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WEF Massenprotest in Zürich: Hunderte Demonstranten gegen WEF

aka/SDA

22.1.2020

US-Präsident Trump ist mit seiner Air Force One von Zürich nach Washington abgeflogen, in Davos treffen Prinz Charles und Greta einander. Währenddessen geben sich die Veranstalter von Zaungästen genervt, und in Zürich protestieren Hunderte. «Bluewin» verfolgte den Tag im Live-Ticker.

19.05 Uhr: Mehrere hundert Personen bei Zürcher Anti-WEF-Demo

Mehrere hundert Demonstrantinnen und Demonstranten haben am Mittwochabend im Zürcher Kreis 4 unter dem Motto «Züri gäge WEF» gegen das Weltwirtschaftsforum protestiert. Schon nach wenigen Metern des Umzuges zündeten die Teilnehmer erste Leuchtraketen und Böller. Wenig später kam es zu Scharmützeln mit der Polizei, bei denen gemäss Augenzeugen offenbar ein Polizist verletzt wurde.

In Zürich machten mehrere hundert Demonstranten ihrem Ärger über die WEF in Davos Luft.
Bild: Keystone

Organisiert wurde die Demonstration von den Juso und den jungen Grünen. Es gesellten sich aber noch andere linke Gruppierungen dazu, darunter auch ein gutes Dutzend Vermummte des Schwarzen Blocks sowie ihre Anführerin Andrea Stauffacher. Der Umzug führte vom Helvetiaplatz durch den Kreis 4 und wieder zurück zum Helvetiaplatz. Die Zürcher Stadtpolizei hatte den Anlass zuvor bewilligt.

17.10 Uhr: Organisatoren von Zaungästen genervt

Während des Weltwirtschaftsforums nisten sich rund um das Davoser Kongresszentrum immer mehr Organisationen ein, die mit dem Anlass nichts zu tun haben. Den Veranstaltern sind solche Trittbrettfahrer ein Dorn im Auge. Sie drohen mit dem Wegzug.

WEF-Geschäftsleitungsmitglied Alois Zwinggi fand am Mittwoch im Interview mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA deutliche Worte: «Die Situation mit Trittbrettfahrern hat sich in den vergangenen Jahren nicht verbessert. Das ist ein grosses Problem für uns.» Irgendwann werde der Moment kommen, indem diese ungebetenen Gäste das Ökosystem von Davos zum Erliegen brächten. «Dann werden wir vielleicht gezwungen sein, Davos zu verlassen.»

Zaungäste beim WEF: Die Veranstalter um Alois Zwinggi sind von dem Andrang genervt und drohte sogar mit dem Wegzug der Konferenz (Archivbild).
Bild: Keystone

Das Problem der zunehmend verstopften Strassen und der teilweise verärgerten Bevölkerung habe nicht hauptsächlich mit dem WEF zu tun, betonen die Organisatoren immer wieder. Die Teilnehmerzahlen am Forum seien in den vergangenen Jahren konstant geblieben, sagte Zwinggi. «Was gewachsen ist, ist das ganze Paralleluniversum um uns herum.»

16.33 Uhr: Air Force One hebt drei Stunden später als geplant endlich ab

Der Besuch des US-Präsidenten Donald Trump am diesjährigen WEF ist vorbei. Die Präsidentenmaschine Air Force One ist am Mittwoch um 16.25 Uhr vom Flughafen Zürich in Richtung Washington abgehoben, fast drei Stunden später als ursprünglich geplant. Wegen Nebels konnte Trump nicht per Helikopter von Davos nach Zürich reisen. Stattdessen kam die US-Delegation in ihrem Autokonvoi, was den Start der Regierungsmaschinen nach hinten verschob.

15.45 Uhr: Prinz Charles und Greta treffen sich

The Prince of Wales meets environmental activist @GretaThunberg at #wef20. @wef pic.twitter.com/FruEgY17mi
— Clarence House (@ClarenceHouse) January 22, 2020

15.40 Uhr: Pakistans Regierungschef vergleicht Indien mit Hitler-Deutschland

Der pakistanische Premierminister Imran Khan hat vor einer Diktatur im Nachbarland Indien gewarnt. «Die Politik der indischen Regierung unter Narendra Modi erinnert an die Entwicklung in Nazi-Deutschland zwischen 1933 und 1945 von einer liberalen Demokratie zu einem faschistischen Staat», sagte Khan am Mittwoch am WEF in Davos.

Pakistans Regierungschef Imran Khan vergleicht Indien mit Hitler-Deutschland.
Bild: Keystone

Er bezog sich auf ein Gesetzesvorhaben des Nachbarstaats, das dort im Dezember verabschiedet wurde. Das Gesetz soll vielen illegal eingereisten Migranten aus den Nachbarländern Afghanistan, Pakistan und Bangladesch die Einbürgerung erleichtern, wenn sie keine Muslime sind.

Khan betonte, er habe dieses Thema auch bei seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump angesprochen. Die indische Regierungspolitik bevorzuge Mitglieder der Hindu-Religion, die die Mehrheitsgesellschaft bilde, und erinnere an die Arisierungspolitik Hitler-Deutschlands.

Die innerindischen Spannungen nach Verabschiedung des Gesetzes verschärften auch die Gefahr einer militärischen Auseinanderbesetzung zwischen Indien und Pakistan.

15.25 Uhr: Iraks Präsident Salih spricht mit Trump über Truppen-Reduzierung

US-Präsident Donald Trump und sein irakischer Kollege Barham Salih haben nach Angaben der Regierung in Bagdad über einen Teil-Abzug amerikanischer Soldaten gesprochen. «Während des Treffens wurde über die Verringerung der Truppen und die Bedeutung des Willens des irakischen Volkes zur Wahrung der Souveränität geredet», hiess es in einer am Mittwoch verbreiteten Erklärung des irakischen Präsidialamtes. Beide hätten sich am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos getroffen.

US-Präsident Donald Trump und sein irakischer Kollege Barham Salih haben sich am WEF getroffen.
Bild: Keystone

15.15 Uhr: Falls Trump mal muss

Dass Trump wegen Nebels nicht nach Zürich fliegen konnte, bedeutet für die Polizei einen Mehraufwand. Wie «Blick.ch» berichtete, hat die Polizei die Raststätte in Thurau bei Wil SG inspiziert. Die Beamten kontrollierten Autonummern auf den Parkplätzen, checkten die Toiletten und das Restaurant. Die Beamten seien aus Davos abkommandiert worden.

15 Uhr: Zusammenfassung: Trump droht mit Strafzöllen

US-Präsident Donald Trump macht Europa Druck. Wenn sich die EU nicht rasch mit der US-Regierung auf ein neues Handelsabkommen einigen sollte, drohten neue Strafzölle auf den Import von Autos und anderen Waren, warnte Trump am Mittwoch am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos.

Nach dem Abschluss des Teilabkommens mit China sei es nun an der Zeit, sich um die «unfairen» Handelsbeziehungen mit Europa zu kümmern, sagte Trump vor Journalisten.

Die Zeit dränge, sagte er an Brüssel gerichtet. «Sie müssen sich jetzt beeilen», sagte Trump. «Sie sind ehrlich gesagt ein schwierigerer Geschäftspartner als China», sagte Trump.

Es gebe zwar keinen genauen Zeitplan für ein Ende der Verhandlungen, aber er glaube, dass es noch vor der US-Präsidentenwahl im November klappen könnte. «Wir gehen davon aus, dass wir mit Europa einen Deal machen können», sagte Trump.

14.45 Uhr: Demo in Zürich – «Züri gäge WEF»

In Zürich mahnt derweil die Stadtpolizei zu Geduld auf dem Nachhauseweg. Grund dafür ist eine angekündigte Demonstration gegen das WEF in der Innenstadt. Aufgerufen dazu haben Juso und die Jungen Grünen. Ihr Motto: «Züri gäge WEF» und «50 Jahre sind genug».

Heute am frühen Abend findet anlässlich des #WEF20 in der Innenstadt ein Demonstrationsumzug statt. Es ist vor allem im Kreis 4 mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Nehmt die ÖV und rechnet genügend Zeit fürs Nachhausekommen ein. ^sa
— Stadtpolizei Zürich (@StadtpolizeiZH) January 22, 2020

14.30 Trump auf Strasse unterwegs Richtung Zürich

Nebel hat am Mittwochmittag die zügige Abreise von US-Präsident Donald Trump nach seinen Auftritten in Davos verhindert. Statt wie bei seiner Anreise am Dienstag im Helikopter musste Trump die rund 150 Kilometer zwischen Davos und dem Flughafen Zürich im Autokonvoi zurücklegen.

Der präsidentale Konvoi von Donald Trump verlässt Davos.
Bild: Keystone

Die Fahrt von Davos zum Flughafen Zürich dauert etwa zwei Stunden, während Helikopter die Strecke in einer halben Stunde schaffen. Im Konvoi fuhren mehr als zwei Dutzend Fahrzeuge. Die Wagenkolonne verliess das Kongresszentrum in Davos kurz vor 13.30 Uhr, wie auf einem Bild der Nachrichtenagentur AP zu sehen war. Der Abflug ab Zürich ist für 15.40 Uhr vorgesehen.

14.15 Uhr: Grüne Welle spült in die Konzerne

In Davos stehen scheinbar alle Ampeln auf Grün: Die internationale Wirtschaftselite will beim Klimawandel künftig voranpreschen. Es gibt kaum einen Konzernchef bei der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF), der sich nicht als progressiver Anpeitscher gibt, keinen Manager, der nicht das Potenzial klimafreundlicher Geschäftsmodelle hervorhebt.

13.50 Uhr: Von Trump nun zu den Royals

Während Trump Davos nun also verlassen hat und auf dem Weg zum Flughafen Zürich ist, ist ein anderer Gast in der Schweiz angekommen. Es ist – Prinz Charles. Das teilte das Clarence House, der Sitz des Prince of Wales in London, höchstselbst per Twitter mit.

The Prince of Wales has arrived in Switzerland where HRH will attend the World Economic Forum.

The Prince travels from St Gallen to Davos, where the event is held, in a fully electric @Jaguar I-Pace. #wef20 pic.twitter.com/rSTWR76s1y
— Clarence House (@ClarenceHouse) January 22, 2020

Charles wird sich übrigens mit Greta treffen.

While at Davos today, The Prince of Wales will meet @GretaThunberg for the first time. #WEF20
— Clarence House (@ClarenceHouse) January 22, 2020

Und das sagt Charles sonst noch zum WEF:

The theme of this year’s meeting is Stakeholders for a Cohesive and Sustainable World.

HRH has championed action for a sustainable future for over four decades. #wef20
— Clarence House (@ClarenceHouse) January 22, 2020

13.30 Bye bye, Mr. President

Die spontane Pressekonferenz von Trump in Davos hat auch Auswirkungen auf den Abflug der Air Force One in Zürich. Laut dem Twitter-Kanal Easyspotting startet die Präsidentenmaschine nun um 14.40 Uhr. Ursprünglich geplant gewesen war ein Abflug um 13.10 Uhr.

ZRHWEF
VC25 DEPARTURE DELAYED pic.twitter.com/v1QGOX514R
— Easyspotting ✈ (@Easyspotting) January 22, 2020

13.14 Uhr: Das war's mit der Medienkonferenz

«Thank you», sagt der US-Präsident dann plötzlich. Und weg ist er.

13.10 Uhr: Und noch eine Frage zum Impeachment-Verfahren

Das Impeachment sei ein «Hoax», ein Scherz, sagt Trump. Und die Presse sei so korrupt, fährt er fort. Manchmal verdiene er zwar schlechte Bewertungen, aber zu oft sei die Presse einfach «Fake News», wie er sie gerne nenne. Er selber würde nie lügen.

13.05 Uhr: Fragestunde mit Trump

Jetzt beantwortet Trump Fragen der Journalisten. Laute «Mr. President, Mr. President»-Rufe der Medienschaffenden erklingen. Gerade nimmt er Stellung zum Impeachment-Verfahren in seiner Heimat. Inhaltlich nichts Neues dazu.

Über Greta Thunberg sagt er, er hätte sie gerne reden gehört. Dies auf die Frage eines Journalisten, ob er immer noch glaube, genug für die Umwelt zu tun. Die Luft und das Wasser in den USA seien sehr sauber, so des Präsidenten Antwort. «Sie hat mich auf dem ‹Time›-Magazin ausgestochen», sagte er. «Time» hat Thunberg zur Person des Jahres 2019 gekürt.

«Unser Land muss sicher sein», sagt er danach angesprochen auf das von ihm verhängte Reiseverbot einiger Nationen. Er will das Reiseverbot ausweiten – an welche Staaten er dabei denkt, sagt er nicht.

Es geht schnell hier – kurz zwischenzeitlich auch noch um den Iran und verletzte US-Soldaten –, ja Trump springt hin und her und von Thema zu Thema.

US-Präsident Trump spricht vor den Medien in Davos.
Bild: Keystone

12.50 Uhr: Trump tritt vor die Medien und beantwortet Fragen

Trump zählt vor den Medien am WEF auf, was er hier gemacht hat. Wen er getroffen hat. Er spricht etwa über die tiefe Arbeitslosigkeit in den USA. Darauf sei er stolz.

Von der EU verlangte der US-Präsident mehr Tempo bei den Verhandlungen über ein Handelsabkommen. «Sie müssen sich jetzt beeilen», sagte Trump. Die EU sei ein deutlich schwierigerer Verhandlungspartner als China.

Die USA hätten 150 Milliarden US-Dollar im Handel mit der EU verloren, behauptete Trump. Er verlangte, die EU müsste die USA fair behandeln. Es gebe zwar keinen Zeitplan für ein Ende der Verhandlungen, er habe aber ein Datum im Kopf – dies sei nicht mehr weit entfernt. Er habe erst das Teilabkommen mit China abschliessen wollen, bevor er sich um Europa kümmere.

12.40 Uhr: Trump doch noch immer in Davos

Der US-Präsident hätte laut Plan um 12.25 Uhr Davos bereits verlassen sollen. Stattdessen hat er nun eine Medienkonferenz einberufen, meldet die Nachrichtenagentur AFP.

12.30 Uhr: Grosse Versprechen

Gemeinsam mit Regierungen und Personaldienstleistern will das WEF bis 2030 weltweit eine Milliarde Jobs fit für die Zukunft machen. «Der beste Weg, eine solidarische und inklusive Gesellschaft zu unterstützten, ist, jeden mit einem angemessenen Job und Einkommen zu versorgen», sagt WEF-Gründer Klaus Schwab.

12.10 Uhr: «Eine billige Aktion»

Derweil setzt sich die Detailhändlerin Migros mit einem Witz in die Nesseln und sorgt für Kritik aus ranghohen Kreisen, wie «watson» schreibt.

Gesichtet: Orange Flasche auf dem Weg nach Davos. #migros #handyballon #WEF20 pic.twitter.com/6k8CjQjcTL
— Migros (@migros) January 21, 2020

«Das hier ist eine billige Aktion, bloss um Aufmerksamkeit zu generieren», wird Martin Naville, Chef der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer, zitiert. Der Post sei reine Effekthascherei und «nicht sehr reif».

11.50 Uhr: «JOBS, JOBS, JOBS»

Trump nutzt wie üblich Twitter, um vom WEF zu berichten. Dabei lobt er sich selbst und die «erfolgreichste» Wirtschaft, nämlich die amerikanische.

Making great progress in @Davos. Tremendous numbers of companies will be coming, or returning, to the USA. Hottest Economy! JOBS, JOBS, JOBS!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 22, 2020

11.40 Uhr: Jetzt spricht Ivanka Trump – ihre Limousinen kosten 33'000 Franken

Bisher stand sie am WEF stets in des Vaters Schatten, nun spricht Präsidententochter und Beraterin Ivanka Trump an einem Panel. Thema: Die Bildungsrevolution – bessere Fähigkeiten für eine Milliarde Menschen bis 2030.

US-Präsident Donald Trump vorne, hinten Tochter Ivanka mit Ehemann Jared Kushner.
Bild: Keystone

Ivanka lässt sich übrigens gemäss dem US-Wirtschaftsmagazin «qz.com» für umgerechnet 33'000 Franken herumchauffieren in Davos, wie die Kollegen von «Nau.ch» melden. Insgesamt sollen Trump und seine Entourage schon fast vier Millionen Franken ausgegeben haben.

11.30 Uhr: Trump droht der EU

Nach dem Abschluss des Handelsabkommens mit China will sich US-Präsident Donald Trump nach eigenen Angaben jetzt auf Verhandlungen mit der EU konzentrieren. Ohne neues Abkommen mit der US-Regierung drohten den Europäern «sehr hohe Zölle» auf den Import von Autos und anderen Waren, sagte Trump am Mittwoch dem US-Nachrichtensender CNBC.

Ohne einen Deal «müssen die USA handeln», warnte Trump in dem Gespräch am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos. Er gehe aber davon aus, dass es zu einer Einigung mit Brüssel kommen werde, sagte Trump weiter.

Nach Treffen Sommaruga und TrumpFreihandelsabkommen rückt in weite Ferne

«Sie werden einen Deal machen, weil sie müssen, sie müssen», sagte der Präsident. Er habe sich in dem Handelskonflikt bislang zurückgehalten, weil er erst jenen mit China zum Abschluss bringen wollte.

11.20 Uhr: Forscher fordern: Haltet euch an die Wissenschaft

2017 wurde in Davos das Arctic Basecamp gegründet. Die Organisation hat sich der Einhaltung der Ziele des Pariser Klimagipfels verschrieben, unterhält in Davos ein arktisches Zelt-Camp und will dem Umweltschutz mit der Kampagne «Unite Behind Science» mehr Gehör verschaffen.

Greta Thunberg war letztes Jahr schon am Arctic Basecamp.
Bild: Keystone

Dazu läutet der Gründer nun die Alarmglocken: «Wir können die unzureichenden Massnahmen nicht mehr akzeptieren», warnt Professorin Gail Whiteman, die auch die Direktorin des Pentland-Zentrums für Nachhaltigkeit in der Wirtschaft an der Lancaster Universität ist. «Wenn wir uns hinter die Wissenschaft stellen, sollte jede Entscheidung, jede Investition und jedes Verhalten darauf basieren, dass sie uns in die richtige Richtung führt.»

Für sie ist eine Energiewende alternativlos: «Wenn Sie sich dazu entschliessen, in fossile Brennstoffe zu investieren oder sie weiterhin produzieren, kehren Sie der Wissenschaft den Rücken zu», zitiert CNBC die Forscherin.

11.05 Uhr: US-Vermögensverwalter steigt in Klimaschutzfonds ein

Eine Investorengruppe um den US-Vermögensverwalter Blackrock will eine halbe Milliarde Dollar für einen privaten Beteiligungsfonds für Klimaschutzprojekte einsammeln. Blackrock leistet eine Anschubhilfe in Höhe von 100 Millionen Dollar für den Fonds, der 2018 von Deutschland und Frankreich sowie privaten gemeinnützigen Stiftungen aufgelegt wurde.

Video-Reportage«Bluewin» spottet Trump im Anflug

11 Uhr: Was der deutsche Grünen-Chef über Trumps WEF-Rede denkt

Robert Habeck ist Bundesvorsitzender der Grünen in Deutschland. Und auch am WEF. In einem Interview sagt er nun, was er von Trumps gestriger Rede denkt. Seine Worte sind deutlich. Aber sehen Sie es im Tweet selber.

Grünen Chef Robert Habeck zu Trump Rede in #Davos #weg2020 #zdfheute pic.twitter.com/Fw0uVzYMrb
— Katrin Eigendorf (@KEigendorf) January 21, 2020

10.40 Uhr: Zukunft der Finanzmärkte

Seit zehn Minuten findet ein Panel zur Zukunft der Finanzmärkte statt. Es diskutieren UBS-Verwaltungsratspräsident Axel Weber, IMF-Chefin Kristalina Georgieva, US-Finanzminister Steven Mnuchin und der britische Schatzkanzler Sajid Javid. Zeitgleich diskutiert an einem anderen Panel CS-CEO Tidjane Thiam zum Thema «Unternehmensführung im 21. Jahrhundert».

WEF-Ticker in der NachleseSommaruga trifft Trump am WEF: «Klima war gut»

10.15 Uhr: Der zweite Tag

Guten Morgen, auch heute Mittwoch sind alle Augen aufs WEF gerichtet (hier der Ticker vom ersten Tag zum Nachlesen), wo sich die Reichen und Mächtigen treffen. US-Präsident Donald Trump weilt noch bis Mittag in Davos. Voraussichtlich um 12.05 Uhr wird er das Kongresszentrum verlassen und um 12.25 Uhr dann soll sein Marine-One-Helikopter starten. Geplant ist, dass er um 13.20 Uhr in Zürich mit der Air Force One in Richtung USA zurückfliegt.

Dafür kommt royaler Besuch. Prinz Charles soll um 14 Uhr in Davos sprechen – endlich, liesse sich sagen, redet er wieder, betreffend Megxit hatte sich der 71-Jährige ja vornehm in Zurückhaltung geübt.

Erwartet werden zudem Reden des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez (11.00 Uhr) sowie von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (11.30 Uhr) und EU-Parlamentschef David Sassoli (12.00 Uhr).

Das grosse WEF-ABC

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