Grosser Rat BSBasler Grosser Rat spricht sich gegen Musikvielfalt-Initiative aus
dosp, sda
5.6.2024 - 11:00
Die Initiative verlangt mehr Förderung freischaffender Musikerinnen und Musiker. (Symbolbild)
Keystone
Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch die Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt» zur Ablehnung empfohlen. Er folgte damit seiner Bildungs- und Kulturkommission sowie der Regierung, die auch auf einen Gegenvorschlag verzichteten.
05.06.2024, 11:00
SDA
Der Grosse Rat empfiehlt die Initiative in einem Verhältnis von 49 zu 37 Stimmen bei 7 Enthaltungen zur Ablehnung.
Die im Jahr 2022 eingereichte unformulierte Initiative verlangt, dass der Kanton das freie Musikschaffen mit mindestens einem Drittel des gesamten Förderbudgets im Bereich Musik fördert. Dazu soll er die Vergabeprozesse und Förderstrukturen entsprechend anpassen.
Regierung und Kommission waren der Ansicht, dass mit der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative», die im Jahr 2020 vom Stimmvolk angenommen wurde, sowie im Rahmen der Erneuerung der Kulturpartnerschaft mit Baselland die Bedingungen für freischaffende Musikerinnen und Musiker bereits massgeblich verbessert würden.
Regierungspräsident Conradin Cramer (LDP) sagte, dass der Regierungsrat durchaus für eine ausgewogene Musikförderung sei, aber es nicht zielführend sein könne, Pop gegen Klassik auszuspielen. Er kritisierte auch, dass die Initianten die Förderbeiträge aus dem Swisslos-Fonds schlicht negiert hätten.
Gegen Spaltung von E- und U-Musik
Für die Initiative sprachen sich die Sprecherinnen und Sprecher der SP und des GAB aus. Die Spaltung der Szene zwischen E- und U-Musik sei längst überwunden, sagte GAB-Sprecher Béla Bartha. Er betonte aber wie seine Ratskollegin Amina Trevisan von der SP, dass eine finanzielle Besserstellung des freien Musikschaffens nicht auf Kosten der aktuell geförderten Musik gehen, sondern eine Aufstockung des Kulturbudgets zur Folge haben sollte.
Auf der anderen Seite warnten die Sprecherinnen und Sprecher der bürgerlichen Fraktionen und der GLP vor einem Rattenschwanz an neuen Geldforderungen. Mit der Trinkgeld-Initiative habe man ein wichtiges Zeichen gesetzt, sagte FDP-Sprecher David Jenny. Es dürfe aber nicht sein, dass damit Geister gerufen worden seien, die man nicht mehr loswerde.
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit
Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
02.05.2024
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit