Fahrplan der SP Zwei Frauen sollen ins Bundesrats-Rennen steigen

phi

2.11.2022

Sommaruga-Nachfolge: SP-Spitze will Zweierticket – und nur Frauen

Sommaruga-Nachfolge: SP-Spitze will Zweierticket – und nur Frauen

Das SP-Präsidium will eine Frau als Nachfolgerin der zurücktretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Nominiert werden sollen im Hinblick auf die Wahl am 7. Dezember zwei weibliche Politikerinnen aus allen Landesteilen, hiess es an einem Point de Presse vom Mittwoch.

02.11.2022

Auch ihre Partei hat erst heute von ihrem Rücktritt erfahren: Der SP bleibt nur wenig Zeit, um Kandidatinnen für Simonetta Sommaruga zu finden. Der Fahrplan steht: Die Partei schickt zwei Kandidatinnen ins Rennen.

phi

Das Wichtigste in Kürze

  • SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat heute Nachmittag ihren Rücktritt verkündet.
  • Die Umweltministerin tritt bereits per Ende Jahr zurück.
  • Die Parteispitze der SP sei auch vom Rücktritt «überrascht» worden, sagt sie in einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz am späteren Mittwochnachmittag.
  • Die Partei will zwei Frauen ins Rennen schicken um den frei werdenden Bundesratssitz.
  • Der Fahrplan bis zur Wahl vom 7. Dezember 2022 steht.

Simonetta Sommarugas Rücktrittsankündigung kam nicht nur für viele politische Beobachter*innen überraschend. Auch ihre Partei hat erst heute davon erfahren, erklärt der SP-Mediensprecher Nicolas Haesler auf Anfrage von blue News.

Nun muss sich die SP daran machen, zwei Nachfolgerinnen zu nominieren. Denn laut der Parteispitze soll es eine Frau sein, stellte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer am Mittwoch vor den Medien klar. Sie setzten auf ein Zweierticket mit zwei Kandidatinnen.

Wie der Fahrplan aussieht, erläutert Haesler:

Fahrplan der SP zur Sommaruga-Nachfolge

  • 18. und 19. November: Die SP-Bundeshausfraktion entscheidet an ihrer vorbereitenden Sitzung über die Kriterien der SP-Kandidatur.
  • 21. November: Die Frist für eine Kandidatur läuft um 12 Uhr aus. Bis zum 24. November finden Sitzungen der Findungskommission statt.
  • 25. November: Der Parteirat gibt auf einer ausserordentlichen Sitzung eine Empfehlung zuhanden der SP-Bundeshausfraktion ab.
  • 26. November: Die SP-Bundeshausfraktion nominiert auf einer ausserordentlichen Sitzung das Ticket.
  • 7. Dezember: Wahltag.

«Wir bedauern den Rücktritt von Simonetta Sommaruga natürlich ausserordentlich», sagt Haesler und ergänzt: «Wir haben auch grössten Respekt und Verständnis für ihren Entscheid.» Er zeuge von Hingabe und Sorgfalt, mit der sie das Amt ausübe. «Wir danken ihr natürlich schon jetzt von Herzen für ihr riesiges Engagement.»

In den zwölf Jahren, in denen sie im Bundesrat war, habe sie mehrere Meilensteine gesetzt, sagt Haesler. «Sie hat wichtige Schritte für die Energiewende ergriffen, den Klimaschutz gestärkt, den öffentlichen Verkehr gefördert, für mehr Lohngleichheit gesorgt und das Familienrecht modernisiert.»

Namen möglicher Nachfolgerinnen kursieren auf Twitter

Und kaum ist der Rücktritt bekannt gegeben, werden auch schon Namen gehandelt: Offenbar rechnen viele damit, dass wieder eine Frau nominiert wird. Eva Herzog, Jacqueline Fehr und Flavia Wasserfallen werden auf Twitter als Nachfolgerinnen gehandelt.

Cedric Wermuth, Co Präsident und Nationalrat (AG), Roger Nordmann, Fraktionschef und Nationalrat (VD)und Mattea Meyer, Co Präsidentin und Nationalrätin (ZH) hat der Rücktrtitt Sommarugas ebenfalls überrascht.
Cedric Wermuth, Co Präsident und Nationalrat (AG), Roger Nordmann, Fraktionschef und Nationalrat (VD)und Mattea Meyer, Co Präsidentin und Nationalrätin (ZH) hat der Rücktrtitt Sommarugas ebenfalls überrascht.
Keystone
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  • Liveticker beendet
  • 16.32 Uhr

    Die Medienkonferenz ist beendet

    Danke fürs Interesse.

  • 16.31 Uhr

    Hat die SP ein Wunsch-Departement?

    Darüber will Nordmann auf der Pressekonferenz nicht sprechen, sagt er mit einem Lachen.

  • 16.30 Uhr

    Hat sich die SP bei den Grünen bedankt?

    Ob sich die SP bei den Grünen bedankt habe, dass sie den SP-Sitz nicht angreifen wollen. Darauf antwortet Nordmann knapp: «Wir schätzen den guten Austausch und die Zusammenarbeit.»

  • 16.29 Uhr

    Kann sich die SP auf Kriterien einigen?

    «Wie Sie wissen, ist die Partei immer ein Herz und eine Seele – bei allen Entscheidungen», sagt Wermuth. Die Fraktion sei souverän und könne über weitere Kriterien entscheiden.

  • 16:27 Uhr

    Nach welchen Kriterien wurde das Zweierticket bestimmt?

    Es gäbe keine festgelegten Kriterien, sagt Mattea Meyer. Man habe dies gemeinsam im Parteipräsidium entschieden und den Fraktionen vorgelegt.

  • 16:24 Uhr

    «Das wäre ein Zeichen von grosser Arroganz»

    «Das wäre ein Zeichen von grosser Arroganz, aber das erwarten wir nicht.» So antwortet Nordmann auf die Frage, was passiere, falls die Bürgerlichen den Bundesratssitz angreifen wollen würden.

  • 16.21 Uhr

    Ist das Zweierticket sexistisch?

    Die SP habe viele gute Männer, sagt Mayer. Aber: «Bisher war es Usus, dass die Parteien im Ticket gewählt haben. Wir hoffen sehr, dass die Partei unseren Entscheid respektiert.»

  • 16.19 Uhr

    Gab es Absprachen mit den Grünen?

    Dazu gab es keine Zeit, antwortet Nordmann. Wermuth ergänzt, es sei abgesprochen, dass die Grünen den SP-Sitz nicht angreifen.

  • 16:18 Uhr

    Welche politischen Qualitäten sind für die Kandidatinnen wichtig?

    «Wir wollen eine Sozialdemokratin, die seit langer Zeit dabei ist», sagt Co-Präsidentin Mattea Meyer. Die Bewerberinnen sollen voll die Politik der SP tragen und vertreten.

  • 16:17 Uhr

    Seit wann weiss die SP Bescheid?

    Die Journalisten dürfen Fragen stellen: Wusste die SP schon länger von dem Rücktritt? «Wir haben das in den letzten 24 Stunden erfahren», sagt Nordmann. «Wir waren sehr überrascht.»

  • 16.10 Uhr

    Eine «bemerkenswerte» und «perfekte» Bilanz

    Roger Nordmann ergreift das Wort. Er dankt Bundesrätin Sommaruga für ihre «perfekte» und «bemerkenswerte» Bilanz. Dazu zählt er das Asylgesetz, die Lohngleichstellung und den Umgang mit dem dunklen Kapitel der Verdingkinder.

  • 16.06 Uhr

    Nachfolgerin soll Sommaruga beerben

    Auch die Entschuldigung für den Umgang mit Verdingkindern hebt Wermuth hervor. «Sehr sachlich und effizient» habe sie auch die Energiewende eingeleitet. Die SP sei stolz auf ihre Bundesrätin. Co-Präsidentin Mattea Meyer ergänzt, dass ein Zweierticket mit zwei Frauen vorgeschlagen werden soll: «Sie hat mich mit ihrem feinen Humor beeindruckt», sagt die Politikerin.

  • 16.01 Uhr

    «Das Leben spielt nicht immer so, wie wir das vorhaben»

    Co-Präsident Cedric Wehrmut spricht zugleich den jüngsten Einschnitt im Leben von Bundesrätin Simonetta Sommaruga vorweg, das zu ihrem Rücktritt geführt hat: «Das Leben spielt nicht immer so, wie wir das vorhaben.»

    Sorgerecht, Unterhaltsfragen, Gleichstellung – das seien die Themen von Sommaruga gewesen, sagt Wermuth. Er hebt den Ausbau im Verkehrswesen und Verbesserungen beim Umweltschutz hervor, die die Bundesrätin erreicht habe.

  • 16 Uhr

    Willkommen zum Liveticker der SP-Pressekonferenz

    Die Partei äussert sich nun zum Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga.

    Fraktionschef Roger Nordmann (l.) sowie die Co-Präsident*innen Mattea Meye und Cédric Wermuth informieren zur Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
    Fraktionschef Roger Nordmann (l.) sowie die Co-Präsident*innen Mattea Meye und Cédric Wermuth informieren zur Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
    Bild: Keystone