Offen für alle Wie gut ist das Bundeshaus gesichert?

In und am Bundeshaus sind verschiedene Behörden für die Sicherheit zuständig. Sie passen die Schutzmassnahmen regelmässig an, damit Parlamentarier und Besuchende sicher sind.

Ein wütender Mob randaliert durch das Parlamentsgebäude. Gewählte Volksvertreter müssen um Leib und Leben fürchten. Beim Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol in Washington wurde die Demokratie buchstäblich und brutal mit Füssen getreten. Ein Grund, dass ihre Attacke gelang, waren die überforderten Sicherheitskräfte vor Ort.

Fragen, die sich seitdem stellen: Könnte so etwas auch in der Schweiz passieren? Wie sicher ist das Bundeshaus?

Klar ist: Das Bundeshaus soll auch in Zukunft – nach dem Ende der coronabedingten Zugangsbeschränkungen – offen für Besuchende sein. Das sagte Karin Burkhalter, Informationschefin der Parlamentsdienste, dem «Tages-Anzeiger». Debatten von Stände- und Nationalrat sollen weiterhin direkt in den Sälen verfolgt werden können. Doch wie steht es eigentlich um die Sicherheit des Bundeshauses? Und wer schützt die Parlamentarier?

Komplexe Zuständigkeiten

Im Gebäude selbst sei die Bundespolizei für die Sicherheit zuständig, erklärt Burkhalter. Vor dem Bundeshaus sei hingegen die Kantonspolizei Bern zuständig. Dies, weil das Gelände der Stadt gehört. Wegen der komplexen Zuständigkeiten ist die Zusammenarbeit der Behörden wichtig. Sie wird von allen Seiten als eng und gut funktionierend beschrieben.

«Je nach Bedrohungslage werden die geltenden Massnahmen zwischen den einzelnen Stellen koordiniert und auf die vorgesehenen Ereignisse angepasst», sagt etwa Cathy Maret, Mediensprecherin der Bundespolizei Fedpol. Die Berner Kantonspolizei etwa kann in kritischen Situationen einen Zaun aufbauen, der in den Boden eingelassen wird, ergänzt Kapo-Sprecherin Isabelle Wüthrich.

Die Sicherheitsvorkehrungen werden immer wieder angepasst. So sei der Zaun «in Zusammenarbeit mit dem Bund und der Stadt realisiert» worden, nachdem es im Oktober 1996 bei einer Kundgebung zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen war. Seit dem vergangenen Jahr schützen Granitpoller mit Stahlkern den Nordeingang des Bundeshauses vor Anschlägen mit Fahrzeugen.

Metalldetektor und Röntgenstrahlen

Auch im Inneren des Gebäudes sind die Kontroll- und Schutzmassnahmen in den letzten 20 Jahren massiv verstärkt worden. Nach dem Anschlag auf den Zuger Kantonsrat im September 2001, bei dem sich ein schwer bewaffneter Attentäter unbehelligt Zugang zum Parlamentsgebäude verschafft hatte, sei die Gebäudesicherheit «gründlich überprüft» worden, erläutert Burkhalter.

Seitdem werden alle Besucherinnen und Besucher mit Metalldetektor und Gepäck-Röntgenanlage kontrolliert. Gäste können das Bundeshaus nurmehr einzeln durch Drehtüren betreten. Der Eingangsbereich sei erst im vergangenen Jahr unter Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten neu gestaltet worden.

Wie wichtig regelmässige Anpassungen der Sicherheitsmassnahmen sind, zeigte sich im Herbst 2019. Damals schmuggelte sich innert kurzer Zeit ein verurteilter Terror-Unterstützer in eine Veranstaltung der SP. Ausserdem entrollten Klimaaktivisten ein riesiges Banner auf der Tribüne des Nationalrates.