Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

Wordle

Wetter

Horoskop

Suchen

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Brisante Idee Führt Zürich nun bald ein Stimmrecht für Ausländer ein?

SDA/tjb

6.1.2020 - 11:04

Die Zürcher Stadtpräsidentin Corinne Mauch setzt sich für ein Ausländerstimmrecht ein.
Bild: Keystone

Ausländer sollen in Zürich abstimmen dürfen – Stadtpräsidentin Mauch macht sich dafür stark. Nun hat sich auch der Kantonsrat hinter die entsprechende Vorlage gestellt. Fürs Erste jedenfalls.

Die Einführung des Ausländerinnen- und Ausländerstimmrechtes auf kommunaler Ebene im Kanton Zürich hat eine erste Hürde überwunden. Das 180-köpfige Kantonsparlament hat eine Behördeninitiative des Zürcher Stadtrates vorläufig unterstützt, die eben das verlangt.

Konkret soll der Kanton Gemeinden die Möglichkeit geben, ein kommunales Stimm- und Wahlrecht für ansässige Ausländerinnen und Ausländer einzuführen. Bedingung ist einzig, dass sie mindestens zwei Jahre in der entsprechenden Gemeinde wohnen.

Mauch weibelt vor dem Kantonsrat

Vor dem Parlament warb die Zürcher Stadtpräsidentin, Corine Mauch (SP), persönlich für das Anliegen. Angesichts der hohen Ausländeranteile im Kanton und in der Stadt Zürich sei es demokratiepolitisch wünschenswert, dass Entscheide breiter abgestützt würden, sagte Mauch. Weil sich erst einbürgern lassen kann, wer zehn Jahre in einer Gemeinde wohnt, blieben auch sehr gut integrierte Ausländer vom politischen Leben ausgeschlossen.

Kanton ZürichZürcher Stadtpräsidentin will ein Ausländerstimmrecht

Der Stadtrat von Zürich wolle aber, dass sich Ausländer an politischen Entscheiden beteiligen könnten. Gefordert werde «ausdrücklich kein Obligatorium». Es gehe einzig darum, den Spielraum der Gemeinden zu erweitern.

Unterstützung von Links-Grün

Unterstützt wurde die Behördeninitiative des Zürcher Stadtrates von SP, GLP, von den Grünen, von der Alternativen Liste und von einem Teil der CVP. Sie fanden, dass möglichst viele Menschen aus allen Schichten politische Mitsprache haben sollten. Nicht zuletzt führe politische Mitbestimmung zu einer besseren Integration, hiess es.

Die Stadt Zürich will auch Ausländerinnen und Ausländer den Gang zur Urne erlauben.
Bild: Keystone/Ennio Leanza

SVP, FDP, EDU, EVP und der andere Teil der CVP sprachen sich gegen das Ausländerstimmrecht aus. Sie wollen an der Einbürgerung als Voraussetzung für politische Selbstbestimmung festhalten. Nur die Einbürgerung stelle sicher, dass Ausländer das nötige Verständnis des «einzigartigen» politischen Systems der Schweiz hätten.

Schliesslich wurde die Initiative mit 87 Stimmen «vorläufig unterstützt». Notwendig gewesen wären 60 Stimmen. Bis zum kommunalen Ausländerinnen- und Ausländerstimmrecht ist der Weg aber noch weit.

Nach der Behandlung der Behördeninitiative durch die zuständige Ratskommission wird sich das Parlament ein zweites Mal mit dem Begehren befassen. Dann ist für deren Zustandekommen eine Mehrheit im 180-köpfigen Parlament notwendig.

Weil anschliessend eine Änderung der Kantonsverfassung notwendig wäre, käme es zwingend zu einer Volksabstimmung. Weitere – kommunale – Volksabstimmungen stünden an, um das Stimmrecht schliesslich in den verschiedenen Gemeinden einzuführen.

Zurück zur Startseite

SDA/tjb

Apple präsentiert neue iPhones – mit gleich 8 grossen Upgrades

«Nur wer bereit ist zu verlieren, kann auch wirklich lieben»

Videos aus dem Ressort

Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit

Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.

10.08.2024

Ukraine-Konferenz: 83 Teilnehmer unterstützen Abschlusserklärung

Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.

16.06.2024

Pro-palästinensische Studierende besetzen Uni-Gebäude

Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.

02.05.2024