Corona-Übersicht 6114 Neuinfektionen — mehr Geld vom Bund für Härtefälle

Der Bundesrat hat am Mittwoch tief in die Taschen gegriffen, um Unternehmen und Sportvereine zu unterstützen, die besonders stark unter den Corona-Massnahmen zu leiden haben. Unterdessen meldet das BAG 6114 Neuinfektionen.

Als Reaktion auf die zweite Welle hat der Bundesrat am Mittwoch zusätzliche Gelder gesprochen. Für Härtefälle stehen neu eine Milliarde statt nur 400 Millionen Franken zur Verfügung.

An den ersten 400 Millionen Franken sollen sich Bund und Kantone je zur Hälfte beteiligen, sagte Finanzminister Ueli Maurer vor den Medien. Für die zweite Tranche des Härtefallfonds soll der Bund 80 Prozent und die Kantone 20 Prozent übernehmen.

Zudem erweiterte der Bundesrat die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung: Personen mit befristeten Arbeitsverhältnissen und Lernende sollen wieder entschädigt werden, sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin. Die Karenzfrist entfällt.

ÜbersichtDas sind die neuesten Corona-Beschlüsse des Bundesrats

À-fonds-perdu-Beiträge für Sportclubs

Professionellen und halbprofessionellen Sportclubs will der Bundesrat neben Darlehen neu auch À-fonds-perdu-Beiträge zukommen lassen. Bis zu 115 Millionen Franken der für Darlehen im Jahr 2021 eingestellten 175 Millionen Franken sollen à-fonds-perdu geleistet werden können. Darlehen sollen weiterhin möglich sein.

Der Bundesrat will den Klubs bis zu zwei Drittel der entgangenen Ticket-Einnahmen entschädigen. Grundlage sind die Zahlen aus der Saison 2018/19. Das ist allerdings an Auflagen geknüpft: Spielerlöhne müssen "nachhaltig gekürzt" werden, wie Viola Amherd, Vorsteherin des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), erklärte.

Laut Amherd stehen zur Zeit zur Unterstützung der zivilen Gesundheitsinstitutionen im Kampf gegen die Pandemie rund 220 Angehörige der Armee im Einsatz. Auch in der zweiten Coronavirus-Welle kommt zudem der Zivilschutz zum Einsatz. Der Bundesrat hat beschlossen, den Kantonen zur Bewältigung ein Kontingent von maximal 500'000 Diensttagen zur Verfügung zu stellen.

Über 6000 Neuinfektionen innert 24 Stunden

Die Zahl der dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) innerhalb von 24 Stunden gemeldeten neuen Covid-19-Ansteckungen lag am Mittwoch bei 6114 - und damit wieder deutlich höher als jene Zahl, die noch am Dienstag vermeldet wurde. Zudem registrierte das BAG 85 neue Todesfälle und 261 weitere Spitaleintritte.

Seit Beginn der Pandemie gab es damit laut BAG-Angaben insgesamt 280'648 laborbestätigte Fälle von Ansteckungen mit dem Coronavirus. Insgesamt 11'008 Personen mussten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Spital behandelt werden. Die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 stieg gemäss BAG auf 3385.

Die Ereignisse des Tages im Überblick:

21.46 Uhr: Wir beenden den Live-Ticker am Mittwoch

21.21 Uhr: New Yorker Schulen müssen erneut schliessen

Angesichts steigender Corona-Zahlen schliesst die US-Ostküstenmetropole New York erneut ihre Schulen. Die Stadt habe die Schwelle von drei Prozent positiven Corona-Tests überschritten und werde die Lerneinrichtungen deshalb ab Donnerstag vorübergehend dicht machen, schrieb Bürgermeister Bill de Blasio am Mittwoch auf Twitter.

New York war im Frühjahr zum Epizentrum der Pandemie in den USA geworden und hatte Mitte März alle Schulen schliessen müssen. Über den Sommer hatte sich das Infektionsgeschehen wieder stabilisiert, eine erneute Öffnung war jedoch immer wieder verschoben worden. Die ersten Schulen konnten schliesslich erst ab Ende September wieder öffnen. Zuletzt hatte sich die Lage jedoch wieder angespannt.

Erst vor einer Woche hatte der Gouverneur des gleichnamigen Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, neue Massnahmen angekündigt. Restaurants, Bars und Fitnessstudios müssen demnach um 22.00 Uhr schliessen. Treffen in Privathäusern sind auf maximal zehn Personen beschränkt.

20.50 Uhr: Bislang keine Schweizer Anfragen nach Intensivbetten in Vorarlberg

Aus der Schweiz sind bislang keine Anfragen nach Intensivbetten in Vorarlberg eingegangen. Auch umgekehrt sei dies nicht der Fall, berichtet «Vorarlberg Online». 

Die Lage im westlichsten österreichischen Bundesland istebenso angespannt. Lediglich 16 von insgesamt 71 Intensivbetten seien derzeit noch frei.

Angesichts der hohen Intensiv-Auslastung in der Schweiz habe die zuständige Gesundheitsministerin Martina Rüscher auf Anfragen im Nachbarland verzichtet.

20.32 Uhr: Brüssel empfiehlt Corona-Schnelltests für medizinisches und Pflegepersonal

Im Kampf gegen die Corona-Krise empfiehlt die EU-Kommission den Einsatz von Antikörper-Schnelltests zunächst vor allem in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Schnelltests sollten besonders in Situationen zum Einsatz kommen, in denen eine rasche Identifizierung von Infizierten zum Schutz von Hochrisikogruppen nötig sei, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch.

Die bisher üblichen PCR-Tests, bei denen ein Nasenabstrich im Labor untersucht wird, bleiben laut Kommission der «Goldstandard», weil sie am zuverlässigsten sind. Schnelltests auf Corona-Antikörper sind deutlich ungenauer — sie entdecken eine Corona-Ansteckung lange nicht in allen Fällen. Sie haben aber den Vorteil, innerhalb weniger Minuten ein Ergebnis zu liefern. Je nach Labor-Auslastung kann das bei PCR-Tests Tage dauern.

Die Kommission verweist in ihren Empfehlungen auf eine Bewertung der Gesundheitsorganisation WHO, derzufolge «die klinische Leistung (der Schnelltests) noch nicht optimal und Vorsicht geboten ist». Auch lägen bislang nur sehr begrenzt Daten zur Zuverlässigkeit von Antikörper-Tests bei asymptomatischen Menschen vor.

Neben dem Zeitvorteil komme den Schnelltests aber zugute, dass sie deutlich kostengünstiger seien und von weniger qualifiziertem Personal angewandt werden könnten. Ihre Anwendung könnte daher «den Druck auf Test- und Gesundheitssysteme senken». Bei grossflächigen Testansätzen könnte zudem «die Aktualität der Ergebnisse und die Möglichkeit von Wiederholungstests» das Risiko, nicht alle Fälle zu erkennen, ausgleichen, erklärte die Kommission.

Mittelfristig hofft Brüssel darauf, dass schnelleres Testen sich positiv auf die Reisefreiheit und damit das Funktionieren des europäischen Binnenmarktes auswirken wird. Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten deshalb dazu auf, sich bei der Zulassung und Anerkennung von Schnelltests verschiedener Hersteller abzusprechen.

19.57 Uhr: Reform des deutschen Infektionsschutzgesetzes beschlossen — Irritationen um Parlamentssbesucher

In der ersten Kammer des deutschen Parlaments stimmte eine Mehrheit von 413 Abgeordneten für die Reform, mit der die Corona-Massnahmen künftig auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden. 235 Abgeordnete votierten dagegen, 8 enthielten sich. Anschliessend gab es in einer Sondersitzung des Bundesrates auch von der Mehrheit der Bundesländer die Zustimmung zum sogenannten dritten Bevölkerungsschutzgesetz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fertigte das Gesetz im Anschluss aus, es kann nun nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

Die Polizei setzte auf der Strasse unterdessen erstmals seit Jahren Wasserwerfer ein. Grund war laut der Behörde, dass Tausende Demonstranten im Areal zwischen Reichstagsgebäude, Brandenburger Tor und Strasse des 17. Juni die Regeln zur Eindämmung der Pandemie missachteten. Sie wollten auch nach erklärtem Ende der Versammlung nicht weichen. Am Rande der Proteste kam es vereinzelt zu Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten. Laut Polizei wurde eine dreistellige Zahl von Menschen festgenommen. Erst am späten Nachmittag entspannte sich die Lage. Mehrere hundert Menschen demonstrierten am Abend noch vor dem Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, gegen das Gesetz.

Für Irritationen sorgten auch Bundestagsbesucher. «In den #Bundestag eingeschleuste Personen haben u.a. versucht in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen», twitterte SPD-Fraktionsvize Katja Mast am Mittwoch.

Auf einem auf Twitter verbreiteten Video ist zudem eine Frau zu sehen, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf einem Flur des Bundestags anspricht und ihn dabei mit einer Handykamera filmt. Die Aufnahme ist nach dpa-Informationen authentisch und dokumentiert eine Szene, die sich am Mittwoch im Bundestag abgespielt hat. Die Frau redet auf Altmaier ein und sagt dabei unter anderem offenbar über den Minister: «Er hat kein Gewissen.» Altmaier entgegnet, er vertrete seine Wähler. «Sie dürfen gerne demonstrieren, aber ich habe mein freies Gewissen.» Auch der FDP-Parlamentarier Konstantin Kuhle wurde nach eigenen Angaben von der Frau angesprochen, die einen Gästeausweis an der Jacke gehabt habe, wie ihn Besucher bekämen, die von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten angemeldet worden seien.

19.16 Uhr: Putin besorgt wegen steigender Zahl der Corona-Toten

Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich besorgt angesichts der steigenden Zahl der Todesopfer durch das Coronavirus gezeigt. «Die Zahl der Neuinfektionen steigt. Besonders alarmierend ist aber die steigende Sterberate», sagte Putin im Staatsfernsehen während eines Regierungstreffens. Am gleichen Tag meldeten die Behörden 456 Corona-Tote binnen 24 Stunden, damit wurde zum zweiten Mal in Folge ein Tageshöchstwert erreicht.

Insgesamt wurden bisher in Russland 1,99 Millionen Corona-Infizierte registriert, damit ist das Land der am fünftstärkste von der Pandemie betroffene Staat.

Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung liegt bei 34'387. Damit weist das Land deutlich weniger Corona-Tote aus als andere von der Pandemie schwer betroffene Staaten. Kritiker vermuten deshalb, dass die Regierung das wahre Ausmass der Epidemie herunterspielt.

Putin verzichtete im Oktober auf strenge Corona-Massnahmen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Der Staatschef räumte  jedoch ein, dass es in einigen Regionen im Land an Medikamenten mangele und Erkrankte lange auf einen Krankenwagen warten müssten. «Es ist inakzeptabel so zu tun, als sei alles in Ordnung», sagte Putin.

Er betonte aber, dass die Lage insgesamt unter Kontrolle sei. Der Staatschef verwies auf die seit dem Frühjahr gesammelten Daten bei der Früherkennung und Behandlung von Covid-19-Patienten sowie auf die Entwicklung russischer Impfstoffe gegen das Coronavirus.

Im August hatte Russland den Impfstoff Sputnik V zugelassen, ohne die letzte Testphase mit zehntausenden Probanden abzuwarten. Im Oktober liessen die Behörden einen zweiten Corona-Impfstoff mit dem Namen EpiVacCorona zu.

18.47 Uhr: Athen hat Impfplan — zwei Millionen Impfungen monatlich

Griechenland wird monatlich mehr als zwei Millionen Menschen gegen das Coronavirus impfen können, sobald das nötige Serum verfügbar ist. «Wir haben bereits landesweit 1018 Impfstellen festgelegt. Die Impfung wird kostenlos sein», sagte Gesundheitsminister Vassilis Kikilias im Staatsfernsehen. «Die ersten Impfungen werden im ersten Monat des Jahres 2021 sein», ergänzte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums.

Die Bürger sollen per SMS, elektronisch oder telefonisch einen Termin in einem Impfzentrum vereinbaren können. «Das System ist schon bereit», sagte Kikilias. Als erste würden Ärzte und das Krankenhauspersonal geimpft, danach alle Bürger über 65 Jahre oder mit chronischen Krankheiten.

Im Vergleich zu anderen Ländern ist Griechenland mit seinen rund elf Millionen Einwohnern bisher nicht so stark von Corona betroffen gewesen. Allerdings schnellten die Zahlen in den vergangenen Wochen vor allem in den Grossstädten Athen und Thessaloniki unkontrolliert in die Höhe. Am Mittwoch zählte die griechische Gesundheitsbehörde 3200 Neuinfektionen und 60 Tote innerhalb von 24 Stunden.

18.26 Uhr: Lombardei hofft auf bessere Corona-Zahlen und Do-It-Yourself-Tests

Die von der Corona-Pandemie heftig getroffene Lombardei in Norditalien sieht sich im Kampf gegen das Virus derzeit auf einem guten Weg. Das sagte der Präsident der Region, Attilio Fontana, in einer Videokonferenz mit der Auslandspresse. Angesichts der jüngsten Corona-Daten sei er «vorsichtig optimistisch», dass die Lombardei ab dem 27. November nicht mehr «rot» sei und der Teil-Lockdown entschärft werden könne. Italien ist seit dem 6. November in drei Corona-Risikozonen geteilt, wobei «rot» für die strengsten Regeln steht. Meist gegen Ende der Woche geben die nationalen Experten in Rom eine neue Bewertung der Gesundheitsdaten heraus. Danach richtet sich die Einstufung.

Fontana kündigte an, dass er die Möglichkeit von Do-It-Yourself-Tests für seine Region prüfen lasse. Die Lombardei mit der Hauptstadt Mailand litt schon in der ersten Welle unter den höchsten Fallzahlen. Die Sets für einen Abstrich durch die Nase werden in Venetien schon ausprobiert. Während die meisten Antigen-Tests von Fachleuten durchgeführt werden sollen, kann man den Do-It-Yourself-Test zu Hause alleine anwenden. Auf diese Weise sollen Infizierte, die keine Symptome zeigen, schneller von der Krankheit erfahren - und dann in Isolation gehen.

In ganz Italien zählten die Behörden am Mittwoch mehr als 34'000 Neuinfektionen mit dem Virus Sars-CoV-2. Das waren über 1000 Fälle mehr als am Mittwoch vor einer Woche. Allein in der Lombardei mit ihren rund 10 Millionen Bürgern kamen mehr als 7600 neue Ansteckungsfälle hinzu. Die Zahl der registrierten Covid-Toten innerhalb von 24 Stunden lag in Italien am Mittwoch bei mehr als 750. In dem Mittelmeerland leben rund 60 Millionen Menschen.

18.03 Uhr: Waadtländer Behörden: Schulen kein Treiber der Pandemie

In den Schulen stecken sich nach Ansicht der Waadtländer Behörden nur wenig Menschen mit dem Coronavirus an. Die Primar- und Sekundarschüler, Gymnasiasten und Lehrlinge im Kanton werden deshalb mindestens bis Weihnachten weiter die Schulbank drücken.

Es seien nur wenige Schüler und Studenten positiv getestet worden, und die Schnelltests ermöglichten es, kollektive Quarantänen zu vermeiden, sagte die Waadtländer Bildungsdirektorin Cesla Amarelle (SP) am Mittwoch vor den Medien in Lausanne. «Deshalb werden die Schulen bis Ende 2020 geöffnet sein, es sei denn, es gibt eine drastische Veränderung der Lage oder einen Bundesbeschluss», sagte sie.

Wegen der strikten Schutzmassnahmen sei die Schule kein Ort der starken Übertragung der Viren. Dazu trage insbesondere die Maskenpflicht bei. Diese gilt für alle Lehrpersonen und Schülerinnen und Schüler ab dem 12. Lebensjahr.

Der stellvertretende Kantonsarzt, Eric Masserey, kommt zur gleichen Einschätzung. «Wir haben eine tägliche Klassenstatistik. Diese zeigt, dass die Schule nicht wesentlich zur Epidemie in der Gesellschaft beiträgt. Die Situation ist ausreichend unter Kontrolle», sagte er.

Als Beleg verweisen die Schul- und Gesundheitsbehörden auf die geringe Anzahl positiver Fälle in Klassenzimmern. Seit Beginn des Schuljahres 2020/2021 haben zwischen 1,7 und 5,2 Prozent der Schülerinnen und Schüler mindestens einen Tag versäumt, verglichen mit 0,7 bis 2,3 Prozent im Vorjahreszeitraum.

17.45 Uhr: Dolly Parton als Impf-Patin

Nachdem der US-Pharmakonzern Moderna positive Daten zu seinem Corona-Impfstoff vorgelegt hat, hat sich die US-Countrysängerin Dolly Parton (74), die Teile der dazugehörigen Forschung mit einer Spende unterstützte, «geehrt und stolz» gezeigt.

Sie sei «so aufgeregt» gewesen, als sie die Nachricht gehört habe, sagte Parton der BBC. «Ich bin ein sehr stolzes Mädchen heute – wissend, dass ich beteiligt war an etwas, das uns dabei helfen wird, durch diese verrückte Pandemie zu kommen.»

Parton hatte dem Vanderbilt University Medical Center im US-Bundesstaat Tennessee im April eine Million Dollar gespendet. Unter anderem dort wurde in Zusammenarbeit mit Moderna an einem Corona-Impfstoff geforscht, der nun ersten massgeblichen Ergebnissen zufolge über eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent verfügt.

«Ich bin mir sicher, dass viele Millionen Dollar von vielen Menschen da reingeflossen sind», sagte Parton. «Aber ich habe mich einfach so stolz gefühlt, ein Teil von diesem Startgeld gewesen zu sein, das hoffentlich zu etwas Grossem wachsen wird und helfen wird, diese Welt zu heilen.»

Zahlreiche Fans priesen die mit Hits wie «I Will Always Love You» und «Jolene» berühmt gewordene Country-Sängerin daraufhin im Internet. Auch eine umgedichtete Version ihres Songs «Jolene» zu «Vaccine» (Impfung) wurde vielfach geteilt. «Dolly Parton: Sängerin, Songschreiberin, Pandemie-Heilerin?», betitelte die «New York Times» einen Bericht dazu.

17.20 Uhr: Fast die Hälfte der Neuinfektionen in Europa

Fast die Hälfte aller Corona-Neuinfektionen in der vergangenen Woche sind nach Zählung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Europa registriert worden. Aus den 54 Staaten, die die WHO der Europaregion zurechnet, seien 46 Prozent der rund vier Millionen neuen Corona-Fälle der vergangenen Woche gemeldet worden, teilte die Organisation mit.

Vermutlich weil unter anderem in einigen dieser Staaten strikte Lockdowns und Ausgangsbeschränkungen zu greifen schienen, sei die Zahl der Neuinfektionen um zehn Prozent gegenüber der Vorwoche gesunken. Die Zahl der Toten wiederum stieg auf mehr als 29'000 innerhalb einer Woche.

In der Region Amerika stieg die Zahl der gemeldeten Fälle in der vergangenen Woche um 41 Prozent. Das könnte bedeuten, dass dort ebenfalls die Totenzahlen steigen könnten. Diese schlagen sich in der Regel erst zeitverzögert nieder.

Die einzige Region, in der die WHO vergangene Woche einen Rückgang an Infektionen und Todesfällen registrierte, war Südostasien. Die Länder dort sind anders als Europa und die USA nicht von einer harten zweiten Corona-Welle getroffen worden.

17.10 Uhr: Fast 200 Todesfälle in der Zentralschweiz

In der Zentralschweiz ist die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus auf insgesamt 197 angestiegen. Die Kantone Schwyz und Luzern meldeten am Mittwoch je drei weitere Tote, in den Kantonen Ob- und Nidwalden kam je ein Todesopfer hinzu.

Am meisten Tote verzeichnet der Kanton Schwyz mit 87, gefolgt von Luzern mit 61. In Zug sind es 20, in Obwalden 11 und in Uri und Nidwalden je 9. Die Schwyzer Frau Gesundheitsdirektorin Petra Steimen (FDP) sagte bei einer Orientierung im Kantonsrat, das durchschnittliche Alter der Corona-Toten liege bei rund 80 Jahren. Die Lage in den Schwyzer Spitälern bleibe anspruchsvoll.

Die Zahl der Neuansteckungen im Kanton Schwyz lag bei 60 (total 4415). Dreistellig war die Zahl in der Zentralschweiz nur im Kanton Luzern mit 225 neu positiv getesteten Personen (8512). In Zug waren es 65 (2766), in Uri 24 (774), in Nidwalden 9 (807) und in Obwalden 8 (756).

16.35 Uhr: Bund veröffentlicht neue Quarantäne-Liste

Das BAG hat die Liste mit Risiko-Gebieten überarbeitet. Neu stehen Luxemburg und Montenegro auf der Liste. Auch Teile von Österreich sind betroffen: Wer aus Oberösterreich oder Salzburg einreist, muss ab dem 23. November ebenfalls in Quarantäne. 

Weiterhin auf der Liste stehen Tschechien, Andorra sowie das französische Überseegebiet Polynésie française. Gestrichen wurden Armenien, Belgien sowie die französischen Regionen Hauts de France und Île de France. 

15.50 Uhr: Eine Milliarden Franken für Härtefälle

15.31 Uhr: Ende der Medienkonferenz

Damit endet die Medienkonferenz zu den heutigen Beschlüssen des Bundesrats. Wir danken für die Aufmerksamkeit. Eine nächste Medieninformation ist für Freitag um 14 Uhr angesetzt. Dann informieren wieder die Fachexperten des Bundes.

15.30 Uhr: Stimmt die Zusammenarbeit mit der Taskforce?

Nun wird nach der Zusammenarbeit zwischen Bundesrat und der wissenschaftlichen Taskforce gefragt. Maurer erklärt, die Taskforce beurteile die gesundheitlichen Fragen, er als Finanzminister müsse dagegen vor allem wirtschaftliche Fragen beachten. Es brauche aber in der Politik am Ende eine Symbiose aus diesen unterschiedlichen Blickwinkeln. Insgesamt aber hält Maurer fest: Die Taskforce leiste gute Arbeit.

15.27 Uhr: Härtefall-Fonds ist «kein Weihnachtsgeschenk»

Beim aufgestockten Härtefall-Fonds handle es sich keineswegs um ein Weihnachtsgeschenk, antwortet Bundesrat Parmelin auf die Frage eines Journalisten. In seiner ersten Ausformung sei der Fonds dazu gedacht gewesen, Härtefällen nach Ablauf der Hilfen Unterstützung zu gewähren. Nun sei mit den neuerlichen Massnahmen aber auch weitere Beihilfen nötig geworden.

15.25 Uhr: Topverdiener im Sport 

Wisse der Bund überhaupt, wie viele Spieler über 500'000 Franken oder mehr verdienen? Und wieso werde diesen Topverdienern der Lohn «nur» um 20 Prozent gekürzt? Amherd bestätigt, dass die Clubs jetzt Lohntransparenz leisten müssten. Sie verteidigt gleichzeitig, dass man einheitlich um denselben Prozentsatz kürze. Zudem gebe es wohl nur wenige Topverdiener in den Schweizer Ligen.

Maurer ergänzt: «Nur Neidkultur und diesen Betrag im Auge zu behalten, das wird der Sache nicht gerecht.» Immerhin gingen die Spieler auch hohe gesundheitliche Risiken eingehen und könnten dieses hohe Einkommen nur während weniger Saisons erzielen. Und scherzt im Anschluss, dass es ihm als Finanzminister ja ganz recht sei, wenn Leute viel verdienten.

15.22 Uhr: Keine höheren Hilfen für Tieflohnempfänger

Der Bundesrat ist nach wie vor dagegen, Arbeitnehmenden mit tiefen Löhnen über die Kurzarbeitsentschädigung 100 Prozent ihres entfallenen Lohnes auszuzahlen. Das Parlament habe diese Idee bei der Beratung des Covid-19-Gesetzes verworfen, stellt Guy Parmelin gest.

Boris Zürcher vom Staatssekretariat für Wirtschaft ergänzt, dass das Problem vor allem die Schwellenwerte seien, weil hier neue Ungerechtigkeiten entstehen könnten. Die Thematik sei aber bekannt, und man sei daran zu schauen, wie man hier helfen könne.

15.18 Uhr: Wieso eine Sonderhilfe für den Sport?

Sportclubs bekämen nun à-Fonds-perdu-Beiträge für ihre Umsatzeinbussen – wäre das auch für andere Branchen eine Option, wie dies in Deutschland und Österreich gemacht werde? Amherd erwidert, dass beim Sport auch eine gesellschaftliche Funktion mitspiele – sie denkt dabei an die Freizeitgestaltung oder die Juniorenförderung. «Es sind nicht reine wirtschaftliche Unternehmen, sie haben auch einen gesellschaftlichen Nutzen.»

Parmelin ergänzt, dass à-Fonds-perdu-Beiträge auch als negativen Anreiz wirken könnten – dass also Unternehmen zum Beispiel Investitionen aussetzen. Und Maurer glaubt, dass vieles im Sport auf Freiwilligenarbeit organisiert werde. Der Staat könne und wolle nicht alles lösen.

15.15 Uhr: Amherd gegen Gratis-TV-Übetragungen

Bundesrätin Viola Amherd sagt, dass es nicht Sache des Bundes sei, den Liegen vorzuschreiben, dass ihre Spiele nun wieder im Fernsehen frei empfangbar sein sollen, wenn die öffentliche Hand mit Steuergeldern für entgangene Ticketeinnahmen einspringt. Denn wenn man von den Vereinen fordere, für die Unterstützung für entgangene Einnahmen auf Erlöse von Übertragungsrechte zu verzichten, sei nichts gewonnen. Das wäre dann nur ein Umverteilen von der linken in die rechte Hosentasche.

15.11 Uhr: «Das Geld fliesst»

Wirtschaftsminister Parmelin verwehrt sich gegen die Aussage eines Journalisten, dass die Hilfe des Bundes auf sich warten lassen: «Das Geld fliesst.» Die Gelder würden tranchenweise freigegeben, ausserdem gehe es hierbei um Steuergelder, deshalb müsse man besonders überlegt vorgehen.

15.07 Uhr: Bussen für Maskenverweigerer

Der Bund will das Ordnungsbussengesetz ändern, damit die Polizei wieder Leute büssen kann, die sich nicht an die Maskenpflicht halten. Das liege aber nicht daran, dass etwas schief laufe, sondern dass es hier einfach wieder eine Handhabe brauche, sagt Bundesratssprecher André Simonazzi.

Bundesrat Maurer doppelt nach: Er glaube nicht, dass man hier jetzt massenhaft Bussen verteilen werde, aber es brauche halt ein Zeichen, dass die Lage ernst sei. Für Demonstrationen gegen die Massnahmen hat er nicht viel übrig, wie er klarmacht: «Protestaktionen, das bringt einfach nichts.»

15.04 Uhr: Wie lange hält das Geld für Sportclubs?

Wie lange reichen die 115 Millionen Franken à-Fonds-Perdu für die Fussball- und Eishockeyclubs aus? Man habe hierbei «den schlimmsten Fall für die Saison» angeschaut, erklärt Amherd. Sprich: «Wenn für die Saison 2020/21 alle Spiele als Geisterspiele durchgeführt werden müssen.»

15.03 Uhr: Die Kantone legen Härtefall-Regelungen fest

Die Kantone können die Gelder aus dem Härtefall-Fonds in Eigenregie einsetzen. Allerdings gebe der Bund einige Grundregeln zum Umgang mit den Geldern vor, sagt Bundesrat Maurer auf die Frage einer Journalistin, ob eine unterschiedliche Handhabe nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen könnte. Maurer sagt, dass sich den Kantonen unterschiedliche Probleme stellen könnten, und es darum auch verschiedene Lösungen brauche.

15.02 Uhr: Assistenzdienst der Armee

Als nächstes kommt Amherd auf den Armeeeinsatz zur Entlastung der Kantone zu sprechen. Für einen solchen Assistenzdienst hatte der Bundesrat bereits Anfang November grünes Licht gegeben, heute hat er die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Dieses soll sich in der Wintersession damit befassen. 

Das Truppenaufgebot umfasst maximal 2’500 Armeeangehörige, und der Einsatz ist bis 31. März 2021 befristet. Die Armeeangehörigen sollen die Kantone vor allem sin Spitaleinrichtungen unterstützen oder durch Dienstfahrten, erklärt Amherd.

15 Uhr: Nun packt wieder der Zivilschutz mit an

Der Bundesrat hat auf Antrag der Kantone beschlossen, dass Zivischutzleistende bis Ende März 500'000 Einsatztage zur Unterstützung der kantonalen Gesundheitswesen unterstützen können. Die Kantone bieten die entsprechenden Ressourcen selber auf und entscheiden, wo und wie diese genau eingesetzt werden, wie Amherd sagt. Allerdings müssten die Kantone vor einem möglichen Einsatz garantieren, dass sie alle anderen Mittel ausgeschöpft hätten.

14.52 Uhr: A-fonds-perdu-Beiträge mit klaren Bedingungen

Die neuen Massnahmen träfen den Profisport erneut hart, sagt nun VBS-Chefin Viola Amherd. Das neuerliche Verbot von Grossveranstaltungen, wie es seit Ende Oktober gilt, führe zu grossen Einnahmeverlusten bei den Sportclubs, so die Bundesrätin. Um die Veranstalter zu schützen, spricht der Bundesrat nun 115 Millionen Franken, mit denen die Vereine à fonds perdu unterstützt werden können. Diese Beiträge müssen also nicht zurückgezahlt werden. Damit will der Bund die Betroffenen für die entgangenen Ticket-Einnahmen entschädigen. 

«Wir sind uns bewusst, dass es hier um Steuergelder geht», so Amherd. Darum mache den Bund den Vereinen klare Vorlagen: Sie müssen die Löhne ihrer Spieler kürzen, ihre Bücher offen legen und dürfen für die kommenden fünf Jahren keine Dividenden ausschütten.

14.43 Uhr: Wieder mehr Kurzarbeitsentschädigung

Als nächstes hat Guy Parmelin das Wort, er spricht über die neuerliche Ausdehnung der Kurzarbeitsentschädigung. Hier sind wieder vergleichbare Erleichterungen geplant, wie sie im Frühling bereits im Notrecht verfügt worden. Das heisst, dass auch Lernende, befristet Angestellte und jene, die auf Abruf arbeiten, wieder profitieren können, zudem soll die Wartefrist bei der Anmeldung wegfallen.

Die geplanten Änderungen müssen vom Parlament zuerst noch verabschiedet werden, da dazu eine Gesetzesänderung nötig ist. Mit den Massnahmen will der Bundesrat wiederum sicherstellen, dass es nicht zu Kündigungen kommt.

14.35 Uhr: Dringliche Änderungen am Covid-19-Gesetz

Als erstes ergreift Ueli Maurer das Wort. Heute habe sich der Bundesrat vor allem mit den Härtefällen und mit der Sicherstellung von Liquidität der betroffenen Unternehmen beschäftigt. In beiden Fällen reiche das geltende Covid-19-Gesetz nicht aus, weshalb der Bundesrat Änderungen anschiebt, die die eidgenössischen Räte dann in der bevorstehenden Wintersession in einem dringlichen Verfahren beschliessen müssen. 

Weil die Änderungen beim Härtefall-Fonds schon auf den 1. Dezember in Kraft treten sollen, muss die Aufstockung des Härtefall-Fonds aber noch auf dem bestehenden Gesetz aufbauen. Darum habe sich der Bund hier für ein gestaffeltes Verfahren entschieden, weil es für einen höheren Anteil des Bundes auch eine Gesetzesänderung braucht.

14.30 Uhr: Mehr Geld für Härtefälle und Kurzarbeit

Der Bund verstärkt die Massnahmen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzudämpfen: Der Bundesrat stockt den Härtefall-Fonds auf 1 Milliarde Franken auf und übernimmt einen grösseren Teil der Kosten, um die Kantone zu entlassen. Zudem erweitert er erneut die Kurzarbeitsentschädigung – dazu muss das Parlament aber das Covid-19-Gesetz ändern, da der Bundesrat die Neuerungen nicht mehr per Notrecht beschliessen kann.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt der Bund nebst der Armee nun auch wieder auf den Zivilschutz: Er hat einen Einsatz mit maximal 500'000 Diensttagen bewilligt, um die Gesundheitssysteme der Kantone zu Unterstützen.

14.10 Uhr: Der Bundesrat informiert über neuste Beschlüsse

Um 14.30 Uhr wird die Landesregierung über die neusten Beschlüsse rund um die Bekämpfung der Corona-Pandemie Stellung nehmen. An der Medienkonferenz werden Viola Amherd, Guy Parmelin und Ueli Maurer auf dem Podium sitzen. Wir werden die Konferenz hier im Ticker begleiten.

13.55 Uhr: Schifffahrtsriese Maersk steigert Quartalsgewinn

Der weltgrösste Reedereikonzern Maersk hat trotz Corona-Krise im dritten Quartal deutlich mehr verdient als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Begünstigt durch höhere Frachtraten und einen niedrigeren Ölpreis stand bei den Dänen unter dem Strich diesmal ein Quartalsgewinn von 947 Millionen US-Dollar (863 Mio Franken), wie der Konzern A.P. Moeller-Maersk am Mittwoch mitteilte. Im dritten Quartal 2019 waren es 520 Millionen Dollar.

Die Auswirkungen der Pandemie gehen aber auch an Maersk nicht spurlos vorbei: Der Umsatz sank hauptsächlich wegen geringerer Frachtvolumen um 1,4 Prozent auf 9,9 Milliarden Dollar. Der Rückgang des Volumens sei jedoch nicht so stark gewesen wie erwartet, unterstrich der Konzern.

13.24 Uhr: Biontech-Impfstoff vor Zulassung in den USA

Das Mainzer Biotechfirma Biontech und ihr Partner Pfizer haben die entscheidende Hürde für eine mögliche Zulassung ihres Corona-Impfstoffs in den USA genommen. Nach einer finalen Analyse der entscheidenden Studie habe der Impfstoff einen Schutz von 95 Prozent vor Covid-19 gezeigt, teilten die beiden Unternehmen am Mittwoch mit.

Sie veröffentlichten auch positive Daten zur Sicherheit des Impfstoffs, die sie als Meilenstein für eine Notfallgenehmigung in den USA bezeichnet hatten. Den Antrag dafür wollen sie nun innerhalb weniger Tage bei der US-Gesundheitsbehörde FDA einreichen. Die Daten sollen zudem auch anderen Regulierungsbehörden weltweit vorgelegt werden.

Nach Biontech-ErfolgDas ist der Stand bei den Corona-Impfstoffen

13.10 Uhr: Wasserwerfer gegen Demonstranten in Berlin

Die Polizei hat gegen Demonstranten gegen die deutsche Corona-Politik am Mittwoch nahe dem Reichstagsgebäude in Berlin Wasserwerfer eingesetzt. Die Einsatzkräfte begannen mit dem Besprühen der Menschen. dpa-Reporter berichteten auch von Rangeleien und aggressiver Stimmung.

Den Aufforderungen zum Tragen von Mund-Nase-Schutz und zum Abstandhalten waren viele der Demonstranten nicht gefolgt. Mehrere tausend Menschen versammelten sich in der Hauptstadt nach ersten Schätzungen der Polizei, um gegen die Corona-Politik der deutschen Regierung zu protestieren.

12.18 Uhr: Bundesrat erleichtert Ausstellung von Covidcodes

Der Bundesrat erleichtert die Ausstellung der sogenannten Covidcodes an positiv getestete Personen. Neu sollen auch Laboratorien, Mitarbeiter der Infoline, Testzentren und Apotheker diese Codes ausstellen können.

Bisher waren nur die kantonsärztlichen Dienste und die behandelnden Ärzte in der Lage, einer positiv getesteten Person den Code auszuhändigen. Sobald dieser in der SwissCovid App eingeben wird, werden andere Nutzer der App über eine mögliche Ansteckung gewarnt, sollten sie sich während mehr als 15 Minuten näher als 1,5 Meter bei der infizierten Personen befunden haben.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch die entsprechende Verordnung angepasst, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Mittwoch mitteilte. Damit werde auch die Grundlage für einen vollautomatisierten Prozess rund um den Covid-Code geschaffen. Der Datenschutz bleibe dabei gewährleistet.

11.50 Uhr: 6'114 neue Ansteckungen innert 24 Stunden

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit BAG am Mittwoch 6'114  Coronavirus-Ansteckungen bei 30'229 Tests innerhalb eines Tages gemeldet worden. Das entspricht einer Positivitätsrate von 20,2 Prozent. 85 Personen sind an den Folgen von Covid-19 gestorben, 261 Personen mussten ins Spital eingewiesen werden.

Seit Beginn der Pandemie gab es insgesamt 280'648 laborbestätigte Fälle von Ansteckungen mit dem Coronavirus, wie das BAG am Mittwoch mitteilte. Insgesamt 11'008 Personen mussten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Spital behandelt werden. Die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 stieg gemäss BAG auf 3'385.

In der Schweiz und in Liechtenstein wurden bisher 2'460 961 Tests auf Sars-CoV-2, den Erreger der Atemwegserkrankung Covid-19, durchgeführt. Gegenüber Dienstag wurden dem BAG 30'229 Tests gemeldet. Bei 24,7 Prozent aller Tests fiel das Resultat über die vergangenen zwei Wochen gesehen positiv aus.

11.20 Uhr: Inselspital testet neuen Impfstoff im Tiermodell

Universitäten und Unternehmen liefern sich derzeit einen Wettlauf zu einem Corona-Impfstoff. Ein Ansatz der Universitätsklinik für Pneumologie des Inselspitals, Universitätsspital Bern hat nun eine Förderung von Innosuisse erhalten, wie die Insel Gruppe  mitteilte.

Die Forschenden werden sich gemeinsam mit dem Industriepartner Mymetics SA im Tiermodell auf sogenannte virosomenbasierte Covid-19-Impfstoffe fokussieren, die direkt auf die Nasen-Rachen-Schleimhaut aufgetragen werden. Virosomen sind kleine, virusähnliche Partikel, welche als Transporter für immunauslösende Antigene eingesetzt werden können.

Mit dem neuen Ansatz könnten auf Aerosolen eindringende Sars-CoV-2-Viren daran gehindert werden, sich weiter in der Lunge und im Wirt auszubreiten, sagte Amiq Gazdhar von der Universität Bern. In den präklinischen Versuchen soll eine stabile und genügend kräftige Immunantwort induziert werden, ohne den Wirt zu schädigen.

11.05 Uhr: Zweite Welle trifft Zürcher Altersheime

In der Stadt Zürich sind während der zweiten Pandemiewelle bislang in zwölf der 31 Alters- und Pflegezentren Bewohnende positiv auf das Coronavirus getestet worden. Aktuell sind 119 Seniorinnen und Senioren erkrankt und in Isolation. Insgesamt 20 Personen sind gestorben.

Die Gesamtsituation bleibt weiter anspruchsvoll, ist aber unter Kontrolle, wie das Gesundheits- und Umweltdepartement am Mittwoch mitteilte. Dies gilt auch für das Stadtspital Waid und Triemli. Hier sind die Corona-Patientenzahlen seit einigen Tagen relativ konstant.

Zurzeit werden 50 Covid-Patientinnen und -Patienten behandelt. Davon befinden sind neun auf den Intensivstationen, acht werden beatmet. Geplante Eingriffe können weiterhin durchgeführt werden und auch Sprechstunden sowie Diagnostik finden wie gewohnt statt.

10.55 Uhr: Proteste am deutschen Bundestag

Mehrere hundert Menschen haben in Berlin schon vor Beginn der Bundestagssitzung zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch im Regierungsviertel gegen die deutschen Corona-Einschränkungen demonstriert.

Nach Angaben der Polizei versammelten sie sich am Morgen rund um das abgesperrte Reichstagsgebäude und den Platz der Republik davor. Die Stimmung sei bislang ruhig, sagte ein Polizeisprecher.

Wie viele Demonstranten erwartet werden, ist unklar. Es könnten laut Polizei mehrere tausend bis mehr als zehntausend werden. Es gelten dabei Bestimmungen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Abstand halten. 2000 Polizisten sind im Einsatz, darunter Unterstützung aus neun weiteren Bundesländern und von der Bundespolizei.

10.24 Uhr: Sinkende Fallzahlen im Kanton Schwyz 

Die bisherigen Massnahmen gegen die Corona-Pandemie zeigen Wirkung, wie Frau Landammann Petra Steimen (FDP) im Schwyzer Kantonsrat berichtet. In den Spitälern habe sich die Lage beruhigt. Laut Steimen, die auch Gesundheitsdirektorin ist, verzeichne Schwyz seit zwei Wochen sinkende Fallzahlen. Inzwischen habe der Kanton die tiefste Inzidenz über 14 Tage im nationalen Vergleich.

Am Dienstag seien 34 Neuinfektionen registriert worden. Das sei deutlich weniger als im Oktober, aber im Vergleich zum Frühjahr ein hoher Wert. Das Total der Corona-Positiven im Kanton Schwyz liege bei 663, sagte dSteimen weiter. In sieben Pflegeheimen gebe es derzeit 19 Corona- Fälle.

10.15 Uhr: USA erlauben Covid-Test für Zuhause

Die US-amerikanische Food and Drug Administration (FDA) hat eine Notfallgenehmigung für einen ersten Covid-19-Test für Zuhause erteilt.

Beim verschreibungspflichtigen All-in-One-Testkit Lucira, handelt es sich um einen molekularen Einweg-Test, wie die FDA mitteilt. Er enthalte einen sterilen Tupfer, ein Probenfläschchen, eine Testeinheit, Batterien und einen Plastikentsorgungsbeutel. Er sei für Personen ab 14 Jahren zugelassen, wenn Krankheitssymptome bestünden und soll nach spätestens 30 Minuten ein Ergebnis liefern.

9.35 Uhr: Weitere Zürcher Kinos schliessen

Wegen der Corona-Pandemie schliessen weitere Zürcher Kinos: Nach den Arthouse-Kinos stellen nun auch die Kinos von Blue Cinema, vormals Kitag, den Betrieb vorübergehend ein. Von den Blue Cinemas bleibt nur das Abaton beim Escher-Wyss-Platz offen.

Zu den Blue Cinemas gehören das Capitol, das Corso, das Metropol und das Frosch Studio. Diese Kinos sind ab Donnerstag geschlossen, wie Blue Cinemas gegenüber dem «Regionaljournal Zürich-Schaffhausen» von Radio SRF1 mitteilte.

Anders als etwa im Kanton Bern, wo die Behörden den Kino-Betrieb wegen der Ansteckungsgefahr verboten haben, schliessen die Zürcher Kinos quasi freiwillig. Die erlaubte Maximalzahl von 50 Personen rentiert für die Kinobetreiber nicht

8.45 Uhr: Weinstein möglicherweise an Covid-19 erkrankt

Der wegen Sexualdelikten im Gefängnis sitzende frühere Film-Mogul Harvey Weinstein (68) ist nach einem Medienbericht möglicherweise an Covid-19 erkrankt. Er sei am Dienstagmorgen (Ortszeit) auf das Coronavirus getestet worden, berichtete das Promi-Portal «TMZ». Demnach wird nun auf das Ergebnis gewartet.

Dem Bericht zufolge geht es Weinstein nicht gut, er befinde sich in Isolation mit Fieber. Die Ärzte gingen davon aus, das es Covid-19 ist. Weinstein habe ein Herzleiden, hohen Blutdruck und eine Spinalkanalstenose (Verengung des Wirbelkanals), hiess es in einem Statement, aus dem «TMZ» und «People» zitierten.

7.45 Uhr: 22 Infizierte – Lockdown in South Australia 

Im australischen Bundesstaat South Australia soll es zur Coronavirus-Eindämmung einen sechstägigen Lockdown geben. Schulen, Universitäten, Bars und Cafés blieben geschlossen, nur eine Person pro Haushalt dürfe jeden Tag das Haus verlassen, und nur aus triftigem Grund, wie Beamte am Mittwoch mitteilten. Der Lockdown soll ab Mitternacht gelten.

Wegen der Beschränkungen werden auch die meisten Fabriken geschlossen, Pflegeeinrichtungen schliessen ihre Türen und Hochzeiten und Beerdigungen werden aufgeschoben. Auch Sport im Freien wird verboten, das Tragen von Masken Pflicht.

Ein neues Virus-Cluster war auf 22 angewachsen. Premier Steven Marshall sagte, er glaube, dass der Lockdown wie eine Unterbrechung der Ausbreitung wirke, und das weitere Risiko eindämme. Nach dem Lockdown solle es weitere acht Tage Einschränkungen geben.

6 Uhr: Ethiker gegen Behandlungsverweigerung für Skeptiker

Medizinethiker kritisieren den Vorschlag eines renommierten Gesundheitsökonoms, Corona-Kritikern im Notfall die Behandlung zu verweigern. Dass jemand aufgrund seines Verhaltens oder seiner moralischen Einstellung eine schlechtere gesundheitliche Behandlung bekomme, sei ein «komplettes No-go», sagte Nikola Biller-Andorno, Direktorin des Institut für Biomedizinische Ethik und Medizingeschichte der Universität Zürich, gegenüber «20 Minuten». So gebiete schon das ärztliche Standesrecht, dass alle Patienten mit gleicher Sorgfalt zu behandeln seien, und zwar ungeachtet von sozialer Stellung und Fragen der Gesinnung.

Der Gesundheitsökonom Willy Oggier hatte in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit den Tamedia-Zeitungen gesagt, dass selbsternannte Corona-Rebellen «im Zweifelsfall bei einer Infektion mit dem Coronavirus kein Bett auf der Intensivstation erhalten sollten, falls es zu Engpässen kommt – ganz nach dem Verursacherprinzip».

Auch die Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) reagierte befremdet auf Oggiers Vorschlag. Triage habe ausschliesslich nach gesundheitlichen Kriterien zu erfolgen, nicht nach «solchen weltanschaulicher, religiöser oder politischer Natur», sagte Thomas Gruberski, Leiter des Ressorts Ethik. Laut Ruth Baumann-Hölzle, Leiterin der Stiftung Dialog Ethik, könne in einem humanen Staat niemand durch sein Handeln sein Recht auf Nothilfe verwirken. Deshalb hätten auch alle Häftlinge in der Schweiz Anspruch auf medizinische Behandlung, Pflege und Betreuung. Gesundheit sei nicht nur ein privates, sondern auch ein öffentliches Gut, und das sei eine Frage der Menschenwürde. «Andernfalls dürfte man auch keine Bergsteiger oder Autofahrer nach einem Selbstunfall mehr retten und den Lungenkrebs eines Rauchers nicht mehr behandeln», sagte Baumann-Hölzle.

5.36 Uhr: Mehr als 17’000 Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland sind mehr als 17’000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages verzeichnet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 17’561 neue Ansteckungsfälle innerhalb eines Tages erfasst.

Am Vortag waren es mehr als 14’000 Neuinfektionen gewesen. Im Vergleich zur Vorwoche verzeichnete das RKI jedoch einen leichten Rückgang der Ansteckungszahlen: Vergangenen Mittwoch wurden 18’487 Fälle gemeldet.

4.47 Uhr: Sexuelle Ausbeutung von Kindern online

Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, hat im Zusammenhang mit verschärften Coronamassnahmen vor einem höheren Risiko sexueller Ausbeutung von Kindern im Internet gewarnt. Kinder neigten im Lockdown dazu, mehr als vorher online zu spielen und im Netz Nachrichten auszutauschen. «Das gibt Sexualstraftätern mehr Möglichkeiten zum Phishing per Mail oder zur unerbetenen Kontaktaufnahme in den sozialen Medien», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch anlässlich des Europäischen Tags zum Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung und sexueller Gewalt.

Der Tag ist eine Initiative des Europarats und findet seit 2015 jährlich am 18. November statt. Der Europarat mit Sitz in Strassburg setzt sich für die Wahrung der Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten ein. Er ist kein Organ der Europäischen Union.

In diesem Jahr will der Europarat vor allem auf von Kindern und Jugendlichen selbst aufgenommene sexuelle Bilder und Videos aufmerksam machen. «Kinder wissen wenig über die Risiken, denen sie sich aussetzen», sagte Pejčinović Burić. Seien Bilder und Videos erst einmal online, sei es schwer, sie endgültig aus dem Netz zu entfernen. Der Europarat wolle Vorschläge zum Umgang mit der Problematik erarbeiten. «Die Gefahr ist echt und muss angegangen werden», forderte Pejčinović Burić. Es stünde ausser Frage, dass die Nötigung von Kindern, sexuelle Bilder und Videos von sich selbst zu erstellen, strafbar sein sollte.

4 Uhr: Menschenrechtler warnen vor Ausbreitung in Syrien

Menschenrechtler warnen vor einer dramatischen Ausbreitung des Coronavirus in Syrien. Nach offiziellen Angaben der Regierung haben sich in dem Bürgerkriegsland 6'700 Menschen infiziert. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte spricht allerdings von 60’000 Fällen – fast zehnmal so viel. Sie beruft sich auf «verlässliche medizinische Quellen» in Gebieten, die von der Regierung kontrolliert werden. 3'200 Menschen seien in Zusammenhang mit der Viruskrankheit gestorben.

Nach mehr als neun Jahren Bürgerkrieg ist die Gesundheitsversorgung in Syrien sehr schlecht. Nur etwa die Hälfte aller Krankenhäuser ist der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge voll funktionsfähig. In einem Viertel fehlt es an Personal, Ausrüstung oder Medizin. Auf Corona getestet wird sehr wenig – auch deshalb gibt es Befürchtungen, dass die Zahl der Infektionen deutlich höher liegt als es die Angaben der Regierung vermuten lassen.

Spitäler hätten Corona-Patienten abgewiesen wegen eines Mangels an Betten, Sauerstoffflaschen und Beatmungsgeräten, berichtete die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Einige mieteten die Flaschen und Geräte aus Verzweiflung zu horrenden Preisen, berichtete Amnesty unter Berufung auf Ärzte und Angehörige. «Tausende Menschenleben, darunter die der medizinischen Angestellten, sind weiterhin in Gefahr», hiess es vergangene Woche.

Auch in der letzten Rebellenhochburg Idlib im Nordwesten des Landes breitet sich das Virus aus. Dort sind vier Ärzte nach einer Erkrankung mit Covid-19 gestorben, wie die gemeinnützige britische Organisation Syria Campaign am Dienstag bei Twitter mitteilte. «Wenn ein Arzt im Nordwesten Syriens verstirbt, gibt es keinen Weg, ihn zu ersetzen.»

2.16 Uhr: Über zwei Millionen Coronafälle in Frankreich

In Frankreich haben sich seit Beginn der Pandemie mehr als zwei Millionen Menschen mit dem Virus angesteckt. Dies teilte der Direktor der obersten nationalen Gesundheitsbehörde, Jérôme Salomon, am Dienstagabend mit. Bei 67 Millionen Einwohnern wurden im wichtigsten EU-Partnerland nun insgesamt 2’036’755 Fälle registriert. Salomon zufolge wurde am Montag zudem ein Höchstwert von knapp 33’500 Einweisungen ins Krankenhaus erreicht.

Die Anzahl der Neuinfektionen gehe indes seit einigen Tagen zurück. «Unsere gemeinsamen Anstrengungen beginnen Früchte zu tragen und erklären diese positive Tendenz», sagte Salomon. Auch wenn die Zahlen im Vergleich zum Höchstwert von etwa 69’500 Infektionen innerhalb eines Tages von Anfang November rückläufig sein, seien sie noch immer sehr hoch.

Seit gut zwei Wochen gelten in Frankreich strenge Ausgangsbeschränkungen. Man darf nur mit einem Formular und triftigem Grund vor die Tür. Einzelhandel und Gastronomie sind geschlossen. Zumindest in Paris gibt es in einigen Teilen der Stadt aber spürbar weniger Kontrollen als während der Beschränkungen im Frühjahr. Für Anfang Dezember hat die Regierung Lockerungen in Aussicht gestellt. Eventuell soll der Einzelhandel dann wieder öffnen. Restaurants sollen aber geschlossen bleiben.

0.10 Uhr: Mexiko bittet Beamte um Spenden

Für den Kauf von dringend benötigten Krankenwagen sollen Regierungsbeamte in Mexiko einen Teil ihres Weihnachtsgeldes spenden. Präsident Andrés Manuel López Obrador rief die Staatsdiener am Dienstag dazu auf, bei der Anschaffung von 80 Wagen für das bereits vor der Pandemie unterfinanzierte Gesundheitssystem zu helfen. Die ganze Aktion sei aber freiwillig, versicherte der Präsident. Das Weihnachtsgeld werde komplett ausgezahlt.

In Mexiko-Stadt – mit 22 Millionen Einwohnern im Grossraum einer der bevölkerungsreichsten Metropolen der Welt – gibt es viel zu wenig staatliche Krankenwagen. Deshalb füllen zahlreiche private und teils auch illegal betriebene Wagen die Lücke. Die Regierung des Linkspopulisten López Obrador weicht in der Krise nicht von ihrer strengen Sparpolitik ab. Die Staatskasse wird auch mit unkonventionellen Mitteln gefüllt: So wurden etwa Juwelen und Autos versteigert, die bei Drogenhändlern beschlagnahmt wurden.

Mexiko gehört zu den am schlimmsten von der Pandemie betroffenen Ländern. Die offizielle Zahl der Todesfälle im Land mit der zehntgrössten Bevölkerung ist die vierthöchste der Welt. Sie liegt bei rund 99’000 – die Behörden gehen aber davon aus, dass es in Wirklichkeit etwa 50’000 mehr sind. Auch die wirtschaftlichen Folgen sind gravierend. Ein grösseres Hilfspaket der Regierung für die notleidende Bevölkerung gibt es bisher nicht.