Dinge werden sich ändern. Daran glaube ich», so Berset. In den vergangenen 12 Jahren sei die Steigerung der Krankenkassenprämien weniger schnell gewesen als in der Zeit davor, so Berset.

Soll die Nachfolge in der Herbstsession folgen?

«Auf keinen Fall», sagt Berset. Dies sei kein Rücktritt, sondern eine Ankündigung, dass er am Ende seiner Legislatur den Hut nehme, sagt Berset auf die Frage eines Journalisten zum Zeitpunkt des Rücktritts.

Zusammenhang mit den Affären?

Haben die verschiedenen Affären einen Einfluss auf den Rücktritt gehabt? Sein Entscheid fusse auf der institutionellen Grundlage, dass er drei Legislaturen hinter sich habe.

12.38 Uhr

Mehr Zeit für das Private

Er sei noch nicht fertig und habe in seinem halben Jahr, in dem er im Amt verbleibt, noch Pläne. Nun wolle er mehr Zeit in seine Familie und sein Privatleben investieren. Er dankt seinen Kolleg*innen in der Landesregierung. 

12.34 Uhr

Immer auf Kontinuität gesetzt

Bei der Führung seines Innendepartements habe er stets auf Kontinuität setzen wollen. Anschliessend zählt Berset seine Erfolge auf.  

«Ich habe immer alles gegeben»

Er habe stets immer alles gegeben und alle seine 29 Vorlagen, über die das Stimmvolk befunden hat, gern begleitet. Besonders die drei Jahre der Covid-Pandemie seien sehr intensiv gewesen, wie Berset weiter sagt.

12.32

Rücktritt nach 12 Jahren in der Regierung

Alain Berset wird auf Ende Jahr aus dem Bundesrat zurücktreten. Er habe nun drei komplette Legislaturen hinter sich gebracht und stecke in seinem zweiten Präsidialjahr.

Nun beginnt die Medienkonferenz

12.19 Uhr

Spekulationen um Rücktritt

Wie mehrere andere Zeitungen berichten, verkündet Alain Berset heute seinen Rücktritt aus der Landesregierung.

12.18 Uhr

Die Medienkonferenz startet um 12.30 Uhr

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