Fahrplan der SPZwei Frauen sollen ins Bundesrats-Rennen steigen
phi
2.11.2022
Sommaruga-Nachfolge: SP-Spitze will Zweierticket – und nur Frauen
Das SP-Präsidium will eine Frau als Nachfolgerin der zurücktretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Nominiert werden sollen im Hinblick auf die Wahl am 7. Dezember zwei weibliche Politikerinnen aus allen Landesteilen, hiess es an einem Point de Presse vom Mittwoch.
02.11.2022
Auch ihre Partei hat erst heute von ihrem Rücktritt erfahren: Der SP bleibt nur wenig Zeit, um Kandidatinnen für Simonetta Sommaruga zu finden. Der Fahrplan steht: Die Partei schickt zwei Kandidatinnen ins Rennen.
phi
02.11.2022, 16:00
02.11.2022, 21:01
phi
Das Wichtigste in Kürze
SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat heute Nachmittag ihren Rücktritt verkündet.
Die Umweltministerin tritt bereits per Ende Jahr zurück.
Die Parteispitze der SP sei auch vom Rücktritt «überrascht» worden, sagt sie in einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz am späteren Mittwochnachmittag.
Die Partei will zwei Frauen ins Rennen schicken um den frei werdenden Bundesratssitz.
Der Fahrplan bis zur Wahl vom 7. Dezember 2022 steht.
Simonetta Sommarugas Rücktrittsankündigung kam nicht nur für viele politische Beobachter*innen überraschend. Auch ihre Partei hat erst heute davon erfahren, erklärt der SP-Mediensprecher Nicolas Haesler auf Anfrage von blue News.
Nun muss sich die SP daran machen, zwei Nachfolgerinnen zu nominieren. Denn laut der Parteispitze soll es eine Frau sein, stellte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer am Mittwoch vor den Medien klar. Sie setzten auf ein Zweierticket mit zwei Kandidatinnen.
Wie der Fahrplan aussieht, erläutert Haesler:
Fahrplan der SP zur Sommaruga-Nachfolge
18. und 19. November: Die SP-Bundeshausfraktion entscheidet an ihrer vorbereitenden Sitzung über die Kriterien der SP-Kandidatur.
21. November: Die Frist für eine Kandidatur läuft um 12 Uhr aus. Bis zum 24. November finden Sitzungen der Findungskommission statt.
25. November: Der Parteirat gibt auf einer ausserordentlichen Sitzung eine Empfehlung zuhanden der SP-Bundeshausfraktion ab.
26. November: Die SP-Bundeshausfraktion nominiert auf einer ausserordentlichen Sitzung das Ticket.
«Wir bedauern den Rücktritt von Simonetta Sommaruga natürlich ausserordentlich», sagt Haesler und ergänzt: «Wir haben auch grössten Respekt und Verständnis für ihren Entscheid.» Er zeuge von Hingabe und Sorgfalt, mit der sie das Amt ausübe. «Wir danken ihr natürlich schon jetzt von Herzen für ihr riesiges Engagement.»
In den zwölf Jahren, in denen sie im Bundesrat war, habe sie mehrere Meilensteine gesetzt, sagt Haesler. «Sie hat wichtige Schritte für die Energiewende ergriffen, den Klimaschutz gestärkt, den öffentlichen Verkehr gefördert, für mehr Lohngleichheit gesorgt und das Familienrecht modernisiert.»
Namen möglicher Nachfolgerinnen kursieren auf Twitter
Und kaum ist der Rücktritt bekannt gegeben, werden auch schon Namen gehandelt: Offenbar rechnen viele damit, dass wieder eine Frau nominiert wird. Eva Herzog, Jacqueline Fehr und Flavia Wasserfallen werden auf Twitter als Nachfolgerinnen gehandelt.
Zugegeben, meine Tipps neulich, welche Personen bei der SVP nominiert werden, waren etwas glücklos. Bei der SP scheint mir die Sache da klarer. Ich tippe auf @FWasserfallen. #Bundesrat#Sommaruga
II: Mit dem #Sommaruga-Rücktritt wird der Wahltermin vom 7. Dezember komplett aufgemischt. Erste Fragen: - Wer will für die SP? Eva Herzog (BS), RR Jacqueline Fehr (ZH)? - Kommen die Grünen mit einer Sprengkandidatur, und falls ja, mit wem? #brw22#Bundesratswahlen#BRwahlen
Darüber will Nordmann auf der Pressekonferenz nicht sprechen, sagt er mit einem Lachen.
16.30 Uhr
Hat sich die SP bei den Grünen bedankt?
Ob sich die SP bei den Grünen bedankt habe, dass sie den SP-Sitz nicht angreifen wollen. Darauf antwortet Nordmann knapp: «Wir schätzen den guten Austausch und die Zusammenarbeit.»
16.29 Uhr
Kann sich die SP auf Kriterien einigen?
«Wie Sie wissen, ist die Partei immer ein Herz und eine Seele – bei allen Entscheidungen», sagt Wermuth. Die Fraktion sei souverän und könne über weitere Kriterien entscheiden.
16:27 Uhr
Nach welchen Kriterien wurde das Zweierticket bestimmt?
Es gäbe keine festgelegten Kriterien, sagt Mattea Meyer. Man habe dies gemeinsam im Parteipräsidium entschieden und den Fraktionen vorgelegt.
16:24 Uhr
«Das wäre ein Zeichen von grosser Arroganz»
«Das wäre ein Zeichen von grosser Arroganz, aber das erwarten wir nicht.» So antwortet Nordmann auf die Frage, was passiere, falls die Bürgerlichen den Bundesratssitz angreifen wollen würden.
16.21 Uhr
Ist das Zweierticket sexistisch?
Die SP habe viele gute Männer, sagt Mayer. Aber: «Bisher war es Usus, dass die Parteien im Ticket gewählt haben. Wir hoffen sehr, dass die Partei unseren Entscheid respektiert.»
16.19 Uhr
Gab es Absprachen mit den Grünen?
Dazu gab es keine Zeit, antwortet Nordmann. Wermuth ergänzt, es sei abgesprochen, dass die Grünen den SP-Sitz nicht angreifen.
16:18 Uhr
Welche politischen Qualitäten sind für die Kandidatinnen wichtig?
«Wir wollen eine Sozialdemokratin, die seit langer Zeit dabei ist», sagt Co-Präsidentin Mattea Meyer. Die Bewerberinnen sollen voll die Politik der SP tragen und vertreten.
16:17 Uhr
Seit wann weiss die SP Bescheid?
Die Journalisten dürfen Fragen stellen: Wusste die SP schon länger von dem Rücktritt? «Wir haben das in den letzten 24 Stunden erfahren», sagt Nordmann. «Wir waren sehr überrascht.»
16.10 Uhr
Eine «bemerkenswerte» und «perfekte» Bilanz
Roger Nordmann ergreift das Wort. Er dankt Bundesrätin Sommaruga für ihre «perfekte» und «bemerkenswerte» Bilanz. Dazu zählt er das Asylgesetz, die Lohngleichstellung und den Umgang mit dem dunklen Kapitel der Verdingkinder.
16.06 Uhr
Nachfolgerin soll Sommaruga beerben
Auch die Entschuldigung für den Umgang mit Verdingkindern hebt Wermuth hervor. «Sehr sachlich und effizient» habe sie auch die Energiewende eingeleitet. Die SP sei stolz auf ihre Bundesrätin. Co-Präsidentin Mattea Meyer ergänzt, dass ein Zweierticket mit zwei Frauen vorgeschlagen werden soll: «Sie hat mich mit ihrem feinen Humor beeindruckt», sagt die Politikerin.
16.01 Uhr
«Das Leben spielt nicht immer so, wie wir das vorhaben»
Co-Präsident Cedric Wehrmut spricht zugleich den jüngsten Einschnitt im Leben von Bundesrätin Simonetta Sommaruga vorweg, das zu ihrem Rücktritt geführt hat: «Das Leben spielt nicht immer so, wie wir das vorhaben.»
Sorgerecht, Unterhaltsfragen, Gleichstellung – das seien die Themen von Sommaruga gewesen, sagt Wermuth. Er hebt den Ausbau im Verkehrswesen und Verbesserungen beim Umweltschutz hervor, die die Bundesrätin erreicht habe.
16 Uhr
Willkommen zum Liveticker der SP-Pressekonferenz
Die Partei äussert sich nun zum Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga.