Analyst über Sommarugas Rücktritt«Sie zeigt menschliche Grösse»
Von Andrea Moser
2.11.2022
Rückblick: So war Simonetta Sommarugas Zeit als Bundesrätin
Umweltministerin Simonetta Sommaruga tritt aus persönlichen Gründen als Bundesrätin zurück. Der Entscheid komme abrupt und früher als vorgesehen, sagte sie am Mittwoch vor den Medien. Das Video von Keystone-SDA gibt einen Rückblick auf ihre zwölf Jahre als Bundesrätin.
02.11.2022
Bundesrätin Simonetta Sommaruga sitzt nur noch bis Ende Jahr für die SP in der Landesregierung. Ihr Rücktritt kommt überraschend. Auch für Polit-Analyst Mark Balsiger.
Von Andrea Moser
02.11.2022, 18:24
03.11.2022, 05:10
Andrea Moser
Das Sprechen fällt Simonetta Sommaruga sichtlich schwer, als sie am Mittwochnachmittag vor die Medien tritt. Sie sei gern Bundesrätin, sagt sie. Ende Jahr ist damit Schluss. Nach einem kürzlich erlittenen Schlaganfall ihres Mannes hat sie sich für den Rücktritt entschieden. Er kommt überraschend.
«Sie zeigt menschliche Grösse», sagt Politik-Analyst Mark Balsiger im Gespräch mit blue News. «Ihre Prioritäten lagen zwölf Jahre lang im Amt als Bundesrätin. Nun geht es um ihren kranken Mann.» Sommarugas Rücktritt hat auch ihn überrascht.
Nun beginnt die Suche nach einer Nachfolgerin. Der Wahltermin am 7. Dezember mische alles komplett auf, sagt Balsiger. «Man konnte ja nicht von einer Zweiervakanz ausgehen. Dadurch kommt viel Dynamik auf.» Die SP hat nach Sommarugas Rücktritt bereits angekündigt, dass sie ihren Sitz mit einem Frauen-Zweierticket verteidigen will.
Den Grünen wiederum hätte Balsiger einen Angriff auf den Sitz der SP zugetraut. «Diese Partei weiss, dass sie nicht im Schlafwagen zu einem Bundesratssitz kommt.»
In der Zwischenzeit haben die Grünen bekannt gegeben, dass sie den Sitz der SP nicht angreifen wollen. Ihre Chancen wären mit einer überzeugenden Kandidatur deutlich grösser, als wenn sie bei den Gesamterneuerungswahlen in einem Jahr gegen die FDP antritt, schreibt Balsiger auf Twitter.
III: Die Grünen nehmen sich bereits aus dem Bundesratspoker. Mit einer überzeugenden Kandidatur wären ihre Chancen deutlich grösser gewesen, als wenn sie bei den Gesamterneuerungswahlen im Dezember 2023 gegen die FDP antritt. #JustSaying#brw22#brw23#WahlCH23#Bundesratswahlen
Energiekrise und Gletscherinitiative als Knacknüsse
Wer letzten Endes Sommarugas Sitz und damit auch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) übernimmt, hat mehrere Baustellen, die es zu bewältigen gibt. Mit der Energiekrise als echte Knacknuss sei der Fokus gesetzt, sagt Balsiger.
Hinzu kommt der indirekte Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative, die im Juni vors Stimmvolk kommt. «Da kann man davon ausgehen, dass das Referendum der SVP zustande kommt.» In einem so grossen Departement wie dem Uvek werde historisch gesehen immer viel investiert. «Beispielsweise in den öffentlichen Verkehr oder den Strassenbau. Dort sind Erwartungen da von unterschiedlicher Seite.»
Kein Abgang, den sich ein Bundesratsmitglied wünscht
Bis Ende Jahr ist das Amt noch bei Sommaruga. Allzu viel wird sie in dieser Zeit jedoch nicht mehr bewegen können, sagt Balsiger. «Da muss man realistisch sein. Wenn man so absorbiert ist aufgrund der privaten Belastung, ist es eine Illusion, noch etwas Neues anzureissen oder etwas fertigzumachen.»
Das sei sicher kein Abgang, den man sich als Bundesratsmitglied so wünsche. «In der Regel will man gehen, wenn ein grösseres Projekt erfolgreich abgeschlossen ist. Beispielsweise eine Volksabstimmung oder ein Gesetz, das im Parlament durchgekommen ist. Das sehen wir bei ihr jetzt nicht. Aber so spielt halt das Leben.»
«Es zeigt die Art, wie sie ist»
Schaut Balsiger auf Sommarugas Laufbahn zurück, bleibt ihm ihr Projekt der Wiedergutmachung rund um die Verdingkinder besonders in Erinnerung. «Ein ganz dunkles Kapitel der Schweizer Geschichte. Dort hat man gesehen, wie wichtig ihr das war und mit welcher Ernsthaftigkeit sie das Projekt über Jahre hinweg verfolgt und anschliessend auch mit einer finanziellen Wiedergutmachung zu Ende gebracht hat.»
Balsiger lobt ihr Engagement. Auch dass sie sich mit betroffenen Organisationen an den Tisch gesetzt und einen Mittelweg gefunden habe. «Abschliessend hat sie an einem Gedenkanlass um Entschuldigung gebeten. Das fand ich eines der wichtigsten und stärksten Projekte ihrer Amtszeit, wenn auch kein prestigeträchtiges. Aber es zeigt die Art, wie sie ist.»
Die wichtigsten Stationen von Simonetta Sommaruga
Die Bernerin mit Tessiner und Innerschweizer Wurzeln arbeitet ab 1993 als Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz.
Bild: KEYSTONE
Der Sprung auf die nationale Bühne: Von 1999 bis 2003 ist Simonetta Sommaruga Berner SP-Nationalrätin.
Bild: KEYSTONE
Im Jahr 2003 zieht Simonetta Sommaruga für den Kanton Bern in den Ständerat ein.
Bild: KEYSTONE
2010 folgt die Wahl in den Bundesrat.
Bild: KEYSTONE
2010 bis 2018 steht sie dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement EJPD vor.
Bild: KEYSTONE
Zweimal war Simonetta Sommaruga Bundespräsidentin. Dieses Bild mit Jean-Claude Juncker bleibt von ihrem Präsidialjahr 2015 in Erinnerung.
Bild: KEYSTONE
2019 wechselt Simonetta Sommaruga ins Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Uvek.
Bild: KEYSTONE
Dieses Bild entstand nach ihrer Wahl zur Bundespräsidentin im Jahr 2019. Rechts im Bild ist ihr Ehemann Lukas Hartmann.
Bild: KEYSTONE
Im Jahr 2020 besuchte Simonetta Sommaruga als Bundespräsidentin die Ost-Ukraine. Ein Besuch, den sie «nie vergessen wird».
Bild: KEYSTONE
Am 2. November 2022 hat Simonetta Sommaruga ihren Rücktritt per Ende Jahr bekannt gegeben.
Bild: KEYSTONE
Die wichtigsten Stationen von Simonetta Sommaruga
Die Bernerin mit Tessiner und Innerschweizer Wurzeln arbeitet ab 1993 als Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz.
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Der Sprung auf die nationale Bühne: Von 1999 bis 2003 ist Simonetta Sommaruga Berner SP-Nationalrätin.
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Im Jahr 2003 zieht Simonetta Sommaruga für den Kanton Bern in den Ständerat ein.
Bild: KEYSTONE
2010 folgt die Wahl in den Bundesrat.
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2010 bis 2018 steht sie dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement EJPD vor.
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Zweimal war Simonetta Sommaruga Bundespräsidentin. Dieses Bild mit Jean-Claude Juncker bleibt von ihrem Präsidialjahr 2015 in Erinnerung.
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2019 wechselt Simonetta Sommaruga ins Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Uvek.
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Dieses Bild entstand nach ihrer Wahl zur Bundespräsidentin im Jahr 2019. Rechts im Bild ist ihr Ehemann Lukas Hartmann.
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Im Jahr 2020 besuchte Simonetta Sommaruga als Bundespräsidentin die Ost-Ukraine. Ein Besuch, den sie «nie vergessen wird».
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Am 2. November 2022 hat Simonetta Sommaruga ihren Rücktritt per Ende Jahr bekannt gegeben.