Showdown bei den Demokraten Steht die Revolte gegen Biden kurz bevor?

Stündlich wagen sich weitere Demokraten mit Rückzugsforderungen gegen Joe Biden an die Öffentlichkeit. Der trotzt der Rebellion weiter. Wie lange noch?

Der kollektive Druck von US-Demokraten auf Präsident Joe Biden wird immer stärker. Allein am Freitag wagten sich etwa ein Dutzend weitere Demokraten aus dem US-Kongress vor, um ihren Parteikollegen öffentlich zum Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen aufzufordern. Auch der Ton wird dabei rauer. So legte ein Abgeordneter offen, wie Biden ihn jüngst bei einer Begegnung nicht mehr erkannt habe. 

US-Präsident schwer angeschlagenWas wäre, wenn Biden aus dem Wahlkampf aussteigt?

Der Amtsinhaber, der sich derzeit wegen einer Corona-Infektion isoliert und öffentlich nicht auftritt, gibt sich nach aussen hin bislang unbeeindruckt von der parteiinternen Rebellion und kündigte für die kommende Woche seine Rückkehr auf die Wahlkampf-Bühne an. US-Medien zufolge schliesst der 81-Jährige angesichts des enormen Widerstandes in den eigenen Reihen insgeheim einen Rückzug aber nicht mehr kategorisch aus.

Die Zahl der Kritiker wächst unaufhörlich

Hintergrund der Revolte sind Zweifel an der geistigen Fitness des Präsidenten – und seiner Fähigkeit, sein Amt weitere vier Jahre auszuüben. Eine neue Welle an demokratischen Kongressabgeordneten äusserte am Freitag Sorge, dass Biden die Präsidentenwahl gegen seinen republikanischen Kontrahenten Donald Trump verlieren und die Partei womöglich künftig in keiner der beiden Parlamentskammern mehr das Sagen haben dürfte. Mittlerweile haben etwa drei Dutzend Parlamentarier aus beiden Kammern Biden offen dazu aufgerufen, aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit auszusteigen. 

Nach Rückzug des US-PräsidentenDiese vier Kandidaten könnten Joe Biden jetzt beerben

Hinter den Kulissen versucht Medienberichten zufolge auch die allererste Reihe der Partei, Biden zum Rückzug zu bewegen, darunter die beiden Top-Demokraten aus dem Kongress, Chuck Schumer und Hakeem Jeffries, wie auch die frühere Vorsitzende des Repräsentantenhauses und weiterhin einflussreiche Demokratin, Nancy Pelosi. Bidens früherer Chef, Ex-Präsident Barack Obama soll ebenfalls Bedenken geäussert haben. Unter jenen Demokraten, die sich mit öffentlichen Rückzugsforderungen vorgewagt haben, sind mehrere enge Verbündete Pelosis. 

Die konzertierte Aktion aus der eigenen Partei ist bemerkenswert. Auch die Tatsache, dass nichtöffentliche Wortmeldungen der einflussreichsten Demokraten im Land in den vergangenen Tagen parallel nach aussen drangen, dürfte kein Zufall sein.

«Zum ersten Mal schien er mich nicht zu erkennen»

Der demokratische Abgeordnete Seth Moulton aus dem Bundesstaat Massachusetts beschrieb in seiner Rückzugsforderung eine Begegnung mit Biden am Rande der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des D-Days. «Zum ersten Mal schien er mich nicht zu erkennen», schrieb Moulton. Das könne zwar mit zunehmendem Alter passieren, er glaube aber, dass seine Erfahrung in der Normandie «Teil eines tieferen Problems» sei.

Steigt Joe Biden aus Präsidentschaftsrennen aus? Umfeld hält es für möglich

Steigt Joe Biden aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit aus? Seit Wochen weist der US-Präsident Rückzugsforderungen von Parteikollegen rigoros zurück. Medienberichten zufolge kommt der 81-Jährige nun aber ins Grübeln.

19.07.2024

Biden hat sich nach einer Infektion mit dem Coronavirus in sein Privathaus in Rehoboth Delaware zurückgezogen. Er nimmt derzeit keine Termine wahr. Öffentlich hat er alle Rückzugsforderungen bislang entschieden zurückgewiesen. Auch sein Wahlkampfteam betont beharrlich, er habe nicht vor, hinzuschmeissen.

Rückkehr auf die Wahlkampfbühne?

Der Arzt des Präsidenten teilte mit, die Covid-Symptome bei Biden hätten sich bereits deutlich gebessert. Biden kündigte an, er wolle in den nächsten Tagen wieder Wahlkampf machen. «Ich freue mich darauf, nächste Woche wieder auf die Wahlkampftour zu gehen», hiess es in einer schriftlichen Stellungnahme des US-Präsidenten. Er wolle bei den Menschen im Land weiter vor der Gefahr durch die Politik Trumps warnen und gleichzeitig für seine eigene Vision für das Land werben. «Es steht viel auf dem Spiel», mahnte er und rief seine Partei einmal mehr zu Geschlossenheit auf: «Gemeinsam werden wir gewinnen.» 

Um die Gemeinsamkeit ist es bei den Demokraten derzeit aber nicht besonders gut bestellt. Als möglicher Ersatz für Biden ist in den vergangenen Wochen Bidens Stellvertreterin Kamala Harris mehr und mehr in den Fokus gerückt. Sie ist während Bidens Abwesenheit weiter im Wahlkampf unterwegs und machte am Freitag einen öffentlichkeitswirksamen Stopp in einer Eisdiele in der Hauptstadt Washington. Die sind üblicherweise dem bekennenden Eis-Liebhaber Biden vorbehalten.

Kamala Harris läuft sich warm

Um die Gemeinsamkeit ist es bei den Demokraten derzeit aber nicht besonders gut bestellt. Als möglicher Ersatz für Biden ist in den vergangenen Wochen Bidens Stellvertreterin Kamala Harris aus pragmatischen Gründen mehr und mehr in den Fokus gerückt, auch wenn sie in ihrer bisherigen Rolle nicht die beste Figur gemacht hat und viele Demokraten sie nicht für die ideale Besetzung halten. Doch die Verzweiflung ist gross.

Mögliche Biden-NachfolgeKann Kamala Harris wirklich Präsidentin?

Harris ist während Bidens Abwesenheit weiter im Wahlkampf unterwegs und machte am Freitag einen öffentlichkeitswirksamen Stopp in einer Eisdiele in der Hauptstadt Washington. Die sind üblicherweise dem bekennenden Eis-Liebhaber Biden vorbehalten.

«Auf gewisse Weise macht sie gerade das Vorsprechen für die Präsidentschaft», sagte Harris' frühere Kommunikationsdirektorin Ashley Etienne dem Sender CNN. Sie müsse den Leuten zeigen, dass sie bereit sei. «Das muss sie auf tiefgreifendere Weise tun. Die Kampagne muss ihr die Möglichkeit dazu geben.»

dpa/tpfi