Dritter Sitz gefordert Juso verlangt von der SP den Austritt aus dem Bundesrat

sda/aru

13.12.2023

Juso-Präsident Nicola Siegrist ist nicht zufrieden mit dem Ausgang der Bundesratswahlen.
Juso-Präsident Nicola Siegrist ist nicht zufrieden mit dem Ausgang der Bundesratswahlen.
KEYSTONE

Dass SVP und FDP mit ihren vier Vertreter*innen in der Landesregierung die Mehrheit stellen, schmeckt den Jungsozialisten überhaupt nicht. Sie fordern Konsequenzen.

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  • Der Angriff der Grünen auf einen Sitz der FDP misslang. Kandidat Gerhard Andrey blieb chancenlos.
  • Dies ärgert die Jungsozialisten, sodass sie ihre Mutterpartei auffordern, aus dem Bundesrat auszutreten.
  • Erst wenn die Mehrheit von SVP und FDP gebrochen sei, solle die SP wieder als Minderheitspartei in die Landesregierung eintreten.

Die Jungsozialisten fordern einen Austritt der SP aus dem Bundesrat. Erst wenn die Bundesversammlung bereit sei, die FDP-SVP-Mehrheit zu beenden, soll die SP sich als Minderheit wieder an der Regierung beteiligen, teilte die Juso am Mittwoch mit.

Bundesrat vertrete nicht die Interessen der Bevölkerung

Auch mit dem neu gewählten SP-Bundesrat Beat Jans werde weiterhin eine Mehrheit aus FDP und SVP das Gremium dominieren, monierte die Juso. Damit vertrete der Bundesrat nicht die Interessen der Bevölkerungsmehrheit.

Mit einem Rückzug der SP-Bundesräte aus dem Bundesrat soll laut Juso Druck aufgebaut werden. Man müsse «rein in die Opposition», liess sich Nicola Siegrist, Präsident der Juso Schweiz, in der Mitteilung zitieren.

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Beat Jans ist als Nachfolger von Alain Berset in den Bundesrat gewählt. «Ich fühle eine grosse Freude, aber natürlich spürt man auch eine grosse Verantwortung», so Jans.

13.12.2023