Der Bundesrat hat ein Ende des Lockdowns skizziert, neue Unterstützung für Arbeitnehmer und Unternehmen beschlossen und Hilfe für die Luftfahrt angekündigt. Zugleich betonte er: Wir sind noch nicht am Ziel.
Über keine Frage wurde in der Schweiz in den letzten Tagen häufiger diskutiert: Wann wird der Lockdown enden? Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga konnte am Mittwoch vor den Bundeshausmedien nun eine Zukunftsperspektive aufzeigen. Ausserdem informierte die Regierung über Hilfe für die angeschlagene Luftfahrtindustrie und diverse Massnahmen, die Arbeitnehmer und Unternehmen entlasten sollen.
Die Covid-19-Epidemie habe sich in der Schweiz stark ausgebreitet, hielt der Bundesrat fest. Die Geschwindigkeit der Ausbreitung habe in den vergangenen Tagen allerdings deutlich abgenommen. Die meisten Menschen hielten sich an die Regeln und schützten ihre Gesundheit und die der Risikogruppen, sagte Sommaruga.
Die meisten Menschen hielten sich an die Regeln und schützten ihre Gesundheit und die der Risikogruppen. Sommaruga zeigte sich sehr zufrieden mit dem Erreichten, warnte aber davor, schon jetzt nachzulassen. «Der Weg stimmt, aber am Ziel sind wir noch nicht», hielt die Bundespräsidentin fest.
Fragiles Gleichgewicht
Gesundheitsminister Alain Berset erinnerte daran, dass die Zahl der Neuinfektionen und auch der Todesfälle weiter steige, wenn auch langsamer. Das Gleichgewicht sei fragil. Es gelte, die Regeln weiter einzuhalten, damit auch die Gesundheitseinrichtungen nicht unnötig belastet würden. Nur dann sei eine Rückkehr zur Normalität denkbar.
Aufgrund dieser epidemiologischen Entwicklung und gestützt auf Empfehlungen der Wissenschaft hat der Bundesrat beschlossen, die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie um eine Woche bis zum 26. April zu verlängern. Noch vor Ende des Monats sollen die Massnahmen vorsichtig und schrittweise gelockert werden. Über die einzelnen Etappen dieser Lockerung will er nächste Woche entscheiden.
Laut Berset können zuerst jene Bereiche geöffnet werden, in welchen keine grösseren Menschenansammlungen entstehen und in welchen die Hygiene- und Abstandsregeln gut eingehalten werden können. Konkreter wurde er nicht.
Das Tempo der Lockerung werde von der Entwicklung der Epidemie bestimmt, sagte er. Das Licht am Ende des Tunnels werde sichtbar. Umso wichtiger sei es jetzt, durchzuhalten.
Hilfe für Luftfahrt-Branche
Bundespräsidentin und Verkehrsministerin Sommaruga hat zudem die Wichtigkeit der Luftfahrt für die Schweiz unterstrichen. Deshalb prüfe der Bundesrat Staatshilfen für die durch die Corona-Krise gebeutelte Industrie. Es gälten aber strenge Bedingungen: «Das Geld für die Luftfahrt muss in der Schweiz bleiben.»
Zudem dürften Unternehmen, die Bundeshilfen erhielten, keine Dividenden ausschütten, sagte Sommaruga. «Diese Bedingungen sind für den Bundesrat nicht verhandelbar.»
Die Regierung möchte insbesondere die Landesflughäfen sowie die Airlines vor einem Aus retten. «Zusammen bieten sie für unser Land eine wichtige Infrastruktur», sagte Sommaruga. Auch hingen rund 190'000 Arbeitsplätze indirekt an der Luftfahrtindustrie, die der Bundesrat erhalten wolle.
Hilfe für Angestellte auf Abruf
Der Bundesrat hat ausserdem neue Massnahmen zur Entlastung der Arbeitnehmenden und Unternehmen beschlossen. Neu erhalten auch Arbeitnehmende auf Abruf Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung.
Das betrifft rund 200'000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Beschäftigungsgrad um mehr als 20 Prozent schwankt. Gemäss neuer Regelung können sie in die Anträge einbezogen werden, sofern sie während mindestens sechs Monaten im gleichen Unternehmen gearbeitet haben. So soll verhindert werden, dass ihnen gekündigt wird.
Weiter beschloss der Bundesrat, das Einkommen aus einer Zwischenbeschäftigung während der Kurzarbeit nicht mehr an die Kurzarbeitsentschädigung anzurechnen. Das vereinfache einerseits das Auszahlungsverfahren und soll für Arbeitnehmer einen finanziellen Anreiz bieten, eine Zwischenbeschäftigung anzunehmen. Besonders im Gesundheitswesen, der Landwirtschaft oder der Logistik werde zurzeit Personal gesucht.
Selbstständige müssen weiter warten
Keinen Entscheid hat der Bundesrat zu jenen Selbstständigerwerbenden gefällt, die indirekt von den Massnahmen des Bundesrats betroffen sind und bisher nicht entschädigt werden. Eine Schwierigkeit ist, den Kreis der Anspruchsberechtigten festzulegen. Eine Lösung sei komplex, unter anderem wegen des Missbrauchsrisikos, sagte Volkswirtschaftsminister Guy Parmelin.
Ebenfalls keine Lösung gibt es für die Kitas und für das Problem der Geschäftsmieten, die auch für geschlossene Geschäfte weiterhin geschuldet sind. Der Bundesrat werde sich nicht in die privatrechtlichen Beziehungen zwischen Mietern und Vermietern einmischen, hiess es.
Auch die Medien können nicht auf besondere Hilfe des Bundes zählen.
Arbeitslosigkeit von 7 Prozent droht
Die Szenarien für die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Schweizer Wirtschaft sind gemäss Wirtschaftsminister Guy Parmelin düster: Bis zu sieben Prozent Arbeitslosigkeit könnten Realität werden.
Die Wirtschaft sei von den Massnahmen des Bundesrates enorm betroffen, sagte Parmelin vor den Medien. Bereits sei die Arbeitslosigkeit auf knapp 3 Prozent gestiegen, 30 Prozent der Arbeitnehmer oder 1,5 Millionen Personen befänden sich in Kurzarbeit. Schätzungen gingen bereits jetzt von einem Produktionsausfall von 25 Prozent aus.
«Wir müssen uns auf eine tiefe Krise einstellen, die lange dauert», sagte Parmelin weiter. Die Wirtschaft müsse unterstützt werden, aber gleichzeitig müssten die Ressourcen geschont werden. Deshalb werde sich der Staat auch nicht überall einmischen. Dort, wo gearbeitet werden könne, müsse das auch gemacht werden, damit die wirtschaftliche Wertschöpfung auf einem möglichst hohen Niveau beibehalten werden könne.
Gleichzeitig müssten die Hygienemassnahmen strikt befolgt werden. Das sei vor allem wichtig in den Sektoren, die Ende des Monates Schritt für Schritt wieder geöffnet würden. «Wir können uns keine neuen Infektionsherde erlauben», sagte Parmelin, denn jede Verlängerung der Einschränkungen könnte die Schweiz teuer zu stehen kommen.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
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