Vergabe von Bundesratssitz Mitte-Partei will erste Entscheide zur Amherd-Nachfolge fällen

Viola Amherd verlässt die Landesregierung per Ende März

Verteidigungsministerin Viola Amherd hat am Mittwoch ihren Rücktritt aus der Landesregierung angekündigt. Sie stelle ihr Amt per Ende März nach gut sechs Jahren zur Verfügung, sagte sie in Bern vor den Medien. Über einen Rücktritt war seit Längerem spekuliert worden. Die Rücktrittsankündigung erfolgt wenige Wochen, nachdem Amherd ihr Präsidialjahr beendet hat. Der Rücktritt von Mitte-Präsident Gerhard Pfister Anfang dieser Woche befeuerte die Gerüchte über einen Rücktritt Amherdvon Neuem. Nun herrscht Klarheit. Die 62-jährige Mitte-Politikerin aus Brig-Glis VS ist seit 2019 Mitglied der Landesregierung und folgte auf Doris Leuthard.

15.01.2025

Der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Viola Amherd im Bundesrat wird voraussichtlich am Mittwoch der zweiten Woche der Frühjahrssession vom Parlament gewählt. Das wäre der 12. März. Heute Montag will die Mitte-Partei erste Entscheide präsentieren.

Keystone-SDA, su, sda

20.01.2025, 05:36

20.01.2025, 05:56

SDA

«An unserer Delegiertenversammlung am 22. Februar werden sich unsere nominierten Kandidierenden der Basis präsentieren können», versprach Parteipräsident Gerhard Pfister in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag.» Am Montag dürfte die Spitze der Mitte-Partei das Verfahren für die Vergabe ihres Bundesratssitzes festlegen. Ausserdem soll eine Findungskommission bestimmt werden, wie Pfister vergangene Woche im Schweizer Radio SRF sagte. Am Samstag hat Pfister verkündet, dass er selbst nicht für die Amherd-Nachfolge kandidieren wird. Anfang Jahr hatte er bereits seinen Rücktritt als Mitte-Parteipräsident angekündigt.

Festzulegen wird danach auch sein, wie viele Kandidatinnen und Kandidaten sie der Vereinigten Bundesversammlung zur Wahl vorschlagen will. Fraktionschef Philipp Matthias Bregy ging in einem Interview mit der «SonntagsZeitung» davon aus, dass «wir mindestens zwei Kandidaturen präsentieren werden».

Diese Kandidaturen sollten in den Worten von Bregy «eine gewisse Breite haben, was die politische Ausrichtung oder das Geschlecht betrifft». Es gehört zu den Gepflogenheiten, dass sich das Parlament beim Wählen ans Ticket hält. Zwingend ist es aber nicht.

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Fragen der Fraktionen

Gewählt wird das neue Bundesratsmitglied von National- und Ständerat voraussichtlich am 12. März und bis Ende 2027, also bis zum Ende der laufenden, vierjährigen Amtszeit. Das Datum für die Wahl muss formell noch festgesetzt werden.

Vor dem Wahltag müssen sich die Kandidierenden den Fragen der Fraktionen stellen. Diese Hearings finden üblicherweise in den zwei ersten Sessionswochen statt; letzte Absprachen sind allerdings bis zum Zeitpunkt der Wahl möglich. Gewählt wird geheim, es ist also nicht ersichtlich, wer wem die Stimme gegeben hat.