Lockerung der MassnahmenEndet die Rückendeckung für den Bundesrat? Jetzt wird gefordert
Von Julia Käser und Gil Bieler
8.4.2020
Seit fast vier Wochen steht das öffentliche Leben in der Schweiz weitgehend still. Während erste Parteien konkrete Forderungen zur Lockerung der Massnahmen stellen, mahnen andere zur Vorsicht.
Je näher der 19. April rückt, desto stärker drängt sich die Frage auf, wie es nach dem wochenlangen Lockdown in der Schweiz weitergehen soll. Obwohl im Moment alles andere als klar ist, ob es in gut zehn Tagen tatsächlich zu ersten Lockerungen der Massnahmen gegen das Coronavirus kommen wird oder nicht, werden erste Forderungen laut – und immer lauter.
So haben sowohl SVP als auch CVP die parteieigenen Forderungen oder Ideen zur Überwindung der Corona-Krise zusammengetragen und am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert. Was diese beinhalten und wie andere Parteien dazustehen – eine Übersicht.
SVP: Mit zehn Forderungen an den Bundesrat zum Exit
Die SVP fordert den Bundesrat mittels Exit-Strategie dazu auf, die «verfassungsmässige Ordnung» per 20. April wiederherzustellen. Geschäfte und Betriebe, die die BAG-Schutzmassnahmen einhalten können, sollen wieder öffnen.
Geht es nach der SVP, soll der Bundesrat weiter per sofort keine finanziellen Verpflichtungen mehr unter Notrecht eingehen. Entsprechende Verpflichtungen müssen künftig vom Parlament genehmigt werden, wie im von der SVP-Fraktion verabschiedeten Papier steht.
Weiter soll der Bundesrat die Auszahlung von Entwicklungs- und Kohäsionszahlungen stoppen und dem Parlament ein ausgeglichenes Budget 2021 präsentieren. Auch sei eine Mehrbelastung der Wirtschaft während und nach der Krise zu bekämpfen – auf neue Steuern, Gebühren und Abgaben sowie diesbezügliche Erhöhungen gelte es zu verzichten.
Nicht zuletzt fordert die SVP auch nach Ende der Notlage systematische Grenzkontrollen, um sicherzustellen, dass keine potenziell Erkrankten einreisten. Zudem sei der Selbstversorgungsgrad der Schweiz bei landwirtschaftlichen Produkten auf über 60 Prozent zu steigern, und Mängel in der Krisenvorsorge gelte es umgehend zu beheben – etwa bei Schutzmasken, -bekleidung und Beatmungsgeräten.
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GLP-Grossen: «Normalität ist Monate weit entfernt»
Leisere Töne schlägt man bei der GLP an. Im Gespräch mit «Bluewin» über mögliche Exit-Strategien betont Präsident Jürg Grossen, er sei kein Experte und könne deshalb nur konstruktive Vorschläge anbringen. Seiner Meinung nach sei es zentral, mehr wissenschaftliche Fakten zum Virus zu sammeln: «Repräsentative Tests – auch bei Gesunden – könnten aufzeigen, wie gross die Dunkelziffer der Erkrankungen ist und wie viele Personen bereits genesen und nicht mehr anfällig sind.»
Denkbar wäre für Grossen weiter ein breites Contact Tracing, etwa über eine App, die erfasst, wer mit Infizierten Kontakt hatte und die Nutzerinnen und Nutzer entsprechend informiert. Zwar würde dies eine freiwillige Preisgabe von Daten bedingen, dem Volk aber gleichzeitig mehr Sicherheit und Bewegungsfreiheit bringen, wie Grossen ausführt.
«So könnten etwa kleine Läden und Gastrobetriebe wieder öffnen und eine beschränkte Anzahl an Kunden oder Gästen bedienen – natürlich unter Einhaltung der Hygienemassnahmen.»
Laut Grossen gilt es vor allem, realistisch zu bleiben: «Auch die in Österreich beschlossenen Massnahmen sind noch lange kein Schritt zurück in die Normalität. Von der grossen Befreiung sind wir noch Monate entfernt – leider.»
SP-Gysi: «Frage nach Exit ist nicht politischer Natur»
Ein Forderungskatalog ist auch von der SP nicht zu erwarten. «Vorzugeben, was jetzt zu tun ist, ist nicht Sache der Parteien», betont Nationalrätin und SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi gegenüber «Bluewin». Die Frage nach allfälligen Lockerungen der Massnahmen gehöre in den Bereich der Gesundheitsvorsorge und sei nicht politischer oder wirtschaftlicher Natur.
«Auch der Bundesrat sieht den wirtschaftlichen Schaden und wird die getroffenen Massnahmen deshalb auch nur solange in Kraft lassen wie nötig», ist sich Gysi sicher. Doch aktuell sei es zu früh, um öffentlich über erste Schritte aus dem Lockdown zu debattieren. Zuerst müsse die Zahl der Erkrankungsfälle zurückgehen.
«Natürlich soll der Bundesrat zusammen mit dem BAG und der geschaffenen Taskforce möglichen Exit-Szenarien und -Strategien entwickeln. Diese aber jetzt schon zu kommunizieren, wäre falsch.» Schliesslich sei unklar, wie sich die Lage in ein, zwei Wochen präsentieren werde.
Eine schrittweise Lockerung, wie sie in Österreich unlängst beschlossen wurde, hält Gysi für möglich. Doch auch hierbei müsse einiges beachtet werden – etwa die Ausnahmeregelungen zum Schutz von Corona-Gefährdeten. «Laut Statistiken gehören 2,6 Millionen Schweizerinnen und Schweizer zur Corona-Risikogruppe. Für rund einen Drittel der Leute ein Spezialregime zu fahren, ist schwierig», sagt Gysi.
CVP: Hilfe für Kitas keine Krankenkassenprämien-Erhöhung
Per Video-Konferenz hat CVP-Präsident Gerhard Pfister die Anliegen und Ideen seiner Partei rund um die Krisenbewältigung vorgestellt. Die CVP unterstütze die vom Bundesrat beschlossenen Sofortmassnahmen voll und ganz. Doch es gelte auch, dafür zu sorgen, dass die Schweiz künftig vor solchen Krisen gewappnet sei.
Die CVP hat in diesem Rahmen analog zur SVP einen Forderungskatalog verfasst – mit dem bedeutenden Unterschied, dass kein Datum für die ersten Schritte aus dem Lockdown genannt wird. Dieser Entscheid liege beim Bundesrat sowie bei den zuständigen Expertinnen und Experten. Was die CVP aber verlangt, ist eine offene Information über mögliche Ausstiegsszenarien durch den Bundesrat – spätestens nach Ostern.
Auch sachpolitische Forderungen bringt die CVP an. So soll infolge der Corona-Pandemie auf eine Erhöhung der Krankenkassenprämien verzichtet werden. Zudem müsse der Bund Kitas per sofort finanziell unter die Arme greifen und Lehr- und Matura-Abschlüsse sollen ausnahmsweise auf Grundlage der bis im März erfolgten Beurteilungen erzielt werden können.
Geht es nach der CVP, sind sämtliche vom Bund gesprochenen Überbrückungskredite bis 500‘000 Franken zinsfrei zu gewähren. Schliesslich gelte es, Abhängigkeiten vom Ausland zu reduzieren, in die die hiesige Wirtschaft und Gesundheitsversorgung durch die ausgeprägte Globalisierung geraten seien – «die sie angreifbar und verletzlich machen», wie die CVP schreibt.
FDP-Walti: Unsicherheit führt zu «gesellschaftlichem Stress»
«Die FDP will bewusst keine konkreten Forderungen zu konkreten Daten stellen», sagt FDP-Fraktionschef Beat Walti. Der Bundesrat müsse aber nach Ostern rasch einmal aufzeigen, wie und unter welchen Umständen der Weg in die Normalität erfolgen könnte. Der Stand der Wissenschaft werde entscheidend sein, nicht nur die Politik. «Doch es ist wichtig, dass die Bevölkerung weiss, anhand welcher Kriterien der Bundesrat entscheidet.»
Halte die Phase der Unsicherheit noch über einen längeren Zeitraum an, würde das nur den «gesellschaftlichen Stress» erhöhen, ist sich der Zürcher Nationalrat sicher. Er greift daher einen bildhaften Vergleich von FDP-Chefin Petra Gössi auf: «Der Bundesrat muss ein Koordinatensystem aufzeigen, an dem sich die Leute orientieren können.»
Walti findet, dass als Erstes Dienstleistungsangebote wie Detailhandelsgeschäfte, Coiffeursalons und Gärtnereien wiedereröffnen sollten, sofern die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten würden. Bei grösseren Veranstaltungen dagegen werde man noch Zurückhaltung üben müssen.
Grünen-Mazzone: «Der Bundesrat muss bald informieren»
Auch die Grünen wünschen sich baldmöglichst mehr Transparenz vom Bundesrat. «Es braucht jetzt mehr Informationen, damit die Bevölkerung ihr Vertrauen in den Bundesrat nicht verliert», sagt Grünen-Vizepräsidentin Lisa Mazzone. Die Landesregierung müsse Szenarien aufzeigen, wie es in der Krise weitergehen kann – und sich dabei streng an der Wissenschaft orientieren.
Denn für die Genfer Ständerätin ist klar: Oberste Priorität müsse die Gesundheit haben. Alle hätten viel geopfert, damit Bevölkerung und Gesundheitssystem die Krise möglichst schadlos überstehen. Das nun mit einem überstürzten Abschaffen der Massnahmen zu gefährden, wäre unverantwortlich. Mazzone könnte sich vorstellen, dass als Erstes die Kitas und Schulen wieder in den Normalbetrieb zurückgeführt werden, sobald dies möglich wäre.
Forderungen rund um die Dauer der Corona-Massnahmen stellt man auch bei der grössten Gewerkschaft nicht. Schliesslich verfüge man über keine Pandemie-Expertise, sagt Serge Gnos, Leiter Kommunikation der Unia. Schäden auf wirtschaftlicher Ebene will man folglich mit Konjunkturpaketen entgegenwirken – und nicht mit ersten Lockerungsschritten.
«Was wir aber einfordern, ist die konsequente und effektive Einhaltung der beschlossenen Massnahmen – und hier hapert es am Arbeitsplatz», führt Gnos aus. Immer wieder sei man mit Fällen konfrontiert, bei denen die Einhaltung der BAG-Vorgaben ungenügend kontrolliert würde und die Unternehmen sich nicht daran hielten.
Auch die stark ansteigende Arbeitslosigkeit nimmt man bei der Unia beunruhigt zur Kenntnis. «Dass Leute aufgrund der Auswirkungen der Corona-Massnahmen entlassen werden, ist unzulässig», so Gnos.
Arbeitgeber-Seite: Arbeit an eigener Exit-Strategie
Beim Arbeitgeberverband schliesslich hält man sich mit Forderungen ebenfalls zurück – obwohl laut Präsident Valentin Vogt an einer Exit-Strategie gearbeitet wird. Gegenüber «Radio SRF» betonte er in der «Samstagsrundschau», es sei einzig und alleine Sache des Bundesrats, ein Datum für erste Lockerungen der Massnahmen zu bestimmen.
Gemäss Vogt greifen Massnahmen wie Kurzarbeit und die Überbrückungskredite bis anhin sehr gut. So geht er denn auch nicht davon aus, dass viele der rund 500'000 Schweizer Kleinbetriebe die Krise nicht überlebten.
Welche Forderungen beim Bundesrat auf Anklang stossen, wird sich zeigen. Dieser will bis spätestens am 16. April darüber entscheiden, ob die weitgehende Lahmlegung des öffentlichen Lebens in der Schweiz weiter andauert oder nicht.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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