Nach Treffen Sommaruga und Trump Freihandelsabkommen rückt in weite Ferne

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22.1.2020

Noch vor Kurzem hiess es aus Bern, das Freihandelsabkommen mit den USA sei äusserst wichtig für die Schweizer Wirtschaft. Nun macht sich Ernüchterung breit.

Zwar dauerte das Treffen zwischen der Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und dem US-Präsidenten Donald Trump gestern Dienstag am WEF (hier der Ticker zum Nachlesen) länger als geplant. Was als gutes Zeichen gilt. Eigentlich.

Und doch macht sich nun Ernüchterung breit auf Schweizer Seite. «Die Beziehungen sind ja schon gut. Was würde es deshalb bringen, wenn wir jetzt noch etwas weiter gehen?», sagte Marie Gabrielle Ineichen-Fleisch, Direktorin des Staatssekretariates für Wirtschaft Seco gegenüber des SRF.

Und weiter: «Ich denke, wir müssen noch schauen, was genau wir in einem allfälligen Abkommen abdecken möchten. Das ist noch nicht klar – eigentlich auf beiden Seiten.» Das war wenige Stunden nach dem Treffen Ineichens Antwort auf die Frage, ob es mit dem Freihandelsabkommen nun vorwärtsgehe.

Umschauen nach anderen Themen

Optimismus klingt anders. Das erstaunt insofern, weil es aus dem Departement noch vor Kurzem hiess, das Freihandelsabkommen sei äusserst wichtig für die hiesige Wirtschaft. Nun schaue man sich laut der Staatssekretärin in puncto USA nach anderen Themen für Abkommen um.



«Vielleicht machen wir dann etwas ganz Neues, etwas, das wir auch von der Schweiz aus noch nie gemacht haben», wird Ineichen-Fleisch zitiert. Ein Thema sei der digitale Handel.

«Noch nicht zuoberst auf der Agenda»

Ähnlich formuliert es auch Martin Naville von der Handelskammer Schweiz-USA: «Der Verantwortliche Robert Lighthizer hat ein Problem mit Priorisierung. Er hat China, Russland, EU, UK und Japan und ganz viele andere Themen», sagte Naville im SRF.

Das Freihandelsabkommen mit der Schweiz sei nicht zuoberst auf der Agenda des US-Handelsbeauftragten. Der Schweiz sei es noch immer nicht gelungen, das Interesse der USA daran in genügendem Masse zu wecken.

«Etwas unterschiedliche Schwerpunkte»

Dazu passt auch Sommarugas Aussage, die sie im Anschluss an das Treffen mit Trump vor den Medien wählte. Man habe «etwas unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt», sagte sie laut «Tages-Anzeiger». Das ist – nun ja – eine sehr diplomatische Formulierung. 

Sommaruga sprach davon, dass vielleicht auch nur ein Handels- statt ein Freihandelsabkommen abgeschlossen werde. Dieses hätte einen wesentlich geringeren Geltungsbereich. Diese Aussage kommt laut der Zeitung überraschend, da seit mehr als einem Jahr Vorgespräche laufen.


Das Grosse WEF-ABC

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